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6.1 Hitlers Weg zur Macht Hitler wird Reichskanzler (30.1.1933) Ernennung zum Reichskanzler nicht demokratisch legitimiert, aber legal KPD taucht ab . 2. Reichstagsbrandverordnung (28.2.1933) auf Grundlage Artikel 48 erlassen Grundrechte außer Kraft ● 3. Reichstagswahlen (5.3.1933) NSDAP verfehlt Mehrheit Koalition mit DNVP unfaire Wahl 4. Ermächtigungsgesetz (23.3.1933) ● Vorwand um KPD zu verfolgen legales Mittel um politische Gegner . ● 5. Gleichschaltungsgesetz (313 und 11.4. 1933) Landesregierung+ Volksregierung aufgelöst ersetzt durch NSDAP Auflösung vertikaler Gewaltenteilung auf 4 Jahre befristet, aber 1939 nochmal verlangert . Reichsgesetze (können von Verfassung abweichen) konnten ohne die Zustimmung des Reichstags bzw. Reichsrats durchgesetzt werden Beseitigung parlamentarischer Kontrolle, RP bleibt unberührt Tag von Preußen, Schlüsselereignis (213.1933) Wiederherstellung des Berufsbeamtentum Durchdringung Staatsapparat NSDAP Mitglieder 6. Vereidigung Reichswehr auf Hitler (2.8.1934) Tod Hindenburg Reichskanzler und Reichspräsident werden vereint Vereidigung Reichswehr auf Hitler ruft sich zum Führer aus Rahmen wird am 2.8.1934 endgültig gesprengt Machtübertragung • nach gescheitertem Putsch Strategieänderung verfassungskonform Reichskanzler geworden Artikel 48/ Präsidalkabinette ebneten Weg NSDAP als seine Partei gewählt gilt nur für 30.1, danach Ergreifung ● . ● Datum 30.1.19 33 28.2.19 33 23.3.19 33 27./28.2.19 33 Reichstagsbrand 2.5.19 33 22.6.19 33 14.7.19 33 Wahlen nicht frei Ausnutzung notverordnungen Hindenburg bei Machtübergabe an Hitler sehr krank Ideologie überall (durch Gewalt) durchgesetzt 31.3./7.4.19 33 Gesetze zur Gleichschaltung der Länder Auflösung der Gewerkschaften 1.8.19 34 Ereignis Ernennung Hitlers zum Reichskanzler Machtergreifung Reichstagsbrandverordnung Ermächtigungsgesetz Verbot der SPD Gesetze gegen Neubildung von Parteien Vereinigung der Ämter des Reichspräsidenten, Reichskanzlers, Vereidigung der Reichswehr auf Hitler Reichspräsident 2.8.1934 Reichstag 23.3.1933 Reichsrat 30.11934 Reichswehr 2.8.1934 Bedeutung Hitler kommt durch Demokratie an die Macht obwohl NSDAP Demokratie unfreundlich -Schuld wurde Kommunisten gegeben Nazis zogen Profit daraus - wichtiges Gebäude für Demokratie in Flammen - Grundrechte ausgeschaltet - Regierung braucht Zustimmung von Reichstag und Reichspräsident nicht mehr für Gesetze → Übertragung Legislative Gleichschaltung...
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von Land und Bund → keine vertikale Gewaltenteilung Interessenvertretung ausgeschaltet DAF (deutsche Arbeiterfront) wird gebildet Hitler politische Gegner werden zensiert → Meinungsfreiheit eingeschränkt NSDAP bleibt an der Macht Konkurrenz ausschalten alle Ämter auf Hitler vereint - keine Gewaltenteilung →viel Macht - Armee auf Hitler vereidigt, nicht auf Staat Grundrechte 28.2.1933 SPD 22.6.1933 Länder 31.133 Gewerkschaften 2.5.1933 Vizekanzler Papen 30.6.1934 Andere Parteien bis 14.7. 1934