demokratischer Anspruch und Wirklichkeit

Alternativer Bildtext:

und Frau ● politische Opposition gegen SED/DDR mit aller Macht verhindert/rechtswidrig Wahl 3 deutscher Volkskongress nur basierend auf Ja-Nein-Abstimmung 1/3 Nein-Stimmen nicht repräsentiert ● entstehung und strukturen brd Bonn vorläufiger Sitz der Bundesorgane • 20.09.1949, Besatzungsstatut • Alliierte Hohe Kommission • Deutschlandvertrag - Mai 1955 aufgehoben • Ruhrstatut Grundgesetz Mai 1949 Wahl 1. Bundestag >Theodor Hess - 1. Bundespräsident >Konrad Adenauer 1.Bundeskanzler Alleinvertreteranspruch der Bundesrepublik Provisorium • gegründete Staat war als Provisorium gedacht • fand Ausdruck: Parlamentarischer Rat" statt ,,verfassungsgebende National- versammlung" und „Grundgesetzt“ statt „Verfassung" • Grundlage für Stabilität der demokratisch-pluralistischen Ordnung Demokratie • Volk wählt Parlament und Bundestag Souveränität • durch Staatsneugründung keine Souveränität erlangt keine volle → z.B. Westmächte kontrollieren Abrüstung, Ruhrkontrolle und Außenhandel (änderte sich Mai 1955) Kirchen (1949-1990) Ideologie der DDR lehnt Religionen ab, daher Vorgehen gegen Kirchen • Kirche ist und bleibt jedoch ein Hort des Widerstandes • bietet geschützten Raum ermöglicht/hilft bei Sturz des Regimes ● ● umgang mit kritikern und integrations- und reformfähigkeit ddr Ministerium für Staatssicherheit (1950-1989) • wollten Schild und Schwert" der SED sein SED/DDR um jeden Preis verteidigen/beschützen • dazu Methoden der Überwachung, Bedrohung, Bespitzelung, Spionage, Einschüchterung, • Ersticken jeder Kritik im Keim 17 Juni 1953 • Volk- und Arbeiteraufstand ● erfasste fast ganzes Land Steigerung der Arbeitsnorm, schlechte Lebensverhältnisse, Diktatur → wenig Freiheit als Auslöser • DDR lässt Aufstand mit Hilfe der sowjet. Armee niederschlagen ● Mauerbau (1961) auf Grund der schlechten Lebensverhältnisse verlassen immer mehr Menschen die DDR DDR-Regierung schließt das letzte Schlupfloch in Berlin • Trennung von BRD und DDR über 40 Jahre zementiert umgang mit kritikern und integrations- und reformfähigkeit brd Spiegelaffäre (1962) • mit fragwürdigen/illegalen Methoden wird gegen die Redaktion vorgegangen Teile der Bevölkerung sehen die Pressefreiheit in Gefahr → Entwicklung weg von Demokratie?! Spiegelredaktion wird Landesverrat vorgeworfen, da sie brisante Informationen zur Verteidigung der Bundeswehr veröffentlichten Studentenbewegung (ab 1965) • ausgehend von West-Berlin entwickelt sich eine Studentenbewegung gegen das konservative politische System der Bundesrepublik vor allem linke Ideen geben den Ton an, der Marxismus wird als politische Idee/Philosophie maßgebend → Kapitalismuskritik → Aufklärung/Thematisierung der NS-Verbrechen Eskalation vor allem ab 1967 mit dem Tod von Benno Ohnesorg wurde bei Demo erschossen hier mit Grundstein für RAF international in den 60ern, z.B. Hippies in den USA, va. Anti-Vietnamkrieg, Einsatz für Frieden • Höhepunkt in BRD 1968 - Einführung der Notstandsgesetze ● Terror der Roten Armee Fraktion" (1970) • gegründet durch Studenten (Andreas Baader, Gudrun Ensslin, Ulrike Meinhof) • bilden gemeinsam Terrororganisation R.A.F. • linksextremen Umsturz des Staates als Ziel ● Gründer werden bis 1977 inhaftiert und begehen im Gefängnis Suizid es gibt insgesamt 3 Generationen, Auflösung offiziell 1998 • begehen u.a. Bankraub, Bombenanschläge, Entführung, Morde, Attentate, ... Entstehung der Grünen" (ab 1980er) erstmals eine neue Partei die sich etabliert • viele Gründer/Mitglieder aus Studentenbewegungen und Umfeld va Themen, die in anderen Parteien keine Rolle spielen Umwelt • bekanntester Politiker ist Joschka Fischer, der später Außenminister war Durchsetzung trotz Kritik/Anfeindung, Themen sind heute bei fast allen vorhanden ● Friedensbewegung (Anfang 1980er) • schon während des Kalten Krieges gab es immer Aufrufe/Initiationen/... für Frieden • mit erneuten Aufrüstung der 1980er entstand eine neue Friedensbewegung v.a. gegen Atomwaffen gegen Gefahr eines 3.WK/Atomkrieges • Besonderheit: Bewegung entsteht in BRD aber gewinnt auch in DDR Anhänger