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Sozialstaat LERNZETTEL

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→ Der Sozialstaat ist ein komplex von Rechten und Institutionen, die auf der
Armutsvermeidung, sozialer Gerechtigkeit, soziale S

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Lilli Knoke

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Gesetzgebung Maßnahmen Prinzipien Typen von Wohlfahrtsstaaten Probleme sozialer Wandel

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Definition → Der Sozialstaat ist ein komplex von Rechten und Institutionen, die auf der Armutsvermeidung, sozialer Gerechtigkeit, soziale Sicherheit und verringerung Sozialer Ungleichneit ausgerichtet ist. der Sozialstaat verfassungsrechtliche Grundlage: - Menschen würde und Verankerung der Sozialsta atsklausel in der verfassung im GG wird auf eine detaillierte Beschreibung der Ausgestaltung des Sozial- Staates verzichtet - - Ewigkeitsklausel : Garantie der GG Zielsetzungen: Sicherung der würde des Menschens Inpflicntnahme von Menschen mit hohem Einkommen → möglichst gleiche Lebensverhältnisse, Minderung der Einkommen sungleichheit Sicherung gesellschaftlicher Teilhabe Ermöglich ung eigenständiger Da seinsvorsorge sozialstaat - Aspekte der Sozialpolitik: Gesetze regeln nur das ob und nicht das wie → das Grundgesetz gibt somit nur den Rahmen für die Sozialstaatlichkeit vor und Schreibt die Ausführung nicht vor (von Regierung abhängig) Finanzierung: durch Beiträge der Sozialversicherungen + Erhebung der Steuern Sozialpolitische Maßnahmen Ziel einer solchen Maßnahme: - Merkmale einer solchen Maßnahme: orientiert sich am Solidar prinzip (Leistung meist unabhängig von eingezahltem Betrag, Familienmitglieder beitragsfrei mitversichern) Betonung auf Eigenverantwortung (gesundheitsbewusste Lebensführung) Wiederherstellung des Gesundheitszustandes der versicherten Erhalt und verbesserung des Gesundheitszustandes der versicherten Gewährleistung von finanzieller Sicherheit auch im Krankheitsfall - → Präventivhandeln zur Vermeidung von Krankheit Leistung einer solchen Maßnahme: Übernahme von Kosten (z. B. bei der Krankenbehandlung) Auszahlung von Geld (z.3 krankengeld, wegen arbeit sunfähigkeit) Organisation und Unterstützung von Präventionsmaßnahmen (z. B. Aufklärungs- kampagnen) Prinzipien des Sozialstaates Solidantätsprinzip → ein Bürger ist nicht nur für sich alleine verantwortlich, sonder als Mitglied einer Solidargemeinschaft auch für andere Mitglieder der Gesellschaft ↳BSP. > Kranken- und...

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Pflegeversicherung (Einzahlung ist einkommensabhängig, die Leistung jedoch nicht; alle zahlen-profitieren jedoch nicht alle gleich) > Rentenversicherung (die Jungen finanzieren die Alten) > Arbeitslosenversicherung (Arbeitnehmer finanzieren Arbeitslose mit) Subsdidaritāts prinzip → der Staat greift nur da ein, wo die Möglichkeiten des Einzelnen oder einen Kleinen Gruppe (Gemeinde, Familie) nicht ausreichen, um Aufgaben der paseins gestaltung zu bewältigen. Versicherungsprinzip → Renten-, Arbeitslosen-, Kranken-, Pflegeversicherung sind Pflichtversicher- rungen, zu deren Zahlung der abhängige Beschäftigte verpflichtet ist die Hälfte der Beiträge wird meist von dem Arbeitgeber bezahlt ↳ Äquivalenzprinzip (Gleichwertigkeit von Leistung und vorleistung) sozialstaat der ausgezahlte Betrag hängt demnach davon ab wieviel und wie lange man eingezahlt hat (außer bei kranken- und Pflegeversicherung; da gent es nach Bedarf) Vorsorge prinzip → Anspruchsberechtigte, meist große Personen gruppen (Schüler, Flüchtlinge), erhalten Sozialleistungen, welche von Stevergeldern bezahlt werden. Leistungen sind meist eher gering und nicht kosten deckend - werden nach einer Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt Fürsorgeprinzip → greift zur Existenzsicherung, wenn der Betroffene sich nicht mehr selbst helfen kann umgreift Maßnahmen der Grundsicherung wird durch Stevermittel finanziert Typen von Wohlfahrtsstaaten Staaten Höhe der Leistungen Finanzierung finanziert. Anspruchs- konservativer DE, F, NL, IT Steuer- und Beitrags- Auf geleisteten rechte Beiträgen basierend Partein Abhängig von ge- leisteten Beiträgen Dekommo- Mäßig difizierung Leit prinzip Sicherheit (2) CDU/CSU, SPD Sozialdemokratischer DÄ, SW, NW Steuernfinanziert → hohe Steuersätze höchstmögliche Quan- tität und Qualität als Ziel Soziale Bürgerrechte Hoch Gleichheit Grüne, Linke, SPD liberaler USA, GB, KA, AU niedrige Steuern (Beschäftigungs- dynamik hoch → honer privater wohl stand niedrig und nur nach individueller Bedarfs- prüfung Bedürftigkeit Gering Freiheit FDPI COU/CSU - Probleme und Herausforderungen Demografischer Wandel. Alterung der Gesellschaft : lässt den Generationen vertrag brüchig werden → das verhältnis zwischen beitrags- und steuerzahlenden Erwerbspersonen und den Rentner gerät aus dem Gleichgewicht es müssen immer weniger Leute (sinkende Geburtenrate) immer mehr alte Leute (steigende Lebenserwartung) finanzieren → es werden Sozialversicherungsbeiträge erhöht, was zu einer höheren Be- lastung führt Soziokulturelle Herausforderungen Globalisierung → Fehlen von ausreichenden öffentlichen Infrastrukturen (z. B. Kindergartenplätze) und entsprechende Arbeitsplätze für Frauen ↳ Bezug demografischer wandel: es werden Frauen beim Arbeiten benachteiligt politisch-ökonomische veränderungen Schere öffnet sich zwischen Einnahmen und Ausgaben neve Bundesländer hinken hinterher die grenzüberschreitende Ausweitung politischer Wahrnehmungshorizonte, die ver- breitung von Ideen, Leitbilder und die Suche nach international bewährten Prak- tiken der Problemlösung → Verlust des Glaubens an den Sozialstaat, andere Prak- tiken eventuell erfolgreicher ? ernormes Wachstum des welthandels → erhöhter Druck auf die Sozialausgaben, von deren Reduzierung man sich eine erhöhte wettbewerbsfähigkeit verspricht - sozialstaat Sozialer Wandel Wandel gesellschaftlicher Strukturen: > Mehrung des Wohlstandes: Wohlstandsexplosion" in den 1980er Jahren auf einem hohen Niveau zum Still- - - (3) Stand - > Bildungsexpansion: immer mehr Menschen erwerben einen mittleren bis honen Bildungsab- Schluss → Akademisierung Qualifikations bedarf wird zunehmend Komplexer > demografische Alterung: - Lebensbedingungen verbessert, durch Steigerung der Einkommen Konsumgüter machen das Leben leichter und angenehmer Geburten defizit: Geburten - Sterberate → zunehmende Angewiesen neit auf Migration Wandel wirtschaftlicher Strukturen > Wandel der wirtschaftsstruktur und Arbeitswelt: - von einer Industriegesellschaft zur industriellen Dienstleistungsgesellschaft atypische Beschäftigungs verhältnisse prekåre" Arbeit und Niedriglohn beschäftigung

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