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Q1- Verfassung-und Verfassungswirklichkeit
30.9.2021
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1. Die Grundrechte 23. Mai 1949: Bundesrepublik Deutschland >1.1. Historischer Hintergrund Deutschland wurde von Verbündeten besetzt → drohende Teilung ·Deutschland ist politisch, moralisch und wirtschaftl. bankrott gescheiterter Versuch Etablierung einer Demokratie (weimarer Republik) •Erarbeitung einer neuen Verfassung G provisorisch um Teilung zu verhindern → Grundgesetz" · Leitspruch: Nie wieder" >1.2. Defintion Politik Arbeit Rechte, die jeden Einzelnen vor dem Staat schützen Mensch besitzt von Natur aus Menschenrechte >1.3. Die Menschenwürde wird verletzt, wenn... •Mensch zum Objekt staatlichen Handelns wird •innere Freiheit angetastet wird Personenwertgleichheit geleugnet wird Privatsphäre verletzt wird Willens-und Entscheidungsfreiheit gewaltsam verletzt wird auf Ebene des Tieres herabgewürdigt wird begründet Anspruch auf.... · Geistes- und Gewissensfreiheit Handlungsfreiheit Selbstbestimmung räumliche Privatsphäre •Soziale Gerechtigkeit • Individualität • Personen wertgleichheit · Willens- und Entscheidungsfreiheit •Sie ist Quelle der Freiheits-, Gleichheits- und Unverletzlichkeitsrechte Mitwirkungsrecht Freiheit im Staat" Versammlungsfreiheit Abwehrrecht Freiheit vom Staat" , Meinung - Pressefreiheit Unantastbarkeit Menschenwürde" Teilhaberecht Sicherheit im Staat Asylrecht Anspruch auf Sicherheit de Sozialhilfe Menschenrechte Persönlichkeitsrecht. •Meinungsfreiheit • Gewissensfreiheit • Glaubensfreiheit. Gleichheitsrecht Artikel 20 GG: • stehen am Anfang des Grundgesetzes, besonderer Stellenwert 1.4. Wichtige Artikel Gesetz in Kurzform" Staatsstrukturprinzipien Artikel 79 (3) GG: Ewigkeitsklausel is 1.5. Legitimität und Effizienz Freiheitsrechte Grundrechte gelten unumstößlich Unverletzlichkeitsrecht justizielle Grundrechte •gelten nur für deutsche Staatsbürger Bürgerrechte Versammlungsfreiheit Berufsfreiheit • Freizügigkeit • Vereinsfreiheit institutionelle Garantien binden alle Staatsgewalten Sozialstaatsprinzip: soziale Gerechtigkeit Demokratieprinzip: Mehrheitsprinzip der Bürger Rechtsstaatprinzip. Gesetze sind fest Bundesstaatprinzip: Grundgesetz Schützt Grundgesetz vor Anderungen, welche Artikel 1-20, die Gliederung des Bundes in Länder oder die Mitwirkung der Länder berühren wollen ·auch zahnloser Tiger" genannt Bei eine politischen Entscheidung, müssen diese beiden Dinge besonders beachtet werden Legitim? →> Menschenrechte beachten, Gerechtigkeit Effizient? → wenig Aufwand für gutes Ergebnis, Lösungen gezielt suchen Als wehrhafte Demokratie bezeichnet man Artikel, welche...
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die Demolcratie verteidigen. > verbietung von Vereinen, welche gegen freiheitliche demokratische Grundordnung verstoßen •Versuche FDGO zu beseitigen