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29.1.2021
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Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) momentan keine Einigkeit viele reden von einem Betrag von 1000€ im Monat, für Kinder 500€ Idee: Einkommen für jeden, egal welchen Job oder ob er überhaupt einen Job er hat ● ● ● ● ● ● ● ● unbürokratischer Weg, eine soziale Sicherung zu leisten ersetzt alle derzeitigen Sozialleistungen, eine umfassende Leistung Derzeitige Sozialleistungen: fast alle sind an Bedingungen geknüpft Kindergeld ist wohl die einzige Leistung, die unabhängig vom Einkommen gewährt wird weil die Menschen eine Bedürftigkeit nachweisen müssen gehen die meisten Sozialleistungen an Menschen mit niedrigem Einkommen Höhe der Zahlung ist stark abhängig von der Bedürftigkeit der Empfänger Frage: Gehen Menschen wegen Geld arbeiten oder wegen Spaß? → Menschen wollen Arbeiten gehen aber hätten keine Existenzängste mehr. 100€ würden ja nicht mal reichen für gute Lebensstandards man muss deutscher Staatbürger sein wäre gut in der Corona-Pandemie Unklar: ob die Menschen mehr oder weniger arbeiten würden und ob es eine gute Idee wäre Pro 1. Für jeden egal ob jung, alt, reich oder arm, ohne Bedingungen 2. nicht nur Bedürftige 3. egal ob Bedarf besteht 4. jeder denselben Betrag 5. ohne richtige Gegenleistung 6. Grundsicherung des Existenzminimums 7. gerechter: jeder hätte selbe Basis und kann darauf aufbauen wie er möchte 8. Empfänger müssen nichts nachweisen können und es wird unabhängig vom Erwerbsstatus bezogen 9. Befürworter erhoffen sich eine größere individuelle Entfaltung: anderen Aktivitäten als Lohnarbeit nachgehen, sich um ihre kranken Angehörigen zu kümmern, Arbeit reduzieren um sich weiterzubilden 10. Arbeitssuchende würden Leistungen nicht verlieren, wenn sie anfangen zu arbeiten 11.kein Jobzwang,...
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muss keinen Job machen, der einem keinen Spaß Kontra 1. Kritiker: nicht finanzierbar und ungerecht 2. Ende der Sanktionen von Arbeitssuchenden 3. Möglichkeit besteht, dass sich Arbeitssuchende weniger anstrengen, einen Job zu finden 4. Reiche würden noch mehr bekommen 5. Preise für Produkte und Dienstleistungen könnten sich unterschiedlich verändern 6. keine Prüfung, in wie weit Arbeitslose eine neue Beschäftigung suchen 7. Verschwendung des Geldes an Tabak/Alkohol? 8. fördern passives Verhalten (jeder chillt) 9. Schulabbrecher? 10.Finanzierung: Manche müssten Kürzungen in Kauf nehmen, da die momentanen Sozialleistungen viel mehr wären als ein BGE-Satz (BGE wäre weniger als Hälfte). Deshalb können sicherlich nicht alle 12.größere Umverteilung von Menschen mit hohem Einkommen zu Menschen mit niedrigerem Einkommen 13. Wenn die Beschäftigung auf dem Arbeitsmarkt steigt, muss die Finanzierung des BGE auf weniger Schultern verteilt werden 14.Sprungbrett macht und direkt neuen haben nach Kündigung 15.stetiges Wirtschaftswachstum, mehr Nachfrage, an Konsum beteiligt 16. Angst/Leistungsdruck/Leid/ 17.könnte vielversprechend im Kampf gegen Armut sein 18. Bürokratieabbau, könnten sich um Existenzängste können verschwinden anderes kümmern 19. Unternehmen könnten erschaffen werden 20. Kriminalität könnte zurückgehen 21. Digitalisierung (Maschinen) würde zur Arbeitslosigkeit führen ● . Sozialleistungen durch ein BGE ersetzt werden. Müsste durch Steuereinnahmen finanziert werden. Hohe Ausgaben/hohe Steuern 11.Grundlage für alle bedeutet immer noch individuelle Leistungen für bestimmte Gruppen (Behinderte, Medikamente...) 12.große Teile der Sozialpolitik und des Steuersystems müssten verändert werden 13.wenn Arbeit optional ist wird keiner mehr die schweren Aufgaben übernehmen kein Engagement bei der Arbeit? 14.Staat bekommt viel Macht, müsste nur eine einzige Leistung angreifen und kein ganzes System 1. Modell: Straubhaar/Althaus: Solidarisches Bürgergeld Thomas Straubhaar: Ökonom an Universität Hamburg und früherer Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts 15. Gesellschaftliche Spannungen: nicht die Lösung für soziale Ungleichheit, auf Land Miete billiger als Stadt, Menschen könnten wegen zu wenig Geld aufs Land vertrieben werden. 16. Arbeiter zahlen BGE für Faule, also Kompromiss: nur Menschen die arbeiten oder Arbeit suchen bekommen ein BGE Dieter Althaus: ehemaliger CDU-Politiker und Ministerpräsident in Thüringen Sinn dahinter: starke Vereinfachung des Steuer- und Sozialleistungssystem teilten Grundannahmen: gesellschaftliche Entwicklung überlastet Sozialsystem wie eine älter werdende Bevölkerung und weiterhin bestehende Massenarbeitslosigkeit alternative Lösung: bedingungsloses Existenzminimum für alle Einwohner des Landes Erwachsene sollen 600€ und Kinder 300€ bedingungslos, ohne bürokratische Kontrollen monatlich erhalten ergänzend dazu: eine Gesundheitsgutschrift für die Krankenversicherung von 200€ soll finanziert werden durch Erhebung der Einkommenssteuer Abschaffung sämtlicher Sozialleistungen (Arbeitslosen-, Kranken-, und Rentenversicherung, Arbeitslosengeld II, Wohn- und Kindergeld) bei besonderem Bedarf können aber individuelle Leistungen beantragt werden Mindestlöhne entfallen, Deregulierung des Arbeitsmarktes 2. Modell: Emanzipatorisches Grundeinkommen konträr gegenüber zu dem solidarischen Bürgergeld großer Unterschied im Betrag ● ● Finanzierung: durch Grundeinkommensabgabe, weitreichende Steuererhöhung bei hohen Einkommen und Vermögen, der Ersatz einer bisherigen Sozialleistung und Bürokratieabbau Arbeitslosen-, Pflege-, Kranken-, und Rentenversicherung sollen nicht ersatzlos gestrichen werden, sondern als solidarische Erwerbslosenversicherung und als solidarische gesetzliche ● Bürgerversicherung umgestaltet werden Investitionen in Bildung und soziale Infrastruktur werden als wichtig erachtet für eine gleichberechtigte Teilhabe an Demokratie und Kultur Forderungen: verbesserte Arbeitsbedingungen (Arbeitsverkürzungen) und höherer Mindestlohn im Zentrum: sozialer Ausgleich und eine Förderung der emanzipatorischen Effekte 3. Modell: Werner: Grundeinkommen und Konsumsteuer Steuerberater Benediktus Hardorp und Begründer der Drogeriemärkte Götz Werner wollen Steuersystem umgestalten nicht Einkommen, Leistungen (wie Erwerbsarbeit und unternehmerische Tätigkeiten), sondern Ausgaben und der Verbrauch von Gütern, Ressourcen und Dienstleistungen (=Konsum) soll besteuert werden dadurch würde Arbeit von Kosten befreit sein und Produktivität nicht mehr gelähmt dadurch soziales und ethisches Problem: ohne Einkommenssteuer wird Existenzminimum nicht mehr geschützt. Die Menschenwürde wäre nicht mehr gesichert Grundeinkommen ändert das, es soll vor Armut bewahren, Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und wirklich freie Entscheidungen über Leben und Arbeit ermöglichen Sozialversicherungen könne ersetzt werden und andere Leistungen reduziert werden