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Friedenssicherung als nationale und internationale Herausforderung

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 Politik - Vorabiturklausur, LK
● Friedensicherung als nationale und internationale Herausforderung:
Internationaler Terrorismus/Außen- und

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• Internationaler Terrorismus • Außen- und Sicherheitspolitik • Auftrag der Bundeswehr

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Politik - Vorabiturklausur, LK ● Friedensicherung als nationale und internationale Herausforderung: Internationaler Terrorismus/Außen- und Sicherheitspolitik Rolle der Bundeswehr II. I. Definition Terrorismus Terrorismus ist eine besondere Form der Gewaltausübung die im weitesten Sinne politische Ziele verfolgt und auf einer politischen bzw. religiös beeinflussten Ideologie beruht. Der Terror ist die systematische und oftmals willkürlich erscheinende Verbreitung von Angst und Schrecken durch ausgeübte oder angedrohte Gewalt, um Menschen gefügig zu machen. Merkmale Terroristischer Gewalt: ● ● ● ● ● Internationaler Terrorismus Kriterium Definition systematisch geplant Ziel ist Angst und Panik in der Bevölkerung verursachen keine Unterscheidung zwischen Kämpfer und Zivilisten, Beteiligten und Unbeteiligten meist symbolische Ziele an breite Öffentlichkeit gerichtet bricht mit sozialen Normen („Gräueltaten") sind an großer medialer Aufmerksamkeit interessiert Organisation Qualität der Organisation Gruppenstärke Finanzierung Operationsgebiet Ziele Motive Lernzettel Ausmaß der Bedrohung Gewalt Form - (Neuer) internationaler Terrorismus Gewaltsam, politisch/religiös/ethnisch motiviert, richtet sich gegen Unbekannte Flache Hierarchien, gut organisiert, agieren eingebunden in Netze und lose Zellstrukturen Sehr anspruchsvolle Logistik Individuen, „Schläfer“, Kleingruppen Internationale Geschäfte, Drogen International Steigende internationale Mobilität Größere Menschenansammlungen ● Steigert Schrecken des Anschlages Findet in Medien größere Berücksichtigung Sind einfacher zu treffen als prominente Einzelpersonen Symbolik Botschaft an die Welt - Kampf gegen Ungläubige - Sendungsbewusstsein Bereitschaft zur Verursachung großer Opferzahlen Mittel zum Zweck, Angst verbreiten, Denken und Handeln beeinflussen Keine militärische Strategie, sondern primär Kommunikationsstrategie 1 Folgen Bekenntnis zur Tat Beteiligung der Medien Motive Ausmaß der Bedrohung Bekenntnis zur Tat Beteiligung der Medien ● Auswirkungen im Rahmen international relevanter Regionalkonflikte ● Auswirkungen auf das westlich-muslimische Verhältnis Veränderung des internationalen Klimas und der Verschiebung globaler Diskurse Schwächung der UN und des Völkerrechts ● III. Traditioneller Terrorismus Kriterium Organisation Qualität der Organisation Gruppenstärke Finanzierung Operationsgebiet Ziele Lernzettel Nationale, regionale und globale ökonomische Folgen Von Bedeutung für die internationalen...

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Beziehungen, weil er wichtigen Mächten (insbesondere den USA) einen Anlass bietet, selbst eine Radikale Politik des ,,Counterterrorismus“ (offensive, oft militärische Maßnahmen gegen terroristische Akteure) zu betreiben, die sich dramatisch auf die internationale Politik auswirken („Krieg gegen den Terror", etc.) Weniger ausgeprägt, z.Z. zunehmend (Medien) Auf Medienwirkung aus, Verbreitung von Schrecken => Digitalisierung erleichtert die Verbreitung Traditioneller Terrorismus eher hierarchisch mäßig anspruchsvoll klein bis mittelgroß Banküberfälle, Erpressung meist national begrenzt ausgewählte Personen, Repräsentanten des „Systems", Symbolik, z.B. Tabubruch (Gewalt an heiligen Orten) Botschaft an die Welt, Kampf gegen Ungläubige, Sendungsbewusstsein wenige Einzelne, Sicherheitskräfte, Staatsmacht ,,Bekennerschreiben“, klare Einordnung Mäßig, orientier am Treffen von Repräsentanten IV. Der moderne Staat vs. Fragiler Staat Der moderne Staat baut Unsicherheit ab und verteilt knappe Ressourcen. Innere Sicherheit: Gesetzgebung, Polizei, Rechtsstaatlichkeit,... Soziale Sicherheit: sozialstaatliche Institutionen, Bildungs- und Arbeitsmöglichkeiten schaffen,... Äußere Sicherheit: Diplomatie, Militär, Außen- und Sicherheitspolitik,…... Terror gedeiht in fragilen Staaten Ein fragiler Staat kann 2 erfüllen. weak state: staatliches Gewaltmonopol vorhanden, Defizite in anderen Bereichen failing state: staatliches Gewaltmonopol eingeschränkt, starke Defizite in den anderen Bereichen collapsed state: kann seine Funktion nicht erfüllen V. Ursachen für den erstarkenden Terrorismus (Beispiel Mali) Gesellschaftliche Probleme: ● Nichtberücksichtigung der Anliegen der Tuareg ● Gewaltsame Ressourcenkonflikte zwischen Hirten und Bauern ● Schlechte Wirtschaftslage (Klimawandel befördert ● Keine innere Sicherheit Keine soziale Sicherheit Keine äußere Sicherheit ● Nahrungsmittelversorgung) Wunsch nach Reformen Versagen/Schwächen der politischen Führung: Keine politische Partizipation aller gesellschaftlichen Gruppen; (gewaltsame) Unterdrückung von Meinungen und Protesten => autoritäre Herrschaft Korruption, Klientelpolitik, keine Bekämpfung der Armut Ruft nach Hilfe ausländischen Militärs Kann keine innere, soziale und äußere Sicherheit gewährleisten; fragiler Staat (Anschläge, einfallende Dschihadisten, schlechte Versorgungslage) Anhaltender Guerillakrieg (Trotz Unterstützung durch EU- und UN- Truppen, schwaches einheimisches Militär) Strategien der extrem-islamistischen Terroristen: ● Lernzettel Nutzung der instabilen Lage Verbindung mit Tuareg ● Einsatz von Gewalt ● schlechte Einführung der Scharia in kontrollierten Gebieten Rekrutierung von Gleichgesinnten (Gefahr von Anschlägen auch in der EU) ● Guerillataktik => schwacher Staat (fehlende Sicherheit) führt zur Versagen des Staates (failed states) => Entstehung des Wunsches nach Sicherheit seitens der Bevölkerung => religiöse Gruppen nutzen die Situation und verknüpfen diese mit Religion, wodurch Terrornetzwerke entstehen, die beispielsweise wirtschaftliche Entwicklung fördern und zum Träger islamistischer Infrastrukturen werden (Bau von Schulen, Vereine, Sozialeinrichtungen) oder den kompletten Umsturz vollziehen wollen => Kriegserklärung an den eigenen Staat-> Errichtung eines Gottesstaat (Bekämpfung aller Ungläubigen, Einführung Scharia,...) => Regierung fordert Hilfe an EU/UN (mit Verweis auf Terrorismus), was zur Ausweitung/Verstärkung des Konfliktes führt => 3 Lernzettel Ursache der Missstände wird nicht beseitigt (fehlende Sicherheit) =>Regierung lenkt davon ab Fazit: Konflikte beruhen auf Staatsversagen und nicht auf Religion. Religion wird hier als Kampfmittel gebraucht. Interessen Europas: Befriedung ● Rohstoffsicherung • Verringerung der Migration (Fluchtbewegungen) ● Verringerung von Drogen- und Waffenschmuggel in die EU Internationaler Kampf gegen den Terrorismus Anlass: 9/11, Anschlag in New York Maßnahmen: militärische Eingriffe in Afghanistan, Mali, Syrien, Irak,... Wirkungen: Migration (Fluchtbewegungen), innenpolitische Instabilität in vielen arabischen Ländern, Erstarken der Dschihadisten/Extremisten/Terroristen, finanzieller und personeller Aufwand des Westens, Globalisierung der Gefahr VI. Hybride Kriege Vielfältige Konfliktlinien: Es überlagern und vermischen sich vielfältige Konfliktlinien zu einem schwer entwirrbaren Knäuel von Kriegsinteressen- und Motiven (Ethnische Gegnerschaft, Religion, wirtschaftliche Interessenskonflikte) Kein Ende der Gewalt: Die Gewalt entzündet sich immer wieder neu, sodass der Krieg sich hinzieht und kein Ende findet (keine Befriedung). Brutalität der Kriegsgewalt: Große Brutalität der Kriegsgewalt auch gegenüber der Zivilbevölkerung verbreitet Angst und Schrecken; hohe Todesraten werden zudem durch Flucht und Vertreibung, Hunger und Seuchen verursacht. + illegale Finanzierung (Raub, Schmuggel, Erpressung) entgrenztes Kriegsgeschehen: Das kriegsgeschehen entgrenzt sich: Unterschiede zwischen Kämpfern und Zivilisten, zwischen Freund und Feind verschwimmen, sodass chaotische, schwer durchschaubare bürgerkriegsähnliche Gemengelagen entstehen Beteiligung nichtstaatlicher (substaatlicher) Akteure: Eine zunehmende Beteiligung nicht staatlicher Akteure am Konfliktgeschehen zw. Privatisierung des Kriegsgeschehen (z.B. Milizen, Warlords, Söldner, Gotteskrieger 4 Lernzettel (Taliban), die ihren eigenen Krieg führen, trägt zur Unübersichtlichkeit bei. Kommerzialisierung von Gewalt und Sicherheit. Religion als terror- und Kriegsmotiv: Die Religion spielt wieder eine größere Rolle als Terror- und Kriegsmotiv; sie intensiviert Feindseligkeiten und erschwert Friedensbeschlüsse (gewaltsames Vorgehen gegen Feinde des Gottesstaates und Ungläubige). Methoden der asymmetrischen Kriegsführung: Die militärisch unterlegene Seite wendet Methoden asymmetrischer Kriegsführung an (Guerillataktik, terroristische Angriffe, gezielte Morde). So treffen einzelne, gut vernetzte Akteure auf der einen Seite und reguläre Streitkräfte auf der anderen Seite immer wieder aufeinander, ohne dass eine Entscheidung fällt. VII. Innerstaatliche Friedensstrategien (Das zivilisatorisches Hexagon - Dieter Senghaas) Frieden als Zivilisierungsprozess: Es herrscht dann Frieden, wenn bestimmte, sich gegenseitig stützenden Bedingungen vorhanden sind (positiver Frieden) ,,Frieden muss begriffen werden als ein gewaltfreier und auf die Verhütung von Gewaltanwendung gerichteter Prozess" 1. Gewaltmonopol des Staates: Es muss einen stabilen Staat geben, der Sicherheit und Recht gewährt. (Zentraler Punkt da Grund für Bürgerkriege: Dort wo der Staat keine Stabilität gewährleisten kann, kann keine auf Recht beruhende Ordnung durchgesetzt werden; es herrschst Chaos und Anarchie, so dass Frieden sich nicht etablieren kann) 2. Rechtsstaatlichkeit: Nur wo es ein verlässliches, für alle geltendes Recht gibt, kann Machtmissbrauch verhindert werden und Konflikte gewaltfrei gelöst werden. 3. Demokratische Prinzipien: Menschen müssen Werte auf zivile Austragung von Konflikten mittels Dialog und Interessensausgleich legen 4. Konfliktkultur: Toleranz, Dialogfähigkeit, Interessensausgleich, alle müssen selbstbeherrscht und kompromissfähig zusammenwirken 5. Soziale Gerechtigkeit: Schafft ansonsten soziale Unruhe, diese kann Staaten destabilisieren und zu Krieg führen (viele Menschen, zu wenig Arbeit, keine Perspektive, kein Lebenssinn => Terrorismus als Sinnstifter des Lebens => Krieg) LO 5

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Vielen Dank, wirklich hilfreich für mich, da wir gerade genau das Thema in der Schule haben 😁

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Beziehungen, weil er wichtigen Mächten (insbesondere den USA) einen Anlass bietet, selbst eine Radikale Politik des ,,Counterterrorismus“ (offensive, oft militärische Maßnahmen gegen terroristische Akteure) zu betreiben, die sich dramatisch auf die internationale Politik auswirken („Krieg gegen den Terror", etc.) Weniger ausgeprägt, z.Z. zunehmend (Medien) Auf Medienwirkung aus, Verbreitung von Schrecken => Digitalisierung erleichtert die Verbreitung Traditioneller Terrorismus eher hierarchisch mäßig anspruchsvoll klein bis mittelgroß Banküberfälle, Erpressung meist national begrenzt ausgewählte Personen, Repräsentanten des „Systems", Symbolik, z.B. Tabubruch (Gewalt an heiligen Orten) Botschaft an die Welt, Kampf gegen Ungläubige, Sendungsbewusstsein wenige Einzelne, Sicherheitskräfte, Staatsmacht ,,Bekennerschreiben“, klare Einordnung Mäßig, orientier am Treffen von Repräsentanten IV. Der moderne Staat vs. Fragiler Staat Der moderne Staat baut Unsicherheit ab und verteilt knappe Ressourcen. Innere Sicherheit: Gesetzgebung, Polizei, Rechtsstaatlichkeit,... Soziale Sicherheit: sozialstaatliche Institutionen, Bildungs- und Arbeitsmöglichkeiten schaffen,... Äußere Sicherheit: Diplomatie, Militär, Außen- und Sicherheitspolitik,…... Terror gedeiht in fragilen Staaten Ein fragiler Staat kann 2 erfüllen. weak state: staatliches Gewaltmonopol vorhanden, Defizite in anderen Bereichen failing state: staatliches Gewaltmonopol eingeschränkt, starke Defizite in den anderen Bereichen collapsed state: kann seine Funktion nicht erfüllen V. Ursachen für den erstarkenden Terrorismus (Beispiel Mali) Gesellschaftliche Probleme: ● Nichtberücksichtigung der Anliegen der Tuareg ● Gewaltsame Ressourcenkonflikte zwischen Hirten und Bauern ● Schlechte Wirtschaftslage (Klimawandel befördert ● Keine innere Sicherheit Keine soziale Sicherheit Keine äußere Sicherheit ● Nahrungsmittelversorgung) Wunsch nach Reformen Versagen/Schwächen der politischen Führung: Keine politische Partizipation aller gesellschaftlichen Gruppen; (gewaltsame) Unterdrückung von Meinungen und Protesten => autoritäre Herrschaft Korruption, Klientelpolitik, keine Bekämpfung der Armut Ruft nach Hilfe ausländischen Militärs Kann keine innere, soziale und äußere Sicherheit gewährleisten; fragiler Staat (Anschläge, einfallende Dschihadisten, schlechte Versorgungslage) Anhaltender Guerillakrieg (Trotz Unterstützung durch EU- und UN- Truppen, schwaches einheimisches Militär) Strategien der extrem-islamistischen Terroristen: ● Lernzettel Nutzung der instabilen Lage Verbindung mit Tuareg ● Einsatz von Gewalt ● schlechte Einführung der Scharia in kontrollierten Gebieten Rekrutierung von Gleichgesinnten (Gefahr von Anschlägen auch in der EU) ● Guerillataktik => schwacher Staat (fehlende Sicherheit) führt zur Versagen des Staates (failed states) => Entstehung des Wunsches nach Sicherheit seitens der Bevölkerung => religiöse Gruppen nutzen die Situation und verknüpfen diese mit Religion, wodurch Terrornetzwerke entstehen, die beispielsweise wirtschaftliche Entwicklung fördern und zum Träger islamistischer Infrastrukturen werden (Bau von Schulen, Vereine, Sozialeinrichtungen) oder den kompletten Umsturz vollziehen wollen => Kriegserklärung an den eigenen Staat-> Errichtung eines Gottesstaat (Bekämpfung aller Ungläubigen, Einführung Scharia,...) => Regierung fordert Hilfe an EU/UN (mit Verweis auf Terrorismus), was zur Ausweitung/Verstärkung des Konfliktes führt => 3 Lernzettel Ursache der Missstände wird nicht beseitigt (fehlende Sicherheit) =>Regierung lenkt davon ab Fazit: Konflikte beruhen auf Staatsversagen und nicht auf Religion. Religion wird hier als Kampfmittel gebraucht. Interessen Europas: Befriedung ● Rohstoffsicherung • Verringerung der Migration (Fluchtbewegungen) ● Verringerung von Drogen- und Waffenschmuggel in die EU Internationaler Kampf gegen den Terrorismus Anlass: 9/11, Anschlag in New York Maßnahmen: militärische Eingriffe in Afghanistan, Mali, Syrien, Irak,... Wirkungen: Migration (Fluchtbewegungen), innenpolitische Instabilität in vielen arabischen Ländern, Erstarken der Dschihadisten/Extremisten/Terroristen, finanzieller und personeller Aufwand des Westens, Globalisierung der Gefahr VI. Hybride Kriege Vielfältige Konfliktlinien: Es überlagern und vermischen sich vielfältige Konfliktlinien zu einem schwer entwirrbaren Knäuel von Kriegsinteressen- und Motiven (Ethnische Gegnerschaft, Religion, wirtschaftliche Interessenskonflikte) Kein Ende der Gewalt: Die Gewalt entzündet sich immer wieder neu, sodass der Krieg sich hinzieht und kein Ende findet (keine Befriedung). Brutalität der Kriegsgewalt: Große Brutalität der Kriegsgewalt auch gegenüber der Zivilbevölkerung verbreitet Angst und Schrecken; hohe Todesraten werden zudem durch Flucht und Vertreibung, Hunger und Seuchen verursacht. + illegale Finanzierung (Raub, Schmuggel, Erpressung) entgrenztes Kriegsgeschehen: Das kriegsgeschehen entgrenzt sich: Unterschiede zwischen Kämpfern und Zivilisten, zwischen Freund und Feind verschwimmen, sodass chaotische, schwer durchschaubare bürgerkriegsähnliche Gemengelagen entstehen Beteiligung nichtstaatlicher (substaatlicher) Akteure: Eine zunehmende Beteiligung nicht staatlicher Akteure am Konfliktgeschehen zw. Privatisierung des Kriegsgeschehen (z.B. Milizen, Warlords, Söldner, Gotteskrieger 4 Lernzettel (Taliban), die ihren eigenen Krieg führen, trägt zur Unübersichtlichkeit bei. Kommerzialisierung von Gewalt und Sicherheit. Religion als terror- und Kriegsmotiv: Die Religion spielt wieder eine größere Rolle als Terror- und Kriegsmotiv; sie intensiviert Feindseligkeiten und erschwert Friedensbeschlüsse (gewaltsames Vorgehen gegen Feinde des Gottesstaates und Ungläubige). Methoden der asymmetrischen Kriegsführung: Die militärisch unterlegene Seite wendet Methoden asymmetrischer Kriegsführung an (Guerillataktik, terroristische Angriffe, gezielte Morde). So treffen einzelne, gut vernetzte Akteure auf der einen Seite und reguläre Streitkräfte auf der anderen Seite immer wieder aufeinander, ohne dass eine Entscheidung fällt. VII. Innerstaatliche Friedensstrategien (Das zivilisatorisches Hexagon - Dieter Senghaas) Frieden als Zivilisierungsprozess: Es herrscht dann Frieden, wenn bestimmte, sich gegenseitig stützenden Bedingungen vorhanden sind (positiver Frieden) ,,Frieden muss begriffen werden als ein gewaltfreier und auf die Verhütung von Gewaltanwendung gerichteter Prozess" 1. Gewaltmonopol des Staates: Es muss einen stabilen Staat geben, der Sicherheit und Recht gewährt. (Zentraler Punkt da Grund für Bürgerkriege: Dort wo der Staat keine Stabilität gewährleisten kann, kann keine auf Recht beruhende Ordnung durchgesetzt werden; es herrschst Chaos und Anarchie, so dass Frieden sich nicht etablieren kann) 2. Rechtsstaatlichkeit: Nur wo es ein verlässliches, für alle geltendes Recht gibt, kann Machtmissbrauch verhindert werden und Konflikte gewaltfrei gelöst werden. 3. Demokratische Prinzipien: Menschen müssen Werte auf zivile Austragung von Konflikten mittels Dialog und Interessensausgleich legen 4. Konfliktkultur: Toleranz, Dialogfähigkeit, Interessensausgleich, alle müssen selbstbeherrscht und kompromissfähig zusammenwirken 5. Soziale Gerechtigkeit: Schafft ansonsten soziale Unruhe, diese kann Staaten destabilisieren und zu Krieg führen (viele Menschen, zu wenig Arbeit, keine Perspektive, kein Lebenssinn => Terrorismus als Sinnstifter des Lebens => Krieg) LO 5