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Quellenanalyse - Demokratie
8.11.2021
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Bedeutung und Funktion von Wahlen in der Demokratie 1. Erläutern Sie, welcher Einfluss den Bürgern durch das Wahlrecht ermöglicht wird. 2. Benennen Sie die Aufgaben von Parteien in der repräsentativen Demokratie. M1 Funktionen der Wahl in einem repräsentativen Regierungssystem Die Wahl gibt den Bürgern die Möglichkeit zur Teilnahme an der politischen Willensbildung. Unter den verschiedenen Mitwirkungsformen des Bürgers in der Demokratie sind die Wahlen die allgemeinste und die wichtigste: die allgemeinste, weil alle Staatsbürger daran teilhaben können, und die wichtigste, weil es in den Wahlen um politische Macht geht. Durch ihre Stimmabgabe beeinflussen die Wählerinnen und Wähler die Zusammensetzung der Volksvertretung und damit (indirekt) die Auswahl des politischen "Führungspersonals" sowie die programmatische Ausrichtung, d.h. die Inhalte und Beschlüsse der künftigen Regierungspolitik. Durch die Wahlentscheidung soll eine klare Mehrheit im Parlament geschaffen werden, aus der eine handlungsfähige Regierung hervorgeht. Die gewählte Mehrheit, also die Partei(en) mit den meisten Stimmen, ist berechtigt (legitimiert) und beauftragt (autorisiert), für eine begrenzte Zeit die Regierung zu führen, für die Gesamtheit der Staatsbürger verbindliche Entscheidungen zu treffen und Macht auszuüben. Wahlergebnisse sind Handlungsauftrag und Machtzuweisung auf Zeit. Durch die Wahl soll auch gewährleistet werden, dass unterschiedliche Meinungen und Interessen im Parlament repräsentiert werden. Während die gewählte Mehrheit zur befristeten Machtausübung befugt ist, übernimmt die Minderheit die wichtige Rolle der Opposition. Wahlen sollen nicht nur...
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Alternativer Bildtext:
für eine handlungsfähige Regierung, sondern ebenso für eine starke Opposition sorgen. Deren Aufgabe ist es, die Regierung zu kontrollieren, indem sie die Mehrheitspartei (en) ständig zwingt, ihr politisches Handeln vor der Öffentlichkeit zu erläutern und zu begründen. Die regierende Mehrheit kann sich der Pflicht, Rechenschaft abzugeben, nicht entziehen, wenn sie das Vertrauen und die Zust ihrer Wählerinnen und Wähler nicht verlieren will. Ist es in der Zeit zwischen den Wahlen in erster Linie Aufgabe der Oppositionspartei(en) und der öffentlichen Meinung, die Regierung zu kontrollieren und darüber zu wachen, dass die durch Wahlentscheidung übertragene Macht nicht missbraucht wird, so erhält das Volk in der Wahl unmittelbar eine Möglichkeit der Machtkontrolle. Die Wählerinnen und Wähler können ihre einmal getroffene Wahlentscheidung bestätigen, wenn sie mit der Regierung und der von ihr vertretenen Politik einverstanden sind, oder sie können ihre Entscheidung korrigieren und damit die Machtzuweisung und den Handlungsauftrag an die Parteien ändern, wenn das nicht der Fall ist. Periodische Wahlen (beim Bundestag im Abstand von vier Jahren) sollen die Chance des Machtwechsels offenhalten und dafür sorgen, dass die Regierung den Wählern verantwortlich bleibt. Quelle: Walter Gensior/Volker Krieg: Kleine Wahlrechts-Fibel. Wahlrecht und Wahlverfahren in der Bundesrepublik Deutschland und im Lande Nordrhein-Westfalen, Leverkusen/Opladen, 1984, S. 16 ff.