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demokratischer Anspruch und Wirklichkeit

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 DEMOKRATISCHER ANSPRUCH
UND WIRKLICHKEIT IN DDR/BRD
kriegskonferenzen
• Januar 1943 in Casablanca
➤ USA und GB
➤bedingungslose Kapitulation

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-Kriegskonferenzen -Entstehung und Strukturen DDR/BRD -Umgang mit Kritikern und Integrations- und Reformfähigkeit DDR/BRD

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DEMOKRATISCHER ANSPRUCH UND WIRKLICHKEIT IN DDR/BRD kriegskonferenzen • Januar 1943 in Casablanca ➤ USA und GB ➤bedingungslose Kapitulation ● Oktober 1943 in Moskau ➤alliierte Außenminister ➤ Kriegsverbrecher-Prozess • November 1943 in Teheran ➤ USA, GB und UdSSR ➤ Invasion in Frankreich und territoriale Verschiebung Polens • November 1944 - Februar 1945 in Jalta ➤ USA, GB und UdSSR ➤ Besetzung Deutschlands durch Alliierte ➤ Aufteilung in Besatzungszonen ➤ Kontrollrat als „Regierung" der Alliierten in Dtl· • Juli - August 1945 in Potsdam ➤ USA, GB und UdSSR ➤ Regierungsgewalt → Oberbefehlshaber der Streitkräfte ➤ Behandlung der dt. Bevölkerung überall gleich ➤ Demilitarisierung → Abrüstung, Waffenproduktionsverbot,... ➤ Demontage → Abbau von verwertbaren Gütern (Fabriken, Maschinen, Rohstoffe, Eisenbahnschienen) → Reparationen ➤ Demokratisierung / Denazifizierung (Umgestaltung des politischen Lebens, Kriegsverbrecher bestrafen) ► Dezentralisierung ➤ örtliche Stadtverwaltung ➤ Wirtschaftsleben (Hauptgewicht auf Entwicklung der Landwirtschaft und Friedensindustrie, wirtschaftliche Einheit) ➤ Gewaltenteilung ▸ Einteilung in Besatzungszonen ➤ Neugründung von (Bundes) Ländern ● entstehung und strukturen ddr 21 April 1946, Zusammenschluss KPD+SPD →SED • März 1948, 2.deutscher Volkskongress wählte →,deutscher Volksrat" • 19. März 1949, Verabschiedung Verfassungsentwurf • Mitte Mai, Wahl 3.deutscher Volkskongress • Ende Mai, Wahl 2-deutscher Volksrat • 7.Oktober 1949, Erklärung zur „Provisorischen Volkskammer" • Inkraftsetzung „Verfassung der DDR“ ⇒offizieller Gründungstag • Oktober: -Wahl Präsident Wilhelm Pieck -Wahl Minister - Berlin Hauptstadt DDR Handeln DDR • keine Trennung der Gewalten (Exekutive, Legislative, Judikative) • Wahlen Volkskammer repräsentieren nicht Volksmeinung →Mitglieder vorher bestimmt eine Partei kontrolliert ● • politische Opposition gegen SED/DDR mit aller Macht verhindert/rechtswidrig •...

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Wahl 3. deutscher Volkskongress nur basierend auf Ja-Nein-Abstimmung 1/3 Nein-Stimmen nicht repräsentiert entstehung und strukturen brd • Juli 1948, Frankfurter Dokumente • 1. September 1948, Parlamentarischer Rat • Staat als Provisorium • allgemeine rechtliche Gleichstellung von Mann und Frau • Bonn vorläufiger Sitz der Bundesorgane • 20.09.1949, Besatzungsstatut • Alliierte Hohe Kommission • Deutschlandvertrag - Mai 1955 aufgehoben • Ruhrstatut Grundgesetz Mai 1949 Wahl 1. Bundestag >Theodor Hess - 1. Bundespräsident >Konrad Adenauer 1.Bundeskanzler • Alleinvertreteranspruch der Bundesrepublik Provisorium • gegründete Staat war als Provisorium gedacht • fand Ausdruck: „Parlamentarischer Rat“ statt „verfassungsgebende National- versammlung" und „Grundgesetzt“ statt „Verfassung" • Grundlage für Stabilität der demokratisch-pluralistischen Ordnung Demokratie Volk wählt Parlament und Bundestag ● Souveränität • durch Staatsneugründung keine Souveränität erlangt → keine volle → z.B. Westmächte kontrollieren Abrüstung, Ruhrkontrolle und Außenhandel (änderte sich Mai 1955) umgang mit kritikern und integrations- und reformfähigkeit ddr Kirchen (1949-1990) • Ideologie der DDR lehnt Religionen ab, daher Vorgehen gegen Kirchen • Kirche ist und bleibt jedoch ein Hort des Widerstandes • bietet geschützten Raum • ermöglicht/hilft bei Sturz des Regimes Ministerium für Staatssicherheit (1950-1989) wollten Schild und Schwert" der SED sein → SED/DDR um jeden Preis verteidigen/beschützen • dazu Methoden der Überwachung, Bedrohung, Bespitzelung, Spionage, Einschüchterung, • Ersticken jeder Kritik im Keim ● 17 Juni 1953 Volk- und Arbeiteraufstand • erfasste fast ganzes Land • Steigerung der Arbeitsnorm, schlechte Lebensverhältnisse, Diktatur → wenig Freiheit als Auslöser • DDR lässt Aufstand mit Hilfe der sowjet. Armee niederschlagen Mauerbau (1961) • auf Grund der schlechten Lebensverhältnisse verlassen immer mehr Menschen die DDR • DDR-Regierung schließt das letzte Schlupfloch in Berlin • Trennung von BRD und DDR über 40 Jahre zementiert umgang mit kritikern und integrations- und reformfähigkeit brd Spiegelaffäre (1962) Spiegelredaktion wird Landesverrat vorgeworfen, da sie brisante Informationen zur Verteidigung der Bundeswehr veröffentlichten • mit fragwürdigen/illegalen Methoden wird gegen die Redaktion vorgegangen • Teile der Bevölkerung sehen die Pressefreiheit in Gefahr → Entwicklung weg von Demokratie?! ● Studentenbewegung (ab 1965) ausgehend von West-Berlin entwickelt sich eine Studentenbewegung gegen das konservative politische System der Bundesrepublik vor allem linke Ideen geben den Ton an, der Marxismus wird als politische Idee/Philosophie maßgebend →Kapitalismuskritik ● ● → Aufklärung/Thematisierung der NS-Verbrechen • Eskalation vor allem ab 1967 mit dem Tod von Benno Ohnesorg wurde bei Demo erschossen hier mit Grundstein für RAF • international in den 60ern, z.B. Hippies in den USA, v.a. Anti-Vietnamkrieg, Einsatz für Frieden Höhepunkt in BRD 1968 - Einführung der Notstandsgesetze ● Terror der „Roten Armee Fraktion" (1970) gegründet durch Studenten (Andreas Baader, Gudrun Ensslin, Ulrike Meinhof) • bilden gemeinsam Terrororganisation R·A·F·• • linksextremen Umsturz des Staates als Ziel • Gründer werden bis 1977 inhaftiert und begehen im Gefängnis Suizid es gibt insgesamt 3 Generationen, Auflösung offiziell 1998 begehen u.a. Bankraub, Bombenanschläge, Entführung, Morde, Attentate, ● ● Entstehung der „Grünen“ (ab 1980er) • erstmals eine neue Partei die sich etabliert • viele Gründer/Mitglieder aus Studentenbewegungen und Umfeld va Themen, die in anderen Parteien keine Rolle spielen → Umwelt • bekanntester Politiker ist Joschka Fischer, der später Außenminister war • Durchsetzung trotz Kritik/Anfeindung, Themen sind heute bei fast allen vorhanden Friedensbewegung (Anfang 1980er) • schon während des Kalten Krieges gab es immer Aufrufe/Initiationen/... für Frieden mit erneuten Aufrüstung der 1980er entstand eine neue Friedensbewegung v.a. gegen Atomwaffen → gegen Gefahr eines 3.WK/Atomkrieges • Besonderheit: Bewegung entsteht in BRD aber gewinnt auch in DDR Anhänger

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Wahl 3. deutscher Volkskongress nur basierend auf Ja-Nein-Abstimmung 1/3 Nein-Stimmen nicht repräsentiert entstehung und strukturen brd • Juli 1948, Frankfurter Dokumente • 1. September 1948, Parlamentarischer Rat • Staat als Provisorium • allgemeine rechtliche Gleichstellung von Mann und Frau • Bonn vorläufiger Sitz der Bundesorgane • 20.09.1949, Besatzungsstatut • Alliierte Hohe Kommission • Deutschlandvertrag - Mai 1955 aufgehoben • Ruhrstatut Grundgesetz Mai 1949 Wahl 1. Bundestag >Theodor Hess - 1. Bundespräsident >Konrad Adenauer 1.Bundeskanzler • Alleinvertreteranspruch der Bundesrepublik Provisorium • gegründete Staat war als Provisorium gedacht • fand Ausdruck: „Parlamentarischer Rat“ statt „verfassungsgebende National- versammlung" und „Grundgesetzt“ statt „Verfassung" • Grundlage für Stabilität der demokratisch-pluralistischen Ordnung Demokratie Volk wählt Parlament und Bundestag ● Souveränität • durch Staatsneugründung keine Souveränität erlangt → keine volle → z.B. Westmächte kontrollieren Abrüstung, Ruhrkontrolle und Außenhandel (änderte sich Mai 1955) umgang mit kritikern und integrations- und reformfähigkeit ddr Kirchen (1949-1990) • Ideologie der DDR lehnt Religionen ab, daher Vorgehen gegen Kirchen • Kirche ist und bleibt jedoch ein Hort des Widerstandes • bietet geschützten Raum • ermöglicht/hilft bei Sturz des Regimes Ministerium für Staatssicherheit (1950-1989) wollten Schild und Schwert" der SED sein → SED/DDR um jeden Preis verteidigen/beschützen • dazu Methoden der Überwachung, Bedrohung, Bespitzelung, Spionage, Einschüchterung, • Ersticken jeder Kritik im Keim ● 17 Juni 1953 Volk- und Arbeiteraufstand • erfasste fast ganzes Land • Steigerung der Arbeitsnorm, schlechte Lebensverhältnisse, Diktatur → wenig Freiheit als Auslöser • DDR lässt Aufstand mit Hilfe der sowjet. Armee niederschlagen Mauerbau (1961) • auf Grund der schlechten Lebensverhältnisse verlassen immer mehr Menschen die DDR • DDR-Regierung schließt das letzte Schlupfloch in Berlin • Trennung von BRD und DDR über 40 Jahre zementiert umgang mit kritikern und integrations- und reformfähigkeit brd Spiegelaffäre (1962) Spiegelredaktion wird Landesverrat vorgeworfen, da sie brisante Informationen zur Verteidigung der Bundeswehr veröffentlichten • mit fragwürdigen/illegalen Methoden wird gegen die Redaktion vorgegangen • Teile der Bevölkerung sehen die Pressefreiheit in Gefahr → Entwicklung weg von Demokratie?! ● Studentenbewegung (ab 1965) ausgehend von West-Berlin entwickelt sich eine Studentenbewegung gegen das konservative politische System der Bundesrepublik vor allem linke Ideen geben den Ton an, der Marxismus wird als politische Idee/Philosophie maßgebend →Kapitalismuskritik ● ● → Aufklärung/Thematisierung der NS-Verbrechen • Eskalation vor allem ab 1967 mit dem Tod von Benno Ohnesorg wurde bei Demo erschossen hier mit Grundstein für RAF • international in den 60ern, z.B. Hippies in den USA, v.a. Anti-Vietnamkrieg, Einsatz für Frieden Höhepunkt in BRD 1968 - Einführung der Notstandsgesetze ● Terror der „Roten Armee Fraktion" (1970) gegründet durch Studenten (Andreas Baader, Gudrun Ensslin, Ulrike Meinhof) • bilden gemeinsam Terrororganisation R·A·F·• • linksextremen Umsturz des Staates als Ziel • Gründer werden bis 1977 inhaftiert und begehen im Gefängnis Suizid es gibt insgesamt 3 Generationen, Auflösung offiziell 1998 begehen u.a. Bankraub, Bombenanschläge, Entführung, Morde, Attentate, ● ● Entstehung der „Grünen“ (ab 1980er) • erstmals eine neue Partei die sich etabliert • viele Gründer/Mitglieder aus Studentenbewegungen und Umfeld va Themen, die in anderen Parteien keine Rolle spielen → Umwelt • bekanntester Politiker ist Joschka Fischer, der später Außenminister war • Durchsetzung trotz Kritik/Anfeindung, Themen sind heute bei fast allen vorhanden Friedensbewegung (Anfang 1980er) • schon während des Kalten Krieges gab es immer Aufrufe/Initiationen/... für Frieden mit erneuten Aufrüstung der 1980er entstand eine neue Friedensbewegung v.a. gegen Atomwaffen → gegen Gefahr eines 3.WK/Atomkrieges • Besonderheit: Bewegung entsteht in BRD aber gewinnt auch in DDR Anhänger