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16.7.2021
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Globde Strukturen & Prozesse - Beitrag oder UN zur Konfliktkowattigung & Friedlanssicherung Sicherheitsrat Hauptaufgabe: Sicherung des Weltfrieden Mitglieder Ziele der UN >>> Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens & der internationalen Sicherheit durch kollektive Maßnahmen >>> Entwicklung freundschaftlicher, auf dem Grundsatz der Gleichberechtigung beruhenden Beziehungen zwischen den Nationen >>> Förderung der internationalen Zusammenarbeit zur >>> Lösung von internationalen Problemen >>> Förderung der Achtung Menschenrechte & Grundfreiheiten >> Ein Mittelpunkt zu sein, in dem die Bemühungen der Nationen zur Verwirklichung dieser gemeinsamen Ziele aufeinander abgestimmt werden Zwangsmaßnahmen Vorraussetzungen » Bedrohung oder Bruch des Weltfrieden >>> Aggression/Vorliegen einer Angriffshandlung Zwangsmaßnahmen >>> Ausschluss Waffengewalt (Art 41) >>> Handelsboykott >>> Blockade des Land-, See & Luftverkehrs >>> Abbruch diplomatischer Beziehungen » Anwendungen Waffengewalt (Art 42ff.) >>>> Einsatz von Luft-, See- & Landstreitkräfte >>> Bildung eines UN-Oberkommandos >>> Durchführung der Maßnahmen von allen oder einigen Mitgliedern der UN » Insgesamt 15 Mitglieder » 5 ständige Mitglieder mit Vetorecht (USA, RUS, GBR, FRA,CHN) >>> Vetorecht (dadurch stärkerer Einfluss) >>> 10 nicht-ständige Mitglieder (für jeweils 2 Jahre von der Generalversammlung gewählt) Beschlussfassung » Beschlüsse werden mit einer Mehrheit von 9 Stimmen verabschiedet, einschließlich der 5 ständigen Mitglieder » Beschlüsse können durch das Vetorecht blockiert werden (häufig der Fall) Arbeitsweise >>> Gremium tagt in der Öffentlichkeit »»> Arbeit wird durch Arbeitsgruppen & Ausschüssen zu verschiedenen Themen unterstützt Generalversammlung » Hauptorgan, dass aus Regierungsvertretern der Mitgliedstaaten besteht, mit je einer Stimme (One State - One Vote) >>> tagt einmal jährlich im September in New York, als Diskussionsforum für globale...
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Probleme >>> zahlreiche Unterorgane strukturieren kontinuierliche Arbeit » In den wichtigsten 6 Ausschüssen wird eine fachbezogene Arbeit zur Vorbereitung in den Gremien durchgeführt » wichtigstes Forum der Weltpolitischen Diskussion (Parlament der Nationen) >>> Prüft & genehmigt den Haushaltsplan der UNO Globde Strukturen & Prozesse - Beitrag der UN zur Konfliklbewältigung & Friedenssicherung Generalversammlung Vollversammlung Wirtschafts- & Sozialrat 54 Mitglieder Internationaler Gerichtshof 15 Richter Generalsekretär Spitze der Uno Die Uno Sicherung des Weltfrieden" Sicherheitsrat 5 ständige Mitgleider 10 nichtsständige Mitgleider ständige UN-Hilfsorganisationen UNICEF Sonderorganisationen UNESCO Blauhelmsoldaten » Soldaten, die sich durch blaue Helme gut von anderen Truppen unterscheiden lassen » kein Kampfauftrag (Waffen nur zur Selbstverteidigung) » Friedenstruppen zur Friedenserhaltung Kritik » Schlecht ausgebildete Soldaten >>> Mangelnde Ausrüstung » Ungenau formulierte Mandate Robustes Mandat >>> Anwendung von Waffengewalt zur Verteidigung der Mission & zum Schutz von Zivilisten Aufgaben >>> Überwachung von Waffenstillständen » Absicherung des zivilen Wiederaufbaus » Aufbau einer Verwaltung in einem Krisenstaat Responsibility to protect (R2P) >>> Festlegung, was zu tun ist, wenn ein Staat keine Zustimmung für Intervention oder humanitäre Hilfe gibt Grundsätzlich gilt >>> Souveränität eines jeden Staates » prinzipiell keine Nichteinmischung in innere Angelegenheiten >>> Schutz der Bürger muss auf nationaler Ebene gewährleistet werden »Wenn Schutz nicht gewährleistet wird, greift die Schutzverantwortung auf internationaler Ebene Schwerpunkte >>> präventive & friedliche Maßnahmen Rechtfertigung, nur wenn >>> Es eine hohe Anzahl von getöteten Zivilisten innerhalb kurzer Zeit gibt >>> Erwartung von nur geringen Verlusten bei militärischen Eingreifen >>> Chancen auf nachhaltige, langfristige Sicherheit