Demokratie Zusammenfassung BB

Alternativer Bildtext:

muss Grundlage der Satzung demokratischen Grundsätzen entsprechen → Anspruch auf staatliche Finanzierung ➜ Rechenschaft über Herkunft & Verwendung der Mittel pro Kalenderjahr → Reglungen über Aufstellungsverfahren für Wahlkreis- & Listenkandidaten Funktion der Parteien → Mitwirkung an politischen Willensbildung →Gesellschaft mit Politik verknüpfen Parteien müssen Volkswillen artikulieren → Gründungsfreiheit ➜Partei frei miteinander Konkurrieren Gruppen Vorgaben ➜ Innerparteiliche Demokratie → Verbot des Führerprinzip & demokratischen Zentralismus → Willensbildung von unten nach oben ➜ Pflicht große Parteispenden namentlich öffentlich zu machen (ab 10.000 Euro) Ursachen mangelnder innenpolitischer Demokratie ➜ Geltungsbedürfnis der Führung ➜ Führung denkt sie ist unentbehrlich ➜ geistige Immobilität der Masse Notwendigkeit eines Freiraums für Entscheidungen der Führung Ausprägung Oligarchischer Strukturen Rolle von Wahlen Bürger*innen wählen Personen & Parteien = Volksvertretung (auf Zeit) müssen nach demokratischen Regeln durchgeführt werden GG Art.38 Wahlen = allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim Parlament BRD = Deutscher Bundestag Bundesländern = Landtag Städte & Gemeinden = Stadträte oder Gemeinderäte Abgeordnete versuchen das Beste für Wähler*innen zu erreichen Demokratietheorien direkte Demokratie Identitätstheorie nach Jean-Jacques Rousseau Form der Demokratie Parlamentswahl = Wahl der Vertreter Bürger*innen über wichtig Entscheidungen bei Volksabstimmungen entscheiden Entscheidungen keiner Volksvertretung überlassen direkte Demokratie in Gegenwart = Volksentscheide & Referendum Beispielland: Schweiz liberal-repräsentative Demokratie liberalen Demokratie ➜ Staaten die nach liberalen & demokratischen Grundsätzen konstruiert ➜ freie Wahlen, Gewaltentrennung, Rechtsstaatlichkeit, Marktwirtschaft, Menschen- & Bürgerrechte sowie bürgerliche & politische Freiheitsrechte charakterisiert ➜ durch Verfassung garantiert repräsentative Demokratie ➜ Gegenstück zur direkten Demokratie → Bürger*innen treffen polit. Entscheidungen nicht direkt selbst ➜sondern die auf Zeit gewählten Vertreter (Repräsentanten) Demokratie Formen der Demokratie und Diktatur präsidiale- und parlamentarische Demokratien präsidiale Demokratie → Funktionen des Staatsoberhauptes & Regierungschef*in in einer Person ➜ Präsident*in & Parlament direkt vom Volk gewählt ➜nur Volk gegenüber verantwortlich & sollen unabhängig voneinander arbeiten → strenge Trennung zwischen Exekutive & Legislative ➜ Präsident kann vom Parlament nicht abgesetzt werden ● ● ● ● USA Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) Anklage wegen Amtsvergehen (Artikel I, Abschnitt 3) Repräsentantenhaus (einfach Mehrheit) Senat (2/3 Mehrheit) juristisch nicht anfechtbar ➜ Parlament kann nicht vom Staatsoberhaupt aufgelöst werden → Beispielländer: Frankreich & USA parlamentarische Demokratie → Ämter von Staatsoberhaupt & Regierungschef*in strikt getrennt Parlament nur vom Volk gewählt ➜ Parlament wählt Regierungschef* in → Bundesversammlung (Bundestag & gewählte Wahlleute der Regierungen der Bundesländer) wählt das Staatsoberhaupt (alle 5 Jahre) → Beispielland: Deutschland autoritäre und totalitäre Diktaturen autoritäre Diktatur ➜ Herrschaft, Regierung hindert Parteien oder Gruppen demokratisch mitzuwirken ➜autoritäre Herrschaft lässt keine anderen Meinungen zu → Verhinderung, dass Zeitungen, Fernsehen und andere Medien kritisch berichten → Staat in dem eine einzige Partei, Gruppe oder Familie das sagen hat ➜ Opposition wird verfolgt → Beispielland: Nord-Korea, Saudi Arabien totalitäre Diktatur → politische Herrschaft, die die Bürger vollkommen unterwerfen will versucht alle Bereiche des Lebens zu kontrollieren (Beruf, Familie, Erziehung, Freizeit, ...) System lässt keine andere Meinungen und Parteien zu ➜versuch sich gegen dieses System aufzulehnen = grausam verfolgt → Beispielland: Deutschland unter Hitler (NS-Staat 1939-1945), Sowjetunion unter Josef Stalin