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29.3.2021
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Zusammenfassung Gemeinschaftskunde Weltordnungsmodelle Anarchie der Staatenwelt Sicherheitsdilemma, Staaten greifen zur Selbsthilfe -> Streben nach Macht -> bilden von Allianzen -> keine übergeordnete Instanz, die regelnd eingreifen kann -> Risiko der Gewalt -> Gewaltbereitschaft einiger Staaten führt zur dazu, dass andere Staaten aufrüsten Es gibt zwei Theorieansätze von Anarchie: 1. Die realistische Schule - Selbsthilfeprinzip (jeder hilft sich so gut er kann selbst) versucht, eigenen Interessen mit Machtpolitik umzusetzen 2. Die idealistische Schule Kooperationen, Verträge und internationale Organisationen stehen im Mittelpunkt Es gilt das Völkerrecht und gemeinsame Werte Recht ersetzt macht Beispiel: Europäische Union Ordnung durch Weltstaat Abgabe der Souveränität an übergeordnete Autorität (UNO) -> kontrollierbares (durch Par- lament), öffentliches Gewaltmonopol Horizontale Selbstkoordination Handlungen durch bilaterale/multiliterale Verträge/Abkommen und internationale Organi- sationen koordiniert Hegemoniale Ordnung Ein Staat mit herausragender Machtposition ist in der Lage, alle anderen Staaten seinen Willen aufzuzwingen. Privates Gewaltmonopol das nicht öffentlich kontrollierbar ist und nicht geteilt wird. Nationalstaat Eindeutig umrissenes Territorium Kongruenz der Reichweite der Politik mit nationalen Grenzen Staatsvolk Souveräne Ausübung der Staatsgewalt → Nationalstaat verliert an Bedeutung und Macht durch Denationalisierung, Entgrenzung, Desembedding → Konsequenz: Machtzuwachs von internationalen Organisationen, Regimen, transnatio- nalen Konzerne, Nichtregierungsorganisationen, kriminellen Banden und Terrornetzwer- ken → Zivilgesellschaft und Organisationen treten für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie ein → Vom Zerfall bedrohte Staaten bedrohen die internationale Sicherheit → Machtverteilung im internationalen System ist keine uni-, bi- oder multipolare Welt, son- dern eine Mischung Grundproblem: Anarchie der Staatenwelt -> keine übergeordnete, regelnde Instanz -> Gewalt Wandel und...
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Struktur der Staatenwelt Die Anarchie Es gibt zwei Theorieansätze von Anarchie: 3. Die realistische Schule Selbsthilfeprinzip (jeder hilft sich so gut er kann selbst) versucht, eigenen Interessen mit Machtpolitik umzusetzen 4. Die idealistische Schule Kooperationen, Verträge und internationale Organisationen stehen im Mittelpunkt Es gilt das Völkerrecht und gemeinsame Werte Recht ersetzt macht Beispiel: Europäische Union Durch Hierarchie bestimmte Staatenwelt In der Hierarchie beseitigen starke Mächte die Anarchie und stellen Ordnung her. Es gibt zwei Formen der Hierarchie: Die hegemoniale und imperiale Hierarchie. 1. Hegemoniales Modell Weltordnung stützt sich auf die Macht eines Einzelstaates (andere Staaten profitieren davon) Beispiel: USA nach 1945 Die Staaten unterwerfen sich dem Hegemon deshalb freiwillig 2. Imperialistisches Modell Der Herrschaft der imperialen Macht beugen sich die Staaten nicht freiwillig Regionale Clubgüter werden verteilt Beispiel: Sowjetunion zwischen 1945 und 1990 und die Staaten des Warschauer Pak- tes Terrorstaat Lässt sich nicht durch Gewalt einschüchtern Gründe für die heutige ,,Unregierbarkeit" Bevölkerungswachstum in Asien und Afrika nachholende Entwicklung in zahlreichen unterentwickelten Ländern Weniger Armut und bessere medizinische Versorgung führen zu höherer Lebenser- wartung und steigender Bevölkerungszahl Wohlstandsgefälle wird in den Industrieländern immer größer Staatszerfall und Terrorismus führen zu großen globalen Wanderungsbewegungen Die Veränderung terroristischer Organisationen hin zum Aufbau staatlicher Struktu- ren als Gegenpol der westlichen Welt ist für Unterprivilegierte attraktiv -> GEFAHR! Proliferation Proliferation¹ wird durch den Atomwaffensperrvertrag verboten. Vorteile Atomwaffensperrvertrag Teilweise Abrüstung Regelmäßige Kontrolle Anzeige von Verstößen Einzige anerkannte Organisation um Einblicke in Atomwaffensysteme zu bekommen Unpolitische Organisation Teilenehmer müssen mit anderen Staaten verhandeln -> Ziel: Ende Wettrüsten Merkmale Problem-la- gen Regieren Westfälische Konstellation Modernes Staatensystem: Legitima- tion der Akteure - Gewaltmonopol - Prinzip Gleichheit - Prinzip Nichteinmi- schung - Prinzip territoriale In- tegrität Sicherheitsdilemma Rüstungswettlauf Krieg Einflusssphären Allianzbildung Interdependenzvermei- dung Ressourcen Steuermonopol der Akteure Durch die nationale Gesell- schaft und internationale Staaten- gemeinschaft Nachteile Atomwaffensperrvertrag Keine Sanktionen bei Vertragsver- stößen / Vertragsbruch Nicht alle wichtigen Länder/Staaten sind vertreten Nachträgliche Anzeige Nicht verhinderbar Nur gemeldete Anlagen werden kontrolliert und erfasst Einfacher Austritt möglich Kompetenzen beschränkt Postwestfälische Konstellation Staaten-Gesellschafts-/ Wirtschaftssystem: Interdependenzen Gemeinsame Sicherheit Einmischungsverbot Regierensdilemma bei transsouveränen Prob- lemen 1 Proliferation Handel / Geschäft mit Atomwaffen Soziale Fallen (Vereinba- rung, Überwachung, Sanktionierung) Vielfalt der Akteure Tendenz zur Supranationali- sierung durch internationale Orga- nisationen und internatio- nale Regime Supranationalisierung (ganz schwache Tendenz) Durch die nationale Gesell- schaft und internationale Staatengemeinschaft und transnationale Akteure im Sinne einer qualifizierten Souveränität, Transnationa- lisierung als Tendenz Präwestfälische Konstellation Vielzahl gewaltkompeten- ter Akteure (Clan- und Ban- densystem): - Staatliches Gewaltmono- pol erodiert - ,,Private" Ordnung, d.h. nicht rechtsgebundene, auf Willkür und Gewalt beru- hende Teilordnungen Sicherheitsdilemma - Bürgerkrieg, Gewaltherrschaft - Pogrome Durch die jeweilige Füh- rung, Oktroy des Stärksten, Machtpolitik, Ad-hoc-Absprachen/Kar- telle Ausbeutung der Beherrsch- ten, der Rohstoffe und Staatsfi- nanzen Durch die eigene Anhänger- schaft Zu: Weltordnungsmodelle Horizontale Selbstkoordination Anarchie Hegemoniale Ordnung Ordnung durch Weltstaat Hegemoniales Indiz