Soziale Marktwirtschaft zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Alternativer Bildtext:

Staat in zu geringem Maße bereitgestellt 1 Abitur 2022 E3 PO/WI FRE soziale Probleme: fehlende soziale und arbeitsrechtliche Absicherungen, wie Arbeitslosengeld oder Existenzminimumslöhne dynamischer Wettbewerb hohe Einkommensunterschiede und mehr Arbeitslosigkeit => Vergrößerung der Schere zwischen Arm und Reich => Marktversagen (Bildung von Monopolen), soziale Absicherung? Schutz der wirtschaftlich Schwachen? Soziale Marktwirtschaft - als Erweiterung der freien Marktwirtschaft Bei der Sozialen Marktwirtschaft handelt es sich um ein modernes Wirtschaftssystem, das wie die freie Marktwirtschaft vom Wettbewerb lebt. Dabei steht ,sozial" für die Ziele der gesicherten Freiheit, der sozialen Sicherheit und der sozialen Gerechtigkeit. Ludwig Erhard, der Umsetzer der Sozialen Marktwirtschaft, fasste diese unter dem Überziel ,,Wohlstand für alle" zusammen. Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft Werte der sozialen Marktwirtschaft: Freiheit soziale Gerechtigkeit sozialer Frieden Rechtssicherheit Gleichberechtigung Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft: Wettbewerbsprinzip (Der Staat soll den Wettbewerb in allen Branchen schützen) Der Markt erzeugt eine immer effizientere und auf Innovationen und Verbesserungen ausgerichtete Produktion. Dies erreicht er aber nur, wenn der Wettbewerb gewährleistet ist. Da der freie Markt aber zur Ausbildung von Monopolen neigt, greift der Staat ein und verbietet z.B. Firmenübernahmen in Branchen mit weniger Anbietern und stellt Preisabsprachen unter Strafe, um den Wettbewerb zu schützen. Allerdings herrscht oftmals unter verschiedenen Marktteilnehmern keine Gleichheit hinsichtlich der Durchsetzungschancen (Arbeitnehmer/Arbeitgeber), sodass der Staat in Einzelfällen Schwächere vor dem freien Wettbewerb schützen muss (z. B. Mindestlöhne). Die Maßnahmen der sozialen Absicherung sollten aber auch nicht so weit gehen, dass sie den Wettbewerb unterbinden. => Freier Wettbewerb, Freiheiten der Einzelpersonen, Privateigentum = Eigennutz Sozialprinzip (Der Staat sorgt für ein Wohlfahrtssystem) Artikel 20 des Grundgesetzes definiert Deutschland als einen Sozialstaat. Überdies hat staatliches Handeln die Menschenwürde (Art. 1 des Grundgesetzes) zu schützen. Der Staat muss seinen Bürgern also zumindest ein Existenzminimum zusichern. Darüber hinaus ist er aber auch für die Herstellung sozialer Gerechtigkeit verantwortlich. Dabei stellt sich die Frage, inwiefern der Staat seine Bürger gegen den 2 Abitur 2022 E3 PO/WI FRE vollständigen finanziellen Ruin absichern muss und ob Marktergebnisse, die Ungleichheit hinsichtlich der Verteilung von Gütern zeigen, verändert werden müssen. Genauso ist denkbar, dass der Staat Bevölkerungsgruppen schützen muss, die sich weniger gut im freien Wettbewerb behaupten können. Trotzdem sollen seine Maßnahmen aber den Markt nicht aushebeln. Garantie eines Existenzminimums, Lebenschancen angleichen, soziale Gerechtigkeit herstellen Marktkonformitätsprinzip (Eingriffe des Staates sollen die freie Preisbildung durch Angebot und Nachfrage möglichst nicht stören) Dieses Prinzip bezieht sich insbesondere auf die staatlichen Aktivitäten, da es besagt, dass alle Eingriffe des Staates möglichst den Prinzipien des Marktes entsprechen sollten - also das Prinzip von Angebot und Nachfrage sowie den Wettbewerb nicht ausheben sollten. Dies erklärt beispielsweise, warum der Staat Mindestlöhne festlegt und nicht einfach die Löhne für jede Branche festlegt. Somit gibt es eine Untergrenze für den Lohn, aber darüber regelt der Markt die konkrete Ausgestaltung des Einkommens. => Markt regelt sich mit Angebot und Nachfrage, Staat darf nicht stören, Markt ist die Basis Eigentumsprinzip (Jede/-r kann frei über privates Eigentum verfügen und damit wirtschaften) In der sozialen Marktwirtschaft werden diverse Freiheitsrechte garantiert. Dazu zählt auch das Recht auf Privateigentum. Jeder kann über Güter, die er oder sie rechtmäßig erworben hat, frei verfügen, sie verbrauchen sowie unternehmerisch tätig sein, um sie zu vermehren. Aus den Ergebnissen des Marktes ergibt sich eine spezifische Verteilung dieses Eigentums, die der Staat respektiert. Allerdings kann im Sinne der Allgemeinheit oder der Herstellung von sozialer Gerechtigkeit hierzu eine Umverteilung vorgenommen werden, da der Eigentümer ohne, den durch die Allgemeinheit ermöglichten Markt, diese nicht hätte erlangen können. Andererseits muss der Anreiz, Eigentum zu erlangen, so hoch sein, dass sie Menschen zu unternehmerischen Handeln auf dem Markt motivieren. Haftungsprinzip (Für wirtschaftliche Fehlschläge ist jede/-r selbst verantwortlich) Um einen funktionierenden Markt zu etablieren, bedarf es einer angemessenen Beteiligung der Teilnehmer an den Risiken wirtschaftlichen Handelns. Wer am Markt teilnimmt, kann auch scheitern, da er im Wettbewerb anderen unterliegt. Dies kann für ein Unternehmen bis zur Zahlungsunfähigkeit gehen. Auch Konsumenten können durch Marktprozesse in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten. In der sozialen Marktwirtschaft sorgt der Staat dafür, dass jeder die Folgen seines Handelns tragen muss, versucht aber zu verhindern, dass Menschen sich vollkommen ruinieren, sodass eine lebenswerte Zukunft nicht mehr möglich scheint. Auch darf das Haftungsrisiko nicht so hoch sein, dass es Marktteilnehmern von unternehmerischen Handeln abschreckt. 3 Abitur 2022 E3 PO/WI FRE => Das Haftungsprinzip kann den Markt regulieren (Haftung für Schäden, evtl. Verlassen des Marktes, keine staatl. Unterstützung) => die Marktmacht begrenzen (Folgen tragen bei zu hohen Risiken, Verdrängung von Konkurrenten) Anreize geben (keine staatl. Unterstützung Entscheidungen) deshalb vorsichtigere Beziehungen zwischen den Prinzipien: Marktkonformität und Sozialprinzip: Abwägung: Widersprechen Marktergebnisse dem Sozialstaatsgebot? Sind staatliche Maßnahmen der Wohlfahrt ausreichend marktkonform? Marktkonformität und Wettbewerbsprinzip: Abwägung: Bedrohen Marktergebnisse die Wettbewerbsordnung? Haftungsprinzip und Wettbewerbsprinzip: Verzerrt eine zu geringe Beteiligung an den unternehmerischen Risiken den Wettbewerb? Haftungsprinzip und Sozialprinzip: Abwägung: Droht Einzelnen die völlige Verarmung? Sind die Marktteilnehmer ausreichend an Risiken beteiligt? Sozialprinzip und Eigentumsprinzip: Müssen erwirtschaftete Güter zugunsten der Vermeidung von sozialen Ungleichheiten umverteilt werden? Wettbewerbsprinzip und Sozialprinzip: Abwägung: Bedrohen Maßnahmen der sozialen Sicherung die Wettbewerbsordnung? Gefährdet der Wettbewerb das Sozialstaatsgebot? Vorteile - Soziale und arbeitsrechtliche Absicherung durch die Sozialpolitik - Bereitstellung öffentlicher Unternehmen, wie z.B. Krankenhäuser - Unterstützung von schwächeren Wirtschaftssektoren über die Strukturpolitik - Konjunkturpolitik für einen stabilen Geldwert - Einkommensumverteilung, z.B. höhere Steuern für Reiche - Möglichkeit der Selbstverwirklichung - Abschwächung der Nachteile einer freien Marktwirtschaft, z.B. Monopolbildung Nachteile - Erschwerte Gründung von Unternehmen aufgrund von Bürokratie - Erhöhte Steuern, weil der Staat Sozialleistungen zahlen muss - Unternehmen haben wegen hohen Steuern einen Anreiz, ihren Standort ins Ausland zu verlegen 4 Abitur 2022 Markt und Staat in der Sozialen Marktwirtschaft Der Anspruch der sozialen Marktwirtschaft ist, die Vorteile einer freien Marktwirtschaft, wie wirtschaftliche Leistungsfähigkeit oder hohe Güterversorgung zu verwirklichen, gleichzeitig aber deren Nachteile wie zerstörerischer Wettbewerb, Ballung wirtschaftlicher Macht oder unsoziale Auswirkungen von Marktprozessen (z.B. Arbeitslosigkeit) zu vermeiden. Verhältnis von Markt und Staat in der sozialen Marktwirtschaft - Bedeutung von Markt und Staat: Markt: Freiheit, Leistung, Wettbewerb (=> Eigennutz) Staat: Soziale Sicherung, sozialer Ausgleich, sozialer Fortschritt, Ordnung (=> Gemeinnutz) => Soziale Marktwirtschaft (widerspruchsfreie Einheit durch marktkonforme Eingriffe) Wirtschaftspolitische Ziele, Maßnahmen und Zielkonflikte Ziele der sozialen Marktwirtschaft: Die Zielsetzung der sozialen Marktwirtschaft ist ein größtmöglicher Wohlstand bei bestmöglicher sozialer Absicherung. Der Staat verhält sich aus diesem Grund nicht passiv, sondern greift aktiv in das Wirtschaftsgeschehen z.B. durch konjunkturpolitische, wettbewerbspolitische und sozialpolitische Maßnahmen ein. Eingriffe des Staates in die Wirtschaft erfolgen im allgemeinen Interesse und in solchen Bereichen, wo Anbieter oder Nachfrager durch angepasste, marktwirtschaftlich vertretbare Maßnahmen geschützt werden müssen (z. B. beim Verbraucherschutz oder der Wettbewerbsgesetzgebung). => Wohlstand für alle Wirtschaftspolitische Ziele - ,,das magische Sechseck" Das magische Sechseck der Wirtschaftspolitik in Deutschland ,Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft" Hoher Beschäftigungsstand: => Jeder, der erwerbsfähig ist, soll eine entsprechende Beschäftigung haben 25 E3 PO/WI FRE Das Magische Sechseck Ziele der Wirtschafts- und Finanzpolitik Angemessenes Wirtschaftswachstum Stabiles Preisniveau 10 Schutz der natürlichen Umwelt Vollbeschäftigung Außenwirt- schaftliches Gleichgewicht Gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung => hoher Beschäftigungsstand: Ideal => offene Stellen Zahl der Arbeitssuchenden => Messgröße: Arbeitslosenquote => Zielvorgabe: Arbeitslosenquote < 3% 5 Abitur 2022 E3 PO/WI FRE => Bedeutung: sicherer Arbeitsplatz = sicheres Einkommen = Staat: geringe Sozialabgaben = höhere Steuereinnahmen Preisstabilität: => Preise bleiben in einer Volkswirtschaft im Durchschnitt unverändert: Vermeidung von Preisschwankungen => Messgröße: Preisindex anhand eines Warenkorbs = Inflationsrate => Zielvorgabe: Anstieg der Inflation < 2% => Bedeutung: Planungssicherheit für private Haushalte und Unternehmen, Konstanter Konsum => Konstante Produktion Schutz der natürlichen Umwelt: => Erhaltung einer lebenswerten Umwelt als Lebensgrundlage der Menschen => Messgröße: Indirekte Messung (Belastung von Luft und Wasser, Artenvielfalt, Trinkwasserqualität) => Bedeutung: Lebensgrundlage, Staatsziel im GG Art.20a Angemessenes Wirtschaftswachstum: => Zunahme des Angebots an Gütern und Dienstleistungen pro Kopf (gesamtwirtschaftliches Wachstum) => Messgröße: jährliche Zuwachsrate des BIP => Zielvorgabe: Wachstumsrate von 3% bis 4% des BIP => Bedeutung: Höhere Steuereinnahmen des Staates, Höherer Umsatz der Unternehmen, höheres verfügbares Einkommen, höhere Konsumausgaben Außenwirtschaftliches Gleichgewicht: => ausgeglichenes Verhältnis zwischen Einfuhren und Ausfuhren (Güter u. Dienstleistungen) => Messgröße: Differenz zwischen Exporteinnahmen und Importausgaben der Volkswirtschaft: Außenhandelsbilanz / Export- u. Importquote => Zielvorhabe: positiver Außenbeitrag von 1 bis 2% => Bedeutung: hoher Export = ausgelastete Kapazitäten, hoher Export = Abhängigkeit vom Ausland, hoher Export = Geldüberfluss im Inland, Gefahr der Inflation, hoher Import = Gefahr der Verschuldung des Staates Gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung: => sozialer Frieden, Verhinderung des Auseinandergehens der Schere zwischen Arm und Reich, gerechte Lohnverteilung 6 Abitur 2022 E3 PO/WI FRE => Messgröße: verschiedene Messgrößen zur Bestimmung sozialer Ungleichheit, bspw. Gini-Koeffizient: Zu klären: was ist gerecht, welcher Anteil von Armut und Reichtum ist erwünscht => Bedeutung: Sozialer Frieden, Sicherung der Existenz Aufgaben des Staates in der sozialen Marktwirtschaft: Ordnungspolitik Unter der Ordnungs- bzw. Rahmenpolitik versteht man die Gesamtheit der politisch- staatlichen Maßnahmen, mit denen die rechtliche wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Wirtschaftsordnung festgelegt oder verändert werden, welche zur Erhaltung, Anpassung und Verbesserung der Wirtschaftsordnung dienen. Dabei wird nicht direkt aktiv in die wirtschaftlichen Abläufe eingegriffen. - Gestaltung und Weiterentwicklung der Wirtschaftsordnung - langfristig ausgerichtete Wirtschaftsordnung: Bestimmung der Rahmenbedingungen des wirtschaftlichen Handelns nur in großen Zeitabständen - Ordnungspolitik setzt Grundsatzentscheidungen über die Ausrichtung des Wirtschaftssystems - Entscheidungen haben oftmals Verfassungsrang z.B. Tarifautonomie Prozesspolitik Unter der Prozesspolitik versteht man die direkte Beeinflussung bzw. die direkten Eingriffe des Staates in die Wirtschaftsordnung, um den Wirtschaftsablauf zu stabilisieren oder das gesamtwirtschaftliche Wachstum zu fördern. Dabei wirkt die Prozesspolitik innerhalb des vorgegebenen ordnungspolitischen Rahmens in die Wirtschaftsprozesse ein. - Die Prozesspolitik unterliegt der kurz- oder mittelfristigen Anlegung: kurzfristige Übernahme von Steuerungsaufgaben, um marktwirtschaftliche Prozesse schnell und kurzfristig zu beeinflussen => direkte Veränderung von ökonomischen Prozessen - Instrumente der Prozesspolitik: Staatsausgaben, Steuersätze, Subventionen - Die Prozesspolitik baut auf der Ordnungspolitik auf: Ordnungs- und Prozesspolitik stehen im unmittelbaren Zusammenhang - Ziel: wirtschaftliche Aktivität anregen oder eindämpfen/marktwirtschaftliche Prozesse eine Richtung vorgeben - Dies geschieht durch: Konjunkturpolitik, Wachstumspolitik und Strukturpolitik Strukturpolitik: Die Strukturpolitik ist der Teil der Wirtschaftspolitik, der sich mit politisch wirtschaftlichen Maßnahmen zur Änderung oder Pflege der Wirtschaftsstruktur befasst. Ziel der Strukturpolitik ist es, durch direkte zeitlich begrenzte staatliche Maßnahmen z.B. nicht mehr wettbewerbsfähige Branchen durch Förderung die Umstrukturierung zu erleichtern oder benachteiligten strukturschwachen Regionen 7 Abitur 2022 E3 PO/WI FRE durch Zuschüsse oder Steueranreize mehr Attraktivität zu verleihen. Ziel der Strukturpolitik ist also die Vermeidung bzw. die Überwindung von Strukturkrisen, die das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht stören. Mithilfe der Strukturpolitik werden Veränderungen in der Wirtschaft, die durch neue innovative Produkte, Globalisierung oder Strukturwandel hervorgerufen werden, abgeschwächt und sozial verträglich gestaltet. => Strukturpolitik als regionale Strukturpolitik, die durch Maßnahmen der Investitionsförderung die Ansiedlung von Industrien in strukturschwache Fördergebiete unterstützt => Strukturpolitik als sektorale Strukturpolitik, die durch Subventionen und Steuervergünstigungen bestimmte Wirtschaftszweige aus politischen Gründen erhält/Anpassungen an den Strukturwandel erleichtert/bestimmte zukunftsträchtige Technologien und Wirtschaftszweige (z.B. erneuerbare Energien) bewusst fördert Instrumente der Strukturpolitik: Ausbau der Infrastruktur (Infrastrukturmaßnahmen): Bau/Ausbau von Straßen, Bahnen, Flughäfen,... in strukturschwache Regionen => Steigerung der Attraktivität der Region - Subventionen an Unternehmen (Zuschüsse zur Unterstützung der Anpassung) - protektionistische Maßnahmen, um Wirtschaftskraft des eigenen Landes zu stärken - Investitionen fördern oder tätigen und öffentliche Güter bereitstellen => Entwicklung und strukturelle Anpassung der Regionen mit Entwicklungsrückstand, Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit, Anpassung der Arbeitskräfte an die industriellen Wandlungsprozesse und an die Veränderung der Produktionssysteme (Umschulung), Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes, die Erhaltung existenzbedrohter, aber sanierungsfähiger Unternehmen oder ganzer Wirtschaftsbereiche in Ausnahmefällen Konjunkturpolitik (direkte Eingriffe des Staates): Ziel: die wirtschaftlichen Aktivitäten in einer Volkswirtschaft zu stabilisieren und damit (Konjunktur-)Schwankungen beispielsweise der Produktion, der Beschäftigung, der Einkommen und der Preise im Konjunkturzyklus zu verhindern(glätten) oder in Grenzen zu halten und damit ein möglichst gleichmäßiges Wirtschaftswachstum zu erreichen. Die wirtschaftlichen Maßnahmen zielen darauf ab, ein verbessertes Wirtschaftswachstum zu erzielen, die natürliche Umwelt zu schützen, einen hohen Beschäftigungsstand zu erreichen, das Preisniveau zu festigen und ein außenwirtschaftliches Gleichgewicht zu sichern. Kennzeichen einer funktionierenden Konjunkturpolitik sind ein hoher Beschäftigungsstand und eine Stabilisierung des außenwirtschaftlichen Gleichgewichtes. Als Konjunktur bezeichnet man ein über mehrere Jahre hinweg in einer Volkswirtschaft wiederkehrendes Grundmuster von Auf und Ab der wirtschaftlichen Aktivität. Die wellenförmige Auf- und Ab-Bewegungen der Wirtschaft werden durch den 8 Sozialprodukt Abitur 2022 Konjunkturzyklus dargestellt. Konjunkturzyklen unterscheiden sich in Länge und Verlauf. Es lassen sich aber keine sicheren Aussagen über die zeitliche Dauer und das Ausmaß der Schwankungen machen. Ein Konjunkturzyklus besteht aus vier Phasen: Aufschwung/Expansion - steigende Nachfrage steigende Produktion = steigende Preise = steigende Gewinne = steigende Investitionen = steigende Löhne = sinkende Arbeitslosenzahlen Maßnahmen: Steuererhöhung, Steuermittel zurücklegen, öffentliche Investitionen verringern, Zinsen erhöhen Hochkonjunktur/Boom Auslastung der Produktionskapazitäten = hohe Gewinne = geringe Arbeitslosigkeit = Steigerung des Lohnniveaus und der Preise Abschwung/Stagnation/Rezession - Abnahme des Wirtschaftswachstums: Abnahme der Nachfrage = Verringerung Produktion = Gewinne und Investitionen sinken = Arbeitslosigkeit steigt Maßnahmen: öffentliche Investitionen, niedrigere Zinsen, Steuersenkung brachliegende Kapazitäten Depression/Krise geringe Nachfrage Arbeitslosigkeit Hochkonjunktur E3 PO/WI FRE Boom Erholung Stagnation Expansionsphase Sie besteht aus einer ersten Wachstumsphase (Erholung) und der zweiten Wachstumsphase. (Hochkonjunktur) Rezession Fiskalpolitische Instrumente: Konjunkturwelle Senkung/Erhöhung der Mehrwertsteuer bzw. die Senkung/Erhöhung von Steuern. Damit soll der Konsum der privaten Haushalte beeinflusst werden, Subventionen in der Wirtschaft, um die Investitionsbereitschaft der Unternehmen zu erhöhen Geldpolitische Instrumente: Beeinflussung der Geldmenge (Veränderungen des Leitzins, z.B. Senkung des Leitzins, was bedeutet, dass Unternehmen bei der Aufnahme eines Kredites weniger Kosten einkalkulieren müssen) Staatliche Beschäftigungs- und Investitionsprogramme langfristiger Instrumente Trend Depression = Zeit Kontraktionsphase Diese Phase besteht aus der ersten Abschwungphase (Stagnation, beginnende Rezession) und der zweiten Abschwungphase (Rezession, Depression) = steigende 9 Abitur 2022 E3 PO/WI FRE Maßnahmen des Staates für künftiges Wachstum: Konjunkturpolitische Maßnahmen Strukturpolitik Steigerung der Arbeitsproduktivität durch Investitionen des Staates in Forschung und Entwicklung und Technologie - dadurch: höhere Konkurrenzfähigkeit und Wachstum und Wohlstand Ordnungspolitische Maßnahmen (z.B. Regulierung/Deregulierung des Arbeitsmarktes) Verlängerung der Lebensarbeitszeit - dadurch Finanzierung des Sozialsystems abgesicherter Höhere Bildungsausgaben - dadurch mehr Fachkräfte höhere Qualifikation, höhere Löhne, bessere Finanzierung des Sozialsystems Freihandel - dadurch mehr Wohlstand, ... (Ricardo) Staatliches Handeln vor dem Hintergrund von wirtschaftspolitischen Zielen und Zielkonflikten Wirtschaftliche und freie Güter: Wirtschaftliche Güter wirtschaftliche Güter sind alle die Güter, welche von den Menschen durch wirtschaftliche Tätigkeit erzeugt werden. Diese Güter müssen immer wieder erzeugt werden und sind dementsprechend nicht unbegrenzt vorhanden. Sie haben einen Preis, da ihre Bereitstellung und Herstellung Kosten verursacht. Aus diesem Grund sind diese Güter knappe Güter. Die wirtschaftlichen Güter werden in Sachgüter, Dienstleistungen, rechte und öffentliche Güter unterteilt. Öffentliche Güter - Öffentliche Güter sind vom Staat angebotene Güter und Dienstleistungen, also alle wirtschaftlichen Güter, die bei der Nutzung durch eine Person gleichzeitig von einer anderen Person genutzt werden können (Infrastruktur und z.B. Kultureinrichtungen, um die Attraktivität der Region zu steigern). Von der Nutzung öffentlicher Güter können Einzelne oder bestimmte Gruppen grundsätzlich nicht ausgeschlossen werden. Die öffentlichen Güter werden durch Steuern finanziert und haben zum Teil Nutzungsendgelte. => Nicht-Ausschließbarkeit vom Konsum, Nicht-Rivalität im Konsum: Individuen können also nicht von der Nutzung des Gutes ausgeschlossen werden und das Gut ist von einer Vielzahl an Personen gleichzeitig nutzbar. Die Nutzung öffentlicher Güter kann nicht von der Zahlung eines Entgelts abhängig gemacht werden. Freie Güter - freie Güter sind Güter, die von der Natur im Überfluss bereitgestellt werden und für jedermann frei verfügbar sind, da diese Güter in der Regel keinen Preis haben (z.B. Luft, Wasser,...). Aufgrund der zunehmenden Umweltbelastung werden freie Güter zunehmend als wirtschaftliche Güter betrachtet, da ihre Begrenztheit oder auch die Folgen ihrer Schädigung in das öffentliche Bewusstsein gerückt sind. (=> Notwendigkeit der Pflege eines verantwortungsvollen Umgangs). Folglich können frei Güter, aufgrund der Schädigung, den daraus resultierenden Folgen für die Gesellschaft und der Begrenztheit dieser Güter, einen Preis erhalten. Externe Effekte: 10 Abitur 2022 E3 PO/WI FRE Als externe Effekte bezeichnet man in der Volkswirtschaftslehre die unkompensierten Auswirkungen ökonomischer Entscheidungen auf Unbeteiligte, also Auswirkungen, für die niemand zahlt oder einen Ausgleich erhält. Sie werden nicht in das Entscheidungskalkül des Verursachers miteinbezogen. Volkswirtschaftlich gesehen begründen externe Effekte eine Form von Marktversagen und können staatliche Interventionen notwendig werden lassen. (=> Neigung des Staates, in die Wirtschaft einzugreifen, zu „intervenieren"). Das ökonomische Problem der externen Effekte besteht darin, dass die Verursacher der externen Effekte diese nicht in ihrem wirtschaftlichen Kalkül beachten und grundsätzlich kaum von den marktwirtschaftlichen Mechanismen erfassbar sind. Die externen Effekte entstehen also dadurch, dass der Verursacher nicht alle von ihm verursachten Kosten selber trägt, wodurch gesamtwirtschaftliche Kosten (externalisierte Kosten) entstehen, da sie vom Verursacher nicht berücksichtigt werden und von dem Verursacher nicht ausgeglichen werden können. Würde der Verursacher die externalisierten Kosten miteinbeziehen, hätte er höhere Kosten. In diesem Zusammenhang haben Unternehmen nicht genügend Anreize externe Effekte weitestgehend zu verhindern weder noch die finanzielle Mittel für die Folgeschäden aufzukommen bzw. eine Entschädigung hervorzubringen. => Regulierung des Staates ist notwendig Ein Beispiel sind die durch die Allgemeinheit zu tragenden Folgen des Klimawandels, die beispielsweise nicht im Ticketpreis einer Flugreise oder im Preis von Rindfleisch enthalten sind, obwohl der Konsum dieser Produkte durch den CO2- bzw. Methan- Ausstoß in einem erheblichen Maß zum Klimawandel beiträgt. Diese Folgen sind somit ein externer Effekt des Konsums dieser Produkte. Instrumente zur Beseitigung von externen Effekten Zur Verhinderung externer Effekte stehen nehrere Möglichkeiten zur Verfügung, wobei die besten Lösungen durch eine Internalisierung erreicht werden, also eine Einbeziehung der externen Effekte in das Marktgeschehen. Diesbezüglich wäre die CO2-Bepreisung ein Weg der Internalisierung der externen Kosten. CO2-Steuer (=> Abgabe auf die Emission von fossilen Brennstoffen/Besteuerung des Ausstoßes von Treibhausgasen): Die CO2-Steuer ist eine Umweltsteuer auf die Emission von fossilen Brennstoffen. Ziel dieser Umweltsteuer ist es, die aus diesen Emissionen resultierenden negativen Auswirkungen -insbesondere die globale Erderwärmung (den Klimawandel)- mithilfe eines höheren CO2-Preises zu verringern und entgegenzuwirken. Den Verbrauchern und/oder den Unternehmern sollen die Kosten für die verursachten Klimafolgen durch ein deutliches Preissignal mitgeteilt werden. Damit soll ein wesentlicher Beitrag zur Senkung der CO2-Emissionen und damit zur Stabilisierung des CO2-Gehaltes in der Erdatmosphäre geleistet werden. Die CO2-Steuer soll eine Lenkwirkung entfalten. Über höhere Preise für Güter und Dienstleistungen, die mit hohen CO2-Emissionen verbunden sind, sollen Marktanreize geschaffen werden, um die Emissionen zu reduzieren. 11 Abitur 2022 Lenkwirkung in Richtung preiswertere alternative Energieerzeugung aus regenerativen Quellen E3 PO/WI FRE - Erhöhung der Opportunitätskosten: CO2-Steuer führt zu einem höheren Preis fossiler Brennstoffe => Steigung der Opportunitätskosten für den Verbraucher => Abwägung des Nutzens in Bezug auf die hohen Kosten => Beschluss: Nutzen mit hohen Kosten nicht vereinbar => umstieg auf preiswertere umweltschonende Alternativen => Senkung des Benzinverbrauchs/des CO2-Ausstoßes => Strukturwandel in Richtung erneuerbarer Energien Pro - Preis für fossile Energie würde die wahren Kosten wiederspiegeln, die ihre Produktion verursacht, einschließlich der Schädigung von Umwelt und Klima - Schadstoffarme Antriebssysteme bekämen Wettbewerbsvorteil - Staat erhält höhere Einnahmen CO2-Steuer setzt Anreize den Konsum und das Verhalten zu ändern und preiswertere umweltschonende Alternativen zu wählen CO2-Dividende: Verbraucher könnten an anderer Stelle entlastet werden Contra - Nationaler Alleingang schadet heimischer Wirtschaft => Wettbewerbsnachteil - Steuern in Deutschland sowieso schon hoch - Geringverdiener und Landbevölkerung werden stärker belastet (soziale Gleichheit in Gefahr) - CO2-Steuer birgt keine ausreichenden erschwinglichen Investitionsanreize, andere politikmaßnahmen bzw. spezielle Förderungsmaßnahmen für erneuerbare Energien birgt stärkere Investitionsanreize - große Schwankungen bei Preisen fossiler Brennstoffe oftmals größer als der Aufschlag der CO2-Bepreisung: CO2-Steuer verliert Lenkwirkung, wird von extrem schwankenden Preisen überschattet, wird also von Verbrauchern nicht als zusätzlicher Kostenposten wahrgenommen. => nicht genügend wirtschaftliche Anreize um ein technologischen Wandel in Richtung umweltfreundlicher Wirtschaft zu bewirken Konzept der Opportunitätskosten: Das Konzept der Opportunitätskosten stellt den entgangenen Nutzen bzw. den entgangenen Gewinn gegenüber den zu erwartenden Gewinn bzw. den zu erwartenden Nutzen dar. In diesem Zuge kalkuliert man bei einer wirtschaftlichen ökonomischen Entscheidung als auch bei einer politischen Entscheidung den Nutzen einer möglichen Entscheidung in Bezug auf die Opportunitätskosten. Dabei beachtet man alle potenziellen Möglichkeiten und wägt die Opportunitätskosten seines Handelns ab, also all das, was man für die eine Option an anderen Möglichkeiten ausschlägt. Im Grunde legt man den entgangenen Nutzen bzw. den entgangenen 12 Abitur 2022 Gewinn dar, welcher bei der wirtschaftlichen ökonomischen als auch bei der politischen Entscheidung für eine von mehreren Möglichkeiten im Vergleich zur besten Option ganz ausbleibt oder nur gemindert anfällt. Die CO2-Grenzsteuer: E3 PO/WI FRE Unter dem Konzept der CO2-Grenzsteuer sind Abgaben (=>Zölle) zu verstehen, welche auf Importwaren belegt werden, um schlussendlich die im Produktionsland anfallenden und im Vergleich zur EU geringeren CO2-Kosten auszugleichen. Mit diesem Konzept soll verhindert werden, dass Unternehmen aufgrund der hohen Auflagen und Kosten für CO2-Emissionen in der EU ihre Produktion ins Ausland verlagern, in denen weniger strenge Auflagen gelten bzw. der CO2-Ausstoß gar nicht oder nur geringfügig besteuert wird. Dabei sollen die Zölle nicht pauschal auf alle Importe aus bestimmten Ländern, sondern auf einzelne Produkte erhoben werden. In diesem Sinne soll der Klimaschutz weltweit gefördert und faire Wettbewerbsbedingungen geschaffen werden. Zusätzlich soll mit den Einnahmen der Co2-grenzsteuer das milliardenschwere Corona-Wideraufbauprogramm gefördert und finanziert werden. Zeitgleich sollen wiederrum europäische Exporteure, die in Drittstaaten ohne CO2-Bepreisung liefern, höhere CO2-Kosten erstattet bekommen. Beispiel: Wenn eine Fabrik aus China beispielsweise ein Produkt nach Deutschland importieren möchte, aber dieses Produkt in China nicht angemessen mit einer CO2- Abgabe versehen wurde, muss der jeweilige Importeur auf dieses Produkt die Grenzausgleichsabgabe zahlen (=>CO2-Grenzsteuer). Im Gegensatz dazu bekäme beispielsweise ein deutsches Unternehmen, welches in Drittländer ohne CO2- Bepreisung liefert, seine hohen CO2-Kosten entschädigt. Es handelt sich hierbei also um ein Ausgleichsmechanismus. => Enormer Verwaltungs- und Zeitaufwand: Fragestellung - Wie viel CO2 wurde für welches Produkt verbraucht? Auf welche Bestandteile eines Pr ktes wurde womöglich schon Steuern erhoben? - Gefährdung des globalen (wirtschaftlichen) Friedens: Glaube Steuer würde nur dem Schutz der eigenen Wirtschaft dienen, weswegen nun Einfuhrbeschränkungen erhoben werden, um die inländische Wirtschaft zu fördern und diese vor ausländischer Konkurrenz zu bewahren. => potenzieller Nachteil auf dem Inlandsmarkt, protektionistische unkooperativen Maßnahme - Gefahr von Gegenmaßnahmen (handelspolitische Vergeltungsmaßnahmen): Vorschub der Grenzsteuer, um eigene protektionistische Maßnahmen zu rechtfertigen - keine substanziellen Einnahmen/kein Umsatz zu erwarten: wirtschaftlicher Erfolg nur möglich, wenn die EU mehr Produkte einführt als ausführt, EU aber auf globalen Welthandel angewiesen, EU = Nettoexporteuer solcher Güter Der Emissionshandel (Erlaubnis, eine bestimmte Menge an Treibhausgasen auszustoßen): Der EU-Emissionshandel ist ein marktwirtschaftliches Instrument der EU-Klimapolitik mit dem Ziel, die Treibhausgasemissionen unter möglichst geringen volkswirtschaftlichen Kosten zu senken, indem eine begrenzte Anzahl an 13 Abitur 2022 E3 PO/WI FRE Emissionsrechten ausgegeben und anschließend auf einem Markt gehandelt wird. Das System beruht darauf, dass ein Betreiber einer erfassten Anlage für jede Tonne emittiertes CO2 ein gültiges Zertifikat vorlegen muss und es nur eine begrenzte Menge an Zertifikaten pro Jahr gibt. Ein Teil der Zertifikate wird Anlagebetreibern kostenlos zugeteilt, die übrige Menge versteigert. Zertifikate sind handelbar, d.h. Betreiber können überschüssige Zertifikate verkaufen oder müssen zusätzlich benötigte Zertifikate nachkaufen. Emissionen erhalten so ein preis und Anlagebetreibern einen Anreiz, ihre Emissionen zu verringern und in umweltschonende Technologien zu investieren. - Preis der Zertifikate wir nach Nachfrage auf dem Markt gebildet - Menge der Zertifikate wird schrittweise reduziert => Verknappung der Menge an CO2, die ausgestoßen werden darf Wirtschaftswachstum und Schutz natürlicher Lebensgrundlagen Umweltpolitische Instrumente: Ordnungsrechtliche Instrumente (Prinzip des hoheitlichen Zwanges) Ge- und Verbote, Auflagen - Kompensation Kooperative Instrumente (Prinzip der Freiwilligkeit)- Moralische Appelle, Internationale Selbstverpflichtung (z.B. Pariser Klimaabkommen) Umweltinformationen (Prinzip der Freiwilligkeit)- Aufklärung Marktwirtschaftliche Instrumente (Prinzip der Anreizorientierung) wirtschaftliche Anreize für umweltfreundliches Verhalten geben => Steuern (z.B. CO2-Steuer), Subventionen, Zertifikate (z.B. Emissionshandel) Das Spannungsverhältnis von Wirtschaft und Umwelt in Bezug auf Produktion und Konsum: Die Klimakrise stellt ein Marktversagen dar, da das Profitstreben der Unternehmen die Erhaltung der Umwelt nicht berücksichtigt und der Marktmechanismus keinen Anreiz liefert, Rücksicht auf die Umwelt zu nehmen. Umweltschutz stellt für Unternehmen einen Kostenfaktor dar, der die Gewinne bedroht, und deshalb kein Unternehmensziel ist. Volkswirtschaftlich ist die Erhaltung einer Umwelt, in der auch zukünftig noch gewirtschaftet werden kann, aber wünschenswert. Zielkonflikte zwischen Wirtschaftswachstum und Schutz natürlicher Lebensgrundlagen: Zielkonflikt- Wachstum und Umwelt (mehr Produktion, mehr Umweltbelastung/- verbrauch) Zielkomplementarität (Zielharmonie) - Wachstum und Umwelt (umweltfreundliche/- förderliche Technologie) Das Bruttoinlandsprodukt als Methode zur Messung von Wirtschaftswachstum: Das BIP ist nicht mehr zeitgemäß als Instrument der Messung des Wohlstands 14 Abitur 2022 E3 PO/WI FRE - BIP sagt nichts über die Verteilung und die Qualität des Wohlstandes aus. Nachhaltiges Wirtschaften, welches für ein Leben im Wohlstand in der Zukunft dringend notwendig ist, wird im BIP nicht erfasst - Messung des Wohlstands anhand des BIP setzt voraus, dass sich Wohlstand anhand von Wachstum messen lässt => in einer modernen Wirtschaft nicht gegeben=> alternative Formen des Wirtschaftens haben sich entwickelt, die einen Beitrag zum Wohlstand leisten - derzeit werden auch illegale Wirtschaftsleistungen, die nicht zum Wohlstand beitragen, im BIP erfasst - Messung anhand des BIP führt zu Fehlanreizen => Ausstoß von CO2 wird belohnt => führt zu einer höheren Produktion => BIP ist nicht aussagekräftig genug, weshalb ein qualitatives Wachstum gefordert wird Qualitatives Wachstum: Qualitatives Wachstum beinhaltet neben der reinen Steigerung der gesamtwirtschaftlichen Produktionsmenge die Verbesserung der Lebensqualität der Menschen, die Schonung der Umwelt oder die gerechte Einkommensverteilung. Mit dem qualitativen Wirtschaftswachstum soll ein Zuwachs an Lebensqualität in einer Volkswirtschaft erreicht werden. Die OECD (Organisation for Economic Cooperation and Development) hat acht Hauptziele festgelegt: => Gesundheit, Lernen und Ausbildung, Qualität des Arbeitslebens, Freizeit und Zeiteinteilung, wirtschaftliche Situation und Kaufkraft, physische Umwelt, persönliche Sicherheit, soziale Beteiligungschance 15