WTO (Welthandelsorganisation)

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STÄRKUNG DER WIRTSCHAFTSKRAFT UND WETTBEWERBSFÄHIGKEIT -ZIELE ÖKONOMISCHE ENTWICKLUNG UND WOHLSTAND LIBERALISIERUNG Abbau von Handelshemmnissen • 1995 IN GENF GEGRÜNDET (NACHFOLGERIN DES GATT-ABKOMMENS) • EIGENSTÄNDIGE ORGANISATION, VERTRAGLICH VERBUNDEN MIT UN • 164 MITGLIEDSSTAATEN W TO would Trade organization • Hauptorgan, bestehend aus Wirtschafts- u Handelsministern →Zielformulierung → Diskussion rechtucher Fragen → Ernennung des Wro Generaldirektors GATT Guten- und Zollabkommen. FESTLEGUNG VON REGELN DES WELTHANDELS AUFBAU MINISTERKONFERENZ • regelt den Warenverkehr in den Bereichen findet alle 2 Jahre Statt • Entscheidungen nach → Consensprinzip: kein Mitgliedstaat dart bei der Entscheidungsfindung widersprechen → Prinzip der • Aufgaben: formalen Sleichheit: one state, one vote →Festlegung für Verhandelsrunden FUNKTIONEN STREITSCHLICHTUNG IM FALLE DER VERLETZUNG VON ABKOMMEN -REGELUNG INTERNATIONALEN HANDELS ÜBER GATS Dienstleistungsabkommen → Industriegüter: Zollsenkungen bis zu 100% → Landwirtschaft Abbau von Exportbeschränkungen PRINZIPIEN DIE MULTILATERALE WELTHANDELSORDNUNG DER WTO BERUHT AUF EINER REIHE VON GRUNDPRINZIPIEN, ZU DEREN EINHALTUNG SICH DIE MITGLIEDER BEI DER AUSGESTALTUNG IHRER HANDELSPOLITIKEN VERPFLICHTEN: • regelt den Handel mit Dienstleistungen, Abbau von Handelshemm- nissen in den Bereichen: FORUM FÜR VERHANDLUNGEN → Telekommunikation, Banken + Versicherungen, Transport und Tourismus ZWISCHEN IHREN MITGLIEDERN ÜBER DEN ABBAU VON HANDELSHEMMNISSEN TRIPS Abkommen abey geistiges Eigentum • regelt den Schutz des geistigen Eigentums in den Bereichen VERBESSERUNG DER INTERGRATION VON ENTWICKLUNGSLÄNDERN IN DIE WELTWIRTSCHAFT DSB Dispute settlement body Streitschlichtung / Regelung bei Handelskonflikten ÜBERWACHUNG DER WTO- ABKOMMEN SOWIE DER NATIONALEN HANDELSPOLITIKEN DER WTO-MITGLIEDER KRITIK • DEMOKRATIEDEFIZIT Regelungen der WTO-Verträge greifen tief in nationales Recht (ohne Beteiligung an ein Entscheidungsfindung) • TRANSPARENZDEFIZIT Streitschlichtungsverfahren nicht öffentlich • VERENGUNG DES WELTHANDELS AUF FREIHANDELDOKTRIN soziale + ökologische Fageprobleme • BENACHTEILIGUNG Entwicklu tonnen ind Interessen nicht setzen unterlegen + • STREITFALLVERFAHREN durch. Umweltschutz + Menschen- rechte zu wenig berücksichtigt Rechtsregime des Handelsrechts nicht mit Umwelt abkommen abgeglichen →Patente, Marken, Urheberrecht, Industrie- design, Computerprogramme PRINZIP DER MEISTBEGÜNSTIGUNG: Handelsvorteile müssen allen Mitgliedsstaaten in gleicher weise gewährt werden PRINZIP DER NICHTDISKRIMINIERUNG: keine Benachteiligung eines einzelnen Mitglieds gegenüber anderen PRINZIP DER INLÄNDERBEHANDLUNG: keine...

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