EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei - eine unendliche Geschichte?
Die Türkei beantragte im September 1959 die Aufnahme als assoziiertes Mitglied in der EWG. Dies führte im September 1963 zum "Ankara-Abkommen", einem Assoziationsabkommen zwischen der EWG und der Türkei mit der Option einer späteren Vollmitgliedschaft. Jedoch wurde dieses Abkommen im September 1980 aufgrund eines Militärputsches in der Türkei ausgesetzt und erst im April 1987 stellte die Türkei den Antrag auf Vollmitgliedschaft in der EG. Die EG-Kommission lehnte diesen Aufnahmeantrag im Dezember 1989 jedoch aufgrund politischer und wirtschaftlicher Instabilität ab.
Im Januar 1996 folgte die Zollunion zwischen der EWG und der Türkei, und im Dezember 1999 verlieh die EU der Türkei den Status eines Beitrittskandidaten. Die Türkei unternahm politische Reformen, wie die Abschaffung der Todesstrafe, die Zulassung der kurdischen Sprache in Schulen und im Rundfunk, und im Dezember 2002 beschloss die Europäische Union, im Jahr 2004 über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zu entscheiden. Im Juli 2003 beschloss das türkische Parlament Reformen, die den Einfluss des Militärs beschränken sollten.
Trotz dieser Entwicklungen kam es immer wieder zu Problemen in den Beitrittsverhandlungen, beispielsweise als im Dezember 2006 die EU Verhandlungen zu 8 von 35 Themen suspendierte, weil die Türkei das "Ankara-Protokoll" nicht auf Zypern anwendete.
Vorteile eines Türkei-EU-Beitritts
Pro
- Die EU erhält weltpolitisch mehr Gewicht.
- Die Türkei setzt demokratiepolitische Reformen um, wie die Abschaffung der Todesstrafe und mehr Rechte für Minderheiten.
- Neue Zugangsmöglichkeiten zu einem Markt mit über 75 Millionen Konsumenten.
- Die türkische Wirtschaft wächst.
- Ein Brückenschlag zur islamischen Welt.
- Die EU muss ihre Zusagen einlösen, da sich die Türkei seit 40 Jahren um einen Beitritt bewirbt.
Nachteile eines Türkei-EU-Beitritts
Kontra
- Die Türkei gehört geographisch nicht zu Europa.
- In der Praxis missachtet die Türkei die Menschenrechte, wie z.B. zu wenig Presse- und Meinungsfreiheit und das Bestreben Erdogans, die Todesstrafe wieder einzuführen.
- Die Kosten könnten von der EU nicht verkraftet werden, da die Türkei ein stark agrarisch ausgerichtetes Land ist.
- Die türkische Wirtschaft entspricht nicht dem europäischen Standard.
- Mit der Türkei würde die EU schwierige Außengrenzen zum Iran, zu Syrien und den Kaukasusstaaten erhalten.
- Der Völkermord an den Armeniern im Ersten Weltkrieg wird von der Türkei nach wie vor geleugnet.
Fazit
Türkei ist bereits seit 1996 Mitglied der Zollunion der EU, was für einen Beitritt sprechen kann. Dennoch gibt es viele Gründe, die gegen einen Beitritt der Türkei zur EU sprechen, wie die geografische Lage, die Achtung der Menschenrechte und die wirtschaftlichen Unterschiede. Daher ist es wichtig, dass diese Frage sorgfältig und aus verschiedenen Perspektiven betrachtet wird.
