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27.11.2021
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Eigentum und Besitz Eigentum: Das Recht, Eigentum zu haben, ergibt sich aus dem Grundgesetz. Das bedeutet, dass jeder grundsätzlich das Recht hat, Objekte zu erwerben. $903 BGB-Befugnisse des Eigentümers Der Eigentümer einer Sache,kann soweit nicht das Gesetz oder Rechte Dritter entgegenstehen, mit der Sache nach Belieben verfahren und andere von jeder Einwirkung ausschließen. →> rechtliche Herrschaft über eine Sache > Frage: Wem gehört die Sache? Artikel 14 Gly-Eigentum und Erbrecht - (Auszug) Das Eigentum und Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch Gesetze bestimmt. §929 B&B-Eignung und Übertragung - Zur Übertragung des Eigentums an einer beweglichen Sache ist erforderlich, dass der Eigentümer die Sache dem Erwerber übergibt und beide darin einig sind, dass das Eigentum übergehen soll. Ist der Erwerber im Besitz der Sache, so genügt die Eignung über den Übergang des Eigentums." -Wozu dient 929 BGB? →Er ermöglicht es, das Eigentum einer Sache auf einen anderen zu übertragung - Voraussetzungen für die Eigentums übertragung: →→ 1. Eignung => Es müssen zwei Willenserklärungen vorliegen →>2. Übergabe => Sache muss übertragen werden Eigentum und Besitz Eigentum: Wie wird Eigentum übertragen? -Bewegliche Sachen: Eignung + Übergabe Eignung + + Besitzeskonstitut Besitzkonstitut Rechtsverhältnis zwischen dem Eigentümer und dem Erwerber einer Sache. Lyregelt den gebrauch und die Nutzung Übereignung ohne Übergabe Eignung + Abtretung des fore they the Herausgabeanspruchs - Unbewegliche Sache: Notariell beurkundete Eignung + Eintragung im Grundbuch Kein gutgläubiger Eigentumserwerb möglich bei Jutgläubiger Eigentumserwerb = → Eigentumserwerb von Nichteigentümer Der...
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Käufer wird Eigentümer, wenn er den Verkäufer für den Eigentümer hält (in gutem Glauben "kouft) -Kauf -Erbe -Schenkung 7 gestohlenen Sachen →→ verloren gegangenen Sachen sonst abhanden gekommenen Sachen Eigentum und Besitz Besitz: $854 BGB-Erwerb des Besitzers - Der Besitzers einer Sache wird durch die Erlangung der tatsächlichen Gewalt über die Sache erworben. →> tatsächliche Herrschaft über eine Sache →→> Für den Besitz ist es egal, wie man die Sache erlangt 2.B. findet man ein unangeschlossenes Fahrrad und es dann mitnimmt, ist man der Besitzer → ist keine Folge eines Rechtsgeschäft → Beschreibung eines Fakts --> Frage: Wer hat die Sache? Merke: Eigentümer •+ Besitzer müssen nicht identisch sein.