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Menschenrechte
27.1.2022
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hen W Vel Allgemeine Erklär Re Leben L Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Artikel 9 Schutz vor Verhaftung und Ausweisung Menschenrechte Brüderlichkeit Einführung und Umsetzung der UN INTERNATIONAL Geschichte Unterteilung Umsetzung Beispiele Geschichte Wann und wie wurden sie eingeführt? Geschichte der Menschenrechte • Seit dem 10.12.1948 • Verkündet von Eleanor Roosevelt Vorsitzende der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen ,,Allgemeine Erklärung der Menschenrechte" Aufgrund der grauenhaften Verbrechen des Nazi-Regime Überall auf der Welt erhoben sich Stimmen, die forderten, solche Verbrechen nie wieder möglich zu machen ● Menschenrechte = Produkt des 2. Weltkrieges Ohne Gegenstimmen wurde die Erklärung angenommen Erstmals in der Geschichte hatte man sich auf weltweit geltende Menschenrechte geeinigt Unterteilung Drei Generationen, die einzelnen Rechte und die Merkmale Unterteilung der Menschenrechten Bestehen aus einer Präambel und 30 Artikeln • Können in drei Generationen oder Gruppen von Menschenrechten unterteilt werden ● Freiheitsrechte Abwehrrechte des Individuums gegen den Staat Sozialrechte Schützen das Individuum vor Ausbeutung und garantieren ihm das Recht auf Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum Kollektivrechte Spezielle Rechte für die Angehörigen einer Gruppe ● • Gedanken- und Religionsfreiheit ● Meinungs- und Informationsfreiheit ● Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit • Schutz der Privatsphäre und des Familienlebens ● Freiheitsrechte Diskriminierungsverbot Recht auf Leben und Freiheit Verbot der Folter und unmenschlichen Behandlung Verbot der Sklaverei und des Sklavenhandels ● ● Anspruch auf Rechtsschutz ● • Schutz vor Verhaftung und Ausweisung Anspruch auf faires Gerichtsverfahren Unschuldsvermutung Allgemeines und gleiches Wahlrecht Anerkennung als Rechtsperson Gleichheit vor dem Gesetz ● ● Schutz von Familie, Mutterschaft und Kindern Recht auf angemessenen Lebensstandard Recht auf Gesundheit Recht auf Bildung • Recht auf Teilnahme am kulturellen Leben Recht auf urheberrechtlichen Schutz ● ● ● ● ● Sozialrechte ● Recht auf Arbeit Recht auf soziale Sicherheit Freizügigkeit und Auswanderungsfreiheit Asylrecht Recht auf Staatsangehörigkeit Recht auf Eigentum Recht...
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auf Erholung und Freizeit Kollektivrechte • Recht auf Selbstbestimmung der Völker Grundpflichten gegenüber der Gesellschaft ● ● Wird Ergänzung gefordert ● ● ● Vor allem aus Ländern des Südens ,,Recht auf Entwicklung" ,,Recht auf Frieden" ,,Recht auf eine saubere Umwelt Sind vor Gericht nicht durchsetzbar Zu viele ungeklärte Fragen Wer hat Anspruch darauf, wer wird durch dir Rechte verpflichtet,... Menschenrechte sind... • ... Individuell - Menschenrechte des Einzelnen dürfen keiner Gemeinschaft untergeordnet / geopfert werden ● ● ...Angeboren und unveräußerlich - Menschenrechte können weder erworben, noch verdient oder geliehen werden, stehen jedem Menschen rein aufgrund seines Menschseins zu ...Universell - es besteht jenseits aller kultur- und traditionsbedingten Unterschiede ein Kern von Rechten, den es zu schützen gilt ...Egalitär und nichtdiskriminierend - Menschenrechte stehen allen Menschen gleichermaßen zu, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Herkunft,... ...Unteilbar und verflochten - der Schutz oder die Verletzung eines Menschenrechts beeinflusst die anderen Menschenrechte Umsetzung 2 Pakte der Menschenrechtskonvention, wie werden sie umgesetzt, der UN-Menschenrechtsrat, das Kontrollverfahren und Menschenrechtsverletzungen Wie werden die Menschenrechte umgesetzt? Für jedes Menschenrechtsabkommen ist ein Ausschuss zuständig, welcher die Umsetzung durch die Vertragsstaaten überprüft • Zwei Sorten von Gremien zum Schutz • Politische Organe: Gremien von Staatenvertretern/innen Vertragsorgane: Gremien von Experten/innen Politische Organe Vertragsorgane Beschäftigen sich mit der Förderung und Durchsetzung Werden von Vertretern/innen der Staaten kontrolliert Werden teilweise auch im Sinne von einzelstaatlichen Interessen gehandhabt Aufgabe ist die Einhaltung der Vertragsbestimmungen zu überwachen Ausschüsse setzen sich aus unabhängigen Experten/innen zusammen UN-Menschenrechtsrat (MRR) Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (Stand: 2020) 47 Mitglieder mindestens 3 Sitzungen pro Jahr Die Mitglieder des Menschenrechtsrats werden durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen einzeln und geheim gewählt. Erforderliche Mehrheit: mindestens 96 Stimmen Die Wahl erfolgt auf 3 Jahre, direkte Wiederwahl ist nur 1x möglich. Menschenrechtsverstöße können zur Abwahl (mit 2/3-Mehrheit) führen. សំណេ A ¦¦¦¦¦ ůůůůůů Aufgaben Forum für Menschenrechtsfragen Unterstützung der UN-Mitglieder bei der Umsetzung ihrer Menschenrechtsverpflichtungen Periodische Berichterstattung über die Menschenrechtssituation in den UN-Mitgliedstaaten Regionale Aufteilung Afrika: 13 Mitglieder Asien: 13 Osteuropa: 6 Lateinamerika/Karibik: 8 Westeuropa und andere: 7 Der Menschenrechtsrat ist der UN-Generalversammlung zugeordnet. Er hat seinen Sitz in Genf. Eröffnungssitzung: 19. Juli 2006 Kontrollverfahren Kontrollausschuss aus Rechtsexperten/innen Aufgabe zu überprüfen, ob die Mitgliedsstaaten die Menschenrechte einhalten Vertragsstaaten müssen dem Kontrollausschuss regelmäßig einen Bericht über die Umsetzung der im Abkommen enthaltenen Rechte vorlegen • Werden geprüft und mit unabhängigen Quellen wie von Nichtregierungsorganisationen verglichen • Am Ende eines Berichtzyklus gibt der Kontrollausschuss Empfehlungen an den jeweiligen Staat ab Benennen einzelne Punkte, in welchem der Staat seine Verpflichtungen nicht oder nur mangelhaft erfüllt • Staat muss konkrete Maßnahmen erarbeiten und umsetzen, damit zum nächsten Berichtsverfahren eine Verbesserung erzielt wird • Falls eine Person glaubt, sie sei von einem Menschenrecht verletzt worden, kann sie eine Beschwerde an den Kontrollausschuss richten Menschenrechtsverletzungen Mehrzahl ereignet sich in Schwellen- und in Entwicklungsländern Internationaler Menschenrechtsschutz verfügt über keine zwingenden Kontroll- und Vollstreckungsmittel Sind darauf angewiesen, dass sich die Staaten an ihre vökerrechtlichen Selbstverpflichtungen halten Organisationen wie Amnesty International,... versuchen Menschenrechtsverletzungen in das Licht der Öffentlichkeit zu rücken Jeder Staat ist verpflichtet, verbrechen im eigenen Land zu verfolgen und zu bestrafen • Gerichte des eigenen Landes sind dazu zuständig Schwere Verletzungen können vor dem internationalen Gerichtshof aufgegriffen werden Völkermord • Verbrechen gegen die Menschheit • Kriegsverbrechen Beispiele Sicherheit auf der Welt von 1939-2014 und das Beispiel Katar frei: 72 (38 %) eingeschränkt frei: 63 (33 %) unfrei: 55 (29%) ohne Angabe 1993/94 1998/99 2004 2009 2014 Quelle: Freedom House: Freedom in the World 2014 Mehr Infos: www.bpb.de/38804 Lizenz: Creative Commons by-nc-nd/3.0/de Bundeszentrale für politische Bildung, 2014 www.bpb.de frei: 88 (46%) eingeschränkt frei: 53 (28%) unfrei: 50 (26%) ohne Angabe 1993/94 1998/99 2004 2009 2014 Quelle: Freedom House: Freedom in the World 2014 Mehr Infos: www.bpb.de/38804 Lizenz: Creative Commons by-nc-nd/3.0/de Bundeszentrale für politische Bildung, 2014 www.bpb.de frei: 88 (46%) eingeschränkt frei: 55 (29%) unfrei: 49 (25%) ohne Angabe 1993/94 1998/99 2004 2009 2014 Quelle: Freedom House: Freedom in the World 2014 Mehr Infos: www.bpb.de/38804 Lizenz: Creative Commons by-nc-nd/3.0/de Bundeszentrale für politische Bildung, 2014 www.bpb.de frei: 89 (46%) eingeschränkt frei: 62 (32 %) unfrei: 42 (22 %) ohne Angabe 1993/94 1998/99 2004 2009 2014 Russland ● Unter Wladimir Putin zu einem autoritären Regime entwickelt Menschenrechtsorgan isationen werden schikaniert und verfolgt Quelle: Freedom House: Freedom in the World 2014 Mehr Infos: www.bpb.de/38804 Lizenz: Creative Commons by-nc-nd/3.0/de Bundeszentrale für politische Bildung, 2014 www.bpb.de frei: 88 (45%) eingeschränkt frei: 59 (30 %) unfrei: 48 (24 %) ohne Angabe 1993/94 1998/99 2004 2009 2014 Mexiko Organisierte Kriminalität Lokale Banden Sicherheitskräfte misshandeln, foltern oder ermorden Zivilisten Schwerste Menschenrechtsverletzu ngen gegenüber lateinamerikanischen Migranten Quelle: Freedom House: Freedom in the World 2014 Mehr Infos: www.bpb.de/38804 Lizenz: Creative Commons by-nc-nd/3.0/de Bundeszentrale für politische Bildung, 2014 www.bpb.de Beispiel Katar Bauarbeiter werden ausgebeutet • In einigen Fällen kommen Arbeitsbedingungen auch Zwangsarbeit gleich ● Seit der WM Vergabe sind 6500 Menschen bei Bauarbeiten gestorben ● ● ● Katar sagt, dass es sich angesichts der Millionen Arbeiter um eine normale Todesrate handelt • Gesamte Wirtschaftssystem Katars baut auf der Ausbeutung ausländischer Arbeitskräfte auf FIFA: auf Baustellen mit direktem WM-Bezug gab es seit 2014 nur 3 Tote Arbeiter haben Angst einen Arbeitsplatzwechsel zu beantragen Katar unterstützt die Taliban und Frauen haben keine Rechte HUMANF RIGHTS will Danke fürs Zuhören!