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 Möglichkeiten und Grenzen der UNO bei der Friedenssicherung
Allgemeines
Gründung am 26.06.1945
- heute: 193 Mitglieder
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Möglichkeiten und Grenzen der UNO bei der Friedenssicherung Allgemeines Gründung am 26.06.1945 - heute: 193 Mitglieder BRD, DDR 1971 aufgenommen Ziele der Vereinten Nationen Gründungsziele (UN-Charta) Art. 1 - Wahrung des Weltfrieden und der internationalen Sicherheit - freundschaftliche Beziehungen zwischen den Nationen (auf Grundlage der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung) - internationale Zusammenarbeit (auf ökonomischer, sozialer, humanitärer Basis) gegenwärtige Ziele Friedenssicherung im engeren Sinne d.h. allgemeines Gewaltverbot (negativer Frieden) in den internationalen Beziehungen Ausnahmen: siehe ,,Krieg" Problem: Souveränitätsverlust Friedenssicherung im weiteren Sinne (positiver Frieden) d.h. schrittweiser Abbau von Friedensgefährdungen (sozial, ökol.,...) Maßnahmen: - Fortschreibung der Milleniumsziele von 2000 durch die ,,Nachhaltigkeitsziele" (seit 2015) bis 2030 insgesamt 17 Ziele, z.B. • Keine Armut (sozial) -> Unterstützung v.a. armer und schwacher Menschen bei der Anpassung an den Klimawandel -> gleichberechtigter Zugang aller Menschen zu wirtschaftlichen und natürlichen Ressourcen • Kein Hunger (ökonomisch, sozial) -> Gewährleistung eines ganzjährigen Zugangs zu nährstoffreichen und sicheren Nahrungsmittel -> Garantie des Zugangs der Erzeuger zu produktiven Ressourcen -> Steigerung von Produktivität und Ertrag durch widerstandsfähigere landwirtschaftliche Methoden -> Chancengleichheit unabhängig von Alter, Geschlecht,... -> Selbstbestimmung -> Förderung der sozialen und politischen Inklusion • Weniger Ungleichheiten (sozial) -> gerechtere Gestaltung der Teilhabe an Wohlstand und der Verteilung von Einkommen • Leben an Land (ökologisch) -> Schutz, Wiederherstellung der Ökosysteme -> Erhalt der Artenvielfalt negativer Frieden UN-Sicherheitsrat positiver Frieden • Zusammensetzung: 15 Mitglieder 5 ständige Mitglieder: China, Frankreich, Großbritannien, Russland, USA mit Vetorecht 10 nichtständige Mitglieder gewählt von Generalversammlung für 2 Jahre • Aufgaben - Hauptverantwortung bei der Friedenssicherung - Empfehlungen zur Aufnahme neuer Mitglieder in die...

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UN - Vorschlag zur Wahl des UN-Generalsekretärs - Wahl der Mitglieder des Internationalen Gerichtshofes (gemeinsam mit Generalversammlung) Einflussnahme der UNO auf internationale Konflikte (Sicherung des negativen Friedens) Grundlage: Art 24 (UN-Charta) -> Mitgliedsstaaten übertragen dem UN-Sicherheitsrat das Recht, verbindliche Beschlüsse zu fassen -> Beschlussfassung erfolgt mit einer 60%-Mehrheit (mindestens 9 Stimmen für eine Resolution, darunter alle ständigen Mitglieder) ,,Agenda für den Frieden" = Stufenplan zur Sicherung/ Wiederherstellung des Friedens = Handlungsanweisung im Konfliktfall 1. Vorbeugende Diplomatie Mittel: u.a. vorbeugender Einsatz von UN-Friedenstruppen (,,Blauhelme") 2. Friedensschaffung nach Feststellung eines Friedensausbruchs a) friedliche Mittel - Diplomatie - Sanktionen b) militärische Gewalt zur Wiederherstellung der Sicherheit (Waffenstillstand) unter UN-Kommando oder mit Hilfe von bereitgestellten Streitkräften der Mitgliedstaaten Voraussetzung: UN-Resolution Ziel - Dauer 3. Friedenssicherung Ziel: - Entschärfung/Stabilisierung der Lage in einer Konfliktzone - Einhaltung der Vereinbarungen der Konfliktpartner Mittel: UN-Friedenstruppen Einsatz wird durch ein anderes Sicherheitssystem (NATO) im Auftrag der UNO durchgeführt (Einhaltung von Vereinbarungen, Beobachtung von Wahlen) 4. Friedenskonsolidierung. Ziel: dauerhaftes, gewaltfreies Zusammenleben Mittel: Innerhalb eines Landes: • Entmilitarisierung • Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung • Ausbildung/Beratung von Sicherheitskräften Nach internationalem Krieg: • vertrauensbildende Maßnahmen • Kulturaustausch • Reiseerleichterung Grenzen der Einflussnahme - Probleme der UNO - Struktur des Sicherheitsrates -> absolutes Vetorecht -> Möglichkeit einer Blockade - fehlende Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen gegen/ Nichtbeachtung von Beschlüssen - zunehmende Rückkehr zu nationalstaatlichem Denken und Hand -> mangelnde Bereitschaft z.B. Truppen für UN-Missionen bereitzustellen - Unterfinanzierung bei gleichzeitiger Erweiterung der Einsatzmöglichkeiten ↓ ausstehende Beitragszahlungen ohne Sanktionen - Erhöhung der Mitgliederzahl - Reform des Vetorechtes ↓ bis 1988: 13 Einsätze 1989-2016: 51 Einsätze -> erweiterter Begriff ,,Friedensbruch" heute auch: Bürgerkriege, Vertreibungen, massive Menschenrechtsverletzungen Reformansätze bezüglich des Sicherheitsrates - Berücksichtigung aktueller Macht- und Mehrheitsverhältnisse ↓ ↓ wichtige Industrienationen (Deutschland, Japan) Berücksichtigung von Entwicklungs- und Schwellenländern -> kein absolutes Vetorecht für ein ständiges Mitglied -> Beschränkung auf Militäreinsätze

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Vielen Dank, wirklich hilfreich für mich, da wir gerade genau das Thema in der Schule haben 😁

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