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 DEMOKRATIE IN DER USA
→ Bundesstaatliche und präsidentielle, mit einer
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DEMOKRATIE IN DER USA → Bundesstaatliche und präsidentielle, mit einer horizontalen und vertikalen Gewaltenteilung versehene republikanische Ordnung CHECKS AND BALANCES System, durch welches sich die 3 Gewalten gegenseitig kontrollieren. DEMOKRATIE IN DEN USA W DER PRÄSIDENT ■ DER KONGRESS ■ Richter ernennen Vetorecht Besteht aus Repräsentantenhaus und Senat Werden direkt vom Volk auf 2 Jahre gewählt Repräsentation der 50 Einzelstaaten durch jeweils 2 Senatoren Der gesamte Kongress ist der Gesetzgeber Kaum Fraktionsdisziplin POLITIK Amtsenthebung Verfassungswidrigkeit erklären Richter anklagen ATA Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Armee zugleich Ihm unterstehen "Sekretäre" (= Minister) Wird auf 4 Jahre indirekt über Wahlmänner gewählt Kann anders als der Bundeskanzler nicht aus politischen Gründen sein Amt verlieren Kein formales Recht zur Gesetzesinitiative Kann per Amtsenthebungsverfahren abgesetzt werden DER OBERSTE GERICHTSHOF 9 Richter, die vom Präsidenten vorgeschlagen und vom Senat bestätigt werden Richter auf Lebenszeit Supreme Court ist die letzte Instanz des dreistufigen Bundesgerichtssystems Gesetze für verfassungswidrig erklären DEMOKRATIE IN DER USA VERGLEICH USA BRDI MERKMAL Legitimationskette Exekutive Kabinett Form der Gewaltenteilung Bestellung des Regierungs- chefs durch das Parlament Abberufbarkeit der Regierung aus politischen Gründen Parlamentsauflösung Vereinbarkeit von Regierungs- amt und Parlamentsmandat Gesetzesinitiative der Regierung Vetorecht der Regierung Fraktionsdisziplin PARLAMENTARISCHES REGIERUNGSSYSTEM Wahlvolk → Parlament (Leg.) → Regierung (Ex.) geteilt; Bundeskanzler (Regierungschef) und Bundespräsident (Staatsoberhaupt) Ressortminister Legislative, Exekutive, Judikative Ja möglich (konstruktives Misstrauensvotum) möglich (Vertrauensfrage) möglich Ja nur bei Ausnahmesetzen POLITIK Hoch PRÄSIDENTIELLES REGIERUNGSSYSTEM Wahlvolk → Wahlmänner → Präsident (Ex.) Wahlvolk → Parlament (Leg.) Präsident (Staatsoberhaupt & Regierungschef) in erster Linie Beratungsgremien des Präsidenten (secretaries) Gewaltentrennung (aber: checks and balances) Nein möglich (Impeachment Verfahren) nicht möglich nicht möglich Nein Vetorecht des Präsidenten zum Aufschieben von Gesetzen Gering

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Cool, mit dem Lernzettel konnte ich mich richtig gut auf meine Klassenarbeit vorbereiten. Danke 👍👍

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