Finanzpolitik umfasst alle Maßnahmen, die die Einnahmen und Ausgaben der öffentlichen Haushalte betreffen. Zu den Aufgaben der Finanzpolitik gehört es unter anderem, die Finanzierung der staatlichen Ausgaben mithilfe des Steuersystems sicherzustellen, die Einnahmen nach sozialen Gesichtspunkten umzuverteilen, die wirtschaftliche Entwicklung positiv zu beeinflussen und öffentliche Güter bereitzustellen. Ein weiteres wichtiges Ziel ist die Haushaltskonsolidierung, also die Schaffung eines ausgeglichenen Haushalts.
Aufgaben und Ziele
Die Finanzpolitik hat verschiedene Aufgaben und Ziele. Dazu gehören die Generierung von Einnahmen zur Finanzierung öffentlicher Ausgaben, die Förderung und die Beeinflussung der Konjunktur durch antizyklische Fiskalpolitik sowie die Umverteilung von Geld zur Minderung der Ungleichheit.
Steuern, Abgaben, Steuererlasse oder -erleichterungen dienen dabei dazu, das Verhalten der Bürger zu steuern.
Staatliche Einnahmen und Ausgaben
Die Einnahmen des Staates setzen sich aus direkten Steuern, indirekten Steuern, Gebühren/Beiträgen sowie Nettokreditaufnahmen zusammen. Die Ausgabenstruktur des Bundeshaushalts im Jahr 2018 zeigt, dass die größten Ausgabenblöcke in den Bereichen Soziale Sicherung und Verteidigung liegen.
Steuerarten
Die wichtigsten Steuerarten in Deutschland sind die direkten Steuern wie die Einkommenssteuer und die Gewinnsteuer sowie indirekte Steuern wie die Umsatzsteuer.
Einkommenssteuer
Die Einkommenssteuer betrifft verschiedene Einkunftsarten wie Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb, Selbstständige Arbeit, Nichtselbstständige Arbeit (Arbeitnehmer), Kapitalvermögen, Vermietung und Verpachtung sowie Sonstige Einkünfte. Sie berücksichtigt die Leistungsfähigkeit und hat eine Umverteilungswirkung.
Umsatzsteuer
Die Umsatzsteuer ist eine Verbrauchsteuer, die bei jedem Kaufvorgang erhoben wird. Sie dient der Finanzierung öffentlicher Güter, der Lenkung von Verhaltensweisen und der Umverteilung des Geldes. Dabei gibt es unterschiedliche Steuersätze, je nach Art der Ware oder Dienstleistung.
Beispiele und Effekte
Beispiele für indirekte Steuern sind die Umsatzsteuer, Mineralölsteuer, Kraftfahrzeugsteuer, Tabaksteuer und Biersteuer. Diese Steuern wirken sich auf Konsumentscheidungen und Investitions- und Standortentscheidungen aus.
Fazit
Die Finanzpolitik umfasst eine Vielzahl von Maßnahmen, die darauf abzielen, die Einnahmen und Ausgaben des Staates zu regeln. Die unterschiedlichen Steuerarten dienen dabei dazu, die notwendigen Einnahmen zu generieren und das Verhalten von Unternehmen und Bürgern zu lenken. Dies dient letztendlich der Finanzierung von öffentlichen Gütern, der Umverteilung des Geldes und der positiven Beeinflussung der wirtschaftlichen Entwicklung. Daher spielt die Finanzpolitik eine zentrale Rolle in der Wirtschafts- und Finanzpolitik eines Landes.
Quellen
- Bundesministerium der Finanzen
- Bundeshaushalt 2018
