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Gemeinschaftskunde/Sozialwesen /
GFS Bundesverfassungsgericht
Lennart Morlok
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11/12/13
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Präsentation zur GFS zum Bundesverfassungsgerichtes in Gemeinschaftskunde/Politik
Friedrich-List-Gymnasium, Reutlingen Das Gericht: GFS zum Bundesverfassungsgericht Ist das Bundesverfassungsgericht zu mächtig? Gesetzesprüfer oder Ersatzgesetzgeber ? 16 Richter/Richterinnen: zwei Senate mit jeweils 8 Richtern Präsident: Prof. Dr. Andreas Voßkuhle Vize-Präsident: Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof ● Amtszeit von 12 Jahre doch eine Verlängerung der Amtszeit ist ausgeschlossen Aufgaben und Funktion: Lennart Morlok Berliner Friedhof in Karlsruhe Erste Senat Die Freiheiten der Demokratischen Grundordnung zu gewährleisten und ihr Ordnung, Ansehen und Wirkung zu verschaffen Dass die Organe der Legislative und der Exekutive die Verfassung beachten und einhalten 3 Wacht über Einhaltung des Grundgesetzes von jeglichen Entscheidungen und Ereignissen Deutschlands WIN," 11.01.2016 Ein deutscher Staatsbürger darf nur gegen Gesetze oder ein Gerichtsurteilen klagen → Urteil bleibt unangefochten!!! ca Zweite Senat Geschichte und Macht: Von 1951 bis 2001 sind 136.622 Anträge eingegangen Darunter 131.445 Verfassungsbeschwerden Nur 3.268 davon waren erfolgreich GFS zum Bundesverfassungsgericht O IST DAS BUNDESVERFASSUNGSGERICHT ZU MÄCHTIG? gesetzespRÜFER oder ERSATZGESetzgeber ? Gliederung 1. Einleitung 2. Das Bundesverfassungsgericht O Bundesverfassungsgericht 2.1 Das Gericht: Seine Zusammensetzung 2.2 Aufgaben und Funktionen 2.3 Das Verfahren: Der Weg zur Entscheidung 5. Fazit 3. Geschichte und Macht des Bundesverfassungsgerichts 3.1 Prägnante Urteile des Bundesverfassungsgerichts 3.2 Stellung des Bundesverfassunsgsgerichtes 4. Diskussion der Leitfrage GRUNDGESETZ de und Desi Bundle für polache dang HABEN SIE EIGENTLICH NOCH EINEN DURCHBLICK, WER UNS GERADE REGIERT? Matola Huc DAS BUNDESVERFASSUNGSGERICHT Cale 1. Einleitung ● ● 1949 → Grundgesetz 1951 → Gründung in Karlsruhe Verfassungs + Justizorgan O Bandessertssampaide 2. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) O Bundesverfassungsgericht
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Friedrich-List-Gymnasium, Reutlingen Das Gericht: GFS zum Bundesverfassungsgericht Ist das Bundesverfassungsgericht zu mächtig? Gesetzesprüfer oder Ersatzgesetzgeber ? 16 Richter/Richterinnen: zwei Senate mit jeweils 8 Richtern Präsident: Prof. Dr. Andreas Voßkuhle Vize-Präsident: Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof ● Amtszeit von 12 Jahre doch eine Verlängerung der Amtszeit ist ausgeschlossen Aufgaben und Funktion: Lennart Morlok Berliner Friedhof in Karlsruhe Erste Senat Die Freiheiten der Demokratischen Grundordnung zu gewährleisten und ihr Ordnung, Ansehen und Wirkung zu verschaffen Dass die Organe der Legislative und der Exekutive die Verfassung beachten und einhalten 3 Wacht über Einhaltung des Grundgesetzes von jeglichen Entscheidungen und Ereignissen Deutschlands WIN," 11.01.2016 Ein deutscher Staatsbürger darf nur gegen Gesetze oder ein Gerichtsurteilen klagen → Urteil bleibt unangefochten!!! ca Zweite Senat Geschichte und Macht: Von 1951 bis 2001 sind 136.622 Anträge eingegangen Darunter 131.445 Verfassungsbeschwerden Nur 3.268 davon waren erfolgreich GFS zum Bundesverfassungsgericht O IST DAS BUNDESVERFASSUNGSGERICHT ZU MÄCHTIG? gesetzespRÜFER oder ERSATZGESetzgeber ? Gliederung 1. Einleitung 2. Das Bundesverfassungsgericht O Bundesverfassungsgericht 2.1 Das Gericht: Seine Zusammensetzung 2.2 Aufgaben und Funktionen 2.3 Das Verfahren: Der Weg zur Entscheidung 5. Fazit 3. Geschichte und Macht des Bundesverfassungsgerichts 3.1 Prägnante Urteile des Bundesverfassungsgerichts 3.2 Stellung des Bundesverfassunsgsgerichtes 4. Diskussion der Leitfrage GRUNDGESETZ de und Desi Bundle für polache dang HABEN SIE EIGENTLICH NOCH EINEN DURCHBLICK, WER UNS GERADE REGIERT? Matola Huc DAS BUNDESVERFASSUNGSGERICHT Cale 1. Einleitung ● ● 1949 → Grundgesetz 1951 → Gründung in Karlsruhe Verfassungs + Justizorgan O Bandessertssampaide 2. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) O Bundesverfassungsgericht
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