Strukturprinzipien des Grundgesetzes
Das deutsche Grundgesetz, in Kraft getreten am 24. Mai 1949, bildet das Fundament der Bundesrepublik Deutschland. Es legt die grundlegenden Strukturprinzipien des Staates fest und garantiert umfassende Grundrechte für alle Bürger.
Highlight: Das deutsche Grundgesetz gilt als eine besonders gelungene Verfassung und war für viele andere Länder Vorbild.
Die Verfassung gliedert sich in zwei Hauptteile: die Grundrechte Artikel1−19 und die Verfassungsprinzipien Artikel20. Die Grundrechte umfassen Bürgerrechte, Menschenrechte und Schutzrechte für bestimmte Lebensformen. Die Verfassungsprinzipien beinhalten die fünf Säulen des deutschen Staates:
- Republik
- Demokratie
- Bundesstaat
- Rechtsstaat
- Sozialstaat
Definition: Die "Ewigkeitsklausel" in Artikel 79 GG schützt die Menschenwürde und die Strukturprinzipien des Staates dauerhaft vor Änderungen, selbst durch eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag.
Diese Prinzipien sind in den ersten drei Absätzen des Artikels 20 verankert und wurden in die Präambel des Einigungsvertrages übernommen. Sie bilden die unveränderlichen Grundlagen des deutschen Staates.
Beispiel: Es wäre verfassungswidrig, die Monarchie wieder einzuführen oder einen zentralistischen Staat zu errichten.
Für PoWi Abitur Hessen Aufgaben und Politik Lernzettel ist es essentiell, diese Strukturprinzipien zu verstehen und ihre Bedeutung für den deutschen Staat zu erfassen.