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Globalisierung und internationale Politik

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 Globalisierung als Grundlage und Rahmenbedingung internationaler Politik
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Globalisierung als Grundlage und Rahmenbedingung internationaler Politik Globalisierung und internationale Politik Okologische Aspekte globale Chancen <-> Gefährdungen • Ursachen der Globalisierung Okonomische Aspekte •Auswirkungen Globalisierung auf den Arbeitsmarkt "global players" • technologisch: weltweites kommunikationsnetz, Senkung von Transaktionskosten Triebkräfte der Globalisierung Sozio-kulturell: Mobilität nimmt zu, Lebensstile gleichen sich an Autorengrafik ökonomisch: Abbau von Handelshemmnissen, Mobilität von kapital und Wissen, multinationale Unternehmen, zunehmende Konkurrenz durch Schwellenländer Analyse internationaler Politik A Regierung politisch-rechtlich: Neue Wachstumszentren (zB China), Transformation von Wirtschaftsordnungen, Zusammenbruch des Sozialismus, EU-Erweiterung Parteien, Konzerne, Interessen- 1.) informations-, kommunikations-, verkehrstechnische Innovationen (z.B. Computer, Internet,...) UNO, NATO, WTO, IWF, EU, NAFTA,... gruppen, Medien, Individuen 2.) Mobilität des int. Finanzkapitals (Bōrse, kapital ist selbst ware geworden) Globalisierung => die Vernetzung der Welt 3.) Außenwirtschaftliche Liberalisierung (innerstaatliche. Deregulierung, Vereinheitlichung von Vorschriften,..) 41.) Politische Interessen. (Ansiedlungs reize für internationale Unternehmen) Politische Aspekte. · Auswirkungen auf politische Systeme Interaktion Staatenwelt Ethische Aspekte Ethik des Wirtschaftens L>Lieferkettengesetze Interaktion Gesellschaftswelt B Regierung Parteien, Konzerne, Interessen- gruppen, Medien, Individuen Ärzte ohne Grenzen, Greenpeace, Internationales Rotes Kreuz, Attac,... kulturelle Aspekte •kulturelle Homogenisierung •Alltagskultur (2B Netflix) Internationale gouvernementale Organisationen (IGOS) National-Staat Soziale Aspekte • Internet, E-Mail globale Wohlstandsverteilung Lam wichtigsten Internationale nicht- gouvernementale Organisationen (INGOS) ->Akteure der internationalen Politik -> Nationalstaaten, zwischenstaat. Bündnisse Internationale Organisationen (EU, UNO); NGOs (Amnesty). transnationale konzerne (Google) internat. Hedien (CNN), vernetzte. Individuen (Greta) Terrornetzwerke, organisierte Kriminalitāt "1 Konfliktgegenstände/ konflikttypen. www VS. + Werte konflikt: Widerstreitende Werte und Normen • Kriege zwischen Staaten Ressourcen konflikt: Kampf um knappe Güter Bürgerkriege Gut und Base Territorial konflikt: Es geht um Raum & Land (Elsass, Nahost) Machtkonflikt: Einfluss und Herrschaft Systemkonflikt: Streit um die staatl. Ordnung (kalter Krieg) Ethnischer konflikt: Primat der Politik Prinzip von Befehl und Gehorsam Nicht-Muslimen Das neue/erweiterte Verständnis von "Krieg" und "Frieden" das, Narrativ" am Beispiel eines Terroranschlags => bewusste...

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und unbewusste Interpretation eines konflikts durch zB Berichterstattung der Medien ✓ Į kontrast zwischen religiöser Konflikt zwischen Muslimen und Sicherung der Herrschaft nach außen Durchsetzung politischer und ökonomischer Interessen durch Eliten Abb. 10.1: Überblick über mögliche Kriegsursachen kulturelle, ethnische oder religiöse Heterogenität: kein Interessenausgleich zwischen unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen, die keine einheitliche Nation" bilden Krieg Wendung des staatlichen Gewaltmonopols nach außen Fortsetzung des politischen (Staaten-) Verkehrs unter Einmischung anderer Mittel Sym- Das klassische Kriegsbild löst sich auf Zentrale politische Kontrolle durch legitimierte Entscheidungsträger Konkurrenz um die Vormachtstellung (Hegemonie) in einer Region Territorialansprüche: Konkurrenz um Grenzen und Gebiete. Konkurrenz um knappe Ressourcen (z. B. Rohstoffe oder Wasser) (Dem. Rep. Kongo, Nahast) Auseinandersetzung zwischen militärischen Großverbänden und Antipathie, Rassenhass (oft nur auf den ersten Blick KRIEG interner Kolonialismus: ökonomische Ausbeutung und politische Unterdrückung von Bevölkerungsgruppen und Regionen zentrale Gesamtleitung nach rationalen strategischen Prinzipien ,,Kampf der Kulturen" "Eroberungskrieg" Abend vs. gegen Morgenland. Primat der (ethnonationalen) Gruppeninteressen Aufhebung des Prinzips von Befehl und Gehorsam Fehlwahrnehmung der Absichten und Stärken anderer Staaten Ablenkung von Konflikten innerhalb des Staates Kampf gegen Staaten, die den Terrorismus unterstützen Auflösung des klassischen Kriegsbildes • Wendung militärischer Gewaltanwendung in die Innensphäre zerfallender einzel- staatlicher Subjekte Zweck: innergesellschaftlicher Machterhalt von Interessengruppen, Clans, Warlords; Sicherung von Beute, schnellem Profit und persönlichen Abhängigkeiten; • Identitätsstiftung zur Herrschaftssicherung sozio-ökonomische Heterogenität: auf krasser sozialer Ungleichheit beruhende Gesellschaftssysteme Aufhebung der zentralen. politischen Kontrolle und rationalen strategischen Gesamtleitung Auseinandersetzung zwischen bewaffneten Volksgruppen, Milizen, Privatarmeen, maro- dierenden Gangs und Banden unabhängig operierender Heckenschützen => Fast immer hat ein Konflikt mehrere Wir" Islam" Aufhebung der Trennung von Kampfzone und (sicherem) Hinterland „Chaotisierung der Kriegsführung" oder Anarchie? Reinhard Mevers. Krieg und Frieden, in: Wichard Wovke (He.). Handwörterbuch internationale Politik. 9. Aufl.. Bonn 2004. S. 307 Dimensionen Gefährlich, wenn aus Interessenskion- flikten Werte konflikte werden L> Es steigt die Einsatz-, Gewalt- und Opfer bereitschaft den L> Erfolgschancen ↑ verm rmilllungschancen Sozio-okonomisches. Ereignis psycho-soziales Phänomen zB. Salafismus Merkmale der neuen Kriege:" n •kein klarer zeitlicher Anfang. •kein klares zeitliches Ende • oft innerstaatlich häufig viele konfliktparteien • Grenzen zwischen Kampf und Zivilbe- võlkerung werden überschritten • Krieg wird von vielen bewaffneten Gruppen geführt • oft kein zentrales kommando um den Krieg zu stoppen Merkmale der, klassischen Kriege": • Ein Staat erklärt einem anderen den Krieg, weitere Schließen sich an • Heere kämpften, bis sich eine Seite geschlagen gab · Am Ende setzten sich alle Beteiligten zu- Sammen und Schlossen. Frieden, teils unter. Auflagen => Übergang zwischen Krieg und Frieden ist oft fließend • Übergang von Krieg zu Frieden organisierte militärische Gewaltan- wendung z.B Kalter Krieg, Gewalt- drohung, Auf- rüstung, Boy- kott z.B. Rüstungs- z.B. Verhand- kontrolle, Ko- existenz, Ab- schreckung lung, Abrüs- tung, Ent- spannung Nicht- Frieden Krieg L₂ Frieden Phase 1 abnehmende Gewalt, zunehmende Gerechtigkeit Frieden Phase 2 Der Staatszerfall z. B. Koopera- tion, Integra- tion, Modell: Europäische Union Frieden Phase 3 konzept und Einrichtung Internationaler. organisationen zielt darauf ab, Gewalt zu verringern/zu eliminieren *Institutionalisierung rechtsstaatl. Gefüge • Konflikte werden geordnet. Rechtsstaat- ausgetragen lichkeit Frieden Phase 4 •Interessen werden artikulationsfähig 'macht Institutionsgefüge Demokratische belastungsfähig Partizipation 1 ALARM vorraussetzungen für umfassenden & andauernden Frieden • legitim, i.d.R. staatlich das Schlimmste ist das Chaos Entwaffnung der Bürger Gewaltmonopol "0 Frieden -> akute Gefahr o. Schon gescheitert zunehmende Gewalt Krieg/Gewalt 2 WARNUNG ř aktuelle/struk- turelle Gewalt konfliktkultur Mögliche Lösungen bei einem Staatszerfall: Außere Interventionen Entwicklungszusammenarbeit ein zerfallener/gescheiterter Staat kann seine Funktion nicht mehr erfüllen > Funktionen: Regierung, Behörden, staatl. Einrichtungen L> krieg-Frieden-kontinuum": Kriterium ist das Maß an. Gewalt L> Linke Seite: Aktuelle und strukturelle Gewalt. Rechte Seite: kooperation und integration. Wendepunkt: Zivilisierung des Konflikts. -Grundlage von. Toleranz und Interdependenzen, kompromissfähigkeit Affektkontrolle macht kontrolle verlässlicher bestimmte Dinge macht man einfach nicht Kooperation Integration zunehmende Gerechtigkeit Frieden Soziale Gerechtigkeit Elend ist sicherheitsrelevant • ungleicher Wohstand -> Indikatoren des Staatszerfalls: Sozial: Naturkatastrophen, Vertreibung Krankheiten, Hungersnot, Jugend überschuss, konflikte, Staatl. Gewalt *wirtschaftlich: uneven Economic Development", Staats verschuldung, Arbeitslosigkeit politisch/militärisch: Wahlen, Proteste, Bildung, Infrastruktur, Folter/Hinrichtungen, Staatsstreiche, Bombardierungen, Aus- landshilfen, militärische Interventionen 3 MODERAT TRAGFÄHIG6 ->2B Finnland, Deutschland Zivilisatorisches Hexagon Rang con o sin L>Zusammenspiel der Faktoren ent- scheidet über Krieg und Frieden + Wert 113,5 112,3 112,2 4 111,5 5 Demokratische Republik Kongo 110,2 6 Zentralafrikanische Republik 108,9 7 Tschad 108,5 8 Sudan 108,0 1 Jemen 2 Somalia 3 Land Südsudan Syrien 9 Afghanistan 164 Portugal 165 Österreich 166 Niederlande 167 Deutschland 168 Irland 169 Luxemburg 170 Schweden 171 Neuseeland 172 Kanada 173 Island 174 175 Dänemark Australien + Schweiz 176 177 Norwegen 178+ Finnland 108,0 25,3 25,0 24,8 24,7 20,6 20,4 20,3 20,1 20,0 19,8 19.7 19,5 18,7 18,0 16,9 -> Fallbeispiel Syrien Konfliktparteien und Allianzen in Syrien kämpfen gegeneinander Russland Hisbollah Iran Irak Probleme Internationale Verbündete Verbündete in der Region- in Syrien Assad- Regime wurden: Sev entschlossen gegen den 15 islamischer Kurden in der Türkei Kurden in Syrien 32 ↳dafür Unterstützung aus Deutschland I ↳ Gefahr des waffen- Quelle: dpa, APA, LeMonde missbrauchs L, Grundproblen der Rüstungsexporte - kooperieren teilweise/ gehen vorübergehend Zweckbündnisse ein islamist. Rebellen moderate Rebellen/ Kurden im Irak Generalversammlung Diskussionsforum für globale Die UNO und Debatte um "Friedensmissionen" gegen is: vorübergehender Zusammenschluss alle anderen L> danach bekriegen sie sich wieder gegenseitig beschlossene Resolutionen sind für Mitglieder nicht bindend Achtung + Internationale Allianz unter Führung der L dpa-23259 Hauptorgane ↓ Sicherheitsrat -Die UNO sind die bedeutenste internationale organisation - Einhaltung des Völkerrechts + Schutz der Menschenrechte Storytelling Blick-Gruppe, Quelle: dpa kann Zwangsmaßnahmen beschließen L>Sanktionen, Friedens- truppen, Militār Anderung gegen cles Regines wollen keine int Einmischung Assad ist legitim IRAN Ziel: Sicherung der Einflusszone, Durchbrechung int. Isolation -Wiederherstellung des Friedens Prinzip der Nichteinmischung -Einsatzregeln: - Unparteilichkeit/ Neutralitāt KONFLIKTPARTEIEN UND ALLIANZEN RUSSLAND Ziel: Sicherung Militärbasen und Durchbruch int. Isolation HISBOLLAH Ziel: Verteidigung eigener Versorgungs- Routen - Förderung von Wohlstand und Entwicklung -Förderung der internationalen Zusammenarbeit Ziele: - wahrung / Wiederherstellung des Weltfriedens-> Hauptziel www >HiHelmeer. hafen Lystrategisch wichti internationale Verbündete kämpfen gegeneinander darunter islamistische Milizen ASSAD- REGIME Ziel: Militärische Kontrolle und Sicherung der alawitischen Herrschaft in Syrien ISLAMISCHER STAAT Ziel: Errichtung eines Kalifats Generalsekretär Repräsentant und KURDEN Ziel: Autonomie und eigener Staat Verwaltungsbearter. • trägt UNO in die. Offentlichkeit wird von allen bekämpft "Charta VII Prinzipien: -generelles Gewaltverbot (Ausnahme: Selbstverteidigung oder auf Anordnung des Sicherheitsrates zur Friedenserzwingung). REBELLEN GEGEN ASSAD* Ziel: Ende der Angriffe gegen die eigene Bevölkerung - Waffeneinsatz nur zu Selbstverteidigung Friedenstruppen kommen meist nur, wenn konfliktparteien, damit einverstanden sind Czypern) als vermittler TÜRKEI Ziel: Sturz Assads, Aufbau eines islamistisch geprägten Staates -> Beschluss der Generalversammlung, nicht Sicherheitsrat (veto: Russland, China) ->kein völkerrechtliches Prinzip. SAUDI- ARABIEN UND KATAR Ziel: Sturz Assads, Aufbau eines islam. geprägten Staates INT. ALLIANZ (USA, FRA, GB, etc.) Ziel: Sturz Assads, Aufbau eines moderaten Syriens Die Organisation der Vereinten Nationen (UNO) Generalsekretär Untersekretäre Sekretariat fliegen Luftangriffe Wirtschafts- und Sozialrat China Frankreich ständige Mitglieder fünf Sitze Wahl für 5 Jahre/ Wahl Groß- britannien Russland Präsident Stotel $191 Mitglieder wählt nicht- USA Generalversammlung ständige China USA Mitglieder 5 ständige Mitglieder Sicherheitsrat 10 nichtständige Mitglieder (2 Jahre) Frankreich Afrika 3 Sitze Der UN-Sicherheitsrat ...ist das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen (UN). Ziel ist laut UN-Charta die ,,Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit". "typischer "neuer Krieg" *Friedenshexagon nicht. Sonderorganisationen der Vereinten Nationen haben Vetorecht; dadurch werden häufig wichtige Entscheidungen blockiert stabil Vorsitz wechselt monatlich gescheiterter staat Wahl 9 der 15 Stimmen, kein Veto eines der ständigen Mitglieder Wahl für 9 Jahre Großbritannien 10 wechselnde Mitglieder für jeweils zwei Jahre nach Regionalschlüssel entsendet Friedenstruppen ("Blauhelme") Asien 2 Sitze Stand: 2002 Internationaler Gerichtshof (Den Haag) Latein- amerika und Karibik 2 Sitze West- europa, Nord- amerika, andere 2 Sitze Ost- europa 1 Sitz Der Sicherheitsrat fasst Beschlüsse, die für alle UN-Mitglieder verbindlich sind. Nötig dafür: etwa: Aufforderung zur friedlichen Einigung Sanktionen (z.B. Handelsembargo) • militärisches Eingreifen (Friedenstruppen") Quelle: UN, Stand August 2008 Responsibility to Protect: -> wenn ein Staat nicht Willens/nicht in der Lage ist seine eigene Bevölkerung zu schützen, dann soll von außen eingegriffen werden (nicht-militärische Mittel haben Vorrang) • Die Theorie des gerechten Krieges": Gibt es eine legitime Autoritat? Gibt es einen berechtigten Grund? eine Moralische Zielsetzung? " " ein taugliches Mittel? Erfolgsaussichten? eine andere Alternative? • 1st das Gebot der Verhältnismäßigkeit erfüllt? • Erfolg und Misserfolg von Friedensmissionen Erfolg: vorraussetzungen müssen gegeben sein beide Staaten wollen die UN • Neutralität wird gewahrt Misserfolg: - Friedens truppen haben nicht die kompetenzen um zu handeln. Auftrag, Ausrüstung und Ausstattung passen nicht zur Situation - seit Ruanda mehr peace-enforcement" - Einsätze. LUNO setzt auf Befehl des Sicherheitsrates Waffengewalt ein Beispiel Ruanda: ja (Sicherheitsrat). ia (Verhinderung eines Võlkermords) ia (Waffen einsammeln) ia (Friedenssoldaten) ja nein. ia (geringer Waffeneinsatz ) . -> Proplem: UNO wird. Selbst zu konflikt partei und Angriffsziel, UNO-Flagge bietet keinen Schutz mehr. Lanur, wenn ALLE Prinzipien erfüllt sind .• bei "peace - enforcement" häufig zu wenig Soldaten : „Die Reichen bezahlen mit Geld, die Armen mit Blut" Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik Sicherheitspolitische Ausrichtung Recht, Freiheit, Demokratie und Sicherheit für alle Bürgerinnen bewahren und Schützen Souveränität und Unversehrtheit des Staatsgebiets schützen regionalen Krisen und Konflikten vorbeugen • globalen Herausforderungen (zB. Terrorismus) begegnen. zur Achtung der Menschen rechte beitragen. freien Welthandel fördern • Die Bundeswehr Deutschland -> Zivilmacht -> militārische Zurückhaltung L> Eingriff nur bei multilateralen Einsätzen Auftrag: Verteidigung des deutschen Staatsgebietes kann sich einem „System kollektiver Sicherheit" anschließen. ↓ seit Wegfall Wehrpflicht: Berufsarmee. kontunuitāt + verlässlichkeit seit 1990: Einsatz zu friedenssichenden und -erhaltenden Maßnahmen außerhalb des NATO-Gebietes ↓ Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee.

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Cool, mit dem Lernzettel konnte ich mich richtig gut auf meine Klassenarbeit vorbereiten. Danke 👍👍

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Kongo, Nahast) Auseinandersetzung zwischen militärischen Großverbänden und Antipathie, Rassenhass (oft nur auf den ersten Blick KRIEG interner Kolonialismus: ökonomische Ausbeutung und politische Unterdrückung von Bevölkerungsgruppen und Regionen zentrale Gesamtleitung nach rationalen strategischen Prinzipien ,,Kampf der Kulturen" "Eroberungskrieg" Abend vs. gegen Morgenland. Primat der (ethnonationalen) Gruppeninteressen Aufhebung des Prinzips von Befehl und Gehorsam Fehlwahrnehmung der Absichten und Stärken anderer Staaten Ablenkung von Konflikten innerhalb des Staates Kampf gegen Staaten, die den Terrorismus unterstützen Auflösung des klassischen Kriegsbildes • Wendung militärischer Gewaltanwendung in die Innensphäre zerfallender einzel- staatlicher Subjekte Zweck: innergesellschaftlicher Machterhalt von Interessengruppen, Clans, Warlords; Sicherung von Beute, schnellem Profit und persönlichen Abhängigkeiten; • Identitätsstiftung zur Herrschaftssicherung sozio-ökonomische Heterogenität: auf krasser sozialer Ungleichheit beruhende Gesellschaftssysteme Aufhebung der zentralen. politischen Kontrolle und rationalen strategischen Gesamtleitung Auseinandersetzung zwischen bewaffneten Volksgruppen, Milizen, Privatarmeen, maro- dierenden Gangs und Banden unabhängig operierender Heckenschützen => Fast immer hat ein Konflikt mehrere Wir" Islam" Aufhebung der Trennung von Kampfzone und (sicherem) Hinterland „Chaotisierung der Kriegsführung" oder Anarchie? Reinhard Mevers. Krieg und Frieden, in: Wichard Wovke (He.). Handwörterbuch internationale Politik. 9. Aufl.. Bonn 2004. S. 307 Dimensionen Gefährlich, wenn aus Interessenskion- flikten Werte konflikte werden L> Es steigt die Einsatz-, Gewalt- und Opfer bereitschaft den L> Erfolgschancen ↑ verm rmilllungschancen Sozio-okonomisches. Ereignis psycho-soziales Phänomen zB. Salafismus Merkmale der neuen Kriege:" n •kein klarer zeitlicher Anfang. •kein klares zeitliches Ende • oft innerstaatlich häufig viele konfliktparteien • Grenzen zwischen Kampf und Zivilbe- võlkerung werden überschritten • Krieg wird von vielen bewaffneten Gruppen geführt • oft kein zentrales kommando um den Krieg zu stoppen Merkmale der, klassischen Kriege": • Ein Staat erklärt einem anderen den Krieg, weitere Schließen sich an • Heere kämpften, bis sich eine Seite geschlagen gab · Am Ende setzten sich alle Beteiligten zu- Sammen und Schlossen. Frieden, teils unter. Auflagen => Übergang zwischen Krieg und Frieden ist oft fließend • Übergang von Krieg zu Frieden organisierte militärische Gewaltan- wendung z.B Kalter Krieg, Gewalt- drohung, Auf- rüstung, Boy- kott z.B. Rüstungs- z.B. Verhand- kontrolle, Ko- existenz, Ab- schreckung lung, Abrüs- tung, Ent- spannung Nicht- Frieden Krieg L₂ Frieden Phase 1 abnehmende Gewalt, zunehmende Gerechtigkeit Frieden Phase 2 Der Staatszerfall z. B. Koopera- tion, Integra- tion, Modell: Europäische Union Frieden Phase 3 konzept und Einrichtung Internationaler. organisationen zielt darauf ab, Gewalt zu verringern/zu eliminieren *Institutionalisierung rechtsstaatl. Gefüge • Konflikte werden geordnet. Rechtsstaat- ausgetragen lichkeit Frieden Phase 4 •Interessen werden artikulationsfähig 'macht Institutionsgefüge Demokratische belastungsfähig Partizipation 1 ALARM vorraussetzungen für umfassenden & andauernden Frieden • legitim, i.d.R. staatlich das Schlimmste ist das Chaos Entwaffnung der Bürger Gewaltmonopol "0 Frieden -> akute Gefahr o. Schon gescheitert zunehmende Gewalt Krieg/Gewalt 2 WARNUNG ř aktuelle/struk- turelle Gewalt konfliktkultur Mögliche Lösungen bei einem Staatszerfall: Außere Interventionen Entwicklungszusammenarbeit ein zerfallener/gescheiterter Staat kann seine Funktion nicht mehr erfüllen > Funktionen: Regierung, Behörden, staatl. Einrichtungen L> krieg-Frieden-kontinuum": Kriterium ist das Maß an. Gewalt L> Linke Seite: Aktuelle und strukturelle Gewalt. Rechte Seite: kooperation und integration. Wendepunkt: Zivilisierung des Konflikts. -Grundlage von. Toleranz und Interdependenzen, kompromissfähigkeit Affektkontrolle macht kontrolle verlässlicher bestimmte Dinge macht man einfach nicht Kooperation Integration zunehmende Gerechtigkeit Frieden Soziale Gerechtigkeit Elend ist sicherheitsrelevant • ungleicher Wohstand -> Indikatoren des Staatszerfalls: Sozial: Naturkatastrophen, Vertreibung Krankheiten, Hungersnot, Jugend überschuss, konflikte, Staatl. Gewalt *wirtschaftlich: uneven Economic Development", Staats verschuldung, Arbeitslosigkeit politisch/militärisch: Wahlen, Proteste, Bildung, Infrastruktur, Folter/Hinrichtungen, Staatsstreiche, Bombardierungen, Aus- landshilfen, militärische Interventionen 3 MODERAT TRAGFÄHIG6 ->2B Finnland, Deutschland Zivilisatorisches Hexagon Rang con o sin L>Zusammenspiel der Faktoren ent- scheidet über Krieg und Frieden + Wert 113,5 112,3 112,2 4 111,5 5 Demokratische Republik Kongo 110,2 6 Zentralafrikanische Republik 108,9 7 Tschad 108,5 8 Sudan 108,0 1 Jemen 2 Somalia 3 Land Südsudan Syrien 9 Afghanistan 164 Portugal 165 Österreich 166 Niederlande 167 Deutschland 168 Irland 169 Luxemburg 170 Schweden 171 Neuseeland 172 Kanada 173 Island 174 175 Dänemark Australien + Schweiz 176 177 Norwegen 178+ Finnland 108,0 25,3 25,0 24,8 24,7 20,6 20,4 20,3 20,1 20,0 19,8 19.7 19,5 18,7 18,0 16,9 -> Fallbeispiel Syrien Konfliktparteien und Allianzen in Syrien kämpfen gegeneinander Russland Hisbollah Iran Irak Probleme Internationale Verbündete Verbündete in der Region- in Syrien Assad- Regime wurden: Sev entschlossen gegen den 15 islamischer Kurden in der Türkei Kurden in Syrien 32 ↳dafür Unterstützung aus Deutschland I ↳ Gefahr des waffen- Quelle: dpa, APA, LeMonde missbrauchs L, Grundproblen der Rüstungsexporte - kooperieren teilweise/ gehen vorübergehend Zweckbündnisse ein islamist. Rebellen moderate Rebellen/ Kurden im Irak Generalversammlung Diskussionsforum für globale Die UNO und Debatte um "Friedensmissionen" gegen is: vorübergehender Zusammenschluss alle anderen L> danach bekriegen sie sich wieder gegenseitig beschlossene Resolutionen sind für Mitglieder nicht bindend Achtung + Internationale Allianz unter Führung der L dpa-23259 Hauptorgane ↓ Sicherheitsrat -Die UNO sind die bedeutenste internationale organisation - Einhaltung des Völkerrechts + Schutz der Menschenrechte Storytelling Blick-Gruppe, Quelle: dpa kann Zwangsmaßnahmen beschließen L>Sanktionen, Friedens- truppen, Militār Anderung gegen cles Regines wollen keine int Einmischung Assad ist legitim IRAN Ziel: Sicherung der Einflusszone, Durchbrechung int. Isolation -Wiederherstellung des Friedens Prinzip der Nichteinmischung -Einsatzregeln: - Unparteilichkeit/ Neutralitāt KONFLIKTPARTEIEN UND ALLIANZEN RUSSLAND Ziel: Sicherung Militärbasen und Durchbruch int. Isolation HISBOLLAH Ziel: Verteidigung eigener Versorgungs- Routen - Förderung von Wohlstand und Entwicklung -Förderung der internationalen Zusammenarbeit Ziele: - wahrung / Wiederherstellung des Weltfriedens-> Hauptziel www >HiHelmeer. hafen Lystrategisch wichti internationale Verbündete kämpfen gegeneinander darunter islamistische Milizen ASSAD- REGIME Ziel: Militärische Kontrolle und Sicherung der alawitischen Herrschaft in Syrien ISLAMISCHER STAAT Ziel: Errichtung eines Kalifats Generalsekretär Repräsentant und KURDEN Ziel: Autonomie und eigener Staat Verwaltungsbearter. • trägt UNO in die. Offentlichkeit wird von allen bekämpft "Charta VII Prinzipien: -generelles Gewaltverbot (Ausnahme: Selbstverteidigung oder auf Anordnung des Sicherheitsrates zur Friedenserzwingung). REBELLEN GEGEN ASSAD* Ziel: Ende der Angriffe gegen die eigene Bevölkerung - Waffeneinsatz nur zu Selbstverteidigung Friedenstruppen kommen meist nur, wenn konfliktparteien, damit einverstanden sind Czypern) als vermittler TÜRKEI Ziel: Sturz Assads, Aufbau eines islamistisch geprägten Staates -> Beschluss der Generalversammlung, nicht Sicherheitsrat (veto: Russland, China) ->kein völkerrechtliches Prinzip. SAUDI- ARABIEN UND KATAR Ziel: Sturz Assads, Aufbau eines islam. geprägten Staates INT. ALLIANZ (USA, FRA, GB, etc.) Ziel: Sturz Assads, Aufbau eines moderaten Syriens Die Organisation der Vereinten Nationen (UNO) Generalsekretär Untersekretäre Sekretariat fliegen Luftangriffe Wirtschafts- und Sozialrat China Frankreich ständige Mitglieder fünf Sitze Wahl für 5 Jahre/ Wahl Groß- britannien Russland Präsident Stotel $191 Mitglieder wählt nicht- USA Generalversammlung ständige China USA Mitglieder 5 ständige Mitglieder Sicherheitsrat 10 nichtständige Mitglieder (2 Jahre) Frankreich Afrika 3 Sitze Der UN-Sicherheitsrat ...ist das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen (UN). Ziel ist laut UN-Charta die ,,Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit". "typischer "neuer Krieg" *Friedenshexagon nicht. Sonderorganisationen der Vereinten Nationen haben Vetorecht; dadurch werden häufig wichtige Entscheidungen blockiert stabil Vorsitz wechselt monatlich gescheiterter staat Wahl 9 der 15 Stimmen, kein Veto eines der ständigen Mitglieder Wahl für 9 Jahre Großbritannien 10 wechselnde Mitglieder für jeweils zwei Jahre nach Regionalschlüssel entsendet Friedenstruppen ("Blauhelme") Asien 2 Sitze Stand: 2002 Internationaler Gerichtshof (Den Haag) Latein- amerika und Karibik 2 Sitze West- europa, Nord- amerika, andere 2 Sitze Ost- europa 1 Sitz Der Sicherheitsrat fasst Beschlüsse, die für alle UN-Mitglieder verbindlich sind. Nötig dafür: etwa: Aufforderung zur friedlichen Einigung Sanktionen (z.B. Handelsembargo) • militärisches Eingreifen (Friedenstruppen") Quelle: UN, Stand August 2008 Responsibility to Protect: -> wenn ein Staat nicht Willens/nicht in der Lage ist seine eigene Bevölkerung zu schützen, dann soll von außen eingegriffen werden (nicht-militärische Mittel haben Vorrang) • Die Theorie des gerechten Krieges": Gibt es eine legitime Autoritat? Gibt es einen berechtigten Grund? eine Moralische Zielsetzung? " " ein taugliches Mittel? Erfolgsaussichten? eine andere Alternative? • 1st das Gebot der Verhältnismäßigkeit erfüllt? • Erfolg und Misserfolg von Friedensmissionen Erfolg: vorraussetzungen müssen gegeben sein beide Staaten wollen die UN • Neutralität wird gewahrt Misserfolg: - Friedens truppen haben nicht die kompetenzen um zu handeln. Auftrag, Ausrüstung und Ausstattung passen nicht zur Situation - seit Ruanda mehr peace-enforcement" - Einsätze. LUNO setzt auf Befehl des Sicherheitsrates Waffengewalt ein Beispiel Ruanda: ja (Sicherheitsrat). ia (Verhinderung eines Võlkermords) ia (Waffen einsammeln) ia (Friedenssoldaten) ja nein. ia (geringer Waffeneinsatz ) . -> Proplem: UNO wird. Selbst zu konflikt partei und Angriffsziel, UNO-Flagge bietet keinen Schutz mehr. Lanur, wenn ALLE Prinzipien erfüllt sind .• bei "peace - enforcement" häufig zu wenig Soldaten : „Die Reichen bezahlen mit Geld, die Armen mit Blut" Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik Sicherheitspolitische Ausrichtung Recht, Freiheit, Demokratie und Sicherheit für alle Bürgerinnen bewahren und Schützen Souveränität und Unversehrtheit des Staatsgebiets schützen regionalen Krisen und Konflikten vorbeugen • globalen Herausforderungen (zB. Terrorismus) begegnen. zur Achtung der Menschen rechte beitragen. freien Welthandel fördern • Die Bundeswehr Deutschland -> Zivilmacht -> militārische Zurückhaltung L> Eingriff nur bei multilateralen Einsätzen Auftrag: Verteidigung des deutschen Staatsgebietes kann sich einem „System kollektiver Sicherheit" anschließen. ↓ seit Wegfall Wehrpflicht: Berufsarmee. kontunuitāt + verlässlichkeit seit 1990: Einsatz zu friedenssichenden und -erhaltenden Maßnahmen außerhalb des NATO-Gebietes ↓ Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee.