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Die Kopenhagener Kriterien
21.11.2021
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KOPENHAGENER KRITERIEN ● SEID DEM 22.JUNI 1993 BESCHLOSSEN BEIM EU-GIPFEL IN KOPENHAGEN • VON DEM EUROPÄISCHEN RAT DER STAATS- UND REGIERUNGSCHEFS AUFGESTELLT KRITERIEN, DIE EIN LAND ERFÜLLEN MUSS, UM BEITRITTSKANDIDAT FÜR DIE EUROPÄISCHE UNION ZU WERDEN ALLGEMEINE INFORMATIONEN ● 1. KRITERIEN/VORRAUSSETZTUNGEN DAS POLITISCHE KRITERIUM 2. DAS WIRTSCHAFTLICHE KRITERIUM 3. DAS AQUIS KRITERIUM Stand: 01.02.2020 Kriterien für die Aufnahme in die Europäische Union Politisches Kriterium Institutionelle Stabilität als Garantie für demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, für die Wahrung der Menschenrechte sowie die Achtung und den Schutz von Minderheiten. Wirtschaftliches Kriterium Funktionsfähige Marktwirtschaft sowie die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der Union standzuhalten. Kriterium der Übernahme des Besitzstandes der EU Übernahme der aus einer Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen und der Ziele der Politischen Union sowie der Wirtschafts- und Währungsunion. Die sogenannten Kopenhagen-Kriterien wurden 2003 vom Europäischen Rat in Kopenhagen für die Aufnahme der mittel- und osteuropäischen Länder (MOEL) beschlossen. Die Kriterien galten und gelten auch für die Aufnahme aller weiteren Länder. EU-Beitrittskriterien CRP-Infotec Ⓒrichter-publizistik ● ● BEITRITT EINES LANDES IN DIE EU SIND DIE KRITERIEN ERFÜLLT, KOMMT EIN LAND ALS BEITRITTSKANDIDAT INFRAGE EUROPÄISCHE PARLAMENT MUSS MIT DER ABSOLUTEN MEHRHEIT DEM BEITRITTSABKOMMEN ZUSTIMMEN, DANACH DER RAT → EINSTIMMIG • EIN VERTRAG ZWISCHEN MITGLIEDSSTAATEN UND BEITRITTSLÄNDERN, WELCHER DEN BEITRITT BESTÄTIGT MUSS MIT DEN RATIFIKATIONSURKUNDEN HINTERLEGT WERDEN →ERST DANN KANN EIN LAND ENDGÜLTIGES MITGLIED DER EU WERDEN →ERFOLGREICH AUFGENOMMENE LÄNDER: ÖSTERREICH 1995 ODER MALTA 2004 WAS PASSIERT, WENN EIN MITGLIEDSSTAAT GEGEN DIE KRITERIEN VERSTÖBT ? ● NACH ARTIKEL...
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7 DES EU-VERTRAGS KANN FESTGESTELLT WERDEN, DASS EINE VERLETZUNG DURCH EINEN MITGLIEDSSTAAT BESTEHT UND WELCHE KONSEQUENZEN DIES NACH SICH ZIEHT • RAT DER EU KANN MIT QUALIFIZIERTER MEHRHEIT BESCHLIEBEN: →BESTIMMTE RECHTE EINES LANDES AUSZUSETZEN →EBENSO DIE STIMMRECHTE DES VERTRETERS DER REGIERUNG DIESES MITGLIEDSTAAT IM RAT • „RECHTSSTAATMECHANISMUS“ SEID 2014, UM DERARTIGE NEIGUNGEN FRÜHZEITIG ZU ERKENNEN EU HAT ENDE 2020 BESCHLOSSEN, DIE WIRKSAMKEIT DES MECHANISMUS ZU ERHÖHEN ANFANG 2021 IST NEUER RECHTSSTAATSMECHANISMUS IN KRAFT GETRETEN → VERSTÖBE GEGEN BESTIMMTE WERTE DER EU SOLLEN FINANZIELLE FOLGEN HABEN ●