Grundlagen der Demokratie und Gewaltenteilung
Die freiheitlich-demokratische Grundordnung basiert auf dem Prinzip der Gewaltenteilung, welches die Macht im Staat auf verschiedene Organe und Ebenen verteilt. Es gibt mehrere Formen der Gewaltenteilung:
Die horizontale Gewaltenteilung teilt die Staatsgewalt in Legislative Gesetzgebung, Exekutive ausfu¨hrendeGewalt und Judikative Rechtsprechung auf. Bei der vertikalen Gewaltenteilung wird die Macht auf verschiedene Ebenen wie Bund, Länder und Kommunen verteilt, wobei das Subsidiaritätsprinzip gilt.
Definition: Das Subsidiaritätsprinzip besagt, dass Aufgaben möglichst von der untersten geeigneten Ebene gelöst werden sollen.
Weitere Formen sind die temporale Gewaltenteilung zeitlicheBegrenzungvonMachtpositionen, die konstitutionelle Gewaltenteilung VerfassungalsobersteRechtsquelle und die dezisive Gewaltenteilung BeteiligungverschiedenerGruppenamGesetzgebungsprozess.
Interessenverbände spielen eine wichtige Rolle in der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Sie vertreten bestimmte Ziele gegenüber der Regierung und Verwaltung. Lobbyismus ist dabei ein wichtiger Aspekt, bei dem Fachleute Politiker beraten.
Beispiel: Sportverbände, Wirtschaftsverbände oder Lehrerverbände sind typische Interessenverbände, die versuchen, Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen.
Diese Grundlagen der Demokratie sind wichtig für das Verständnis der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, die in Deutschland durch das Grundgesetz geschützt wird.