Globale Strukturen und Prozesse ABI ÜBERSICHT KOmplett

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diplomatischen Beziehungen ➤ Bsp. für militärisches Eingreifen: Entstehenden von Blauhelmsoldaten oder das Erteilen eines Mandats an NATO-Truppen (über eigene Truppen oder militärisches Gerät verfügt die UNO nicht) Blauhelmsoldaten: Soldaten, die sich durch die blauen Helme gut von den regulären Truppen abheben sollen und keinen Kampfauftrag haben (Waffen zur Selbstverteidigung) • Viele erfolgreiche Blauhelmeinsätze: z.B. Zur Überwachung von Menschen Waffenstillständen, zur Absicherung des zivilen Wiederaufbaus, zum Aufbau einer Verwaltung in einem Krisenstaat • Kritik: schlecht ausgebildete Soldaten, mangelnde Ausrüstung, ungenau formulierte Mandate. Bsp. in Srebrenica mussten 1995 Soldaten hilflos bei der Ermordung von 800 Zivilisten durch serbische Truppen zusehen Stellt die Hauptziele der Vereinten Nationen (UN) gemäß Artikel 1 der UN-Charta in folgender oder gleichwertiger Weise dar: • Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der Internationalen Sicherheit durch kollektive Maßnahmen, Angriffshandlungen und andere Friedensbrüche zu unterdrücken Entwicklung freundschaftlicher, auf dem Grundsatz der Gleichberechtigung beruhender Beziehungen zwischen den Nationen, • Herbeiführung internationaler Zusammenarbeit zwecks Lösung internationaler Probleme und Förderung der Achtung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten, • ein Mittelpunkt zu sein, in dem die Bemühungen der Nationen zur Verwirklichung dieser gemeinsamen Ziele aufeinander abgestimmt werden Stellt die Möglichkeiten der Friedenssicherung nach Kapitel VII in folgender oder gleichwertiger Weise dar: • Kap VII (Artikel 39-52) bezieht sich auf: ,,Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen" • Voraussetzungen→ Feststellungen des Sicherheitsrates, ob Bedrohung oder Bruch des Friedens vorliegt, ob eine Angriffshandlung vorliegt Aufforderung an Konfliktparteien→ Konflikt friedlich beizulegen, Lage vor Ausbruch des Konflikts wieder herzustellen • Empfehlungen oder Beschluss gemeinsamer Maßnahmen→ Artikel 41: Ausschluss von Waffengewalt: Handelsboykott, Abbruch diplomatischer Beziehungen, Blockade des Land-, Luft-, Seeverkehrs, der Post-, Telegrafen- und Funkverbindung (alle UN-Mitglieder müssen sich daran halten!) • Artikel 42ff.: Anwendung von Waffengewalt→ Einsatz von Luft-, See-, und Landstreitkräften, Bildung eine UN-Oberkommandos, Durchführung der Maßnahmen ,,von allen oder von einigen Mitgliedern" der UN • für eine völkerrechtlich bindende Resolution benötigt man 9/15 Stimmen ohne Veto, Enthaltungen sind möglich ● Die lauten UNO-EINE ERFOLGS GESCHICHTE? Generalversammlung =Vollversammlung ● Wirtschafts- & SozialRat 54 Mitglieder internationaler Gerichtshof 15 Richter Allgemeines: Gründung: 1945 von 51 Staaten Sitz in New York Die Uno ,,Sicherung des Weltfrieden" Generalsekretär Spitze der UNO • Es wurde nach dem Ende der Kriege versucht eine globale Institution zu gründen, die dafür sorgt, dass Länder ihre Konflikte friedlich aushandeln -> keine Kriege . L Geschichtlicher Hintergrund: Idee kam während dem 2. Weltkriegs Zunächst 1919 Gründung des Völkerbundes (aufgelöst) -> 2 WK konnte nicht verhindert werden, da große Staaten, wie die USA nicht Teil davon waren • Zwischen 1933& 1937: Japan, Italien & Deutschland wollten aus der Staatsgemeinschaft austreten • Oktober 1943: Vereinigte Staaten von Amerika, Großbritannien, Sowjetunion& China -> Absicht eine neue internationale Organisation zu schaffen Sicherheitsrat 5 ständige Mitglieder 10 nichtständige Mitglieder ständige UN-Hilfsorganisationen: UNICEF Sonderorganisationen -> z.B. UNESCO Grundsätze des Artikel 2, der UN im Hauptpunkt Gleichberechtigung und Selbstbestimmung aller Völker und die Gleichheit aller Mitglieder Federung eines Verzichtes von Gewalt, da Anwendung von Gewalt, die gegen die territoriale Unversehrtheit bzw. Unabhängigkeit eines Staates gerichtet ist, verboten ist. • Das ,,Nichteinmischungsgebot" welches ebenso für die Friedenspolitik der UN steht besagt, dass die UNO nicht in innerstaatliche Probleme eingreifen darf, da sie keine Befugnis dazu haben auf nationaler Ebene einzugreifen, außer bei Souveränität und Gleichheit der Mitgliedstaaten. • Zudem haben alle Völker das Selbstbestimmungsrecht. • Um den Weltfrieden zu bewahren besagt die UNO, dass bei Konflikten eine friedliche Beilegung zu erwarten ist, d.h friedliche Verhandlungen bei internationalen Konflikten zu führen. • Sie dürfen dem Staat gegen Vorbeugungs- oder Zwangsmaßnahmen drohen und kein Beistand leisten (Dies wird getan, wenn eine Bedrohung des Weltfriedens gefürchtet wird, dann hat der UNO-Sicherheitsrat, die Möglichkeit dazu friedliche und militärische Maßnahmen zu ergreifen). • Somit sind die Mitglieder dazu verpflichtet, internationale Streitigkeiten auf friedlichem Wege beizulegen. alle Mitgliedstaaten sind unabhängig von wirtschaftliche oder militärische Stärke gleichberechtigt • Es kommt zu keiner Abgabe von Souveränitätsrechten. • Die Organe verpflichten sich zudem auch zur Unterstützung der UNO und der von ihr ergriffenen Maßnahmen. Kritik an der UNO • die politischen Machtverhältnisse im Sicherheitsrat: die Zusammensetzung des UN- Sicherheitsrats spiegelt nicht die aktuelle Realität und geopolitische Weltordnung wider, sondern die Gewinner-Verlierer-Situation am Ende des Zweiten Weltkriegs. ▸ Es fehlt somit deutlich an Legitimität. • Außerdem spiegelt die Zusammensetzung des UN-Sicherheitsrates Veränderungen in den Beiträgen der Mitgliedstaaten zu Frieden und Sicherheit nicht angemessen wider, noch spiegelt sie den zunehmenden Anteil der Weltregionen an den internationalen Beziehungen angemessen wider • Des Weiteren ist die UNO nicht repräsentativ genug, das erkennt man daran, dass große Weltregionen, wie Afrika, Lateinamerika und Asien nicht angemessen repräsentativ sind. ► Auf der anderen Seite ist auch Indien, welche aufgrund von ihrer Einwohnerzahl als größte Demokratie der Welt gibt, gar nicht repräsentativ, was sehr kritikwürdig ist. Aus meiner Sicht müssten mehrere Staaten Afrikas und auch Brasiliens Teil des Sicherheitsrates sein. Da Europa mehrere Sitze besitzt, könnten sie mindestens einen Sitz abgeben. • Der Sicherheitsrat ist auch zum Teil undemokratisch, die ständigen Mitglieder durch ihr Veto- Recht die Erlaubnis haben, alle ihnen nicht genehmen Beschlüsse zu verhindern. Auf der anderen Seite ist auch die Handlungsfähigkeit des Sicherheitsrates eingeschränkt durch das Vetorecht. Legitimitätsdefizit und erweist sich der UN- Sicherheitsrat oft als handlungsunfähig -> ergeben sich as der Privilegierten Rolle von fünf Staaten (permanent 5) die den Sicherheitsrat dominieren und nicht selten blockieren. Defizite hängen aber auch eng mit der Arbeitsweise des S.. zsm -> Für Nichtmitglieder ist sie kaum transparent und Partizipationen, rat schließt viele der Staaten aus, die seine völkerrechtlich bindenden Entscheidungen umsetzen müssen. Aufnahme in die UNO/UN/VN (Vereinte Nationen) >5.412 Bewerbung beim Generalsekretär => formelles Anschreiben, dass er die Bedingungen der UN-Charta akzeptiert >UN- Sicherheitsrat stimmt über Aufnahme ab -> Empfehlung Generalversammlung -> Mehrheit muss zustimmen Reformen Stellt den Inhalt des G4 Vorschlags in folgender oder gleichwertiger Weise vor: • von Deutschland, Japan, Brasilien und Indien • Die Reform sieht vor, dass der SR um zehn auf 25 Mitglieder erweitert wird; Sechs sollen ständige Mitglieder werden - zwei aus Afrika, zwei aus Asien, eins aus Lateinamerika und eins aus Westeuropa oder einer anderen Staatengruppe- (z.Z. sind es 5→ also auf 11) und 4 nichtständige Mitglieder (z.Z. sind es 10→ also auf 14); die neuen Mitglieder sollten für eine Übergangszeit auf jedes Vetorecht verzichten Stellt die Begründung für dieses Reform vor: • es gilt als konsensfähig, dass Zusammensetzung und Arbeitsweise des Hauptorgans die weltpolitischen Machtkonstellationen zum Ende des Zweiten Weltkriegs widerspiegeln und damit anachronistisch und undemokratisch sind • bezweckt werden soll durch die Reform eine Erhöhung der Repräsentativität, da wichtige Weltregionen offensichtlich benachteiligt werden und auch zentrale Beitragszahler nicht angemessen vertreten sind; • dadurch soll auch die Legitimität des SR erhöht werden der Repräsentation. Die Effizienz ist ebenfalls gegeben. Die UNO würde durch die Aufnahme von weiteren Mitgliedern sogar mehr finanzielle Mittel erhalten. Wird ein Mitglied in den Sicherheitsrat aufgenommen muss es sich ebenfalls finanziell an den Einsätzen (z. B. an den Kosten für die Blauhelmsoldaten) beteiligen. So hat der Sicherheitsrat also mehr Zahlungspflichtige Mitglieder Stellt vor, woran eine Reform scheitert: • Das Recht der ständigen Ratsmitglieder, bei Beschlüssen des SR gemäß UN-Charta ein Veto einzulegen, wurde eingeführt, um die Interessen der Siegermächte und Chinas nach dem Zweiten Weltkrieg zu schützen und sollte dazu führen, dass die Großmächte sich der UN anschließen. Man ging davon aus, dass diese Staaten Verantwortung für die Staatengemeinschaft übernehmen würden • eine Reform scheitert aber, da eine Änderung der Charta eine Zustimmung des SR benötigt→ dies würde aber bedeuten, dass die Veto-Mächte einen Vorteil in der Reform erkennen müssen • Des Weiteren ist unklar, welches Kriterium für die Erweiterung angelegt werden soll: Bevölkerungsgröße, Wirtschaftskraft, Finanzierungsanteil am UN-Budget sind im Gespräch • Des Weiteren ist fraglich, ob der SR durch eine Erweiterung an Effektivität verlieren würde Globalisierung Was ist Globalisierung? • Prozess einer weltweiten Verflechtung in alle Dimensionen und Lebensbereichen Beteiligte: Individuen, Gesellschaften, Staaten Was bedeutet Globalisierung: Die Globalisierung bedeutet, dass Ereignisse in einer Region der Erde sich auch auf andere Regionen auswirken, da sich die Ideen und Wissen, Güter und Dienstleistungen, Kapital und Menschen leichter über Grenzen bewegen. Mit zunehmender Verflechtung wächst außerdem die wechselseitige Abhängigkeit und dies erfordert kollektives Handeln zur Lösung gemeinsamer Probleme. weltweite Verflechtung von Staaten, Märkten, Gütern, Kapital, Informationen und Menschen • 5 Dimensionen→ Umwelt, Kultur, Wirtschaft, Politik, Gesellschaft bei großen Schnittmengen • politische Dimension→ Handlungsspielraum nationaler Politik wird eingeschränkt durch Globalisierung und Standortwettbewerb → europäische Integration nötig, Multilateralismus (EU, UN, WTO, G7, G20 ...) → Global Governance • kulturelle Dimension→ „Amerikanisierung" der Kultur bei gleichzeitigem Erhalt regionaler Kul Gründe & Antriebskräfte der Globalisierung: • zunehmende Öffnung der Weltmärkte durch die Liberalisierung des Güter- und Kapitalverkehrs (GATT bzw. WTO, Errichtung von Wirtschaftsräumen) • Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologie und ihre Auswirkungen auf den internationalen Handel (Vereinfachung und Beschleunigung grenzüberschreitender Kommunikation bei gleichzeitig drastisch sinkenden Kommunikationskosten) • mit wachsendem Transaktionsvolumen & sinkenden Transportkosten • die durch Produktionsverlagerungen in andere Länder möglichen höheren Unternehmensgewinne (z. B. durch Lohnstruktur in osteuropäischen Ländern sowie den Entwicklungs- und Schwellenländern), • Interesse der westlichen Industrieländer an neuen Märkten aufgrund von Sättigungstendenzen auf den alten Absatzmärkten und verstärktem internationalen Wettbewerb Merkmale/ Indikatoren ökonomischer Globalisierung:: • Zunahme des internationalen Handels, grenzüberschreitende Finanzströme&Arbeitsteilung, Arbeitsmigration, Austausch von Wissen, usw. • Zunahme internationaler Wirtschaftsbeziehungen und wirtschaftlicher Verflechtungen durch den Wegfall von Handelshemmnissen Ausweitung des Welthandels→ Welthandelsvolumen und Weltwirtschaftsleistung gehen immer weiter auseinander (Outsourcing und internationale Arbeitsteilung, Vorprodukte) Wachstum der ausländischen Direktinvestitionen: Vertiefung der internationalen Arbeitsteilung und zunehmende grenzüberschreitende Produktion (durch transnationale Unternehmen) bzw. Vernetzung von Gütermärkten, zunehmende Mobilität des Produktionsfaktors Kapital und in dem Zusammenhang die hohe Bedeutung von ausländischen Direktinvestitionen, messbar z. B. an einem steigenden Anteil der ausländischen Direktinvestitionsbestände an der Weltwirtschaftsleistung oder einem Anstieg der Exporte, Anstieg der Zahl der international operierenden Großkonzerne (Global Players), Anzahl der Multis von Anfang 1990er mit 37.500 Mutter- und 207.000 Tochtergesellschaften zu 2000er Jahre→ 61.600 und 927.000 Tochtergesellschaften, Multis organisieren weltumspannende Wertschöpfungsketten→ 80% des gesamten Welthandels Globalisierung der Finanzmärkte → die offenen internationalen Finanzmärkte, die eine weltweit kaum beschränkte schnelle Anlage und Umschichtung von Kapital erlauben, messbar z. B. am gegenüber der Steigerung der Weltwirtschaftsleistung überproportional wachsenden Transaktionsvolumen auf den Devisenmärkten. Ursachen - Ablösung des Kommunismus und Anstreben einer kapitalistischen Welt - gemeinsame Zollunion - Liberalisierungsprozesse durch die Regierungen Ronald Reagan und Thatcher ermöglichte eine weltweite Deregulierung der Wirtschaft (insbesondere im Finanzsektor) und damit die Globalisierung - Demografische Natur, Bevölkerung wächst, wandert altert - keine dominierende Wirtschaftsmacht - eine Weltwirtschaft ohne eine Weltregierung - Verfügbarkeit der Transport und Kommunikationstechnologie - Vereinfachte Grenzübergänge - internationale Handelspartner - billigere Transportmöglichkeiten - technische Revolution von Transportwegen z.B. Containern - weltweite Kommunikation in Echtzeit - Erleichterung der internationalen Kommunikation (sehr flexibel, günstige Preise) -Ausbreitung der Industrien- Zerstörung der Atmosphäre durch Treibhausgase (Brandrodung/Viehzucht) Merkmale die Liberalisierung und die drastische Zunahme des internationalen Handelns, die Expansion ausländischer Direktinvestitionen und die massiven grenzüberschreitenden Finanzströme - Kulturerweiterung und - Veränderung -„Kulturverlust" durch Verwestlichung - weltumspannende Kommunikation und Information - Mischkulturen entstehen -Souveränitsabgabe - Staaten sind voneinander abhängig - Probleme werden global gelöst -Ausbau des Binnenmarktes - Abbau von Zöllen -Grenzüberschreitender Handel von Waren -internationale Arbeits- und Weiterbildungsmöglichkeiten - Digitalisierung der Welt - Informationsaustausch -Verschärfung von Umweltkonflikten und globale Ausmaße von Umweltgefährdungen Dimensionen Ökonomische Dimension Soziokulturelle Dimension Politische Dimension Transport & Verkehr Wissenschaftlich/technische Dimension Ökologische Dimension Bei einem Austausch von Waren und Dienstleistungen über staatliche Ländergrenzen hinweg spricht man von Außenhandel Es gibt verschiedene Außenhandelstheorien, die sich mit dem internationalen Handel auseinandersetzen. Freihandel: Keine Einschränkungen Protektionismus: tarifäre (z.B. Zölle) oder nichttariffäre Handelsbeschränkungen (z.B. Qualitätsstandards) Theorien Internationaler Handel ▶ Freihandel: Freihandel bezeichnet den Austausch von Gütern und Dienstleistungen zwischen verschiedenen Ländern ohne Zöllen oder sonstigen Handelsbeschränkungen • Grundsatz des Liberalismus, der besagt, dass der Wohlstand aller Länder am größten ist, wenn der internationale Handel von staatlichen Beschränkungen befreit ist Ländern Ziel von Freihandel: • Wohlstand für alle o höhere Nachfrage, mehr Aufträge, mehr Steuereinnahmen → Mehr Wohlstand Uneingeschränkter, internationaler Handels und Warenverkehr zwischen verschiedenen Wichtigsten Vertreter: Adam Smith& David Ricardo Außenhandelstheorien Adam Smith: Die Vorteile der Arbeitsteilung_(=absoluter Kostenvorteil). Spezialisierung durch Arbeitsteilung hat Vorteile Bsp.: Familienvater, der weitsichtig handelt → Grundsatz: nie etwas herstellen, dass man bei jemand anderem billiger kaufen kann Schneider kauft Schuhe bei Schuhmacher → macht sie nicht selbst • Kann ein anderes Land Ware liefern, dass das Land selbst nicht preiswerter herstellen kann, ist es vorteilhafter sie von diesem Land zu kaufen Spezialisierung des Landes, auf das was es am preiswertesten herstellen kann (absoluter Kostenvorteil) • 3 positive Effekte →Steigerung der(internationalen)Produktivität, Zeitersparnis, Ermöglichung des technischen Fortschritts ❖ Voraussetzung: es liegen keine Handelshemmnisse vor (Beispiel: Zölle) • Internationale Arbeitsteilung kann den beteiligten Länder neue Arbeitsplätze bieten Abgrenzung Merkantilismus • Merkantilismus ist eine Wirtschaftspolitik, die möglichst viele Waren aus dem Land ausführen möchte und möglichst wenig Waren ins Land lässt Spezialisierung generiert mehr Wohlstand, als Selbstversorgung Smith ging es um „Zusammenarbeit" → Merkantilismus ging es allerdings um Autonomie und ,,Alleingang" Theorie der Komparativen Kostenvorteile (nach David Ricardo): • Die Theorie von David Ricardo entstand zwischen 1817 und 1821 Er ging in seiner Theorie davon aus, dass internationaler Handel auch für zwei Länder vorteilhaft sein kann, wenn das eine Land sämtliche Waren günstiger herstellen kann als das andere Land Bsp: Stellt man sich vor, dass Schweden und Frankreich Möbel herstellen, braucht Frankreich 7 Stunden um ein Schrank zu bauen und 8 Stunden für ein Regal Schweden hingegen braucht 4 Stunden für ein Schrank Bund 5 Stunden für ein Regal Schweden ist bei beidem produktiver als Frankreich In Frankreich ist die Fertigung von Schränken komparativ gesehen kostengünstiger als von Regalen Schweden kann im Gegensatz dazu Regale schneller herstellen -> Jeder spezialisiert sich auf das Produkt in dem er effizienter ist Es entstehen Vorteile für beide Länder -> Frankreich stellt den Schrank für Schweden her und braucht für 2 Schränke 14 Stunden, währenddessen stellt Schweden Regale für Frankreich her und braucht 10 Stunden für 2 Stück Schweden spart somit Zeit und kann sich auf die Regale fokussieren Voraussetzung: zwei Länder, jedes Land kann beide Produkte herstellen, Arbeitskraft flexibel einsetzbar (von Schrank zu Regal und umgekehrt), Handel mit gleichwertigen Gütern, jedes Land ist zum Handel bereit Protektionismus Definition: Politik der Einfuhrbeschränkungen, Exportförderung Gegenteil vom Liberalismus (d. h. auch von Freihandel) • Maßnahmen zum Schutz der heimischen Wirtschaft • Handelshemmnisse, die ausländische Anbieter auf dem inländischen Markt benachteiligen ▸ Schutz wird umso stärker ausfallen, je bedrohlicher die Lage im eigenen Land ist Tarifäre und nicht tarifäre Handelshemmnisse Tarifäre Handelshemmnisse: (direkte Beschränkungen des Außenhandels) Klassische tarifäre Handelshemmnisse: Zölle auf ausländische Produkte, Exportsubventionen, Abgaben, die beim grenzüberschreitenden Warenverkehr vom Staat erhoben werden Mindestpreise oder Subventionen für heimische Produkte 2. Nicht tarifäre Handelshemmnisse: (nicht-tarifäre Handelshemmnisse (indirekte Beschränkungen des Außenhandels) Importkontingente (Einfuhr bestimmter Waren wird für einen festen Zeitraum auf eine Höchstmenge(Höchstkontingente) oder auf einen Höchstwert (Wertkontingent) beschränkt) • technische oder Qualitäts-Normen, hohe Umwelt- und Sozialstandards → soll ausländischen Teilnehmern den Marktzugang auf den inländischen Markt erschweren Vorteile Nachteile Freihandel & Protektionismus: Vor- & Nachteile Freihandel - Friedenssicherung internationale Arbeitsteilung führt zu Kostenvorteile - internationaler Wettbewerb - Qualitätssteigerung & Preissenkung - hoher Beschäftigungsgrad - Innovationsdruck beschleunigt Neuentwicklungen - Chance auf Industrialisierung für EL - neue Märkte globale Krisen schwächen Handelspartner Innovationsdruck - Konsum wird gefördert -> ökologisch nicht nachhaltig - sozial: nicht unbedingte Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt durch ungleiche Bildungschancen - Arbeitsplätze der Importprodukte fallen weg - Standards wie Arbeitsschutz & Produktqualität werden oft nicht eingehalten, schwer kontrollierbar - EL fehlen Einnahmen aus Zöllen für den Staatshaushalt & haben nicht die gleichen Voraussetzungen zur Teilhabe Protektionismus Beschäftigungseffekte in EL/SL - Sicherung der Arbeitsplätze Menschenrechts- & Umweltstandards können leichter eingehalten werden Vermeidung von einseitigen Produktionsstrukturen - fördert die heimische Wirtschaft, indem der Markt vor günstigen Produkten aus dem Ausland geschützt ist - neue Branchen können ohne Druck wachsen -> v.a. in EL relevant Sicherung der Versorgung - subventionierte Produkte aus IL benachteiligen Produkte der SL/EL - sowohl auf dem Weltmarkt als auch bei Import auf den Binnenmärkten Gefahr von Handelskriegen Innovationshemmung verharren in nicht konkurrenzfähigen Strukturen langfristig Verlust von Arbeitsplätzen andere Länder ergreifen ggf. auch protektionistische Maßnahmen - andere Länder beschränken Importe, da sie weniger exportieren können - internationale Arbeitsteilung entfällt Gewalt & Friedensbegriff nach Johannes Galtung Kontext: *1930 in Oslo, norwegischer Soziologe & Politologe, Veröffentlichung: Anfang 70er/20 Jh. Frieden nach Galtung: Negativer Frieden: Nicht-Krieg, Abwesenheit militärisch organisierter Gewalt (Abwesenheit personeller Gewalt) Positiver Frieden: Abwesenheit von personaler & struktureller Gewalt. Im Ideal auch kulturelle Gewalt. Zustand der Gewaltfreiheit & Gerechtigkeit -> Zunahme sozialer Gerechtigkeit Gewalt nach Galtung: Jeder Form der Einschränkung,,, wenn Menschen so beeinflusst werden, dass ihre aktuelle somatische und geistige Verwirklichung geringer ist als ihre potenzielle Verwirklichung Drei Formen: direkte Gewalt a) Physischer/personale Gewalt -> Gewalt, die ein Akteur unmittelbar gegen einen anderen anwendet →> klarer Sender mit Absicht & ggf. Empfänger Beispiel: Atomkrieg, Folter oder Körperverletzung (physisch und psychisch) indirekte Gewalt b) Struktureller Gewalt -> Ohne konkreten Personen als Akteur, welche einem direkten Schaden zufügt; Meist Sender kein/ nicht immer erkennbarer Empfänger; die Gewalt ist in das System eingebaut und äußert sich in ungleichen Machtverhältnissen. Beispiel: Todesstrafe, Leistungsdruck, Ausbeutung, Ausgrenzung von Minderheiten & Gruppen (bewusst & unbewusst) in Staat -> Nürnberger Prozess & Nichtbeachtung c) Kultureller Gewalt -> Jede Eigenschaft einer Kultur, mit deren Hilfe direkte und/oder strukturell Gewalt legitimiert werden kann. Tötet nicht, aber trägt zur Rechtfertigung bei. Beispiel: ,,Ehrenmord", Rassismus, Chauvinismus, Rechtsextreme Ideologie der ,,natürlichen Ungleichheit" (,,Herrenvolk"); Vorurteile /Diskriminierung strukturelle Gewalt kulturelle Gewalt personale Gewalt • Gewaltenformen voneinander abhängig & treten gemeinsam aus -> in jeder ,,Ecke" kann Gewalt ausbrechen & leicht auf die anderen Formen übertragen werden -> Nach Galtung steigt die Gefahr das persönliche, direkte Gewalt verfestigt wird, wenn strukturelle Gewalt und institutionalisierte und kulturelle Gewalt verinnerlicht werden. ZIVILISATORISCHES-HEXAGON Zivilisato Rechtstaatlichkeit Demokratische Partizipationen Gewaltmonopol Konfliktkultur Interdependenzen Und Affektkontrolle Soziale Gerechtigkeit ...Das.zivilisatorische.Hexagon... beinhaltet 6 Faktoren, die die Entwicklung eines positiven Friedens fördern -> Wenn alle 6 Anforderungen (Bedingungen) des Zivilisatorischen Heagon erfüllt sind, kann ein langfristiger Frieden garantiert werden • alle Faktoren stützen & korrigieren sich gegenseitig Gewaltmonopol: (Die Gewalt darf nur vom zuständigen Organisationen ausgeübt werden) Lediglich die Entwaffnung der Bürger führt dazu, dass die Menschen Konflikte mit Argumenten klären und nicht mit Gewalt -> Konfliktparteien werden dazu gezwungen sich im öffentlichen Raum argumentativ auseinander zu setzen staatliches Gewaltmonopol, dem die Bürger untergeordnet sind Bindung staatlichen Handelns Recht& Gesetz ist garantiert (Rechtstaatlichkeit) ->Verhalten aller Mitglieder und Gruppen einer Gesellschaft richtet sich nach Recht und Gesetz, Konflikte werden durch unabhängige Gerichete entschieden Interdependenzen und Affektkontrof alle Mitglieder stehen in gegenseitiger Abhangigkeit zueinander (Interdependenzen) • Der einzelnen lernt auf Gewalt zu verzichten Vielfältige Rollenanforderungen implizieren Kontrolle der Affekte -> eine aus sich komplexen Handlungszusammenhängen ergeben Selbstkontrolle/Selbstbeherrschung ..Demokratische.Partizipation:.. gleichberechtigte Einbeziehung aller Beteiligten in Entscheidungsfindungen -> Aus Minderheitenpositionen können Mehrheiten werden Gerechtigkeit: Die Grundbedürfnisse aller werden gedeckt & der Staat beschäftigt sich mit Fragen der Gerechtigkeit ktive Konflikti tung: • Konflikte werden produktiv & kompromissorientiert ausgetragen Toleranz, Dialog - und Kompromissfähigkeit, Selbstbeherrschung Wirtschaftsstandort Deutschland Der Wirtschaftsstandort Deutschland ist für viele Unternehmen nach wie vor attraktiv Zu den wichtigsten Branchen zählen die Automobilindustrie, Elektrotechnik, Chemie und in zunehmendem Maße auch Dienstleistungen • Innerhalb der Europäischen Union ist Deutschland der wichtigste Markt Die deutsche Wirtschaft lebt zu einem großen Teil von Exporten, von denen auch sehr viele Arbeitsplätze abhängen Nach den USA ist Deutschland sogar der größte Exporteur weltweit • Für ausländische Unternehmen ist Deutschland als Wirtschaftsstandort besonders aufgrund des hohen Ansehens (renommierten Forschung) und der allgemeinen Entwicklung attraktiv • Des Weiteren versucht die deutsche Politik durch gezielte Maßnahmen, den Wirtschaftsstandort Deutschland weiterhin auch für einheimische Unternehmen attraktiv zu halten ▸ So gibt es beispielsweise immer wieder Steuererleichterungen für Unternehmen, um so deren Abwanderung und Verlagerung der Arbeitsplätze ins Ausland zu verhindern. Zu den Standortfaktoren, die für Deutschland als Wirtschaftsstandort sprechen, gehören die zentrale Lage innerhalb Europas und das ausgezeichnete Verkehrsnetz typisch deutsch angesehenen Tugenden Termintreue und Qualität sprechen für Deutschland Deutschland: sehr gut ausgebildete Arbeitskräfte, bietet einen hohen Lebensstandard und politische sowie rechtliche Sicherheit Contra: Auf der anderen Seite sind die Steuern vergleichsweise hoch, ebenso wie die Gehaltskosten. Auch die deutsche Bürokratie darf nicht unterschätzt werden und im Vergleich zu vielen anderen Ländern sind in Deutschland die Wochenarbeitszeiten geringer und die Zahl der Feiertage höher, was zu geringeren Arbeitsleistungen führt. So kommt es, dass es nicht immer gelingt, Unternehmen in Deutschland zu halten. Nach wie vor gilt "made in Germany" als Qualitätsgarantie und die Chancen stehen gut, dass Deutschland auch in Zukunft als Wirtschaftsstandort attraktiv bleiben wird. Standortfaktoren: - Globalisierung führt zu immer freierer Standortwahl -> Berücksichtigung von zweierlei Faktoren - harte Standortfaktoren (gutmessbar):z. B.Verkehrsanbindung, Steuerhöhe, Arbeitsmarktlage - weiche Standortfaktoren (schwer messbar): z.B. Wohnqualität, Image, Offenheit Standort Deutschland: positive Aspekte (hohes Ausbildungsniveau) stehen negativen Aspekten (vergleichsweise hohe Lohnnebenkosten) gegenüber > differenzierte Beurteilung nötig Aspekte, die bei einer Standortwahl eines Unternehmens berücksichtigt werden sollen, um einen möglichst passenden Standort zu finden Harte Standortfaktoren: Kriterien, die quantifizierbar sind, sich also objektiv messen lassen Beispiele: • Verkehrsanbindung • Steuern & Abgaben Lage zu Absatzmärkten Weiche Standortfaktoren: Kriterien, die sich nicht messen lassen, sich also nur subjektiv einschätzen lassen können Unterscheidung: Unternehmensbezogene Faktoren: Beispiele: Regionsimage • Wirtschaftsverbände Personenbezogene Faktoren: Beispiele: • Qualität von Wohnen & Wohnumfeld, • Qualität von Schulen Freizeitmöglichkeit stellt einen Standortfaktor und dessen Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland in folgender oder gleichwertiger Weise dar, z. B.: • Infrastruktur: Der harte Standortfaktor Infrastruktur kann den beschaffungs- und absatzbezogenen Standortfaktoren zugeordnet werden. Neben einer guten Verkehrs- infrastruktur (z. B. Nähe zu Autobahnen, Bahnhöfen, Flughäfen etc.), die hilft, neue Märkte zu erschließen und Güter besser zu verteilen, wird zunehmend auch die Information- und Kommunikations-Infrastruktur berücksichtigt, wie z. B. der Grad des Internet-Breitbandausbaus. Diese ist bedeutsam für Deutschland als Hochtechnologiestandort, an dem zur Sicherung zukünftiger Wettbewerbsfähigkeit eine gelingende digitale Transforma- tion von Unternehmen wesentlich erscheint. Zudem ist eine sehr gute Infrastruk- tur eine Prämisse erfolgreicher Logistik in einem Land mit starker Exportorientie- rung. Oder: Höhe der Steuern und Abgaben: Steuern und Abgaben zählen zu kostenbeeinflussenden Standortfaktoren, die es für Unternehmen vor Ansiedlung an einem bestimmten Ort zu vergleichen gilt. Zu Kosten im Sinne von Steuern und Abgaben zählen z. B. die zu entrichtenden Grund- und Gewerbesteuern, aber auch bestehende Umweltauflagen zur Emissionsbekämpfung. Ein extremes Niedrigsteuerland kann Deutschland jedoch nicht werden, da auch die Generierung ausreichender Einnahmen für Sozialstaat, Bildungssystem etc. - d. h. für ebenfalls standortrelevante Bereiche - in Deutschland als bedeutsam er- achtet wird. Oder: Bildungs- bzw. Qualifikationsniveau der Erwerbspersonen: Dieses kann zwar nicht in die Kostenrechnung der Unternehmen einbezogen werden (weicher Standortfaktor), beeinflusst aber entscheidend, ob für die spezifischen Unternehmenszwecke geeignetes Personal gefunden werden kann. Dies ist in Deutschland von wesentlicher Bedeutung, da hier zunehmend die Pro- duktion wissensintensiver Hochtechnologie-Güter bedeutsam ist, bei der weniger die Frage möglichst geringer Personalkosten im Vordergrund steht als das hierzu benötigte Qualifikationsprofil der potenziellen Arbeitskräfte Oder: • Nähe zu Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen: Die Ansiedlung von Hochschulen, wissenschaftlichen Instituten und forschenden Unternehmen trägt zur Attraktivität eines Wirtschaftsstandortes bei, z. B. indem sich die Forschungseinrichtungen auf bestimmte Bereiche und Themen konzentrieren und somit die Ansiedlung bestimmter Wirtschaftsbranchen fördern (Spill-Over-Effekte). Dies bildet - in Verbindung mit dem Faktor Bildung/Qualifikation - die Grund- lage für das Bemühen Deutschlands, ein attraktiver Standort vor allem für tech- nologie- und wissensbasierte (im Kontrast zu arbeitsintensiven) Industriezweige zu sein. So zielt z. B. die ,,,Exzellenzinitiative" auf eine entsprechende Stärkung von Deutschland als Wissenschaftsstandort. Menschenrechte Stellen Sie drei Merkmale und zwei unterschiedliche Gruppen von Menschenrechten dar. stellt drei Merkmale von Menschenrechten in folgender oder gleichwertiger Weise dar, z. B.: • Menschenrechte sind angeboren und unveräußerlich, Menschenrechte sind egalitär, gelten unabhängig von Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, Herkunft, Menschenrechte sind unteilbar; bürgerliche, politische, wirtschaftliche und soziale Menschenrechte bilden eine Einheit. stellt eine Gruppe von Menschenrechten in folgender oder gleichwertiger Weise dar, Z.B. die klassischen Freiheitsrechte: z. B. das Recht auf Leben, Unversehrtheit und Sicherheit, z. B. das Recht Meinungs-, Glaubens-, Gewissensfreiheit, z. B. das Recht auf freie Meinungsäußerung. stellt eine zweite Gruppe von Menschenrechten in folgender oder gleichwertiger Weise dar, z. B. die sozialen Rechte: z. B. das Recht auf Bildung, z. B. das Recht auf Arbeit und angemessene Entlohnung, z. B. die Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit (auch Streikrecht). Wahrung der Grund- & Menschenrechte Unter Grundrechten versteht man in Deutschland die Artikel 1-19 des Grundgesetzes Die meisten Grundrechte sind Menschenrechte (subjektive Rechte, die allen Menschen aufgrund ihres Menschseins gleichermaßen zustehen), nur manche sind sogenannte Bürgerrechte, die nur für Deutsche gelten (bsp. Art. 8,9,11) Bei Menschenrechten muss immer zwischen nationaler (Bürgerrechte) & überstaatlicher Ebene unterschieden werden. Menschenrechte gelten als Abwehrrechte des Bürgers gegenüber dem Staat. Man unterscheidet zwischen: - Persönlichkeitsrechten (Recht auf Leben & körperliche Unversehrtheit, Schutz vor Folter) · politischen & justiziellen Rechten, (Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit & Informationsfreiheit, faire Verfahren vor unabhängigen Gerichten) sozialen & ökonomischen Rechten (Recht auf Selbstbestimmung, Arbeit, Entlohnung, Bildung, Schutz von Schwangeren & Kindern) • Menschenrechte wurden in einer Reihe von Resolutionen festgehalten. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (1948), Genfer Flüchtlingskonvention (1951) Frauenrechtskonvention (1979) • Viele der Erklärungen sind nicht rechtlich bindend & kommt es in der Realität zu Verstößen Motive für den Schutz der Menschenrechte ethische Verpflichtung, um Unschuldige zu schützen - Wirtschaftliche Gründe, da Menschenrechtsverletzungen in der Folge Investitionshemmnise in den betreffenden Ländern darstellen Fluchtvermeidung, da Menschenrechtsverletzungen die Menschen zur Flucht bewegen Die UN- Charta wurde 1948 um die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ergänzt Menschenrechtsabkommen der UNO : Maßnahmen zur Wahrung der Menschenrechte Entwicklungszusammenarbeit -> das Bemühen von Entwicklungs- & Industrieländern, Unterschiede abzubauen = Förderung der Menschenrechte In der EZ tätige Organisationen - UNO ist in vielen Bereichen der EZ tätig. (Durch ihre Sonder- & Nebenorganisationen) - Weltbank: unterstützt wirtschaftliche & soziale Entwicklungen durch Bereitstellung von Krediten -IMF: stützt die EZ durch Förderung der Währungsstabilität und Abbau von Zahlungsbilanzen Millennium-Entwicklungsziele (2000) - formuliert von UNO, Weltbank, IMF & OECD - Ziel: die Halbierung der weltweiten Armut bis 2015 - 8 Einzelziele - Stand 2015: in vielen Bereichen konnten Verbesserungen erzielt werden, besonders im Bereich der Bekämpfung der extremer Armut & des Hungers..., aber bestehen dennoch viele Probleme & haben sich teilweise auch verschärft (es sterben immer noch viele Frauen während der Schwangerschaft & Geburt) & Klimawandel - In einer Post-2015- Entwicklungsagenda wurden neue Zeile formuliert, die bis 2030 erreicht werden sollen: Schaffung eines neuen Zielsystems der nachhaltigen Entwicklungsziele (Sustainable Development Goals), 17 Hauptziele Demokratieförderung - Es wird immer wieder diskutiert, ob die Demokratieförderung auch einen Beitrag zur Verbesserung der Menschenrechte leistet. Menschenrechte im engeren Sinne, wie bsp der Gleichheitsgrundsatz, werden in der Demokratie gewährt & geschützt - Mitbestimmungsrechte & die Teilhabe am gesellschaftlichem & politischem Willensbildungsprozess (bsp Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Wahlrecht) sind zwingende Voraussetzungen für die Demokratie - Leistungs- & Sozialrechte, die bestimmte soziale oder wirtschaftliche Ansprüche des Einzelnen an den Staat formulieren & häufig zu den Menschenrechten zählen, sind in der Demokratie vorhanden Zusammenhang empirisch nachgewiesen: Menschenrechtsverletzungen treten in undemokratischen Staaten vermehrt & in extremer Weise auf als in Demokratien Beispiele für Menschenrechtsverletzungen & ihre Folgen - Bedrohung aufgrund einer bestimmten Identität: Nach Art. 2 hier Allgemeinen Erklärung - Aus dem Gleichheitsgrundsatz & den Freiheitsrechten resultieren Mitbestimmungsrechte, die nur in einer Demokratie ermöglicht werden können. - Ein demokratischer Rechtsstaat kann die Menschenrechte in nationalem Recht der Menschenrechte,, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand" haben alle Menschen Anspruch auf ihre Menschenrechte Tief verwurzelte Vorurteile verhindern diese Rechte - Folgen: Folter, Gefängnisstrafen, & Polizeigewalt, Diskriminierung, Verfolgung kritisch Denkender der Opposition, Völkermord & Massenvertreibung - Modell der Push- & Pull-Faktoren: es gibt Faktoren, die Menschen aus ihrem ursprünglichen Gebiet ,,wegdrücken", sowie Faktoren in einem anderen Gebiet, die dies Menschen gleichzeitig ,,anziehen" Häufigste Folge: Flucht - Bei Flucht aufgrund von Menschenrechtsverletzungen & Krieg sind anziehende Faktoren Frieden, Sicherheit & Toleranz - Genfer Konvention verpflichtet die Unterzeichnerstaaten dazu, niemanden des Landes zu verweisen, dessen Leben in Gefahr ist -> bedeutet nicht unbedingt Recht auf Asyl Pushfaktoren • Arbeitslosigkeit • nicht verfügbare Rohstoffe • hohe Steuern • fehlende Infrastruktur • Armut • eingeschränkte Meinungs- oder Religionsfreiheit Diskriminierung ● • Naturkatastrophen • Ansteigen des Meeresspiegels • Verknappung von Ressourcen Überbevölkerung ● Krieg • systematische Verfolgung ● Pullfaktoren • gute Verdienstmöglichkeiten Arbeitskräftemangel • Subventionen . (Rechts-)Sicherheit • hohe Toleranz • funktionierendes Gesundheitssystem • gutes Dienstleistungs- und Kulturangebo qualifiziertes Bildungssystem ● • ausreichender Wohnraum • günstige Einwanderungsgesetze Möglichkeit zu illegaler Einwanderung ● • Frieden GLOBAL GOVERNANCE Global Governance meint das Zusammenwirken von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren von der lokalen bis zur globalen, eingebettet in eine globale Rechtsordnung. Der Begriff meint das Weltregieren ohne eine Weltregierung, er bezeichnet den praktischen Versuch, in einem System geteilter und sich überlappender Souveränitäten politische Steuerungsfähigkeit wiederzuerlangen und Konflikte friedlich zu lösen. Ein gelungenes Beispiel für Global Governance könnte die Weltklimapolitik sein: Möglichkeiten internationaler Zusammenarbeit: • Supranational: rechtliche Zuständigkeiten werden auf eine überstaatliche Ebene übertragen pro: einige Probleme können effektiver gelöst werden; con: Einschnitt in nationalstaatliche Souveränitätsrechte (höhere Ebene kann Beschlüsse verfassen, die für alle Mitglieder verbindlich sind -> Regierungen schrecken vor Machtverlagerung zurück) • Intergouvernemental: Regierungszusammenarbeit innerhalb einer internationalen Organisation; staatliche Akteure haben volle Souveränität, Einigungen können nur einstimmig erzielt werden -> in strittigen Fragen kann häufig nur ein unbefriedigender Minimalkonses erzielt werden • Transnational: hier können auch nichtstaatliche Akteure (Unternehmen, Organisationen) miteinander kooperieren. Zusammenarbeit findet grenzüberschreitend zwischen Akteuren aus mehreren Ländern statt. Durch den Prozess der Globalisierung gewinnen transnationale Organisationen stark an Bedeutung, da sie auch auf die supranationale Ebene Einfluss nehmen können Interessen können auch auf unterschiedliche Weise durchgesetzt werden • unilateral: allein & ohne Absprache mit anderen Ländern - Multilateral: unter Absprache mehrerer gleichberechtigter Staaten - Bilateral: unter Absprache von zwei Staaten HERAUSFORDERUNG ,,KLIMAWANDEL" - Lösungsansatz: Internationale Klimaabkommen Kyoto I - Kyoto-Protokoll: 1997 Ratifizierung von 191 Staaten und der EU - keine Unterzeichnung von China und den USA (weltgrößte Verursacher von CO,- Emissionen) - Ausstiege: z.B. Kanada - Kritik der Schwellenländer: Gefährdung der Chance auf wirtschaftliche Entwicklung durch - - Konsequenzen, die sie nicht verursacht haben Ziel 2008 - 2012: Reduktion des jährlichen Treibhausgas-Ausstoßes um 5,2 % gegenüber 1990 - Mechanismen zur Reduktion der weltweiten Treibhausgasemissionen Emissionsrechtehandel: Zertifikate für Emissionsrechte werden handelbar gemacht clean development mechanism: Maßnahmen zur CO7-Reduktion in Entwicklungsländern werden von Industrieländern durchgeführt und diesen angerechnet - joint implementation: ebenfalls Durchführung von emissionsreduzierenden Maßnahmen eines Staates in einem anderen (aber: beide Staaten sind Kyoto-Unterzeichnerstaaten) Kyoto II << 2012: Verlängerung des Abkommens bis 2020 (einige Ausstiege, kleine Anpassungen) Pariser Abkommen 2015: Beschluss eines Nachfolgeabkommens in Paris auf der 21. UN-Klimakonferenz - Ziel: Begrenzung der globalen Erwärmung um deutlich unter 2°C - Meilenstein: Unterzeichnung von China und den USA; aber: 2017 gab der amerikanische Präsident Trump seinen Ausstieg bekannt Menschenbild Akteure Struktur des Staatensystems Friedenskonzept Mittel innergesellschaftliche Triebkräfte Anwendung in Politik Schlagwort Theorien der Internationalen Beziehungen Realismus Mensch dem Menschen ein Wolf (= pessimistisches Menschenbild) Mensch hat keine guten oder morali- schen Absichten (außer ein Sicherheits- bedürfnis) Nationalstaaten/Regierungen → als einheitliche und rationale Akteure Staatenwelt als anarchischer Zustand, ohne zentrale Autorität mit Gewaltmono- pol (z. B. Weltreligion) Sicherheitsdilemma Sicherheit (und Machtfülle) als Voraus- setzung des Überlebens Machtakkumulation Selbsthilfe (da Zentralautorität fehlt) Abschreckung Gleichgewicht der Kräfte gelten als nicht relevant für außenpoliti- sche Entscheidungen Kalter Krieg Bipolarität (Kuba-Krise) (Flottenwettrüsten vor 1. WK) Abschreckungsfrieden unter Anar- chie ● Institutionalismus Mensch als vernünftiges Wesen Mensch erkennt, dass Weltprobleme nur gemeinsam gelöst werden kann Nationalstaaten/Regierungen → als einheitliche und rationale Akteure Staatenwelt zwar noch immer anar- chisch/egoistisch, aber zur Kooperation bereit Kontrolle des Machtstrebens und der Machtausübung der Akteure verlässliche Kooperation (d. h. Verträge müssen eingehalten werden) Ausbildung eines Konsens der Akteure über gemeinschaftliche Interessen Selbstbindung durch Regeln und Institu- tionen gelten als nicht relevant für außenpoliti- sche Entscheidungen UNO, KSZE und OSZE, Weltbank, WTO Entspannungspolitik und Abrüstungsver- träge bzw. Rüstungsbegrenzung durch Verträge SALT I und II, START Ordnungsfrieden unter regulierter Anarchie . . ● . Liberalismus Mensch ist von Natur aus vernunftbe- gabt und orientiert sein Handeln an Nor- men und Idealen, die sein Handeln auf den Fortschritt zum Besseren verpflich- ten Nationalstaaten/Regierungen/Bürger die Staatenwelt als Friedensgemein- schaft liberaler Demokratien Kooperation und Interdependenz (= gegenseitige Abhängigkeit) fortschreitende Verwirklichung von Frei- heit, Gerechtigkeit, Wohlfahrt sowie in- ternationale Kooperation fördert den Frieden auf der Welt Freihandel, Demokratisierung, Rechtss- taatlichkeit und Menschenrechtsverwirk- lichung Förderung von internationalen Organisa- tionen und kollektiver Sicherheit Einfluss der öffentlichen Meinung, von Verbänden und Lobbyisten mit Einfluss auf Außenpolitik gesellschaftliche Präferenzen werden in außenpolitische Staatspräferenzen übertragen Weltkonferenzen: Weltsozialgipfel, Weltsozialforum Forderung der Aufwertung des UN-Wirt- schafts- und Sozialrats ECOSOC demokratischer Frieden unter Koope- ration (denn Demokratien führen ge- geneinander keine Kriege) WTO Welthandelsorganisation Allgemeines: wichtige internationale Institution, die sich mit den Regeln für den internationalen Handel befasst Gründung 1995 in Genf -> Nachfolgerin des GATT-Abkommens Eigenständige Organisation, vertraglich verbunden mit UN 164 Mitgliedstaaten Hauptaufgabe: Sicherstellung eines möglichst reibungslosen und freien Handel(Liberalisierung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen) Verschiedene Funktionen: Die WTO.... verwaltet und überwacht Handelsvereinbarungen erörtert Probleme des internationalen Handels und schließt Handelsabkommen ab, um Handelskonflikte zu vermeiden dient als Streitschlichtungsorgan überprüft nationale Handelspolitiken • Unterstützt die Entwicklungsländer bei handelspolitischen Angelegenheiten (durch technische Hilfe und Fortbildungsmaßnahmen) kooperiert mit anderen internationalen Organisationen WTO Verträge umfassen das Handelsabkommen(GATT), das Abkommen über den Dienstleistungshandel (GATS) & das Abkommen über handelsrelevante Aspekte der Rechte geistigen Eigentums (TRIPS) • Beitritt zur WTO: Voraussetzung für die Mitglieder um von den Vorteilen der Handelsliberalisierung zu profitieren Jedoch sind sie an allen rechtlichen Verpflichtungen gebunden allgemein verbindlichen Prinzipien der WTO zu befolgen -> Verpflichtung die Prinzipien: 1. Nichtdiskriminierungsprinzip (Meistbegünstigtungsprinzip&Inländerprinzip) 2. Reziprozität Meistbegünstigtungsprinzip: Kein WTO-Mitgliedsland darf als Handelspartner diskriminiert und schlecht gestellt werden ▸ z.B. müssen die einem Handelspartner gewährten Vergünstigungen (beispielsweise niedriger Zollsatz für bestimmte Industrieprodukte) auch auf alle anderen Mitgliedsländern übertragen werden Inländerprinzip: • Es wird verlangt, dass ausländische Waren und deren Anbieter nicht schlechter gestellt werden dürfen als inländische Das bedeutet, dass dementsprechend auch Gebühren, Steuern, und so weiter auch auf inländische Rechtsvorschriften und Importware angewendet werden können • keine Begünstigung inländischer Produkte gegenüber ausländischer 1.3 Friedensaspekte der Theorien der internationalen Politik Realismus Vertreter des Realismus gehen davon aus, dass Frieden entstehen kann, wenn ein Staat eine Hegemonie erreicht (kann andere Staaten dominieren), eine Machtdemonstration erfolgreich war oder Gleichgewichtspolitik betreiben wird (balance of power) kein Staat ist übermächtig. Aus diesem Grund müssten alle Staaten versuchen, sich so viel militärische und wirtschaftliche Macht wie möglich zu sichern, um ihre nationalen Interessen durchsetzten zu können. -> Hauptakteure auf internationale Ebene sind souveräne Nationalstaaten Idealismus Im Idealismus geht man davon aus, dass vernunftbegabte und lernfähige Menschen den Vorteil von Frieden erkennen und die Außenpolitik der Staaten entsprechen beeinflussen. So sind die treibende Kräfte auf internationaler Ebene die Individuen und ihre Zusammenschlüsse. Für den Ausbruch von Kriegen und Konflikten werden nationalen Machteliten verantwortlich gemacht, da nur diese davon profitieren. Ein Ansatzpunkt zur Friedenssicherung sei deshalb eine Weltgesellschaft zu schaffen