Die Vereinten Nationen und der Sicherheitsrat
Die Vereinten Nationen UN wurden nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet, um den Weltfrieden zu sichern und internationale Zusammenarbeit zu fördern. Der Sicherheitsrat ist dabei das wichtigste Entscheidungsgremium.
Definition: Der UN-Sicherheitsrat ist das Organ der Vereinten Nationen, das die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit trägt.
Zu den Aufgaben des Sicherheitsrats gehören:
- Gewährleistung der internationalen Sicherheit und des Weltfriedens
- Eingreifen bei Bedrohungen der internationalen Sicherheit
- Aufforderung zur friedlichen Einigung zwischen Konfliktparteien
Der Sicherheitsrat verfügt über weitreichende Befugnisse, um diese Aufgaben zu erfüllen:
- Durchführung eigener Untersuchungen
- Verhängung von Sanktionen wie Handelsembargos oder Seeblockaden
- Autorisierung von militärischen Interventionen als letztes Mittel
Highlight: Die Beschlüsse des Sicherheitsrats sind für alle UN-Mitgliedstaaten bindend, was ihm eine einzigartige Machtposition verleiht.
Die Grundsätze der UN-Charta, die auch für den Sicherheitsrat gelten, umfassen:
- Respektierung der politischen Unabhängigkeit und territorialen Integrität aller Staaten
- Beistandspflicht bei Angriffen auf Mitgliedstaaten
- Nichteinmischung in innerstaatliche Angelegenheiten
- Gewaltverbot und Interventionsverbot, außer bei Selbstverteidigung oder autorisierten Zwangsmaßnahmen
Vocabulary: Beistandspflicht bedeutet, dass sich die UN-Mitgliedstaaten gegenseitig unterstützen müssen, wenn ein Staat angegriffen wird.
Die Zusammensetzung des Sicherheitsrats ist ein zentraler Punkt der Kritik:
- 15 Mitglieder insgesamt
- 5 ständige Mitglieder China,Frankreich,Großbritannien,USA,Russland mit Vetorecht
- 10 nichtständige Mitglieder, die von der Generalversammlung für jeweils zwei Jahre gewählt werden
Example: Wenn beispielsweise Russland sein Vetorecht einlegt, kann eine Resolution des Sicherheitsrats zur Ukraine-Krise blockiert werden, selbst wenn alle anderen Mitglieder dafür stimmen.