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18.10.2021
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TI 9462 082 022 BEITRITT IN DIE EU KRITERIEN UND STADIEN ● ● KRITERIEN FÜR DEN EINTRITT IN DIE EU Europäischem Parlament und nationalen Parlamenten wird Antrag auf Beitritt vorgelegt Antrag ist an Europa Rat gestellt, der einstimmig entscheiden muss, nachdem europäisches Parlament mit Mehrheit zustimmt Aufnahmebedingungen - Regelung zwischen Mitgliedsstaaten und Antragsteller (gegebenenfalls Antragsänderungen) Am Ende Ratifikation (rechtskräftig machen durch alle Vertragsstaaten) Jeder europäische Staat kann Beitritt beantragen, wenn Grundsätze Union achtet: Freiheit, Demokratie, Achtung der Menschenrechte, Grundfreiheit, Rechtsstaatlichkeit „Kopenhagener Kriterien“ – 1993 auf EU-Gipfel beschlossen: stabile Demokratie, rechtsstaatliche Ordnung, Wahrung Menschenrechte, Schutz Minderheiten funktionsfähige Marktwirtschaft, wettbewerbsfähige Unternehmen (können europäischem Binnenmarkt standhalten) Übernahme EU Recht – Pflichten und Ziele EU unterstützen Bedingungen für EU: neue Mitglieder aufnehmen – europäische Integration wahren Europäisches Parlament Schlüsselfunktion: seit 1986 absolute Mehrheit entscheidet über Beitritt Zustimmung Parlament, Rat und Mitgliedsstaaten UNTERSCHIEDLICHE STADIEN BEITRITT Beitrittsländer: Werden beitreten - Verhandlungen abgeschlossen Vertrag unterzeichnet (Termin für Beitritt steht fest) Letzter Schritt: Ratifizierung Vertrag in allen Mitgliedstaaten Kandidatenländer: Verhandlungen laufen schon -> müssen noch erfolgreich abgeschlossen werden Potenzielle Kandidaten: Wollen beitreten -> haben Antrag eingereicht Potenzielle Bewerberländer: Wollen Mitgliedschaft anstreben/können OFT OFT AKTUELLE ÜBERSICHT Mitgliedsländer: 1958: Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande 1973: Dänemark, Irland 1981: Griechenland 1986: Portugal, Spanien 1995: Finnland, Österreich, Schweden 2004:Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern ● ● ● 2007: Bulgarien, Rumänien 2013: Kroatien Beitrittskandidaten: Albanien: seit 2014 (konkrete Aufnahme wurde von Niederlanden November 2020 blockiert) Montenegro: seit 2012 Nordmazedonien: seit 2020 (praktische Umsetzung scheiterte im November 2020 durch Blockade Bulgarien) Serbien:...
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seit 2014 Türkei: seit 2017 nicht mehr realistisch ● OFT