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Innerparteiliche Demokratie
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lenivllmr
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11/12/13
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- Prinzipien der innerparteilichen Demokratie - Probleme und Gefährdungen
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Parleispitze/Parteiapparat hat Geld und Macht, um seine politische Richtung in Wahlkämpfen und auf Parteitagen durchzusetzen Angehörige des öffentlichen Dienstes + Freiberufler sind in höheren Parteipositionen überrepräsentiert und nutzen die Partei teilweise als Karriere instrument Fraktionszwang / Fraktionsdisziplin (Druck, zugunsten der Fraktionssicht die eigene Position zurückzustellen) nicht alle innerparteilichen Gruppierungen kommen ausreichend zu Wort. 1 Amterhäufung (gleichzeitiges Wahrnehmen von verschiedenen Ämtern und Mandaten) Parteibasis hat zu wenig Macht, da.... → zu wenig Macht auf Bundesparteitagen Sachzwange erfordern oft schnelle. Entscheidungen PROBLEME / GEFÄHRDUNGEN der innerparteilichen Demokratie Funktionare,die öfter gewählt werden, beanspruchen Gewohnheitsrecht" zu wenig kontrollmöglichkeiten der Parteiführung → zu geringe Partizipation der Basis. Koalitionszwange untergraben demokratische Entscheidungen der Mitglieder PRINZIPIEN Souveränität der Mitgliederversammlung. Henrheitsprinzip -Grundrechte (freie Meinungsäußerung, Chancengleichheit für die Mitglieder) Schema der Gliederung und Organe der Parteien Organe Gliederungen Bundesverband Landesverband Innerparteiliche: Demokratic Geheime Wahlen, Möglichkeit geheimer Abstimmungen ·Delegationsprinzip (→ Aufgabenzuordnung, Stimmabgabe, Entscheidungsbefugnis) Annuitätsprinzip zeitlich beschränkte wahl) Kreisverband Ortsverband Parteigericht. Bundesparteigericht Landesparteigericht Kreisparteigericht Mitglieder-oder Delegierten- versammlung (Parteitag). Bundesparteitag Landesparteitag LI Kreisdelegierten- versammlung Mitglieder- versammlung Vorstand. Wählbarkeit Präsidium Bundesvorstand Kreisvorstand Rechenschaftsbericht,-pflicht (→Bericht über Tätigkeit und finanzielle Vorgänge + Ertragslage) •Schiedsgerichtbarkeit. Landesvorstand Ortsvorstand Karlheinz Niclauß, Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland, 2., überarb. u. aktual. Auflage, Paderborn: UTB 2002, S. 150; Quelle: Bodo Zeuner, Innerparteiliche Demokratie, Berlin 1970 (2. Auflage). S. 53 Allgemeiner Parteiausschuss . Bundesausschuss Landesausschuss Kreisausschuss - wählt -'entsendet Vertreter von Amts wegen
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