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Hobbes (1588-1679)
Menschenbild: Negativ (physische Gleichstellung des Menschen führt zur

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- Staatstheoretiker der Neuzeit - Definition Krieg und Frieden - Herrschaftsformen - zivilisatorisches Hexagon - Denkschulen internationaler Politik - internationale Akteure/ Ordnung / System/ Machtkonstellation / Weltordnungsmodell - NATO

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Staatstheoretiker der Neuzeit Gemeinschaftskunde Hobbes (1588-1679) Menschenbild: Negativ (physische Gleichstellung des Menschen führt zur Konkurrenz, Misstrauen und Ruhmsucht) Ursprüngliche Verhältnisse: Bürgerkrieg und Chaos (Gewaltmonopol fehlt) Notwendigkeit eines: (Unterwerfungs-) Vertrags Ziel: Alle geben ihre Freiheit auf, um Sicherheit durch einen starken Staat zu erlangen. Dieser muss Frieden nach außen und innen garantieren. Neuartige Grundprinzipien: Vertragslehre, staatliches Gewaltmonopol Mögliche Auswirkungen: Diktatur und Willkürherrschaft Locke (1632-1704) Menschenbild: - Ambivalent - Recht auf Eigentum, seine Freiheit und sein Leben Ursprüngliche Verhältnisse: Unsicherheit: Gemeinsame Bestrafungsinstanz existiert nicht; es gibt keinen anderen Richter als man selbst (Selbstjustiz) Notwendigkeit eines: Vereinigungsvertrag Ziel: Alle übertragen Teile ihrer Freiheit auf den Staat, um Sicherheit zu erlangen. Dieser teilt sich in eine legislative und exekutive Gewalt auf (Gewaltentrennung). Schutz des Besitzes durch Festlegung und Überprüfung von Gesetzen; Grundrechte werden weiterhin gewährleistet Neuartige Grundprinzipien: Menschenrechte, zweifache Gewaltenteilung Mögliche Auswirkungen: Judikative Gewalt fehlt: liberaler Rechtsstaat Rousseau (1712-1778) Menschenbild: Positiv (Der Mensch war ursprünglich frei und erst durch die Unabdingbarkeit der Zivilisation wurde er verdorben: „Der Mensch ist frei geboren, und überall liegt er in Ketten") Ursprüngliche Verhältnisse: Gleiche und freie Menschen Notwendigkeit eines: Gesellschaftsvertrag Ziel: Alle werden mündige Bürger, die ihre Eigeninteressen hinter dem Gemeinwohl zurückstellen: Die menschliche Gesellschaft wird als ein kollektives Wesen mit einem eigenen Willen charakterisiert, der sich von der Gesamtheit der Willen der einzelnen Mitglieder der Gesellschaft unterscheidet. Der Bürger hat die Pflicht sich diesem Gemeinwillen zu...

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unterwerfen. Der ,,Gesamtwille" (die Summe der individuellen Interessen weicht dem ,,Gemeinwillen" (Allgemeinwohl) Bei der Gesetzgebung sollen alle Bürger wie in einem griechischen Stadtstaat mitwirken dürfen. Auf diese Weise kann sich der Gemeinwille äußern, der ausdrückt, was für die Gesellschaft im Ganzen das Beste ist Dabei kann es durchaus passieren, dass Einzelinteressen auf der Strecke bleiben, ja sogar Opfer vom Einzelnen verlangt werden können. Das souveräne Volk darf bestimmen, wer mit der Aufgabe betraut wird, diese Gesetze durchzusetzen. Neuartige Grundprinzipien: Gemeinwohl vor Einzelinteressen, Volkssouveränität = Demokratieprinzip Mögliche Auswirkungen: eventuell Gesinnungsterror Kant Menschenbild: Kant beschreibt den Menschen als vernuftfähiges Tier, der die Wahl hat frei oder unfrei zu sein. Laut ihm kann man den Menschen von zwei Standpunkten aus beobachten und man erhält zwei verschiedene Menschenbilder 1. Naturwesen (,,unteres Begehrungsvermögen"): - steht unter natürlichen Zwängen, der Mensch hat keine Macht über sie - der Mensch als Glied der Natur - das Wollen ist bestimmt durch sinnliche Neigungen (gemäß dem Naturgesetz) → Handlung nach Neigungen → Abhängigkeit von determinierenden Faktoren = Wollen ist fremdbestimmt → Entscheidungen sind unfrei (heteronom) 2. Vernunftwesen (,,oberes Begehrungsvermögen"): - Erkennen der determinierenden Ursachen, die seinen Willen als Naturwesen bestimmen - Verhalten durch Kritik am Wollen aus dem ,,unteren Begehrungsvermögen" → Frage: WILL ICH DAS?→ Mensch ist in der Lage, vernünftig zu handeln, (Handel nach „Sittengesetz“ – vernünftiges Gesetz), Verpflichtung gegenüber diesem Gesetz, indem er es will → Selbstbestimmung, Wollen ist frei (,,autonom") Menschen können in ihrem Naturzustand (d. h. frei von äußeren Gesetzen) schon durch ihr Nebeneinandersein aneinander geraten (dies gilt auch für Staaten) Ursprüngliche Verhältnisse: Naturzustand: frei von äußeren Gesetzen Notwendigkeit eines: Gesellschaftsvertrag Ziel: 1. Definitivartikel: die bürgerliche Verfassung in jedem Staat soll republikanisch sein (republikanisch: (1) alle Glieder der Gesellschaft sind frei (2) sie sind abhängig von einer gemeinsamen Gesetzgebung (3) sie sind als Staatsbürger rechtlich gleich; es sind die gleichen Bürger, die über Krieg und Frieden entscheiden, die dann kämpfen, die Kosten des Krieges tragen und unter Verwüstung leiden müssen → Bürger überlegen doppelt ein so schlimmes Spiel anzufangen [würde eine Oberhaupt, der Staatseigentümer ist und über Untertarnen herrscht, die Entscheidung fällen, so kann er den Krieg wie eine Art Lustpartie aus unbedeutenden Ursachen beschließen] 2. Definitivartikel: das Völkerrecht soll auf einem Föderalismus freier Staaten gegründet sein; Völker als Staaten können schon durch ihr Nebeneinandersein aneinander geraten. Zur Sicherheit: jeder Staat kann / soll mit einem andern in eine der republikanischen ähnlichen Verfassung treten, wo jedem sein Recht gesichert werden kann. Souveränität als Berechtigung, gar keinem äußeren gesetzlichen Zwang unterworfen zu sein Friedensvertrag beendet zwar den jeweiligen Krieg, nicht aber den Kriegszustand. Die Vernunft verdammt den Krieg als Rechtsgang und macht den Friedenszustand zur unmittelbaren Pflicht. Sie fordert einen Bund besonderer Art, den man Friedensbund nennt. Er unterscheidet sich vom Friedensvertrag darin, dass dieser bloß einen Krieg, jener aber alle Kriege auf immer zu beendigen sucht So kann an die Stelle des einer positiven Idee einer Weltrepublik nur der Ersatz eines den Krieg abwehrenden, ständigen und sich immer ausbreitenden Bundes treten. Resultat Die westlichen Staaten vereinen das Gedankengut aller oben genannten Staatstheoretiker dergestalt, dass sie auf der Vertragslehre fußende demokratische Rechtsstaaten sind, die die Prinzipien des staatlichen Gewaltmonopols und der Staatsraison für sich zum Nutzen des gesamten Staatvolks beanspruchen. Definition Krieg und Frieden Friedensbegriff 1. Gewaltdreieck (nach Johan Galtung) Strukturelle Gewalt (im System verankerte Gewalt) z. B.: Altersdiskriminierung, Rassismus, Sexismus, etc. 2. Mögliche Phasen des Friedens Nicht Frieden organisierte militärische Gewaltanwendung Kulturelle Gewalt (in der Kultur verankert und legitimier; Grundlage für ideelle Ideen) z.B.: gesellschaftliche Rollenbilder, Erziehung (z. B. Pflicht zur gewaltsamen Erziehung), etc. Instabiler Frieden Negativer Frieden Abnehmende Gewalt, zunehmende Gerechtigkeit Frieden Phase 1 ↓ z. B. kalter Krieg, Gewaltandrohung Boykott Frieden Phase 2 ↓ Rüstungskontrolle, Koexistenz, Abschreckung Personale Gewalt (= direkte Gewalt, die von einem Akteur ausgeht) Frieden Phase 3 ↓ Verhandlung, Abrüstung, Entspannung z. B.: physische Gewalt, Mobbing, sexuelle Belästigung, etc. Stabiler Frieden Frieden Phase 4 ↓ Kooperation, Integration (z. B. EU) Positiver Frieden Personale Gewalt Intendierte/beabsichtigte Gewalt und deren Konsequenzen Ziel: Negativer Frieden Abwesenheit von personaler Gewalt Abwesenheit organisierter militärischer Gewaltanwendungen = Nicht Krieg Beendigung der gewaltförmigen Konfliktaustragung Waffenstillstand Sicherheit Symbolisch Wirken in: Religion & Ideologie, Sprache & Kunst, Wissenschaft & Recht, Medien & Erziehung Soll direkte und strukturelle Gewalt legitimieren Herrschaftsformen Kulturelle Gewalt Staatsform vs. Herrschaftsform Ziel: Strukturelle Gewalt Staatsformen: - äußere politische Organisationsform eines Staates Nicht intendierte/unbeabsichtigte Gewalt und deren Konsequenzen Indirekte Gewalt = strukturelle Gewalt Entspringt Sozialstruktur Hauptformen: Repression und Ausbeutung Positiver Frieden Abwesenheit von direkter und struktureller Gewalt Betrifft alle Gesellschaftsbereiche Dauerhafter Frieden (Friedenssicherung) Gerechtigkeit Einhaltung von Menschenrechten Kriegsfolgenbewältigung - bezieht sich unter anderem darauf, wie das Staatsoberhaupt bestimmt und legitimiert wird und ob eine Gewaltenteilung stattfindet - ist für das innere als auch das äußere Erscheinungsbild des Staates - zwei unterschiedliche Typen: Republik und Monarchie - weitere Unterscheidung zwischen Bundesstaat und Einheitsstaat Herrschaftsformen: - es wird danach unterschieden, von wem die Staatsgewalt ausgeht - bezeichnet zentrale Begriffe der Politikwissenschaft, der Soziologie und der politischen Philosophie. Diese betreffen die spezifischen Ausprägungen politischer Herrschaft, d. h. die zentralen Aspekte der Herrschaftsausübung (Umfang, Struktur, Herrschaftsweise) und des Herrschaftszugangs. - oft unterscheidet man zwischen Demokratie und Diktatur Direkte Demokratie politische Entscheidungen werden durch plebiszitäre Abstimmungen direkt vom Volk gefällt. Dabei können die Bürger entweder über einen bestimmten politischen Sachverhalt abstimmen oder zwischen mehreren politischen Alternativen auswählen Politische Systeme Herrschaftslegitimation Demokratie Herrschaftszugang Herrschaftsanspruch Herrschaftsmonopol Herrschaftsstruktur Herrschaftsweise Indirekte / repräsentative Demokratie Staatsbürger wählen Volksvertreter, die in einem Parlament stellvertretend für die Bevölkerung Gesetze erlassen und je nach Regierungssystem auch die Regierung wählen Autoritäres System Scheinbare Wahlen Führer Selbsternannte Führungsschichten / Führungsschicht Autoritäre Diktatur Als politisches System ist der Autoritarismus antidemokratisch, antiliberal, antipluralistisch und antiindividualistisch. Die ganze Gesellschaft soll nach dem Prinzip von Befehl und Gehorsam umgestaltet werden. Im Gegensatz zum Totalitarismus steht beim Autoritarismus nicht die Ideologie im Vordergrund, sondern die autoritäre Führungspersönlichkeit. Totalitäres System Starke Ideologie Partei / Führer Führer / Partei Auf Führer / Partei ausgelegt (totalitäre Systeme sind antidemokratisch, da sie neben sich keine anderen politischen Meinungen, Institutionen oder oppositionelle Kräfte dulden.) - Unterwerfung - totale Kontrolle (- Gesamtheit des gesellschaftlichen Leben zu reglementieren - Das Volk ist ,,total" und Diktatur ,,vollständig" unterworfen - Der Staat ist dabei gewillt, alle Bereiche des Lebens der Menschen, von Beruf bis Familie, Erziehung, Freizeit etc., zu kontrollieren, um somit die totale Macht und Kontrolle auszuüben.) Totalitäre Diktatur Totalitäre Diktaturen weisen als besonderes Merkmal zusätzlich eine allgemeingültige Staatsideologie (Nationalsozialismus, Stalinismus, etc.) und/oder einen speziellen Personenkult (z. B. Führerkult) auf. Demokratische System Demos; kratein ✓ Volksherrschaft Freie und gleiche Wahl / Abstimmungen Mehrheit Alle Bürger Allgemeine, freie, gleiche Wahlen kompomissorientiert

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Naturwesen (,,unteres Begehrungsvermögen"): - steht unter natürlichen Zwängen, der Mensch hat keine Macht über sie - der Mensch als Glied der Natur - das Wollen ist bestimmt durch sinnliche Neigungen (gemäß dem Naturgesetz) → Handlung nach Neigungen → Abhängigkeit von determinierenden Faktoren = Wollen ist fremdbestimmt → Entscheidungen sind unfrei (heteronom) 2. Vernunftwesen (,,oberes Begehrungsvermögen"): - Erkennen der determinierenden Ursachen, die seinen Willen als Naturwesen bestimmen - Verhalten durch Kritik am Wollen aus dem ,,unteren Begehrungsvermögen" → Frage: WILL ICH DAS?→ Mensch ist in der Lage, vernünftig zu handeln, (Handel nach „Sittengesetz“ – vernünftiges Gesetz), Verpflichtung gegenüber diesem Gesetz, indem er es will → Selbstbestimmung, Wollen ist frei (,,autonom") Menschen können in ihrem Naturzustand (d. h. frei von äußeren Gesetzen) schon durch ihr Nebeneinandersein aneinander geraten (dies gilt auch für Staaten) Ursprüngliche Verhältnisse: Naturzustand: frei von äußeren Gesetzen Notwendigkeit eines: Gesellschaftsvertrag Ziel: 1. Definitivartikel: die bürgerliche Verfassung in jedem Staat soll republikanisch sein (republikanisch: (1) alle Glieder der Gesellschaft sind frei (2) sie sind abhängig von einer gemeinsamen Gesetzgebung (3) sie sind als Staatsbürger rechtlich gleich; es sind die gleichen Bürger, die über Krieg und Frieden entscheiden, die dann kämpfen, die Kosten des Krieges tragen und unter Verwüstung leiden müssen → Bürger überlegen doppelt ein so schlimmes Spiel anzufangen [würde eine Oberhaupt, der Staatseigentümer ist und über Untertarnen herrscht, die Entscheidung fällen, so kann er den Krieg wie eine Art Lustpartie aus unbedeutenden Ursachen beschließen] 2. Definitivartikel: das Völkerrecht soll auf einem Föderalismus freier Staaten gegründet sein; Völker als Staaten können schon durch ihr Nebeneinandersein aneinander geraten. Zur Sicherheit: jeder Staat kann / soll mit einem andern in eine der republikanischen ähnlichen Verfassung treten, wo jedem sein Recht gesichert werden kann. Souveränität als Berechtigung, gar keinem äußeren gesetzlichen Zwang unterworfen zu sein Friedensvertrag beendet zwar den jeweiligen Krieg, nicht aber den Kriegszustand. Die Vernunft verdammt den Krieg als Rechtsgang und macht den Friedenszustand zur unmittelbaren Pflicht. Sie fordert einen Bund besonderer Art, den man Friedensbund nennt. Er unterscheidet sich vom Friedensvertrag darin, dass dieser bloß einen Krieg, jener aber alle Kriege auf immer zu beendigen sucht So kann an die Stelle des einer positiven Idee einer Weltrepublik nur der Ersatz eines den Krieg abwehrenden, ständigen und sich immer ausbreitenden Bundes treten. Resultat Die westlichen Staaten vereinen das Gedankengut aller oben genannten Staatstheoretiker dergestalt, dass sie auf der Vertragslehre fußende demokratische Rechtsstaaten sind, die die Prinzipien des staatlichen Gewaltmonopols und der Staatsraison für sich zum Nutzen des gesamten Staatvolks beanspruchen. Definition Krieg und Frieden Friedensbegriff 1. Gewaltdreieck (nach Johan Galtung) Strukturelle Gewalt (im System verankerte Gewalt) z. B.: Altersdiskriminierung, Rassismus, Sexismus, etc. 2. Mögliche Phasen des Friedens Nicht Frieden organisierte militärische Gewaltanwendung Kulturelle Gewalt (in der Kultur verankert und legitimier; Grundlage für ideelle Ideen) z.B.: gesellschaftliche Rollenbilder, Erziehung (z. B. Pflicht zur gewaltsamen Erziehung), etc. Instabiler Frieden Negativer Frieden Abnehmende Gewalt, zunehmende Gerechtigkeit Frieden Phase 1 ↓ z. B. kalter Krieg, Gewaltandrohung Boykott Frieden Phase 2 ↓ Rüstungskontrolle, Koexistenz, Abschreckung Personale Gewalt (= direkte Gewalt, die von einem Akteur ausgeht) Frieden Phase 3 ↓ Verhandlung, Abrüstung, Entspannung z. B.: physische Gewalt, Mobbing, sexuelle Belästigung, etc. Stabiler Frieden Frieden Phase 4 ↓ Kooperation, Integration (z. B. EU) Positiver Frieden Personale Gewalt Intendierte/beabsichtigte Gewalt und deren Konsequenzen Ziel: Negativer Frieden Abwesenheit von personaler Gewalt Abwesenheit organisierter militärischer Gewaltanwendungen = Nicht Krieg Beendigung der gewaltförmigen Konfliktaustragung Waffenstillstand Sicherheit Symbolisch Wirken in: Religion & Ideologie, Sprache & Kunst, Wissenschaft & Recht, Medien & Erziehung Soll direkte und strukturelle Gewalt legitimieren Herrschaftsformen Kulturelle Gewalt Staatsform vs. Herrschaftsform Ziel: Strukturelle Gewalt Staatsformen: - äußere politische Organisationsform eines Staates Nicht intendierte/unbeabsichtigte Gewalt und deren Konsequenzen Indirekte Gewalt = strukturelle Gewalt Entspringt Sozialstruktur Hauptformen: Repression und Ausbeutung Positiver Frieden Abwesenheit von direkter und struktureller Gewalt Betrifft alle Gesellschaftsbereiche Dauerhafter Frieden (Friedenssicherung) Gerechtigkeit Einhaltung von Menschenrechten Kriegsfolgenbewältigung - bezieht sich unter anderem darauf, wie das Staatsoberhaupt bestimmt und legitimiert wird und ob eine Gewaltenteilung stattfindet - ist für das innere als auch das äußere Erscheinungsbild des Staates - zwei unterschiedliche Typen: Republik und Monarchie - weitere Unterscheidung zwischen Bundesstaat und Einheitsstaat Herrschaftsformen: - es wird danach unterschieden, von wem die Staatsgewalt ausgeht - bezeichnet zentrale Begriffe der Politikwissenschaft, der Soziologie und der politischen Philosophie. Diese betreffen die spezifischen Ausprägungen politischer Herrschaft, d. h. die zentralen Aspekte der Herrschaftsausübung (Umfang, Struktur, Herrschaftsweise) und des Herrschaftszugangs. - oft unterscheidet man zwischen Demokratie und Diktatur Direkte Demokratie politische Entscheidungen werden durch plebiszitäre Abstimmungen direkt vom Volk gefällt. Dabei können die Bürger entweder über einen bestimmten politischen Sachverhalt abstimmen oder zwischen mehreren politischen Alternativen auswählen Politische Systeme Herrschaftslegitimation Demokratie Herrschaftszugang Herrschaftsanspruch Herrschaftsmonopol Herrschaftsstruktur Herrschaftsweise Indirekte / repräsentative Demokratie Staatsbürger wählen Volksvertreter, die in einem Parlament stellvertretend für die Bevölkerung Gesetze erlassen und je nach Regierungssystem auch die Regierung wählen Autoritäres System Scheinbare Wahlen Führer Selbsternannte Führungsschichten / Führungsschicht Autoritäre Diktatur Als politisches System ist der Autoritarismus antidemokratisch, antiliberal, antipluralistisch und antiindividualistisch. Die ganze Gesellschaft soll nach dem Prinzip von Befehl und Gehorsam umgestaltet werden. Im Gegensatz zum Totalitarismus steht beim Autoritarismus nicht die Ideologie im Vordergrund, sondern die autoritäre Führungspersönlichkeit. Totalitäres System Starke Ideologie Partei / Führer Führer / Partei Auf Führer / Partei ausgelegt (totalitäre Systeme sind antidemokratisch, da sie neben sich keine anderen politischen Meinungen, Institutionen oder oppositionelle Kräfte dulden.) - Unterwerfung - totale Kontrolle (- Gesamtheit des gesellschaftlichen Leben zu reglementieren - Das Volk ist ,,total" und Diktatur ,,vollständig" unterworfen - Der Staat ist dabei gewillt, alle Bereiche des Lebens der Menschen, von Beruf bis Familie, Erziehung, Freizeit etc., zu kontrollieren, um somit die totale Macht und Kontrolle auszuüben.) Totalitäre Diktatur Totalitäre Diktaturen weisen als besonderes Merkmal zusätzlich eine allgemeingültige Staatsideologie (Nationalsozialismus, Stalinismus, etc.) und/oder einen speziellen Personenkult (z. B. Führerkult) auf. Demokratische System Demos; kratein ✓ Volksherrschaft Freie und gleiche Wahl / Abstimmungen Mehrheit Alle Bürger Allgemeine, freie, gleiche Wahlen kompomissorientiert