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Identitätstheorie und Pluralismustheorie
6.2.2021
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Identitäres Demokratiemodell (durch Auseinandersetzung mit Absolutismus entstanden) Konkurrenztheorie / Pluralismustheorie (James Madison) gingen davon aus dass es kein objektives Gemeinwohl gäbe →Gesellschaft in verschiedene Gruppen aufgeteilt naturgegebene verschiedene politische Interessen • Jean-Jacques Rousseau (1712-1787) Wie kann im gesellschaftlichen zusammenleben Herrschaft von Menschen über Menschen ausgeschlossen und damit die ursprüngliche Freiheit des Einzelnen gesichert werden? Identität von Einzelwillen und Gemeinwillen Voraussetzung Staatsgewalt liegt beim Volk darf nicht auf jemand anderen übertragen werden (nicht an Volksvertreter)* 1 * außer wegen z.B. Flächengröße des Staates → Volksabstimmungen nicht praktikabel →Parlament und Abgeordnete erlaubt Abgeordneter des Wahlkreises erhält weisungen zum Abstimmungsverhalten (imperatives Mandat) • lehnt Repräsentationsprinzip und Gewaltenteilung ab → Regierung zwar notwendig aber jederzeit absetzbar → führt lediglich Gesetze aus o direkte Demokratie → Volksabstimmungen (Plebiszite) • Keine Mehrheit einheitlicher Volkswille →→ Gemeinwillen -Objektiv richtige Entscheidung dient Gemeinwohl - ENTSTEHUNG GEMEINWILLE •Kristallisiert sich bei Volksversammlung aus Vielzahl der Einzelwillen (volontés particulières) nicht Gesamtheit der egoistischen Einzelinteressen (volonté de tous) • vernünftige, gemeinwohlorientierte Lösung • nicht eine Mehrheit sondern alle Bürger Lohur wer Gesetze befolgt und sie auch versteht ist frei →hohes Bildungsniveau → politische Probleme angemessen beurteilen • Keine Parteien o. Gewerkschaften Gefahr einer Tyrannei der Mehrheit • homogene (einheitliche) Gesellschaft • Soriale Gegensätze gering • gemeinsame Ideologie (religion civile) ing: Staatsgebiet ist klein Vorausse Einfluss auf moderne Staaten: — • gleiche Wahlrecht • Sklaverei abgeschafft Legitimation von Diktaturen POLITIK funktioniert auch für großen Territorialstaat Willensbildung durch offenen Prozess Zwischen heterogenen Gruppeninteressen →Wählen Repräsentanten...
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Alternativer Bildtext:
die jeweilige Interessen vertreten wegen Vielfalt Mehrheitsprinzip → Unterordnung des Einzelnen unter die Gemeinschaft birgt Gefahr autoritärer und totalitārer Entwicklung (volonté générale) vorgegeben (a priori) Demokratie vom Volk gewählten Vertreter üben Herrschaft aus Autokratie. unumschränkte Staatsgewalt in der Hand eines einzelnen Herrschers 1 Volk gemeinsamer Wertekanon • gibt auch Teile des gesellschaftlichen Lebens wo nicht abgestimmt werden muss Achtung d. Menschenrechte, Orientierung an Prinzipien des Rechtsstaates, Mehrheitsprinzip, politische Freiheiten (z. B. Meinungsfreiheit) Voraussetzung: Interessen politisch organisiert & Machtgleichgewicht Kritik:• Interessen von besonders potenten Gruppen (z. B. Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände) stärkeren Einfluss • Wirtschaftlich schwächere Gruppen (2.B. Kinder, Rentner) weniger Einfluss Fortentwicklung Pluralismustheorie (Ernst Fraenkel) -> durch Interessen ausgleich zwischen einzelnen Gruppen • Bereiche des zusammenlebens wo unausweichlich abgestimmt werden müsse plurale = mehrere Interessen Consensus omnium = Ziel: Identität von Gemeinwille und Einzelinteressen Entscheidung Gesamtwille, Wille aller • lehnte Idee eines a priori Gemeinwohls ab → Gemeinwohl a posteriori (naträglich festgestellt) - Gemeinwille, allgemeiner Hille = Gemeinwohl Filter: : Scheidetegoistische Einzelinteressen aus, lässt gemeinwoni orientierte Ziele durch Summe egoistischer Einzelinteressen DI ANDA PER Freiheitsgefährdende Elemente • unfehlbarer Gemeinwille (volonté générale): erhebt Anspruch auf Allgemeingültigkeit →wirft Frage auf, wie dieser ermittelt wird bei Volksversammlung erfolgt Ausgleich der Meinungs- verschiedenheiten durch Information" 4 • Prämisse: Durchsetzung von Vernunft und Gerechtigkeit Lo Kein Gedanke an unvernünflige u. ungerechte Gesetze