Die Rolle der Parteien und Wahlen in der Demokratie

In der freiheitlich-demokratischen Grundordnung nehmen Parteien eine zentrale Stellung ein. Sie müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllen, wie eine schriftliche Satzung und ein Programm zu besitzen. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen.

Highlight: Parteien haben in Deutschland Anspruch auf staatliche Finanzierung, müssen aber jährlich Rechenschaft über ihre Finanzen ablegen.

Die Hauptfunktion der Parteien ist die Mitwirkung an der politischen Willensbildung. Sie verknüpfen die Gesellschaft mit der Politik und müssen den Volkswillen artikulieren. Es herrscht Gründungsfreiheit, sodass Parteien frei miteinander konkurrieren können.

Vocabulary: Innerparteiliche Demokratie bedeutet, dass die Willensbildung in einer Partei von unten nach oben erfolgen muss.

Wahlen spielen eine entscheidende Rolle in der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Bürger*innen wählen Personen und Parteien als ihre Volksvertretung. Das Grundgesetz legt in Artikel 38 fest, dass Wahlen allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim sein müssen.

Es gibt verschiedene Demokratietheorien, die unterschiedliche Aspekte betonen:

1. Die direkte Demokratie nach Jean-Jacques Rousseau, bei der Bürger*innen direkt über wichtige Entscheidungen abstimmen.
2. Die liberal-repräsentative Demokratie, die auf freien Wahlen, Gewaltentrennung und Rechtsstaatlichkeit basiert.

Definition: In der repräsentativen Demokratie treffen gewählte Vertreter politische Entscheidungen im Namen der Bürger*innen.

Diese Konzepte sind grundlegend für das Verständnis der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und sollten im Unterricht zur politischen Bildung vermittelt werden.