DDR und BRD

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Politiker und Militärs NS-Funktionäre für Planung, Vorbereitung, Einleitung & Durchführung eines Angriffskrieges, Verbrechen an Zivilbevölkerung und Kriegsgefangenen, sowie für Massenmord in Vernichtungslagern strafrechtlich zur Verantwortung gezogen Dauer: 20.11.1945 - 01.10.1946 → 13 Nürnberger Prozesse Deutschland in 4 Besatzungszonen eingeteilt + Berlin in 4 Sektoren (1945-1949) Vergleich Westzone und sowjetische Besatzungszone Westzone Schon neue unbelastete Bürgermeister in Dörfern + Städten oftmals ehemalige Politiker aus Weimarer Republik Dezentralisierung + Föderalisierung (Land aufteilen in polit. & geogr. Strukturen) Deutschlands →wie in Potsdam beschlossen Politische Aktivitäten werden den deutschen nur auf lokaler Ebene erlaubt → später durften wieder Parteien gegründet werden Sammelparteien entstanden hatten zum Ziel die Beratungsmacht zu überwachen Parteien wurden von Besatzungsmächten kontrolliert Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Gründung von Parteien war schon vor Potsdamer Konferenz zugelassen worden Parteien mussten sich KPD unterordnen 1946 Zusammenschluss KPD + SPD = SED (sozialistische Einheitspartei Deutschland) Kein föderaler Aufbau, stattdessen zentrale Steuerung Großgrundbesitzer sollten enteignet werden (Banken, Industrien, ...) → Kommunismus Bodenreformen → Veränderung der Besitzverhältnisse an Grund & Boden durch eine Umverteilung oder durch Überführung des Bodens in Gemeineigentum Sowjetunion gilt als Vorbild für die Wirtschaft SMAD Fazit: Während die Westzone von den westalliierten finanziell beim Wiederaufbau unterstützt und die Parteibildung viele Freiheiten genießen konnte, setzte die sowjetische Besatzungszone mittels Enteignungen und Bodenreformen den Sozialismus durch, kontrollierte die neuen Parteien und gab keine Unterstützung beim Wiederaufbau von Deutschland. Berlin-Blockade 1948/49 durch die Sowjetunion Grund: Ersetzen der Reichsmark durch Deutsche Mark im Juni 1948 in den westlichen Besatzungszonen & im westlichen Sektor Berlins →→Spaltung von Berlin wurde besiegelt + Teilung der Hauptstadt führte zur Teilung des Landes → ,,Doppelte Staatsgründung" Ziele der UdSSR: Handel sabotieren + Berlin für sich gewinnen ● ● ● ● Mittel: Stationen der amerikanischen (Deutschland) Politik Ausdehnung des sowjetischen Einflusses in Europa weit nach Westen → Einflussbereich reicht bis Elbe Westalliierten (besonders USA) fürchten eine weitere Expansion (Ausbreitung) des Totalitarismus ● ● ● Folgen: Handeln: > DM verboten in SBZ und Großraum Berlin > Passagierzugverkehr wird eingestellt, Transport auf Wasserstraßen stark kontrolliert + Genehmigung ➤ Ganz Berlin wurde von Westmächten abgetrennt → wollten es selbst unter Kontrolle bringen → zum Schutz der Bevölkerung; keine Teilnahme an Verwaltung von Berlin mehr (Westzonen); wirtschaftliches erstarken der Westzonen ● Ergebnis: ➤ Sowjetunion hat ihre Ziele nicht erreicht haben gemerkt das Blockade sinnlos ist, wenn die westliche Bevölkerung Berlins trotzdem versorgt wird → 12. Mai 1949 Aufhebung der Blockade 23.05.1949 BRD entsteht → Luftbrücke hat letztlich zur Teilung geführt Westberliner solidarisierten sich mit den Alliierten (sahen sie als Freunde) → ,,Besatzer" wurden ,,Beschützer" Folgen: Spätestens jetzt kein einheitliches Vorgehen der Alliierten mehr Ausgangspunkt für die deutsche Teilung und den Kalten Krieg ➜ Truman-Doktrin 1947 als Leitlinie der US-Außenpolitik: USA unterstützen alle Völker, die freiheitlich und demokratisch verfasst sind und sich gegen den kommunistischen Einfluss wehren garantierte allen Staaten, die von der Sowjetunion bedroht waren, militärische Unterstützung im sogenannten Kampf um die Freiheit ➜Durch wirtschaftliche Stärkung = Marshallplan 1947 Zuschüsse und Kredite (für Deutschland) von USA für 16 europäische Staaten Lieferung von Rohstoffen, Fertigprodukten, Medikamenten (ausschließlich amerikanisch) Gründung des europäischen Wirtschaftsrates 1948 OEEC (Organization for European Economic Cooperation) Ebnete in Verbindung mit der Währungsreform und der Berlin-Blockade den Weg in den Kalten Krieg und zur deutschen Teilung Der Kalte Krieg 1947 - 1991 Wettrüsten → psychisch ausgetragen kein Einsatz von Waffen ● Entstehung ,,Zwei-Lager-Theorie" → besagt, dass die Welt zweigeteilt wurde ● Stellvertreter-Kriege: Nord- und Südkorea führten Kriege Herrschte zwischen USA und Sowjetunion Militärbündnis: NATO (wurde 1949 gegründet) → BRD wurde Mitglied der NATO → DDR war Militärbündnis des Warschauer Pakts zugehörig (1955 gegründet) Ursachen: ● ● Begriffe Demokratie ● Basis: Gleichheit und Freiheit aller Bürger → Herrschaft des Volkes Demokratie Bezeichnung für eine politische Ordnung, in der sich die Herrschaft auf dem Willen des Volkes (der Wähler) beruft und die Regierenden dem Volk rechenschaftspflichtig sind ● ► Oktoberrevolution → Kommunismus → Sowjetunion wird Großmacht 1. Weltkrieg → USA wird Großmacht Berlin-Blockade + Marshallplan ➤ Politisch unterschiedliche Ansichten → USA: Demokratie; Sowjetunion: Kommunismus Nuklearer Patt zwischen USA und Sowjetunion ● ● Diktatur = Diktatur bedeutet, dass eine Person oder eine kleine Gruppe von Menschen allein herrscht ● Herrschaft muss also vom Volk ausgehen und die vom Volk gewählten Vertreter regelmäßig neu gewählt werden Ziel: politisches Prinzip, nach dem das Volk durch freie Wahlen an der Machtausübung im Staat teil hat → "zu den Prinzipien der Demokratie gehört die freie Meinungsäußerung" Verhältnis Einzel- und Gesamtinteressen: Regierungssystem, in dem die vom Volk gewählten Vertreter die Herrschaft ausüben → "eine parlamentarische Demokratie" Gewaltenteilung: legislative, Judikative, Exekutive In einer Diktatur ist die Herrschaft der Person oder der Partei nicht begrenzt Ziel: unumschränkte, andere gesellschaftliche Kräfte mit Gewalt unterdrückende Ausübung der Herrschaft durch eine bestimmte Person, gesellschaftliche Gruppierung, Partei o. Ä. in einem Staat Bsp. Diktator: Hitler, Stalin, Caesar, Walter Ulbricht, Putin Sozialistische Demokratie = gemeine Arbeiterklasse + Bauern und Höhergestellte (Kapitalisten + Vertreter) sind gleichgestellt/haben gleiche Rechte Ziel: will die Machtverteilung als gerechte Aufteilung des gesellschaftlichen Lebensstandards für alle Menschen per demokratischer Auseinandersetzung sichern; Gleichheit zwischen den Menschen → Erfolgreicher Aufbau des Sozialismus/Kommunismus Die Arbeiterklasse sollte gemäß der Lehre und dem Anspruch des Marxismus alle staatliche Macht haben, da es nur so zu einer wirklichen Volksherrschaft komme ● Verhältnis von Einzel- und Gesamtinteressen: Es ist daher unumgänglich ein Gemeinwesen wirtschaftlich zu begründen, seine Entwicklung durch eine wirtschaftliche Politik zu entscheiden, in welcher sich alle Individuen einer Gesellschaft zu ihrem einzelnen ebenso wie zu ihrem allgemeinen Zweck, die Bewirtschaftung ihres Lebens, authentisch in eigener Wirklichkeit und Wirkung zuordnen und diesen bestimmen können. Gemeinwohl steht über dem eigenen Umgang mit abweichenden Meinungen: Interessen der Bourgeoisie hatten sich den Interessen dieser Mehrheit des Volkes unterzuordnen andere hatten sich den Interessen der Mehrheit unterzuordnen → es wurde nicht akzeptiert, dass jemand andere Meinungen hatte Die Herausbildung beider dt. Staaten Scheitern der Sozialisierungsversuche in einzelnen Ländern Wirtschaftsrat 01.01. BIZONE 1945 Bodenreform (Enteignung ab 100 ha) 1947 Marshallplan (bis 1952 - 1,5 Mrd. US-Dollar) 1948 21.06. Separate Währungsreform Londoner Empfehlungen (Bildung eines westdt. Staates, Ausarbeitung einer Verfassung) 01.08. TRIZONE September: Parlament. Rat (Präs. K. Adenauer) -> zur Erarbeitung des Grundgesetzes Verabschiedung der GG (23.05.) Wahlen zum 1. Bundestag (14.08.) Kurs auf Westintegration (Marktwirtschaft, Ablehnung der Oder-Neiße-Grenze) 21.09.1949 BUNDESREPUBLIK (Antritt der Regierung) 1946 Volksentscheid in Sachsen > Enteignung Großindustrie, Banken, Verkehrswesen, Gründung SED; Dt. Zentralverwaltungen durch SMAD (Sowj. Militäradministration) 1949 Volkskongress (Weisungsrecht für alle Zentralverwaltungen) Volksrat, Durchsetzen der SED-Vorherrschaft, Berlin-Blockade (Anlass - Einführung der DM in Westberlin); Schaffung eines Ostberliner Magistrats 1949 Verfassung (29.05.) Kurs auf sowjet. Gesellschaftsmodell (zentrale Wirtschaftsplanung, ,,Grundlagen des Sozialismus") 07.10.1949 DDR Staatsvorsitzende ● Wilhelm Pieck (SED): 1949-1960 Walter Ulbricht (SED): 1960-1973 → ,,niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen" Willi Stroph (SED): 1973-1976 Erich Honecker (SED): 1976-1989 → Anerkennung von UNO (1973) Egon Krenz (SED): 1989 → Einleitung der Wende; Tritt Amt nach Mauerfall ab ● Manfred Gerlach (LDPD): 1989-1990 ➜ Liberal-Demokratische Partei Deutschlands ● 1. Der Einparteienstaat Bereits vor Staatsgründung veranlasste die sowjetische Militärregierung, dass die in der DDR zugelassenen Parteien ein Bündnis schlossen Nationale Front (Parteien + ● ● ● Die DDR ● 2. Selbstverständnis der DDR Verbindliche Weltanschauung/Ideologie ist der Marxismus-Leninismus ➤ Arbeiter sollten sich mit den ,werktätigen" Bauern verbünden Schicht der Intelligenz stellt ihr Wissen in den Dienst des Staates ➤ Die Arbeiterklasse hat die führende Rolle und wird von der SED geführt Sozialistischer Staat nach sowjetischen Vorbild → Programm dazu = ,,Aufbau des Sozialismus" Massenorganisationen) Bei Wahlen konnten die Wähler nur über eine Liste von Kandidaten der Nationalen Front mit ,,ja" oder ,,nein" abstimmen = Einheitsliste ● Auf der Liste verfügten die Kandidaten der SED und der von ihr beeinflussten Organisationen über die Mehrheit → Wahlniederlage der SED war somit ausgeschlossen Die SED-Führung unter Walter Ulbricht beschloss 1952, alle Lebensrechte nach sozialistisch- marxistischen Grundsätzen umzuformen Planwirtschaft ➤ Auflösung der Länder ➤ Parteisäuberungen Militarisierung 3. Die Bedeutung der SED ● Beherrschte ab 1950 alle Bereiche des öffentlichen Lebens → Vorgänge in der Politik, Wirtschaft und Gesellschaft; Kultur, Medien, Bildung und Freizeit; Befehlsgewalt über Armee, Polizei und Sicherheitsapparat SED-Regime hatte das ganze Territorium mit einer unüberwindbaren Grenzlage umgeben Menschheit wurde in demütigender Weise zu Mitarbeit im System und zur verbalen Anerkennung der Ideologie des Marxismus/Leninismus gezwungen Die führende Rolle der SED war erster Verfassungsgrundsatz SED beanspruchte alle Macht in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft -> verstand sich als Instrument eines weltrevolutionären Prozesses ● ● ● ● ● ● ● ● Ziel: Beseitigung der wirtschaftlichen und politischen Strukturen der westlichen Demokratien → Begriff ,,Kapitalismus" Arbeitete mit der internationalen Terrorszene zusammen →Bsp.: Unterstützung der RAF (Rote-Armee-Fraktion) ● Jede politische Opposition wurde mithilfe ihres Staatssicherheitsapparates zerschlagen Auf das Konto der SED gehen: jahrelange Haftstrafen, zahlreicher Erschießungen an der Grenze und Todesfälle in den Gefängnissen Anlass: Erkennen SED Mitglieder: Parteiabzeichen (,,Bonbon" im Volksmund) Seit 1948 bezeichnete SED sich als ,,Partei des neuen Typus" → straff organisierter Generalstab zur Mobilisierung und Organisierung der Massen → laut Lenin Geheimorganisation 17. Juni 1953 Volksaufstand ● Wichtige Organisationsprinzipien der SED: Kaderpartei statt Massenpartei; hierarchischer Aufbau; Verbot der Fraktionsbildung; demokratischer Zentralismus Ursachen: Niemand konnte ohne Absegnung ,,von oben" im Staat oder in der Partei aufsteigen In jedem Betrieb, Schule, Kasernen und auch Kinderkrippen bestimmte die Partei wesentliche Abläufe ● hohes Tempo beim Aufbau des Sozialismus → Wirtschaftsschwerpunkt: Aufbau der Höchstes Organ der SED: Parteitag, der das Zentralkomitee (ZK) zu wählen hatte Wichtigste Gremien der SED: Sekretariat & politisches Büro des ZK der SED Wichtigstes Instrument der SED-Führung: Staatssicherheit (Stasi) → lieferte alle Informationen und schützte die absolutistische Parteiherrschaft mit Terror und Bespitzelung Sicht auf BRD -> dort gute Entwicklung der Wirtschaft (Wirtschaftswunder) -> Entstehung Neid, Unzufriedenheit, .... ● politische Unterdrückung (SED) Schwerindustrie (Vernachlässigung Konsumgüter → Versorgungsengpässe, Hunger) Zu schnelle Kollektivierung der Landwirtschaft (Entstehung von LPGs = Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften = Zusammenschlüsse von Bauern) Erhöhung der Arbeitsvorgaben (Normen) um 10 % beschlossen von SED 28. Mai 1953 mit dem Ziel, Steigerung der Produktivität, jedoch bei gleichem Lohn → Meldungen vom Wirtschaftswunder in BRD im Vergleich zur eigenen schlechten Versorgungslage machte die Bevölkerung unzufrieden Beteiligte: ● hauptsächlich Arbeiter aber auch Jugendliche und andere Menschen Verlauf: ● ● ● ● Folgen: ● ● ● begann am 16.06. in Berlin → Bauarbeiter legten die Arbeit nieder (in der Stalinallee, Ostberlin) und marschierten zum Haus der Ministerien immer mehr Berliner schlossen sich an am nächsten Tag kam es zu Streiks/Demos in mehreren Industriestädten Demos → Ziel/Forderungen: Rücknahme der Normerhöhung; Forderung Rücktritt der SED- Regierung, freie Wahlen und Wiedervereinigung, Normalisierung/Verbesserung der Lebensumstände Ausweitung des Streiks / Demos auf 250 Städte in der DDR (z.B. Leipzig) SED überfordert → Niederschlagung mit Hilfe der SU → Einsatz sowj. Panzer; mehr als 50 Tote, 20 Demonstranten wurden erschossen, 2 zum Tode verurteilt keine Einmischung der Westmächte ● Reduktion des planmäßigen sozialistischen Aufbaus der DDR (Schwerindustrie) → Verbesserung der Konsumgüterproduktion → dadurch verbesserte Versorgung der Bevölkerung Die Berliner Mauer Ursachen: Ausbau der Stasi Säuberungswelle in Partei und Gesellschaft keine Reformen Ausreisewelle vieler Bürger/Fachkräfte BRD durch Marshallplan & soziale Marktwirtschaft einen Wirtschaftsaufschwung in 1950er Jahren → Wirtschaftslage DDR jedoch zunehmend schwächer durch Reparationsforderungen der SU & Planwirtschaft (SBZ lehnte noch vor Gründung DDR den Marshallplan ab → dieser hätte bessere Versorgungslage der DDR bedeutet) Volksaufstand 17. Juni 1953 → Streiks, Massen-Demonstrationen in DDR → Volk äußert seine Unzufriedenheit über wachsende soziale und wirtschaftliche Probleme Verlauf: Massenflucht qualifizierter (vor allem junger) Personen über Ost-Berlin (zw. Gründung DDR 1949 & Mauerbau 1961 flohen 2,5 Millionen Menschen) → DDR verlor Massen an qualifizierten Arbeitern (der DDR drohte wirtschaftlicher Zusammenbruch) + Geburtenrate sinkt in Zukunft auch weniger Arbeitskräfte → Von 1953 bis 1961 flohen knapp 26.000 Fachkräfte 1952 Errichtung erster Stacheldrahtzäune an Grenze DDR/BRD, um DDR-Flüchtlinge zu stoppen → Schlupfloch Berlin: man konnte ungehindert von Ost nach West gelangen Sonntag, 13. August 1961: Walter Ulbricht (Parteiführer SED) gibt Befehl zur Abrieglung der Sektorengrenze in Berlin → Schließung Sektorengrenze nach West-Berlin & Berliner Außenring → provisorische Abrieglung durch Stacheldraht Ziel: Bevölkerung in DDR halten/Verhinderung weiterer Massenflucht Rechtfertigung SED: Schutz des Volkes →BRD-Bürger seien Faschisten → ,,antifaschistischer Schutzwall" ● Mauer enthielt Wachtürme, Grenzsoldaten, Laufanlage für Kettenhunde ● An der Berliner Mauer gab es den Schießbefehl Die Berliner Mauer Grenzmauer Plattenbau (Mitte 60er Jahre) Folgen: ● Mauer aus industriell gefertigten ● Mitte 1960er Jahre: Errichtung Grenzstreifen & erste Mauer → diese hielt jedoch Durchbruchsversuchen mit LKWs nicht stand → wurde später verdickt Betonsegmenten, 3-4 m hoch, 10 cm dick mit Rohranlage (Mitte 70er Jahre) Kfz-Sperrgraben ● Mitte 1970er Jahre: Errichtung ,,Grenzmauer 75" aus Betonplatten + Abtrennung Grenzstreifen durch ,,Hinterlandmauer" ● ● ● Grenzverlauf West Ost Laufanlage für Ketten- hunde Lichttrasse am Todes- straifon" naran. Beobachtungsturm Kontakt- Signalzaun mehrere Draht- reihen unter elektrischer Spannung (optische/akus- tische Signale bei Berührung) 129 Hinterland- sperrzaun 2-3 m hoch Kolonnenweg für motorisierte Bedeutete die endgültige Teilung Deutschlands → Abschottung zum Westen war durch Mitgliedsstaaten des Warschauer Paktes besiegelt Bau der Berliner Mauer erfolgte quasi über Nacht vom 12. auf den 13.8.1961, was die Fluchtbewegung gewaltsam stoppte → somit kam es über Nacht zur Trennung von Familien- und Freundeskreisen Kontakt zur anderen Seite (Nachbarn des Westens) untersagt Arbeiter aus dem Osten wurden von ihrer Arbeitsstelle im Westen getrennt waren dadurch gezwungen im Osten eine Arbeitsstelle zu suchen → Arbeitskräfte fehlten dadurch in BRD Bei einem Fluchtversuch wurde die Person nicht mehr als Bürger, sondern als Verräter angesehen → sorgte für eine gewisse gesellschaftliche Isolierung Mauerbau verschärfte Wohlstandsgefälle zwischen BRD & DDR als auch Unfreiheit des Individuums SED-Regime zog es der Legitimation des Baus vor den Sozialismus zu retten, opferten Freiheit für Gesellschaft nach ZERV (Zentrale Ermittlungsstelle für Regierungs- & Vereinigungskriminalität) wurden zwischen 1949 & 1989 420 bei Fluchtversuchen aus DDR getötet ● ● ● ● ● ● ● ● ● 154 starben an Berliner Mauer (,,Mauertote"), 244 an innerdeutscher Grenze, acht in der Ostsee & die übrigen 14 an DDR-Grenze zum Ausland durch eingemauerten Staat gelang in den 1960er Jahren ein wirtschaftlicher Aufschwung, da Fachkräfte festgehalten wurden der Aufbau des Sozialismus nach sowjetischem Vorbild der in 1950er Jahren begann, sollte allmählich zum Ende kommen Der Mauerbau rettete die Wirtschaftslage in der DDR Fachkräfte im Land festgehalten In 1960er Jahren Arbeitsnorm erhöht (zu leistende Arbeit in einem bestimmten Zeitraum) & Anstieg der Löhne verlangsamen → dadurch ging mehr Geld an den Staat (Betriebe gehörten dem Staat) Preiserhöhung besonders für Luxusartikel und Textilien, aber auch Nahrungsmittel → sollte Nachfrage dämpfen 1963: verabschiedete SED-Führung NÖS (Das Neue ökonomische System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft) → größere Eigenverantwortlichkeit der Betriebe, weniger zentrale Planung, gewinnorientiertes Wirtschaften ● jedoch fiel Reaktion des Westens überraschend milde aus, da Westen den Einfluss der UdSSR respektierte → Kennedy wusste, dass Abriss der Mauer nur durch militärischen Eingriff möglich wäre und dies hätte einen Krieg bedeutet → wollte das Verhindern ● durch die Abschottung durch den Mauerbau erreichte SED-Regime erstmals eine Angleichung der Bevölkerung an neuen Staat nach Phase der Verbitterung fand sich Bevölkerung mangels Alternativen mit neuen Verhältnissen ab & es trat eine Gewöhnung ein → Folge Rückzug ins Private, in die ,,Nische" die Menschen begannen sich im SED-Staat zu engagieren & Parteiarbeit zu leisten Verhandlungen des Berliner Senats mit Ministerrat der DDR ermöglichte 1963 erstmals einen ,,Inneren Berlinverkehr" (Passierscheinregelung) durch den Westdeutsche Verwandte im Osten besuchen konnten in den Augen der DDR-Führung kam dies einer De-Facto Anerkennung der Drei-Staaten- Theorie (Bundesrepublik, DDR, Berlin-West) gleich Die Stasi Allgemeines: Langsame Besserung der Versorgungslage, Anstieg der Löhne → es konnte wieder mehr konsumiert werden (Konsumgüter wie Autos oder Elektrogeräte blieben aber Mangelware) Seit 1946 nachrichtliche Apparate Gründung: 08.02.1950 Zunächst Organisation gegen Republikflüchtlinge und Sabotageplaner Entwicklung zu Überwachungsapparat → Eingriff in Privatsphäre → Überwachung der Bevölkerung evölkerung nennt die Behörde ,,Horch und Guck" Entstehungsgeschichte Nachrichtlicher Apparat mit polizeilichen Befugnissen seit der Sowjetischen Besatzungszone 1946 wurden sie zur ,,Hauptverwaltung zum Schutz der Volkswirtschaft" ernannt ● Erich Mielke: Leiter des Systems Mitarbeiter: ● ● Tätigkeiten Kontrolle und Überwachung der Bürger Sicherung der Staatssicherheit Kontrolle/Überwachung anderer Staatsorgane ● Personenschutz von Parteifunktionären ● ● 1950: Umbenennung zu ,,Ministerium für Staatssicherheit"; 3000 Mitarbeiter Methoden ● Inoffizielle → normale Bürger → wurden geködert (mehr Lohn, Aufstiegsmöglichkeiten, Reisen, verkürzte Lieferzeiten von Trabi) Hauptberufliche Berlin in Zentrale + in Nebenzentrum eingeteilt in jeder größeren Stadt ein Haus: ,,Hauptamt für Staatssicherheit" ● ● ● Zersetzungen gegen Gruppen: jeder bekam Vorteile versprochen → misstrauen in den eigenen Reihen/unter Freunden; Zuordnung weit auseinander liegender Arbeitsplätze → um Kontakt zu erschweren; Einschleusen von inoffiziellen Stasi-Mitgliedern Weiteres: Drohungen, Folter, Gewalt, Abhörungen, Entführungen, Vorgetäuschte Todesfälle ● ● Romeo Agenten: männlicher Agent eine Liebesbeziehung zu einer Quelle (Frauen aus dem Westen) gezielt aufbaut, um von dieser Informationen zu erhalten (Im Falle einer weiblichen Agentin spricht man von Venus-Falle) Einfluss auf das Leben der Bürger Operative Personenkontrolle: Außerkraftsetzen des Datenschutzes → Öffnung der Post, Abhörung der Telefonate, Beschattungen Missachtung von Menschen- und Persönlichkeitsrechte Systematische Überwachung von Systemkritikern Öffnen der Briefe ● Abhören von Telefonaten ● Unerlaubt Zugang zu Wohnungen verschaffen Wanzen in den Wänden Allgemeines Misstrauen Negative Auswirkungen auf soziales Leben von Menschen. Zersetzung: öffentliche Beschattungen (Bsp. Durch Aktenkoffer mit Kamera haben Personen heimlich verfolgt + beobachtet), Strafen an Schulen und auf Arbeit, Verhaftungen, Vergiftungen, Manipulationen, Stasi verschaffte sich Zugang zu Wohnungen Ende/Auflösung des MfS Willen des Volkes konnte nicht mehr unterdrückt werden Versuchten Methoden und Unterdrückung zu vertuschen Abtransport und Vernichtung von Akten → Schreddern → man versuchte später geschredderte Akten wieder zusammenzubauen, um Beweise für Stasi zu haben Herbst 1989: Proteste ,,Stasi in die Produktion" 04.12.1989: Übernahme Kontrolle der ersten Zentrale durch Bürgerrechtler ● Zuletzt: 260.000 Mitarbeiter ● ● Folgen bis heute ● Generationenübertragendes Misstrauen Misstrauen gegen staatliche Entscheidungen Zum Teil psychischer Schäden für diejenigen, die ihre Stasi-Akte eingesehen/gelesen haben ● ● Maßnahmen zur Stabilisierung der DDR 1963 Wirtschaftsreform 1964 Amnestie politischer Häftlinge Das ,,Neue Ökonomische System der Planung und Leitung Der Volkswirtschaft" (NÖSPL oder NÖS) → Programm zur Reform der Planwirtschaft in DDR Gilt ab Juli 1963 ➜Führt Gedanken der Dezentralisierung & Rentabilität in Planwirtschaft ein → sorgt für wirtschaftliche Erfolge ➜ Zielte auf stärkere Beteiligung der Betriebe und Arbeiter und damit auf höhere Produktivität 1965 zweite Phase des NÖS zur Verbesserung → Sollte langfristig die Volkswirtschaft besser & effektiver gestalten 1968 Umbenennung NÖS in ,,Ökonomisches System des Sozialismus" (ÖSS) Förderte ,,Fortschrittsindustrie" stärker, wodurch BRD in wirtschaftlichen Erfolg eingeholt werden sollte ➜ Dieses Ziel wurde nie erreicht 1968 Verfassungsänderung Art. 1: Streichung des Begriffes ,,deutsche Nation", Festhalten am Sozialismus → Bekenntnis zur Teilung Bemühungen um internationale Anerkennung 1973 Aufnahme in die UNO 1973 Grundlagenvertrag mit der BRD ● 1987 Besuch ● Honeckers in Bonn. Sportliche Erfolge Weiterbestehende Missstände unter den Regierungen Ulbricht (1971) und Honecker (bis 1989) ● ● Versorgungsmängel + Engpässe bei Konsumgütern (schlechte Wirtschaftliche Versorgung) Unzufriedenheit bei Arbeitern und ● Betrieben mit NÖSPL-System Sommer 1969: Su konnte aufgrund eigener wirtschaftlicher Probleme lebenswichtige Rohstoffe (Erdöl, Steinkohle, Walzstahl, chemische Ausgangsstoffe) nicht mehr ● Übermächtige Bürokratie (Überwachung) Keine Reisefreiheit ● in ursprünglich vereinbartem Umfang liefern → Rhythmus wichtiger Betriebe geriet ins Stocken (Metallleichtbau, Waggonbau, Verlade- und Transportzeugnisse) 1970: wirtschaftliche Krise, die auch eine politische Destabilisierung befürchten ließ Gorbatschow: ,,Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben" 40 Jahre DDR 7. Oktober 1989: DDR-Führung feiert 40. Jahrestag ihrer Staatsgründung Ehrengast: sowjetischer Staatspräsident Michail Gorbatschow ● Sagte: ,,Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben" → sollte damit Recht behalten Wenig später wurde Erich Honecker durch seine Politbürokollegen gestürzt und Egon Krenz übernahm die Macht 1989 Reaktion des Volkes Anpassung Tauschhandel Vereinzelte Regimekritiker und Bürgerrechtler ● Kirche als Anlaufstelle für Unzufriedene ● Wachsender Unmut ● Bürgerbewegungen, ,,Wir sind das Volk" ● Montagsdemonstrationen in Leipzig 09. Oktober 1989 ● Weitere Demonstrationen in Leipzig vor allem vom 16.10. bis 06.11.1989 Priorität: Deutsche Einigung Sturz Honeckers ● 17. Oktober 1989: Gegen seinen Willen hat Zentralkomitee einstimmig seine Absetzung beschlossen → Druck der gesellschaftlichen Entwicklung ist zu groß geworden 18. Oktober 1989: Sturz Honeckers + Nachfolger Egon Krenz ● Friedliche Demonstrationen ● ● ● ● Massenflucht ● Nach Wahlfälschungen bei DDR- Kommunalwahlen im Mai 1989 kam es zu Massenprotesten Schnell wurde nicht mehr nur gegen Wahlbetrug protestiert Forderung nach Wohlstand, Demokratie, Reisefreiheit, Deutsche Einheit Immer mehr Menschen schlossen sich den Demonstrationszügen an Stasi versuchte mehrfach, die Demonstranten zur Ausschreitungen zu provozieren → Demonstranten blieben friedlich Demos fanden in zahlreichen Städten stattam größten in Leipzig und Berlin 2. Mai 1989: durch Loch im Zaun begann Berliner Mauer allmählich zu fallen Bei einer symbolischen Veranstaltung an ungarischer Grenze hatten DDR- Urlauber in Ungarn Grenze zu Österreich passiert 9. November 1989: Öffnung der Mauer Ungarn öffnete seine Westgrenze Außenminister Gyula Horn schnitt Stacheldraht an Grenze symbolisch mit Drahtschere durch Den ganzen Sommer hindurch flohen massenhaft DDR-Bürger über Ungarn nach Österreich und von dort nach Westdeutschland Im September & Oktober wurden auch. die bundesdeutschen Botschaften in Prag und Warschau zu Fluchtzentren Auf Gelände der deutschen Botschaft in Prag herrschte im Oktober 1989 Überfüllung → Flüchtlinge kampierten schon im Treppenhaus und Garten Da konnte Bundesaußenminister Hans- Dietrich Genscher ihnen sagen, dass ihre Ausreise genehmigt worden sei Weg zum Mauerfall & Wiedervereinigung Weg zum Mauerfall 1. Neue Politik in der Sowjetunion unter Michail Gorbatschow Glasnost ➜ Offenheit (gegenüber der Bevölkerung), ab 1985 Perestrojka → Umbau (& Modernisierung des gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Systems der SU), ab 1985 Politik Gorbatschows, die den Weg für den Mauerfall ebnete 1985 leitete er ein Reformwerk ein, das die Welt veränderte Ost-West-Konflikt und Konfrontation zwischen Warschauer Pakt und NATO gibt es nicht mehr Staaten Europas haben ihre Unabhängigkeit wieder bekommen, die Deutschen durften sich wiedervereinigen Schlug durch zahlreiche Abrüstungsvorschläge und außenpolitische Initiativen die Welt in seinen Bann Zog nach verlustreichen Krieg die sowjetischen Truppen aus Afghanistan zurück Ermöglichte historisches Abkommen mit USA über den Abbau atomarer Mittelstreckenwaffen und Reduzierung der strategischen Atomraketen -> dadurch wurde die Angst der Bevölkerung genommen Politik der Perestrojka sollte Niedergang des Reiches aufhalten (war wirtschaftlich sehr schlecht -> lag weit hinter der BRD) Versuchte durch wirtschaftliche Reformen dem Land neue Impulse zu geben SU war auf wirtschaftliche und humanitäre Hilfe von außen angewiesen Gorbatschow entmachtete die alten Säulen, die Kommunistische Partei, den Geheimdienst der KGB und das Militär -> mehr Freiheiten für Unions-Republiken Durch Gorbatschows Hilfe ist Unions-Republik selbstständig geworden und nutzte die Freiheiten, um sich von SU zu lösen (hatten eigenes Parlament) → Leiteten damit den Zerfall der Sowjetunion ein 2. Reformbewegung in Osteuropa Menschen in Osteuropa forderten, bestärkt durch Gorbatschows Reformpolitik, nun immer mehr Demokratie und Freiheitsrechte In Polen erzwang die Oppositionsbewegung/Gewerkschaft ,,Solidarnośé" die Regierung zu Verhandlungen über politische und wirtschaftliche Reformen → Schrittweise Übergang zu Demokratie und Marktwirtschaft ➜ 1990 wurde Lech Wałęsa zum Präsidenten der Republik Polen gewählt Auswirkungen des historischen Prozesses in Polen auf die Deutschen Meinung war Gespalten (Sympathie und Abneigung) Deutsche haben hinterfragt, warum Solidarnosc demonstriert, wollten jedoch keinen Ärger bekommen (hätten Deutsche gefragt und sich mit der Bewegung solidarisiert hätten, hätten sie ihre Arbeitsstelle verlieren können) auch Ungarn und die Tschechoslowakei schlugen den Weg zur Demokratie ein 1989 erreichte die Opposition in Ungarn den Übergang zur parlamentarischen Demokratie In der Tschechoslowakei erzwang die Opposition/Proteste die Regierungen zum Verhandeln Ende 1989 wurde hier der Schriftsteller Václav Havel zum Staatspräsidenten gewählt Unter dem Eindruck der Reformvorstellungen Gorbatschows und der Geschehnisse in den anderen Ostblockstaaten entstand auch in der DDR eine Opposition/Oppositionsbewegung Ablauf: Die Friedliche Revolution ● Honecker hatte Angst das die Bewegung auf die DDR überspringt Streiks galten als Gefahr und Bedrohung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten Honecker war besorgt das der ,,Funke" auf die DDR überspringt - BRD sah die Streiks als Gefahr für die Zusammenarbeit mit der DDR - man hatte Angst vor erneuten Panzern aus der UdSSR Brachte den Prozess ins Rollen, der im Endeffekt zum Mauerfall führte. Friedliche Rev. = Gesamtheit der politischen Ereignisse und Strukturveränderungen in Ostblock den Jahren 1989 - 1990; Tschechoslowakei, Polen, Rumänien... → Abwendung vom Sozialismus → Leipzig dabei wichtige Rolle für DDR Ursachen: - Auch Ungarn und die Tschechoslowakei schlugen den Weg zur Demokratie ein - 1989 erreichte die Opposition in Ungarn den Übergang zur parlamentarischen Demokratie - In der Tschechoslowakei erzwang die Opposition die Regierung zum Verhandeln - Ende 1989 wurde der Schriftsteller Václav Havel zum Staatspräsidenten gewählt Fazit: ● - Unter dem Eindruck der Reformvorstellungen Gorbatschows und der Geschehnisse in den anderen Ostblockstaaten entstand auch in der DDR eine Oppositionsbewegung ● ● SED Wunsch → Proteste niederzuschlagen; Verhaftungen; keine Unterstützung der UdSSR Gründung politischer Parteien und Organisationen (z.B. Neues Forum) trotzdem offizielle Feiern zum 40. Jahrestag der DDR → andauernde Protestwelle 18.10. Rücktritt Honeckers → Nachfolger Egon Krenz 07.11. Rücktritt Regierung und Politbüro ● 09.11. Mauerfall Frustration und Wut der DDR-Bürger; keine Reformen (wie unter Gorbatschow ,,Glasnost und Perestroika" ab 1985) August zahlreiche Fluchten von DDR-Bürgern über Ungarn und Tschechoslowakei Friedensgebete in Nikolaikirche Leipzig - Montagsgebete und Montagsdemonstrationen (friedlich) → Forderungen nach Freiheiten und Reformen Folgen und Bedeutung: am Ende erfolgreich → Mauerfall, Öffnung innerdeutscher Grenze, gesellschaftliches System demokratisiert; Wiedervereinigung Deutschlands Demokratisierung der DDR Weg von der Friedlichen Revolution zur Wiedervereinigung ● ● ● ● 07.12.1989 Gespräche am ,,Runden Tisch" (= Kontrollinstanz, die bis zu freien Parlamentswahlen die Regierung berät und kontrolliert) ➤ Themen: Ende der SED-Herrschaft und Stasi; demokratische Umgestaltung, freie Volkskammerwahlen, neue Verfassung -> Ziel: Gestaltung einer demokratischen DDR ● > Beschluss: Abhaltung von freien Volkskammerwahlen, Ausarbeitung demokratischer Verfassung, Bildung einer ,,Regierung nationaler Verantwortung" dennoch Wunsch der Bevölkerung nach Wiedervereinigung mit BRD Helmut Hohl (Bundeskanzler BRD) verspricht Wiedervereinigung → Vorschlag Zehn-Punkte- Plan 28.11.1989 → u.a. Wiedervereinigung möglich, keine Zeitvorgabe, rein politisches Ziel März 1990: erste freie Volkskammerwahlen in DDR Entscheidung für Wiedervereinigung Prozess der Wiedervereinigung Dt.-Dt. Staatsvertrag 01. Juli 1990 ➜ regelte die Einführung einer Währungs-, Wirtschafts-, Sozialunion ➤ Wirtschaftsunion = Ende der Planwirtschaft in DDR; Übernahme sozialer Marktwirtschaft ➤ Währungsunion = DM alleinige Währung; Umwandlung Löhne, Mieten, Guthaben und Schulden bis zu 6000 Mark im Verhältnis 1:1 ➤ Sozialunion = Kranken-, Arbeitslosen-, Rentenversicherung analog wie in BRD Einigungsvertrag - 31. August 1990 ➜ Klärung juristischer Grundlagen der Wiedervereinigung; Beitritt der neuen Länder nach Art. 23 Grundgesetz; BRD Übernahme Vermögen und Schulden der DDR Zwei-plus - Vier Vertrag (12. September 1990)→ Regelung der außenpolitischen Bedingungen zwischen beiden Teilen Deutschlands und den vier Siegermächten Dt. verpflichtet sich → zur Anerkennung der Grenzen des Potsdamer Abkommens - Oder Neiße-Grenze; Verzicht auf Gebietsansprüche; Verzicht auf ABC-Waffen; Beschränkung der Streitkräfte auf 370 000 Mann ➤ Siegermächte verpflichten sich → Abzug sowjetischer Truppen aus DDR, Verbot Stationierung von Atomwaffen in den Neuen Bundesländern; Ende der Alliierten Rechte über Dtl.; Deutschland vollständige Souveränität Weg nach der Wiedervereinigung ● ab 1991 Umzug aller Regierungsorgane nach Berlin (Hauptstadt) Umstellungsprozess der ostdeutschen Wirtschaft (Verlust von Arbeitsplätzen; fast keine Berücksichtigung von Erfolgen der DDR; Abbau von Infrastruktur; Einführung Solidaritätsbeitrag erst Abschaffung ab 2021 Demokratie: Anspruch vs. Wirklichkeit Demokratie = griech. ,,Volksherrschaft" → Herrschaftsform auf Grundlage der Teilhabe aller an der politischen Willensbildung → die vom Volk gewählten Vertreter üben die Herrschaft aus ● Anspruch Garantie der Grundrechte: Meinungsfreiheit Versammlungsfreiheit Reisefreiheit Achtung vor den Menschenrechten Gewaltenteilung: Legislative, Judikative, Exekutive → Gesetzgebung und Regierung sind getrennt, damit die Macht des Staates nicht zu einseitig ist Allgemeine, freie und geheime Wahlen → Entscheidungen werden durch die Mehrheit getroffen (Abstimmungen) → in regelmäßigen allgemeinen Wahlen bestimmt das Volk selbst, wer es regieren soll (hat Wahl zwischen Parteien) Realität Keine Garantie der Grundrechte: ● Meinung wurde unterdrückt → ständige Gegenargumentation, dass die Mauer dem Schutz der DDR-Bürger dient ● Versammlungen/Proteste/Streik gegen Mauerbau von Regierung unterbunden → Volkspolizei treibt Demonstranten mit Tränengas, Wasserwerfern und Schlagstöcken auseinander Reise in BRD nicht möglich (in Ausnahmefällen mit Passierschein) Art. 13 ,,Jeder hat das Recht sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen (...) Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren" ● Entzug der Reisefreiheit in BRD durch Mauerbau = Unterdrückung eines Menschenrechts Republikflüchtlinge streng bestraft, Schießbefehl an Grenzen → jede Form von Gewalt und willkürlichen Handlungen wurde zugelassen Keine Gewaltenteilung Keine Wahl zwischen mehreren Parteien → SED war Einzige Partei Selbstverständnis der DDR: 1. Parteilied Glorifizierung der SED Bürger und SED sollen Staat gemeinsam tragen, in Wirklichkeit nur Bürger SED = Beschützer des Volkes Arbeiter sollen Ideologie verteidigen Kommunismus soll sich mit allen Mitteln verbreiten 2. Berufswahl ,,Junge, wenn du studieren willst, musst du in die Partei eintreten" Kinder von Arbeiterfamilien hatten bessere Chancen wer mit der Partei in Konflikt gerät hat es schwer SED spielte entscheidende Rolle in der Berufswahl, kontrollierte die Berufswelt Stellung der Eltern sowohl beruflich als auch in Bezug zur Partei spiel ebenfalls eine Rolle 3. Tagebucheintrag von einem Parteischüler zwei Seminare: eins für Leute mit Parteierfahrung und ein ohne Parteierfahrung Teilnehmer sollten sich gegenseitig kritisieren Bürger sollen ihre Fehler eingestehen und hinterfragen Probleme werden dann bei sich selbst gesucht (den Bürgern) nicht beim Staat Maßnahmen der Partei werden einfach akzeptiert, statt diese zu hinterfragen ,,Scheindemokratie" Das Volk wurde so manipuliert, der Partei blind zu folgen. Sie bestimmte alle Aspekte des Lebens. Die DDR wurde Schritt für Schritt auf sozialistischen Kurs gebracht 1952: Verkündung des planmäßigen Aufbaus des Sozialismus Walter Ulbricht formt DDR nach sowjetischem Vorbild → Planwirtschaft, Auflösung der Länder, Parteisäuberung, Justiz, Militarisierung 1956: Gründung der NVA (Nationale Volksarmee) Starkes Bekenntnis ist nicht wichtig, sondern dass man mitmacht und sich vor allem nicht dagegenstellt Große Unzufriedenheit (bis 1958 Lebensmittel reduziert) einseitiger Ausbau der Schwerindustrie (hemmt Produktivität) → bauen für den Sozialismus Plansoll muss erfüllt werden Stalins Stärke sichert Macht der SED (bis zu seinem Tod 1953), verhinderte Zweifel Beurteilen Sie, inwiefern der demokratische Anspruch der DDR gerechtfertigt ist Nicht gerechtfertigt keine freien Wahlen, keine Meinungsfreiheit, nur eine Partei, Überwachung durch den Staat, keine Fraktionsbildung, unterstützten RAF-Attentate in der BRD, keine Pressefreiheit Die DDR, ein ,,totalitärer Staat"? Totalitarismus-Theorie: eine Herrschaft ist ,,totalitär", wenn Gesellschaft & Individuen einer totalen, als nicht durch Grundrechte & Gewaltenteilung beschränkten Kontrollen unterwerfen will Kennzeichen Totalitarismus & totalitäre Ordnung: Umfassende, alle Lebensbereiche vereinnahmende Ideologie (Ideologie des sozialistischen Bürgers & des Kommunismus = Marxismus-Leninismus; Oberstes Ziel: Jeder Bürger sollte ein sozialistisch denkender Mensch sein) Staatsapparat ist hierarchisch (Ordnung, die auf Herrschaft und Unterwerfung aufbaut) aufgebaut und auf Führer bzw. autoritäre Führung ausgerichtet (keine Gewaltenteilung, Lenkung durch caat (SED); Selbstbezeichnung: Bauern- und Arbeiterstaat) Staatsapparat von Einheitspartei beherrscht (SED → Verfassung von ihr bestimmt, keine Gewaltenteilung) Wirtschaft wird von Staat und Partei gelenkt (Verstaatlichung von Unternehmen, Landwirtschaft, Betrieben; Planwirtschaft) Medien werden vom Staatsapparat gesteuert und zensiert (Stasi, keine Presse- und Meinungsfreiheit) Alle gesellschaftlichen Teilbereiche werden militarisiert (ab Schulalter & in Ausbildung Umgang mit Waffen gelehrt + mehr Wert auf Sportlichkeit gelegt; Wehrpflicht) Angeblich ,,systemzersetzende Elemente" werden systematisch ausgegrenzt, gezielt verfolgt und von Terror bedroht (wer sich nicht an Vorstellung des SED-Regimes hielt wurde im Arbeiter- und privaten Bereich überwacht und teilweise inhaftiert & verfolgt) DDR war unter Ulbricht totalitär und Unter Honecker totalitär und autoritär. DDR wird auch als totalitäre Demokratie oder Diktatur bezeichnet. Vergleich der Diktaturen in Deutschland Herrschaftsstruktur NS-Regime keine Presse- oder Meinungsfreiheit komplette Kontrolle der Politik durch eine Partei, angeführt von einer einzelnen Person (Hitler) öffentliche Medien von Staat überwacht + kritische Berichte verboten Hitlerjugend (für Jungs), DDR Ulbricht, Honecker, Krenz Keine Gewaltenteilung, keine Grundrechte (stark eingeschränkt: Meinungs- und Pressefreiheit, Freiheit der Berufswahl, freie Wahl des Wohnortes, Reisefreiheit...) Überwachung der Bevölkerung durch Stasi (vor allem auch Jugendliche) Pioniere, FDJ Militär: Eid auf Sozialismus schwören, NVA (Nationale Volksarmee) Parteien: SED; es gab Blockparteien, die es offiziell Selbstdarstellung Haltung der Bevölkerung Terror/Zwangsmaßnahmen Militär: brutal, Wehrmacht, Fokus das Militär auszubauen, Wehrpflicht, Eid auf Hitler schwören Parteien: NSDAP Wahlen: Scheinwahl, man konnte nur NSDAP auswählen (Sonst verfolgt) Geheimdienst: Gestapo Politische Gegner inhaftiert, unterdrückt, gefoltert Töteten und experimentierten an Menschen gab, aber SED hatte das Sagen Wahlen: Scheinwahl, man konnte nur SED auswählen (sonst verfolgt) Geheimdienst: Stasi Sahen sich als sozialistischer Staat & bezeichneten sich als Arbeiter- und Bauernstaat Mit vielen Entscheidungen/Maßnahmen der DDR nicht zufrieden → Volksaufstand 17. Juni 1953; Proteste/Demonstrationen Mauerbau Bau von Grenzanlagen (Berliner Mauer), um Menschen am Verlassen der DDR zu hindern Schlugen Demonstrationen gewaltsam nieder (17. Juni 1953) Die Gründung der BRD ● ● Staatsvorsitzende ● 23.05.1949 gegründet 21.09.1949 Antritt der Regierung Ist eine Trizone ● Die BRD Auftrag der Westmächte: Aufbau eines demokratischen Staates ➜ Einberufung eines parlamentarischen Rates (Ministerpräsidenten der Länder) → Vorsitz: Konrad Adenauer (CDU), Carlo Schmid (SPD) ➜ Aufgabe: Ausarbeitung eines Grundgesetzentwurfes Grundgesetz tritt nach Ratifizierung durch die Landtage am 23.05.1949 in Bonn in Kraft Merkmale des Grundgesetzes: ➜ Menschenrechte (Art. 1-19 GG) ➜Demokratischer und sozialer Rechtsstaat ➜Bundesstaat →Gewaltenteilung ➜ ,,in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollenden" (BRD % DDR) Konrad Adenauer (CDU): 1949-1963 → Innen- und Außenpolitische Weichenstellung Ludwig Erhard (CDU): 1963-1966→ Wirtschaftswunder Kurt Georg Kiesinger (CDU): 1966-1969 → Einführung Notstandsgesetze → APO Willy Brandt (SPD): 1969-1974 → Ostverträge Helmut Schmidt (SPD): 1974 - 1982 → zeigte im Kampf gegen RAF, dass BRD nicht erpressbar ist Helmut Kohl (CDU): 1982 - 1998 → Wiedervereinigung ● Erste Regierung: CDU/CSU → Konrad Adenauer 1949 - 1963 Zweite Regierung: CDU/DSU, FDP Ludwig Erhardt 1963 - 1966 Dritte Regierung, Große Koalition 1966 - 1969: CDU/CSU, SPD → Ministerpräsident der CDU: Kurt-Georg Kiesinger, Vizekanzler & Außenminister: Willy Brandt (SPD); Bundeskanzler von 1966-1969 Kurt-Georg Kiesinger Die Ära Adenauer Erster Bundeskanzler: Konrad Adenauer (73 Jahre alt), CDU → Am Tag der Gründung mit einer Stimme Mehrheit gewählt wurden (war auch Chef des Auswärtigen Amtes) Außenpolitik unter Adenauer (1949-1963) Politik - von Pragmatismus (=Orientierung an den realen Möglichkeiten) geprägte Politik - Innenpolitik Wiederaufbau ohne Inflation ● soziale Stabilität durch Wohlstand für alle ● Deutschlandpolitik ● Eingliederung der Vertriebenen Wiedervereinigung, wenn DDR das System der BRD übernimmt Alleinvertretungsanspruch - Außenpolitik ● Westintegration als Schutz vor dem Kommunismus ● Souveränität für Deutschland ● Grenzen von 1937 Ziele der Außenpolitik Schnelle Integration der BRD in die westliche Welt (Westintegration) Rückgewinnung zunächst äußerer Sicherheit, dann politischer Gleichberechtigung, Sicherung des Friedens Völkerrechtliche Souveränität (Unabhängigkeit eines Staates) Herstellung der deutschen Einheit ➤ Umsetzung der Außenpolitik * 1949: BRD ist noch sehr von den Westmächten abhängig (Souveränität auf Widerruf, alle Entscheidungen genehmigungspflichtig) → Hauptziel Adenauers: Souveränität → Methoden: ➜ Politik der kleinen Schritte → Westintegration (enge Bindung an die westlichen Länder, um zu zeigen, dass von D keine Gefahr ausgeht) ab 1950: Lockerung des Besatzungsstatuts → D darf teilweise eigene Außenpolitik betreiben und einige Gesetze selbst verabschieden 1950/51: Schumanplan (Robert Schuman = franz. Außenminister schlug Schaffung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) vor, deren Mitglieder ihre Kohle- und Stahlproduktion zusammenlegen sollten) → deutscher Beitritt zur Montanunion (Europäische Gemeinschaft für Kohle & Stahl; Ziel: wirtschaftliche Integration, kein Zoll für Kohle & Stahl) + Beitritt Europarat → dadurch kam Adenauer dem französischen Sicherheitsbedürfnis entgegen 1951: BRD erklärte sich bereit die deutschen Auslandsschulden für Vor- und Nachkriegszeit zu übernehmen → Westmächte hoben 1951 den Kriegszustand auf und revidierten erstmals das Besatzungsstatut, was Wiedervereinigung des Auswärtigen Amtes ermöglichte: Erster Außenminister wurde Konrad Adenauer selbst 1952/53: Adenauer nahm 1952 mit Ägypten & 1953 mit Irak diplomatische Beziehungen auf und unterzeichnete mit Israel ein (von vielen deutschen abgelehntes) Wiedergutmachungsabkommen → BRD verpflichtete sich zur Zahlung von 3 Mrd. DM binnen 12 Jahren wichtiger erster Schritt zur deutsch-israelischen Annäherung und zu größerer außenpolitischer Handlungsfähigkeit 1952: Wichtiger Impuls zur Ausdehnung Westintegration + Sicherung des Friedens auf militärischem Sektor ging von Korea Krieg (1950-1953) aus: Überfall des kommunistischen Nordkorea auf den südlichen Landesteil schürte in Europa Angst vor einer ähnlichen kommunistischen Expansion → Adenauer sah Chance die Souveränität im Sinne äußerer Sicherheit und politischer Gleichberechtigung wiederzuerlangen in der Wiederbewaffnung und Mitgliedschaft in ,,Europäischer Verteidigungsgemeinschaft" (EVG) → gesamteuropäische Armee mit deutscher Beteiligung → provozierte mit geplanter Wiederbewaffnung innenpolitisch jedoch Welle von Protesten, die als ,,Ohne-mich-Bewegung" bezeichnet wird; Gustav Heinemann (späterer Bundespräsident) trat aus Protest als Innenminister zurück & aus CDU aus; Ende 1950er Jahre: erstmals Ostermärsche als Protestform gegen mögliche atomare Bewaffnung der Bundeswehr → EVG scheitert 1954 Bundestag stimmt nur zu als USA: → Besatzungsstatut aufhebt (Truppen aber im Land lässt) →weitgehende Souveränität gewährt →➜ Wiedervereinigung trotz Westintegration als Option bestehen bleibt Mai 1952: Generalvertrag (,,Deutschland-Vertrag") → Wiederherstellung der deutschen Souveränität und die Normalisierung des völkerrechtlichen Status Deutschlands → Er löste das Besatzungsstatut von 1949 ab → BRD wird weitgehend souverän, nur bei inneren Unruhen kann Souveränität zurückgenommen werden 1954: Pariser Verträge (treten in Kraft ab 05.05.1955) → Eintritt der BRD in die NATO → Wiederbewaffnung → Saarstatut → entsprach den Vorstellungen des saarländischen Ministerpräsidenten Johannes Hoffmann, der das Saarland zum ersten europäischen Territorium machen wollte ➜ Alliierte verzichten auf alle Rechte in D, außer Fragen der Wiedervereinigung West-Berlin ist kein Teil der BRD (→ erspart Ärger mit der SU) Probleme: keine Chance auf schnelle Wiedervereinigung ➜DDR bekommt gleiche Rechte & Pflichten wie BRD → 1955 Gründung des Warschauer Paktes →in der BRD Konflikte zw. Befürwortern & Gegnern der Wiederbewaffnung 1955: Moskau-Besuch Adenauers → Aufbau diplomatische Beziehungen und Freilassung der letzten dt. Kriegsgefangenen (Reaktion auf Stalin-Noten) 1955: Hallstein-Doktrin (Hallstein Minister im Auswärtigen Amt); gültig bis 1970: BRD bricht alle Beziehungen zu den Ländern ab, die DDR anerkennen * 1957: Römische Verträge (in Rom unterzeichnet) → Europäischer Integrationsprozess hatte für die 6 Montanunion-Staaten eine Dynamik entfaltet, die sich mit Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG → Mitglieder: Dtl.; Frankreich; Italien; Irland; Benelux, ...) & Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) fortsetzte 1957: Ende des 2. Weltkrieges Beschlüsse durch Potsdamer Konferenz → Saarland gehörte nicht zur BRD → Adenauer war es wichtig, dass Westintegration nur möglich ist, wenn BRD und Frankreich sich einigen, dass Saarland wieder zu Deutschland gehört → Adenauer hat mit Frankreich geklärt, dass Saarland ab 1957 (Volksabstimmung) wieder zur BRD gehört [Westintegration und Rückgewinnung äußerer Sicherheit, politische Gleichberechtigung, Sicherung Frieden] 1963: Charles de Gaulle besuchte BRD →Verkündete Deutsch-Französische Aussöhnung Außenpolitische Verträge ❖ Pariser Vertrag 1954: Beendet das Besatzungsstatut in Westdeutschland und verlieh der Bundesrepublik die Souveränität Élysée-Vertrag 1963: - politische Grundprinzipien antikommunistisch Zukunft von D liegt in der estintegration ,,Freiheit geht vor Einheit" soziale Marktwirtschaft (Regelung des Marktes nach Angebot und Nachfrage) ● Innenpolitik - stabile Regelung durch 5%-Hürde, Verbot radikaler Parteien & wirtschaftliche Erfolge - Probleme: ➜ deutsch-französischer Freundschaftsvertrag unterzeichnet von Adenauer und vom französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle im Pariser Élysée-Palast → Abkommen über die deutsch-französische Zusammenarbeit hat beide nach langer ,,Erbfeindschaft" und verlustreichen Kriegen seitdem immer mehr zusammengeführt → Verpflichtet beide Regierungen zu Konsultationen in allen wichtigen Fragen der Außen-, Sicherheits-, Jugend- und Kulturpolitik ● Kanzlerdemokratie mit einem altersstarrsinnigen Kanzler ● Aufschieben von Reformen autoritäre & konservative Gesellschaft viele ehem. Nazis in gesell. Positionen ,,Man schüttet kein schmutziges Wasser weg, solange man kein sauberes hat." - Konrad Adenauer ● - 1959 Godesberger Programm der SPD → Trennung von Marxismus & Sozialismus, Unterstützung: soziale Marktwirtschaft, Westintegration →SPD wird für alle Bevölkerungsgruppen wählbar → Stimmenzuwachs Wirtschaft - 1950er & 1960er wirtschaftlicher Aufschwung → ,,Wohlstand für alle" → Wirtschaftswunder (→→L. Erhard Vater der sozialen Marktwirtschaft) - Ursachen: ● soziale Marktwirtschaft → stabile Preise & hohe Löhne → Massenkonsum ● ● unabhängige Bundesbank System der Sozialpartnerschaft zw. Arbeitgeber & Arbeitnehmer ● Nachkriegskonjunktur → Ende der 1950er Vollbeschäftigung in der BRD (es haben jedoch nicht alle Frauen gearbeitet) Sozialpolitik - Ziele: soziale Stabilität & Eigentumsbildung/Vermögensbildung (+Vermögensbildungsgesetz) - 1950 Bundesversorgungsgesetz → regelt Beamtenpensionen (bis heute gültig) - 1952 Gesetz über den Lastenausgleich → Vertriebene bekommen Ausgleichszahlungen - 1957 Rentenreform →Generationenvertrag (junge, arbeitende Person finanziert die Renten für ältere Personen), dynamische Rente (Renten der Rentnergeneration sind an Einkommensentwicklung angepasst)), (heutige Rentengesetze noch von Bismarcks Zeiten) Welche Probleme gab es zwischen Konrad Adenauer und Kurt Schumacher? Wer setzte sich durch? Schumacher (SPD-Vorsitzender) fand im Gegensatz zu Adenauer die Wiedervereinigung Deutschlands dringender und wichtiger als jede Form der Integrationsah Hauptgefahr für deutsche Einheit in dem formierenden Systemgegensatz → strebte deshalb um den Preis eingeschränkter Souveränität ein vereinigtes, blockfreies & neutrales Deutschland an → Westintegration ist Gefahr für deutsche Einheit (Verfassung) Gegenargument Adenauer: ,,Neutralisierung heißt Sowjetisierung" Schumacher sprach von Adenauer als der ,,Bundeskanzler der Alliierten" Adenauer sagte den ,,Untergang Deutschlands" voraus, falls SPD einen Wahlsieg erlangt & warf SPD im Wahlkampf 1953 vor, von DDR finanziert zu werden (was er nach gewonnener Wahl zurücknahm) Bei Adenauer stand Deutsche Einigung nie an erster Stelle Adenauer setzte sich letztlich durch gewann die Wahl ,,Stalin-Noten": 1952 ➜ Am 10. März 1952 bot Josef Stalin den Westmächten in einer Note Verhandlungen über die Wiedervereinigung und Neutralisierung Deutschlands an Ziele Stalins (unter welchen Bedingungen könnte sich Stalin eine Einigung beider deutscher Staaten vorstellen): Deutschland wird als einheitlicher Staat wiederhergestellt. Damit wird Spaltung Deutschland ein Ende gemacht und das geeignete Deutschland gewinnt die Möglichkeit, sich als unabhängiger, demokratischer, friedliebender Staat zu entwickeln Jegliche Streitkräfte der Besatzungsmächte müssen spätestens ein Jahr nach Inkrafttreten des Friedensvertrages aus Deutschland abgezogen werden Deutschen Volk müssen demokratische Rechte gewährleistet sein, damit alle Menschen unter deutscher Rechtsprechung die Menschenrechte und Grundfreiheiten genießen können (ohne jegliche Einschränkungen durch Rasse, Religion, ...) In Deutschland muss den demokratischen Parteien und Organisationen freie Betätigung gewährleisten Auf Territorium Deutschlands dürfen Organisationen, die der Demokratie & der Sache der Erhaltung des Friedens feindlich sind, nicht bestehen Deutschland verpflichtet sich, keinerlei Koalitionen oder Militärbündnisse einzugehen, die sich gegen irgendeinen Staat richten, der mit seinen Streitkräften am Krieg gegen Deutschland teilgenommen hat Deutschland darf eigene Streitkräfte haben (Land-, Luft- und Seestreitkräfte) für Verteidigung des Landes → Westen wollte Freiheit vor Einheit; SU wollte deutsche Einheit vertreten, und Westintegration der BRD (und der Einheit Deutschlands) verhindern → Deutscher Einheitsstaat soll Demokratie haben, unabhängig und friedliebend, alle Parteien zugelassen, verkleinerter und neutraler Deutscher Staat, Abzug der Streitkräfte der Alliierten nach Friedensvertrag, Deutschland hat eigene (aber beschränkte) Streitkräfte, keine Westintegration ➜Bundeskanzler Konrad Adenauer, die westdeutsche Öffentlichkeit und die Westmächte lehnten die Stalin-Noten als Störmanöver ab, mit dem Stalin die Westintegration der Bundesrepublik Deutschland habe behindern wollen Zusammenfassung Stalin Noten = war Vorschlag der SU, wie die Siegermächte mit Deutschland einen Friedensvertrag schließen können und D wiedervereint werden kann; Unterbindung des europäische Einigungsprozesses Inhalte: ● Friedensvertrag für D Abzug aller Streitkräfte ● Wiedervereinigung; neutrales D als Hoffnung ● freie Wahlen ● Wiederbewaffnung für D Beitritt zur UNO ● Bedingungen: ● D neutral (keine Koalitionen); keine Militärbündnisse (NATO-Beitritt) ● Anerkennung der Grenzen laut Potsdamer Abkommen (insbesondere D - Polen) westl. Sichtweise: negativ: Störfaktor bzgl. Westintegration der BRD; Angst vor Präsenz der SU positiv - demokratischer Staat mit Grundrechten, Wahlen und demokratische Parteien ● Folgen: endgültige Teilung Deutschlands & Europas in zwei Machtblöcke Grundlage für ,,Wirtschaftswunder" in 1950er Jahren 1963: Neuwahlen Ludwig Erhardt → Wirtschaftsrückgang; steigen der Arbeitslosenzahlen Probleme der dritten Regierung (Große Koalition) Dritte Regierung, Große Koalition 1966 - 1969: CDU/CSU, SPD → Ministerpräsident der CDU: Kurt-Georg Kiesinger, Vizekanzler & Außenminister: Willy Brandt (SPD); Bundeskanzler von 1966-1969 Kurt-Georg Kiesinger ■ Probleme der dritten Regierung, Große Koalition: Notstandsgesetze (können Grundgesetze einschränken/außer Kraft setzen → in bestimmten Notsituationen) trotz Proteste der Öffentlichkeit 1968 umgesetzt (als Reaktion auf Probleme Reformstau, ...) → Kritiker befürchteten im Rückblick auf Notstandsartikel 48 der Weimarer Verfassung eine Aushöhlung zentraler Grundrechte zugunsten demokratiefeindlicher Kräfte hatten Angst die Weimarer Republik wiederholt sich ● Fehlen einer starken Opposition im Bundestag Entstehung Außerparlamentarische Opposition (APO) → Protestbewegung von Studenten, linksliberalen Intellektuellen, linke Gewerkschaftliche Gruppen → Kritik an bestehenden Zuständen in Staat & Gesellschaft, aufgearbeitete NS-Vergangenheit der Älteren & an Vietnamkrieg der USA Konjunkturtief (erste Wirtschatfsrezession nach 1945; steigen der Arbeitslosenzahlen) Reformstau (einige Nazis sind wieder verbeamtet worden; Bsp.: Bildungswesen) Radikalisierung wegen zum Teil mangelnder politischer Beteiligung der Menschen/politischer Mitsprache Rechts geneigte Parteien erlangten Zuwachs (Bsp.: NPD) →→ Vietnam Krieg wirkte von außen darauf ein (waren gegen den Einsatz von Chemie Waffen (Napalm), Nordvietnam wurde bombardiert (Flächenbombardements)) Die Außenparlamentarische Opposition (APO) = Protestbewegung von Studenten, linksliberalen Intellektuellen, linke Gewerkschaftliche Gruppen Kritik an bestehenden Zuständen in Staat & Gesellschaft, aufgearbeitete NS- Vergangenheit der Älteren & an Vietnamkrieg der USA Hatten Angst vor einem autoritären Staat wie 1933-1945 bisher hatte FDP die Oppositionsrolle → war aber in großer Minderheit deshalb erklärten 1967 Absolventen höherer Schulen, dass es besser ist, wenn eine große Partei die Oppositionsrolle hat Entstehung Protestbewegung → APO Zentrale Ziele: Politische Teilhabe (Mitbestimmung) Hochschulreform Abschaffung des Notstandsgesetzes Soziale Gerechtigkeit Frieden und gegen Vietnamkrieg Demokratisierung der Gesellschaft und der Institutionen Einsatz für die Rechte der Minderheiten und sozial Benachteiligten Abschaffung der aktuellen Regierung; Abschaffung der Berufspolitiker Haltung gegenüber dem Staat: BRD war eine Demokratie antidemokratische Haltung Vorstellungen/Umsetzung: Antiautoritäre Erziehung → selbstbestimmtes Leben, Frau sollte nicht unterdrückt werden, Hierarchie abschaffen Zweierbeziehung durch Reformen ,,freier Liebe" überwinden → alternative Lebensweise/-formen (=Kommunen) Einführung der Pille 1968 → ,,sexuelle Revolution" sorgte für Auslebung der alternativen Lebensformen Rebellion gegen Elterngeneration → da sie Mitschuld an NS-Zeit verdrängen Antidemokratisch/radikal demokratisch Gegen Kapitalismus gegen materielle Werte Forderung nach Gesellschaft ohne Klassenunterschiede Ablehnung von Militarismus und Krieg Richten sich gegen alle Parteien im Parteitag Reaktion der Regierung: ● Versuch der Unterdrückung (nicht erfolgreich gewesen) Anwendung von Notstandsgesetzen 1968 Versuch, APO als gefährlich und extremistisch darzustellen Stabilitätsgesetz 1967 Wirtschaftskrise → beendet 1967 durch ,,Stabilitätsgesetz" (d.h. Staat greift vorübergehend durch → Steuern senken und Investitionen → Ankurbelung der Wirtschaft) Warum Studentenbewegung? Auslöser: Notstandsgesetze wollten den Eingriff in die Grundrechte nicht Begründungen der 1986er-Bewegung für den Protest ● Von Parteien und Parlamenten waren keine Anstöße zur Reform zu erwarten → musste deshalb von außerhalb der Parlamente gegeben werden 2. Juni 1967: Tod Benno Ohnesorg (Student) →Polizist erschießt den Studenten 1967 bei einer Demo in Berlin (Protest gegengegen den Staatsbesuch von Schah Mohammad Reza Pahlavi = iranischer Regent) → Ohnesorgs Tod wird zum Symbol für die zunehmende Politisierung der Studentenbewegung → 65% der Studenten gaben später an in den Wochen nach Bennos Tod politisch geworden zu sein Rudi Dutschke (Vorsitzender SDS/Sozialistischer Deutscher Studentenbund): Welt ohne Krieg und ohne Hungerleiden dafür wollte er kämpfen 1968er Bewegung Teil der internationalen Studentenbewegung, ausgelöst durch Vietnamkrieg Umbrüche in den 1960er Jahren: Abgrenzung von Elterngeneration; neue Jugendkultur (Beat, Jeans, lange Haare, Rock'n Roll, lange Röcke, rauchen) Ende Ära Adenauer Entstehung APO während der ,,Großen Koalition" (CDU/CSU und SPD) Höhepunkt 1867/68 → Demos und Radikalisierung (Erschießung Benno Ohnesorg 1967 im Zusammenhang mit Schah-Besuch und Attentat auf Studentenführer Rudi Dutschke 1968) Kritik/Zweifel an: mangelnde NS-Ausarbeitung; Notstandsgesetzgebung; Struktur der Unis; autoritäre Erziehung; prüde Sexualmoral; Gesellschaftsmodell-Kapitalismus Hat ,,Bild" mitgeschossen? Die Studentenproteste und die Springerpresse Nachdem Rudi Dutschke angeschossen wurde versuchten die Studenten das Haus des Springer-Verlags zu stürmen → ,,Bild" (vom Springerverlag) hat dazu angestachelt ihn zu beseitigen. Die RAF Rote-Armee-Fraktion Ziele: Linksextremistische Terroristische Gruppe Aktiv in BRD von ca. 1968 bis 1998 ,,anti-imperialistisch", ,,anti-kapitalistisch" & ,,anarchistisch" Verantwortlich für 34 Morde, Geiselnahmen, Banküberfalle und Bombenanschläge über drei Generationen Anfänge Ausgangssituation Staat, Wirtschaft und Gesellschaft durch Terroranschläge erschüttern, um soziale Grundordnung der BRD zu ändern Jugend unzufrieden mit Situation → Vietnamkrieg, Fehlende Aufarbeitung des Nationalsozialismus & Unterstützung von autoritären Staatsoberhäuptern durch westliche Staaten Gründung der APO → schwache Opposition im Bundestag Erschießung Benno Ohnesorgs & Attentat auf Rudi Dutschke Eskalation → Entstehung radikaler Gruppen, allgemeiner Kampf gegen Imperialismus durch Gewalt Brandanschläge auf zwei Kaufhäuser (Gudrun Ensslin & Andreas Baader) → Aufmerksamkeit Vietnam & Anschlag auf Kapitalismus Verurteilung Andreas Baader & Gudrun Ensslin → Haft 14. Mai 1970 Befreiung Andreas Baaders in Berlin → Baader-Mainhof-bande Absetzung nach Jordanien → militärische Ausbildung 1971 Programmschrift ,,Das Konzept der Stadtguerilla" → Aufruf zum Kampf gegen Imperialismus und Kapitalismus → RAF 1. Generation RAF Mehrere Banküberfalle Mai Offensive 1972 Bombenanschläge auf ► US-Armee Hauptquartier in Frankfurt Polizei Augsburg und LKA München Auto eines Bundesrichters Axel-Springer-Gebäude in Hamburg Großfahndung → Festnahme der Führenden Köpfe der RAF Ulrike Meinhof als Journalistin Inhaftierung in Isolationshaft in Stuttgart-Stammheim Protestieren durch Hungerstreike, um Haftbedingungen zu verändern bzw. Freilassung zu erzwingen 1974 Tod Holger Mains bei Hungerstreik 1975 Prozess Ende → Verurteilung zu lebenslanger Haft 2. Generation Ziel: Befreiung der Inhaftierten Anführerin Brigitte Mohnhaupt 1975 Besetzung der deutschen Botschaft in Stockholm → scheitern mehrere Tote Das Jahr 1977 Terrorwelle in Deutschland Zahlreiche Ermordungen von Vertretern aus Wirtschaft, Politik, Verwaltung & Polizei Terroristen versuchen Freilassung der Inhaftierten zu erpressen April : Ermordung Siegfried Bubacks & seiner Fahrer • Juli : Versuchte Entführung Jürgen Ponto -> wird erschossen Mai: Ulrike Mainhof begeht Selbstmord Todesnacht von Stammheim Auswirkungen Beginn deutscher Herbst September: Entführung Hanns- Martin Schleyer 18. Uktober Erhebliche gesellschaftspolitische Folgen Umgang mit Terror veränderte sich Mehrere Anti-Terror Gesetze Befreiung in Mogadischu durch GSG 9 18. Oktober 1977 Selbstmord der Inhaftieren am Abend der Befreiung Irmgard Möller überlebt schwerverletzt Hinrichtung Schleyers durch RAF Komplettes Ende der 1. Generation Aber: 2. Und 3. Generation weiter tätig → teils sehr brutal 13. Oktober Entführung der Lufthansa Maschine Landshut" Todesnacht Paragraph 129a → Mitgliedschaft in Terrororganisationen wird verboten Entwicklung der Rasterfahndung 14. Mai 1998 RAF erklärt ihre Auflösung von Stammheim Hinrichtung von Schleyer Terrorismus der RAF und Krisenmanagement der Regierung 1. politische Rahmenbedingungen in der Bundesrepublik Schmidt musste Erwartungen der Bevölkerung gerecht werden 1973 internationale Wirtschaftskrise Nachrüstung und Friedensbewegung (NATO-Doppelbeschluss, Abrüstung durch Aufrüstung) Dauerproblem Arbeitslosigkeit Umweltproblematik und Krisenbewusstsein (Auswirkungen der Politik auf die Umwelt) 2. Entführung Hanns Martin Schleyers vierfach Mord und Entführung, später auf Mord an Schleyer als Druckmittel zur Freilassung von 11 Häftlingen forderten Bereitstellung eines Flugzeugs Entführung eines Flugzeugs durch arabische Terroristen in Verbindung mit den RAF- Forderungen Ultimatum: Freilassung der 11 Häftlinge oder Tod Schleyers und aller 91 Flugzeuginsassen 3. Konflikt der Bundesregierung mit der RAF, Krisenmanagement Def. Rechtsstaat: Handlungen der Regierung unterstehen dem Recht und müssen Gerechtigkeit zum Ziel haben, um die Grundrechte aller Bürger zu gewährleisten Konflikt zwischen verschiedenen Menschenleben und der Integrität des Staates Ist es vertretbar das Leben von >91 Menschen zu riskieren das sich die Regierung nicht erpressen lässt? Fehler bei der Ermittlungsarbeit, Schleyer hätte befreit werden können, Information ging bei der Übermittlung verloren Vorwurf der Entwicklung zum Polizeistaat → Def. Polizeistaat: Staat, in dem die Bürger nicht durch das Recht und die Grundrechte geschützt sind, sondern willkürlichen Handlungen der Polizei und der Justiz ausgesetzt sind fragwürdige Handlungen und teilw. Zugeständnisse des Staates, um Informationen zu erhalten z.B. Zwangsernährung, um Hungertod zu verhindern, Verlegung in ein Gefängnis insg. vier Änderungen des Strafgesetzbuches fragliche Legalität von Rasterfahndungen, bei denen Daten von Million Unschuldigen erfasst wurden ,,übergesetzlicher Notstand" als Argumentationsgrundlage für rechtlich fragwürdige Handlungen, nicht mit der Definition des Rechtsstaates vereinbar ein Rechtsstaat solle auf Angriffe auf seine Legitimität mit den Mitteln des Rechts reagieren, nicht außerhalb Einschränkungen basierten auf Vermutungen, Verfahren waren überhastet, Gesetzesänderungen einzelfallorientiert 4. Vorschläge zur Befreiung Schleyers Häftlinge werden freigelassen, im Zielland wieder eingefangen mit Glück verbunden Gefahr besteht, dass Häftlinge nicht wieder eingefangen werden können → verstößt gegen richterlichen Beschluss (Haftstrafe) bei Gelingen wäre es eine gute Lösung, Schleyer wäre gerettet, Terroristen im Gefängnis Flugzeug mit Doubles der Häftlinge ● ● ● riskant, könnte leicht aufgedeckt werden Repressalien gegen Angehörige der Terroristen nicht rechtlich vertretbar Angehörige sind nicht für die Handlungen der Terroristen verantwortlich, können nicht dafür bestraft werden erinnert an Vorgehen der NSDAP gegen Angehörige der Widerstandskämpfer Änderung des Grundgesetzes, um Todesstrafe zu erlauben entspricht nicht meiner Vorstellung von Gerechtigkeit wäre rechtsstaatlich, da Gesetzesänderungen durch Bundesrat und -verfassungsgericht beschlossen werden müssen wirkt willkürlich, man kann nicht jedes Mal, wenn die Gesetze auf die aktuelle Situation nicht passen diese ändern (zu viele Demos von Coronagegnern? = Meinungs- und Demonstrationsfreiheit abschlaffen → geht nicht) zeitaufwendig lässt keiner schnelle Befreiung Schleyers zu Ostverträge unter Willy Brandt 1) Entstehungskontext Ostverträge waren eine Reihe von Abkommen, die in den 1970er Jahren zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Staaten des Warschauer Pakts unterzeichnet wurden Diese Verträge wurden vor dem Hintergrund der Entspannungspolitik zwischen Ost und West abgeschlossen ● Moskauer Vertrag - 12.08.1970 zwischen BRD und UdSSR 2) Inhalt ● Die Entspannungspolitik war eine Politik des Ausgleichs und der Zusammenarbeit zwischen den beiden politischen Blöcken, die dazu beitragen sollte, den Kalten Krieg zu entschärfen und die Spannungen zwischen Ost und West zu reduzieren wichtige Rolle spielte hierbei die neue Ostpolitik der sozialliberalen Koalition unter Bundeskanzler Willy Brandt Willy Brandt war während Großer Koalition (1966-1969) Außenminister → Oktober 1969 kam FDP-SPD Koalition an die Macht, mit Willy Brandt (SPD) als Bundeskanzler & Walter Scheel (FDP) als Außenminister ● Neue Außenpolitik deutete sich schon unter Großer Koalition an, aber Willy Brandt brachte sie als Bundeskanzler energisch voran → Ziel: neue intensivierte Ostpolitik (,,Wandel durch Annäherung") und die Aufnahme geregelter, staatlicher Beziehungen zur DDR Die Unterzeichnung des Moskauer Vertrages war ein bedeutender Schritt in Richtung Entspannung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Sowjetunion → Durch den Moskauer Vertrag erhielt Brandt die Erlaubnis mit anderen sozialistischen Republiken Verträge zu schließen ● ● Die Oder-Neiße-Linie und die innerdeutsche Grenze werden als unantastbar angesehen Folge: faktische Anerkennung der DDR als eigenständigen Staat, damit wurde zumindest kurzfristig das Ziel der Wiedervereinigung aufgegeben Frieden ist in Europa nur möglich, wenn die Grenzen als unve allgemeiner Gewaltverzicht angesehen werden + 3) Probleme bei der Entstehung BRD als Mitglied der NATO und SU als Führungsmacht des Warschauer Paktes → beide Blöcke, die ideologisch und militärisch stark voneinander polarisiert waren USA sah möglichen Bruch der Solidarität des Bündnisses Befürchtung, dass Vertrag Einheit & Effektivität der NATO untergraben könnte Befürchtungen & Widerstand in UdSSR Sorge, dass Unterzeichnung des Vertrages ideologische Reinheit des Kommunismus untergraben und sowj. Führungsmacht in Osteuropa in Frage stellen könnte Kritik in BRD von CDU/CSU → Misstrauensvotum gegen Brandt → sahen es als Verrat ihrer Interessen (Westintegration) 4) Wertung der Verträge ● ● ● ● BRD: In deutscher Öffentlichkeit größtenteils positiv aufgenommen Kritik von Konservativen und nationalistischen Kreisen → sahen Vertrag als Verrat an der Westintegration SU: Sowjetische Führung betont, dass Vertrag auf Gegenseitigkeit beruht und ein wichtiger Schritt zur Normalisierung der Beziehungen mit Westdeutschland & zur Stärkung der sowj. Position in Europa angesehen wird Manche kritisierten → Denken, dass somit Stellung der SU in Europa geschwächt werden würde NATO-Partner: ● USA war besorgt Frankreich und Italien sahen wichtigen Schritt Ostblock-Länder: Warschauer Vertrag - 07.12.1970 zwischen BRD und Volksrepublik Polen Am Tag der Unterzeichnung: Kniefall von Warschau → Kniefall in ehemaligen jüdischen Ghetto als Zeichen der Wiedergutmachung als Entschuldigung der NS-Verbrechen 2) Inhalt Misstrauen-> Polen & Tschechoslowakei sahen Vertrag als Bedrohung für eigene Unabhängigkeit und Stellung innerhalb des sowj. Einflussbereiches Unverletzlichkeit der jetzt bestehenden Grenzen (Oder-Neiße-Linie, Westgrenze Polens) Keine zukünftigen Gebietsansprüche, auch nach einer möglichen Wiedervereinigung wird Grenze der DDR zu VR Polen von der BRD anerkannt Folge: Polen wird in seinen Grenzen anerkannt, d.h. eine Wiedervereinigung darf nicht zu Lasten Polens fallen ● Aussiedlung von in Polen verbliebenen Deutschen ● Wiedergutmachung der NS-Verbrechen → Kniefall von Warschau 3) Probleme bei der Entstehung ● Anerkennung der bestehenden Grenze zw. BRD und Polen → Deutschen waren zunächst nicht bereit Grenze anzuerkennen, da sie so auf frühere Gebiete im Osten verzichten müssen & Polen bestand auf Anerkennung und wollte klare Bestätigung der Grenzen Menschliche Verantwortung: Vertrag sah eine Verpflichtung der BRD zur Wiedergutmachung von Kriegsschäden und die Anerkennung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor → Frage sehr umstritten, da sie mit der Frage der Verantwortung und Schuld für den Zweiten Weltkrieg verbunden war BRD: innenpolitisch → Verrat an den Interessen 4) Wertung der Verträge ● ● ● BRD: Von Regierung als großer diplomatischer Erfolg Widerstand von Konservativen, befürchteten dass Vertrag die Vertreibung und Enteignung von Millionen Deutschen aus ehemaligen deutschen Ostgebieten rechtfertigen würde Polen: Grundlagenvertrag - 21. Dezember 1972 zwischen BRD und DDR 2) Inhalt ● ● Von Allgemeinheit als wichtigen Schritt zur Anerkennung der polnischen Souveränität und territorialen Integrität gesehen Kritik von Nationalisten → befürchten, dass Vertrag zur Schwächung der engen Beziehung zw. Polen und SU führen würde SU und andere Staaten des Warschauer Paktes Sahen Vertrag positiv und als wichtigen Schritt zur Entspannung und zum Vertrauen, sowie als Grundlage für bessere Zusammenarbeit Beide Staaten entwickeln gutnachbarschaftliche Beziehungen Sind gleichberechtigt Respektieren sich als selbstständige Staaten und mischen sich weder in innere noch äußere Angelegenheiten des anderen Staates ein Wegfallen der Hallstein-Doktrin & Alleinvertretungsanspruch → DDR wird als Souverän angesehen 10-Punkte-Programm (innerdeutsche wirtschaftliche, verkehrstechnische, kulturtechnische Verbesserung + Zusammenarbeit auf sportlichem Gebiet...) Folge: faktische Aufgabe der baldigen Wiedervereinigung verschoben, beide Staaten füreinander Ausland, ständige Vertretungen aber keine internationalen Vertretungen 3) Probleme bei der Entstehung Angespanntes innerdeutsches Verhältnis daher vorher schon mehrere Treffen; Bsp.: in Erfurt BRD und DDR erkannten sich nicht gegenseitig als eigenständige Staaten an Schwierige Verhandlungen beide sehr unterschiedliche Vorstellungen und Ansprüche Internationale Konstellation (Vorstellung USA von Annäherung und UdSSR Beibehaltung der Teilung) Befürchtung, dass durch Anerkennung der DDR die Teilung Deutschlands zementiert wurde 4) Wertung der Verträge ● BRD: Von Politikern und Mehrheit der Bevölkerung positiv gewertet Kritiker befürchteten, dass Position der DDR gestärkt wird DDR: Wurde als wichtiger diplomatischer Erfolg gefeiert Anerkennung der DDR als eigenständigen Staat und Verbesserung wirtschaftliche Beziehungen Prager Vertrag - 11.12.1973 zwischen BRD und Tschechoslowakei 2) Inhalt Anerkennung der Oder-Neiße-Linie durch BRD als Staatsgrenze zw. DDR und Polen Verbesserung der Beziehung → Erleichterung der Grenzübertritte ● BRD verpflichtete sich umstrittene Gebiete in T. anzuerkennen und keine Ansprüche zu erheben. Streitfragen sollen friedlich gelöst werden Intensiver Austausch und Zusammenarbeit der Zivilgesellschaft (Zusammenarbeit auf kultureller Ebene → Austausch von Studenten, Künstlern, Wissenschaftlern) 3) Probleme bei der Entstehung historische Last des Münchner Abkommens von 1938, das den Anschluss des Sudetenlandes an das nationalsozialistische Deutschland ermöglichte und von der Tschechoslowakei als Verrat betrachtet wurde → BRD musste sich daher von der nationalsozialistischen Vergangenheit distanzieren und gleichzeitig die legitimen Sicherheitsbedürfnisse der Tschechoslowakei anerkennen Tschechoslowakei hatte Bedenken, dass die Anerkennung der bestehenden Grenze langfristig die territorialen Ansprüche Deutschlands erneuern könnte Dauerte 3 ½ Jahre, bis Prager Vertrag unterzeichnet wurde schwierige Verhandlungen zwischen Brandt und Prager Regierung → Hauptsächlich wegen ideologischen Differenzen der Staaten ● ● ● ● 4) Wertung der Verträge ● Tschechoslowakei: Von Regierung und Medien als Erfolg gefeiert betonten wirtschaftliche Vorteile & Souveränität der Tschechoslowakei BRD: Reaktion gemischt Von manchen kritisiert, da Vertrag Frage nach Menschenrechten und der Freiheit in T. nicht ansprach und forderten, dass BRD ihre Unterstützung für Opposition in T. verstärken soll Andere sahen den Vertrag als Zeichen künftig guter Zusammenarbeit Positiv: letzter Baustein von Brandts neuer Ostpolitik, um gut nachbarliche Beziehungen mit dem Osten aufzubauen Vergleich DDR und BRD Gründung Politisches System Wirtschaftssysteme BRD - 13.05.1949 Parlamentarische Republik Prinzip des pluralistischen. Mehrparteiensystems (CDU, CSU, FDP, SPD) vom Volk gewählte Abgeordnete verfügen im Bundestag über ein freies Mandat Bundestagswahlen finden alle vier Jahre allgemein, gleich und geheim statt Gewaltenteilung Bundesländer verfügen im Bundesrat über ein Mitbestimmungsrecht Soziale Marktwirtschaft (Ludwig Erhardt schlug damit Mittelweg zw. Freier Marktwirtschaf & Planwirtschaft ein) → Markt organisiert sich selbst durch Angebot und Nachfrage → Sicherung DDR 07.10.1949 Kommunistische Diktatur (bezeichnete sich aber selbst als Volksdemokratie) Prinzip des realen Sozialismus (Sozialismus gehört zur Staatsform) - Volkskammer das höchste politische Organ (= offizielles Parlament der DDR, deren Abgeordnete wählten Staatsrat & Ministerrat) Volkskammer wurde alle vier (später fünf) Jahre nach allgemeinen und gleichen Wahlen (jedoch nicht geheim) vom Volk gewählt Zusammensetzung der Abgeordnete vorher in Einheitsliste festgelegt (= Festlegung über Verteilung der Sitze der Parteien, SED hatte als Massenpartei eine dauerhafte absolute Mehrheit) Oberste Staatsgewalt führte SED aus stand im Austausch mit KPDSU Herrschaft der SED war zentralistisch organisiert und erfasste alle Lebensbereiche Andere Parteien waren formal erlaubt, jedoch gemeinsam mit der SED in der Nationalen Front zusammengeschlossen Keine Gewaltenteilung, da staatliche Einrichtungen eng mit SED verbunden waren Ein-Partei-Staat ➜Parteidikatur Seit 1952 planmäßiger Aufbau des Sozialismus → gemäß marxistisch-leninistischer Lehre sollten Klassenunterschiede in der Gesellschaft überwunden werden →Planwirtschaft → wirtschaftliche Prozesse von Wichtigste Bündnisse freier Wettbewerb und Privateigentum Fokus auf Industrie Wirtschaftshilfen durch Marshallplan produktive Industriebasis im Ruhrgebiet soziale Fürsorge von Staat für Bedürftige (Kranken-, Unfall-, Arbeitslosen-, Rentenversicherungen) rasanter Aufschwung in Produktion, Exporten und Konsum führte in 1950er Jahren zu Wirtschaftswunder NATO 1955 (USA) Staat festgelegt; kein Privateigentum an Produktionsmittel (Industriebetriebe, Landwirtschaft, ...) Fokus auf Landwirtschaft Keine Wirtschaftshilfen → von SU durch Demontagen und Reparationsforderungen sogar geschwächt Kollektivierung der Landwirtschaft durch Bodenreformen 1956/56 (Enteignung der Landflächen) Unzureichende Wirtschaftsentwicklung → Volksaufstand 17.Juni 1953 Höherer Lebensstandard im Westen führte zu Auswanderungswelle aus DDR → durch Mauerbau am 13. August 1961 gestoppt Warschauer Pakt 1955 (SU)