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Politisches System Russland + Randinformationen
18.4.2021
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Politisches Russisches System Inhalte der Zusammenfassung: 1. Wer in Russland regiert - Regierung 2. Herrschaftsform Russlands 3. Wie, wann und wie oft wird in Russland der Präsident/ die Präsidentin gewählt 4. Politisches System 5. Meinungsfreiheit in Russland 6. Frauenquote 1. Der russische Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin ist das Staatsoberhaupt Russlands, er regiert also Russland. Das Amt des Präsidenten ist in Russland die höchste Position im Regierungssystem. Zusammensetzung der Regierung - Ministerpräsident (= Regierungschef) - Vizeministerpräsident - restliche Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen 2. Russland ist ein wie im 1 Artikel der russischen Verfassung beschrieben ein „demokratischer föderativer Rechtsstaat mit republikanischer Regierungsform". Viele ordnen Russland aber auch als komplizierte parlamentarisch-präsidentielle Mischform ein. 3. -Der Präsident/ Die Präsidentin wird alle sechs Jahre auf Bundesebene gewählt, die Wahl findet außerdem geheim statt Wähler/innen: -Die Wahlberechtigten müssen mindestens 18 Jahre alt und Bürger der Russischen Föderation sein Kandidat/in: -Der antretende Kandidat/ Die antretende Kandidatin müssen Staatsangehörige Russlands sein -Er darf nach offiziellem Gesetz nur für 2 aufeinander folgende Wahlperioden gewählt werden (dürfen aber nach einer Unterbrechung wieder kandidieren) (Russlands Momentaner Präsident ist schon 20 Jahre an der Macht, zwischendurch war er auch Ministerpräsident 2008-2012) -Ein Kandidat/ eine Kandidatin muss mindestens 50% aller Wahlbeteiligten kriegen, damit er/sie Präsident/in wird -Der Kandidat/ Die Kandidatin muss mindestens 35 Jahre alt sein und muss mindestens 10 Jahre lang in Russland gelebt haben 4. schlägt vor Verfassungsgericht Конституционный суд Oberster Gerichtshof Верховный Суд Präsident Президент direkte Wahl auf 4 Jahre (seit 2013: 6 Jahre) Politisches System der Russischen Föderation Государственный строй...
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Российской Федерац Oberstes Schiedsgericht Высший Арбитражный Суд bestätigt schlägt vor Ministerpräsident Председатель Правительства Föderationsversammlung Федеральное Собрание Föderationsrat Совет Федерации 170 Abgeordnete aus den 85 Föderationssubjekten: Je 1 Mitglied der Exekutive und Legislative Wahlberechtigte Bürger über 18 Jahre Duma Государственная Дума Von Voskos - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=12885642 450 Sitze bestätigt direkte Verhältniswahl auf 4 Jahre 5. Durch die Russische Verfassung ist die Pressefreiheit in Russland eigentlich gesichert. Trotzdem kommt es ständig zu Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit, die Meinungsfreiheit ist also stark eingeschränkt. Es kommt häufiger vor, dass Reporter und Blogger Haftstrafen und Anklagen bekommen. Von den Reportern ohne Grenzen wurde Russland lediglich auf Platz 148 von 180 des Index der Pressefreiheit rangiert. Auch Regierungskritiker werden von Russlands Legislative bestraft wie am jüngsten Beispiel vom Fall Nawalny zu sehen war/ist. 6. Russland hatte 2018 einen Frauenanteil von lediglich 15.8 Prozent im Parlament. Mexiko hat im Parlament im Vergleich eine Frauenquote von 48.2 Prozent, was deutlich über dem Durchschnitt ist. (https://webgis.sachsen.schule/) Quellen: -Präsident Russlands - Wikipedia -Russischer Präsident - RusslandJournal.de -https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=12885642 -https://webgis.sachsen.schule/