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Die EU-Organe, Motive europäischer Einigung, Demokratiedefizit in der EU, europäische Integrationsmodelle

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Die EU-Organe, Motive europäischer Einigung, Demokratiedefizit in der EU, europäische Integrationsmodelle

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Luca Malco Martens

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11/12/13

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Die EU-Organe, Motive europäischer Einigung, Demokratiedefizit in der EU, europäische Integrationsmodelle

DER EUROPÄISCHE RAT • Mitglieder sind die Staatsoberhäupter von europäischen Ländern 4 Treffen im Jahr formuliert gemeinsame Ziele →2.B. Einführung des Euros O O DIE EUROPAISCHE KOMISSION macht Gesetzesvorschläge überprüft, ob Länder sich an Verträge halten O O Lernzettel SoWi DER RAT DER EU (MINISTERRAT) Mitglieder eines Ministerates sind die jeweiligen Minister der Mitgliedsstaaten ↳ es kann mehrere geben, da es für jedes Thema andere Minister gibt O O O Jeder Minister (Land) besitzt eine Stimme, egal wie groß DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT o wird von den europäischen Bürgern gewählt (EU-Wahl) Vertreter der jeweiligen Länder wählen die europäische Komission DER EUROPAISCHE GERICHTSHOF • ein Richter pro Mitgliedsland sorgt für Einhaltung des EU-Rechts O DIE MOTIVE DER EUROPÄISCHEN EINIGUNG Das Motiv der Friedenssicherung Wirtschaftliche Motive Motive der Außen- und Sicherheitspolitik Motiv der grenzüberschreitenden Problemlösung DEMOKRATIEDEFIZIT IN DER EU Strukturelles Demokratiedefitit Sprachen vielfalt, nicht vorhandene europäische Medien erschweren politische Diskussionen keine gemeinsame Identität des europäischen Staatsvolkes" Institutionelles Demokratie defizit EU-Organe treffen weitreichende Entscheidungen, die für Bürger verbindlich sind → Bürger haben diese Organe nicht direkt gewählt Bsp. 1 EU-Parlament (direkt gewählt) → ● ● ● Bsp. 2 → Ministerrat: Ministerrat erste Kammer, Parlament = zweite Kammer, obwohl stärker legetimiert keine Gewalten teilung O hat nur Möglichkeit, Gesetze zu blockieren EUROPÄISCHE INTEGRATIONSMODELLE Bundesstaat D kann nur mit Ministerrat über den Haushalt entscheiden wählt Präsidenten, hat aber kein Vorschlagsrecht schwache Wahlbeteiligung 0 · e Nationalstaaten geben Teile ihre Souveränität an die EU ab Vorraussetzung: demokratisch legitimierte Regierung (sowohl national als auch auf EU-Ebene) Entscheidungen können mit Mehrheit getroffen werden gemeinsame Verfassung Staaten bund 0 Souveráne National staaten ↳ eigene...