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22.11.2021
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UN - Vereinigten Nationen Aufgaben: internationale Sicherheit und Weltfrieden gewähren Handelt und greift bei der Bedrohung internationaler Sicherheit ein Fordert andere dazu auf, sich friedlich zu einigen - Eigene Untersuchungen können aufgestellt werden - Weitere Möglichkeiten: Unterbrechung der Handels- und Verkehrswege, Kommunikationsverbindungen, Seeblockaden, Luftanschläge internationale Zusammenarbeit herbeiführen um internationale Probleme zu vermeiden Grundsätze: politische Unabhängigkeit - - Beistandspflicht: Gegenseitiges Helfen, wenn ein Staat angegriffen wird Kein Einmischen der UNO in innerstaatliche Situationen (sonst hat der Staat an sich keine Macht mehr) Unterlassung von Gewalt / Interventionsverbote Gewalt nur angekündigt, bei vorherverhandelten Zwangsmaßnahmen/ Selbstverteidigung Nationale Souveränität und Gleichheit aller Mitglieder Bedingungen: Um beitreten zu können, verpflichten sich Staaten, Beschlüssen des Sicherheitsrates nachzukommen Das Vetorecht : - ,,Veto" =,,ich verbiete" (lateinisch) Wenn jemand ein Vetorecht hat, kann man gegen einen Beschluss vorgehen, also ein Veto einlegen -> Der Beschluss ist also unwirksam/aufgeschoben Mitglieder: insgesamt 15 Mitglieder -> 5 ständige Mitglieder (China, Frankreich, UK, USA, Russland) 10 nicht ständige Mitglieder - werden von der Generalversammlung für je zwei Jahre gewählt (3 Afrika, 2 Asien, 2 Lateinamerika, 2 Europa, 1 Osteuropa) Probleme: Zusammensetzung des Sicherheitsrates spiegelt das Mächteverhältnis des zweiten Weltkriegs wider) Vetorecht eine ablehnende Stimme reicht aus, um das Votierte zum Scheitern zu bringen 5 ständige Staaten = diametrale (gegensätzliche) Interessen ->> zum eigenen Vorteil nutzen Undemokratisch: 1. die ständigen Mitglieder wurden nicht gewählt 2. Besitzen gewisses ,,Macht-Monopol" 3. Große Weltregionen wie Afrika, Lateinamerika, die karibik und Asien werden nicht angemessen repräsentiert und große Länder wie Indien überhaupt nicht...
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repräsentiert Begriffe Unilateralismus Staaten handeln nach eigener Interessenlage allein, auch wenn notwendig gegen andere Staaten Maximale Durchsetzung des polischen Interesses Akteure: Ein eher großer und mächtiger Staat Basiert aus realistischer Schule, Realismus Prinzipien: der Mensch ist vernunftbegabt, schlecht, triebgesteuert, in der Lernfähigkeit begrenzt - Selbsthilfeprinzip, Sicherheit durch Ausrüsten und Frieden durch Abschrecken Multilateralismus Beziehung zwischen mindestens drei Staaten aus der Basis allgemein akzeptierter Regeln und Prinzipien. Sie handeln zusammen für eigenes Interesse Uneingeschränktes Verbot von Gewalt zur Durchsetzung politischer Ziele: Nationale Interessen nur durch Zusammenarbeit Akteure: Mind. 3 Staaten der UNO Basiert auf Idealismus - Bewältigung von Problemen und Herausforderungen, wenn nur Multilaterlismus die außenpolitische Priorität ist Prinzipien: Der Mensch ist vernünftig, gut; Konflikte können in kooperativer Weise gelöst werden und Idelaistische Ziele von Frieden, Wohlstand, Demokratie und universellem Menschenrecht können erreicht werden Historischer Hintergrund Friedensbewahrung nach dem 2. Weltkrieg Im und nach dem WW2 kam es zu einer besonders starken Trennung zwischen Weste und Ostblock -> damit diese Trennung nicht zu Konflikten führt, wird die UN gegründet >> Kommunikation und Verhandlungen statt Krieg und Gewalt Hauptorgane der UN - Generalversammlung : 193 Regierungsvertreter der Mitgliedstaaten Entscheidungen treffen über Zusammensetzung der anderen Hauptorgane, Haushalt und Administration Empfehlungen darstellen Forum weltpolitischer Diskussion Kontrolle über den haushalt - Arbeitsweise: Diskussionsform für globale Probleme im September in NY One state- One vote Sicherheitsrat : 15 Mitglieder (5 Siegermächte-ständiges Vetorecht, 10 nicht-ständige Staaten) Wahrung des Friedens und internationaler Sicherheit Entscheidungen sind für alle Mitglieder bindend Generalsekretär: - auf Vorschlag des SR der GV auf fünf Jahre gewählt, einmal Wiederwahl möglich - Abwechselnd 5 Kontinente, aktuell Antonio Guterres Enthaltung möglich Täglich SR-Versammlungen auf unterschiedlichen Ebenen Wirtschafts- uund Sozialrat (ECOSOC): - Jährlich 18/54 Mitglieder von der GV auf fünf Jahre gewählt, einmal Wiederwahl möglich; Präsident jährlich mit einfacher Mehrheit - Studien in Auftrag geben, Konferenzen einberufen, Völkerrechtliche Verträge vorschlagen und Empfehlungen an GV International vergleichende Untersuchungen zu wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und humanitären Fragen durchführen Empfehlungen an Mitglieder (durch GV) - Jährlich im Juli für 4 Wochen in NY oder Genf - UN-Gerichtshof - 15 unabhngige Richter"innen aus verschiedenen Staaten für 9 Jahre gewählt Entscheidung von Recht zwischen Staaten, wenn alle Beteiligten seine Gerichtsbarkeit und Unabhängigkeit anerkennen - Erstellen von Rechtsgutachten auf Ersuchen des SR, der GV und Sonderorganisationen Sie sind unabhängig von anderen Hauptorganen Gerichtshof befindet sich in Den Haag Jährliche Berichterstattung für Generalversammlung über Tätigkeit der UN Spitze der Verwaltung Thematisierung aktueller Probleme, Lenkung von Aufmerksamkeit Seine Meinung kann Themen und Arbeit der UUN beeinflussen: New York, insgesamt 50.000 Mitarbeiter weltweit UN-Eingriffsmöglichkeiten - Friedenseinsätze (Peacekeeping): Unbewaffnete/leicht bewaffnete ,,Blauhelme"/Militärbeobachter Sicherung des Waffenstillstandes/Friedensabkommens - Friedensschaffung (Peacemaking): - Friedliche Mittel Politische Mediation (Vermittlung zwischen streitenden Staaten) Robuste Friedenseinsätze (Robust Peacekeeping): Einsatztruppen Gewalt gegen Störenfriede durchsetzen Beide Konfliktparteien müssen vorher zustimmen Friedenskonsolidierung (Peacebuilding): -> Frieden befestigen, erneutes Aufkommen von Gewalt verhindern Entwaffnung, Unterstützung bei Einführung von Rechtsstaat - - Aufbau von Demokratie Soziale Dienstleistungen Verwaltung von Finanzen Infrastruktur, Wirtschaft Friedensdurchsetzung (Peace Enforcement) : Krieg - Militärische zwangsmaßnahmen, kein Gewaltverbot Keine Zustimmung von Konfliktparteien => Resolution Kritik der UN-Friedensmissionen Effizienz Nur Gewalt anwenden, wenn selbst angegriffen worden sein ,,Blauhelme statt Kampftruppen" Militär eher aus kleinen Entwicklungsländern, statt Großmächten Viele unbesetzte zivile Stellen, Mange an Ausrüstung Soldaten weder ausgebildet, noch Wissen über Konflikte Mind. ein halbes Jahr, bis UN Hilfe liefert Friedensicherungseinsätze sind erfolgreich und kosteneffektiv 60% der Missionen erfolgreich : Hoher Erfolg Kostengünstige UN-Struktur und hoher Grad an internationaler Legitimität Legitimität Nur Gewalt anwenden, wenn selbst angegriffen Müssen zusehen, wie andere erschossen werden 66 Keine Blauhelme in Gebiete mit gefährlichen Milizen Reden schreiben Welche Inhalte ? Zentrale Botschaft ? Wer ist der Adressat? Intention Welcher Argumentationsstil -> - Situation beschreiben Zuhörerinnen miteinbeziehen Beispiele Sprachliche Mittel Publikum ansprechen Appell am Schluss Menschenrechte : Religionsfreiheit Asyl Privatsphäre Leben und Freiheit Unmenschliche Behandlungen Meinungs- und Pressefreiheit Gleichheit vor dem Gesetz Akteure : Völker Regierungen > Militär, Polizei Milizen, Söldner = private Aufträge Privatpersonen Unternehmen,, Konzerne -> Minenkonzerne Forscherinnen / Wissenschaftler - Ausführende Fachkräfte NGÓS. Amnesty International, Human Rights Watch Ärzte ohne Grenzen - UNO Presse Medien => Transparenz, Legitimation, Schnelligkeit, Finanzierung, Wirksamkeit Wirtschaftliche Sanktionen: Militäraktionen - Ausschluss von Staaten Öffentlicher Druck Berichterstattung Proteste, Streiks Hilfe : - Organisationen Privates Umfeld Einigung auf Werte Klagen vor internationalen Gerichtshöfen ä Verhandlungen