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Q1- Verfassung-und Verfassungswirklichkeit

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Hannah

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Hier ein Lernzettel von der Q1 im Politik Lk. Vieles zum Grundgesetz, Menschenwürde, Staatsstrukturprinzipien

 

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Lernzettel

1. Die Grundrechte 23. Mai 1949: Bundesrepublik Deutschland >1.1. Historischer Hintergrund : Deutschland wurde von verbündeten besetzt → drohende Teilung : Deutschland ist politisch, moralisch und wirtschaftl. bankrott gescheiterter Versuch Etablierung einer Demokratie (weimarer Republik) Erarbeitung einer neuen Verfassung 67 provisorisch um Teilung zu verhindern →> Grundgesetz : Leitspruch: Nie wieder". " >1.2. Defintion Rechte, die jeden Einzelnen vor dem Staat schützen • Mensch besitzt von Natur aus Menschenrechte. >1.3. Die Menschenwürde wird verletzt, wenn... • Mensch zum Objekt staatlichen Handelns innere Freiheit angetastet wird Personenwertgleichheit geleugnet wird begründet Anspruch auf... Politik Arbeit Privatsphäre verletzt wird • Willens- und Entscheidungsfreiheit gewaltsam verletzt wird • auf Ebene des Tieres herabgewürdigt wird. Geistes- und Gewissensfreiheit • Handlungsfreiheit Selbstbestimmung räumliche Privatsphäre Soziale Gerechtigkeit Mitwirkungsrecht Freiheit im Staat" Individualität. Personen wertgleichheit Willens- und Entscheidungsfreiheit sie ist Quelle der Freiheits-, Gleichheits- und Unverletzlichkeitsrechte „Versammlungsfreiheit" wird " Abwehrrecht Freiheit vom Staat" Meinung Pressefreiheit Unantastbarkeit Menschen würde" " Teilhaberecht Sicherheit im Staat" Asylrecht • Anspruch auf Sicherheit de Sozialhilfe Menschenrechte Persönlichkeitsrecht Meinungsfreiheit Gewissensfreiheit Glaubensfreiheit Gleichheitsrecht Artikel 20.6G: • Stehen am Anfang des Grundgesetzes, besonderer Stellenwert. 1.4. Wichtige Artikel :Gesetz in Kurzform" Staatsstrukturprinzipien: Artikel 79 (3) GG: Ewigkeitsklausel " Freiheitsrechte Grundrechte 1.5. Legitimität und Effizienz Ls gelten unumstößlich Unverletzlichkeitsrecht justizielle Grundrechte : gelten nur für deutsche Staatsbürger •Bürgerrechte Versammlungsfreiheit. • Berufsfreiheit • Freizügigkeit • Vereinsfreiheit institutionelle Garantien Sozialstaatsprinzip soziale Gerechtigkeit Demokratieprinzip: Mehrheitsprinzip der Bürger Rechtsstaatprinzip: Gesetze sind fest. Bundesstaatprinzip: Grundgesetz binden alle Staatsgewalten Schützt Grundgesetz vor Änderungen, welche Artikel 1-20, die Gliederung des Bundes in Länder oder die Mitwirkung der Länder berühren wollen. auch zahnloser Tiger" genannt. 1. Bei eine politischen Entscheidung, müssen diese beiden Dinge besonders beachtet werden. Legitim? →> Menschenrechte beachten, Gerechtigkeit. Effizient? → wenig Aufwand für gutes Ergebnis, Lösungen gezielt suchen Als wehrhafte...

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