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☁︎︎ Fragestellung: Welche Stellung nimmt die AfD in der politischen Landschaft des deutschen Parlamentarismus ein? Ist die AfD im Grundsatz eine demokratische Partei? (beinhaltet eigene Stellungsnahme und Meinung!!)
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Fragestellung: Welche Stellung nimmt die AfD in der politischen Landschaft des deutschen Parlamentarismus ein? Ist die AfD im Grundsatz eine demokratische Partei? Parteien sind ein wichtiger Bestandteil der deutschen Demokratie. Ihr Ziel ist es, eine Verbindung zwischen Volk und Staatsorgane zu sorgen, eine Verbindung zwischen Bürger und das politische System herzustellen, eine politische Beteiligung zu ermöglichen und sich dabei selbstverständlich an den Grundprinzipien der Demokratie einzuhalten. Das Gegenteil der Wertvorstellungen der Demokratie ist der Extremismus, der ebenso von Parteien vertreten werden kann. Im nachfolgenden Text werde ich mich damit auseinandersetzen, wie es mit der AfD aussieht. Die Alternative für Deutschland (AfD) ist die jüngste der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien. Sie sitzt schon seit Ende 2018 in allen 16 Landesparlamenten und im Europäischen Parlament und ist seit 2017 bereits im Bundestag. Die Arbeit der AfD-Parlamentarier in den Ländern und Äußerungen der Parteiführung zeigen, dass die AfD genau das nicht ist, was sie im Namen trägt: eine Alternative. Ihre Geschichte ist eine Geschichte der Radikalisierung: Wenn wir die Entwicklung der Partei seit ihrer Gründung vor 7 Jahren betrachten, wird es deutlich, dass sie sich von einer eurokritischen Partei mit wirtschaftsliberalem Anspruch zu einer rechtspopulistischen und nationalkonservativen Partei fortentwickelt hat. Dass die AfD eine rechte Partei ist, würde sie auch selbst auf Nachfrage gar nicht in Zweifel ziehen....
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Alternativer Bildtext:
Die Bezeichnung ,,extremistisch“ deutet indessen an, dass sie gegenüber den Grundlagen der Demokratie und pluralistischer Gesellschaft ein Konfliktverhältnis haben könnte, was meiner Ansicht nach stimmt. Vor fast zwei Jahren hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als "Prüffall" für Beobachtung eingeordnet, da die AfD immer am Rande der Demokratie steht, bereit zum Extremismus auszurutschen. Sie ist sehr dafür bekannt, sich rassistisch und ausländerfeindlich zu äußern, doch wenn es um Rassismus in der AfD geht, wird dieser aus der Partei verneint oder unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit verbreitet. Höchstens seien es Ausrutscher und Einzelmeinungen, die "sehr wahrscheinlich aus dem Kontext gerissen und falsch zitiert werden“. Hingegen sind die Grenzen der Meinungsfreiheit für die AfD natürlich erreicht, wenn Mitglieder der eigenen Partei laut Gericht als Faschisten oder ähnliches bezeichnet werden. Es geht ihr also nicht darum, die Grundsätze der Demokratie zu verfolgen, sondern durch ihre Darstellung als Opfer und Nutzung rechtsextremer diskriminierender Begriffe mehr Wähler zu sich zu gewinnen. Von den achtzehn Gründern der AfD sind heute nur noch vier in der Partei. Grund dafür ist der Abkehr vom Rechten Kampagne Thema. Die Euro- Krise und die Sarazin-Debatte waren schnell kein wichtiges Thema mehr. Teile der Partei merkten, dass die eigenen Wähler zwar den Euro und die EU ablehnten, aber der Rassismus und Abwertung von Minderheiten noch mehr Menschen ansprach: Das völkische, nationalistische, rassistische und antisemitische Gedankengut, das immer mehr an Bedeutung in Deutschland gewinnt. "Jede zweite Messerattacke in Sachsen von Ausländern verübt-CDU lässt Messereinwanderung zu!" - Der große Erfolg der AfD bestand darin, Angela Merkels Flüchtlingspolitik infrage zu stellen: "Heute sind wir tolerant, morgen fremd im eigenen Land." (Alexander Gauland, Co-Vorsitzende der AfD). Dieser Satz wurde zuerst durch die Neonazi-Band "Gigi und die Braunen Stadtmusikanten" geprägt auf ihrer CD "Adolf Hitler lebt!". Auf diesem Album feierten sie auch die Mordserie des rechtsextremen Nationalisten Undergrounds und unterstützten die Idee, weitere Morde an Migranten zu begehen. Alexander Gauland hat auch davon gesprochen, eine "Invasion von Ausländern" zu bekämpfen, und die Partei konzentriert sich offensichtlich auf den Islam und die Migration und sieht den Islam als fremd für die deutsche Gesellschaft an. Die AfD lehnt Einwanderung und ethnische und kulturelle Vielfalt ab, was deutet, dass Rassismus eine große Rolle in ihrem Wahlprogramm spielt. Doch nicht nur die Ausländerfeindlichkeit wird als Strategie der AfD für Wählergewinn genutzt: Die aggressive Systemkritik anhand der AfD spricht viele deutsch Bürger, an die mit dem System unzufrieden sind und deswegen auch an den Wahlen nicht teilgenehmen. Durch diese Ablehnung sind Neonazis, Verschwörungstheoretiker usw. Teil der Sammelbecken verschiedenster Rechtsextremisten die dann für die AfD wählen. Doch die Partei geht strategisch noch weiter populistisch vor: Anstatt „die da oben“ (Elite) oder „die da unten“ heißt es bei der AfD: ,,die einzig wahre Opposition für das Volk" gegen alle anderen Parteien, die „dem Volk“ nicht dienen. Dadurch vermittelt die Partei ihre modernisierte rechtsradikale Ideologie besser in der Öffentlichkeit, inszeniert sich dadurch als eine weniger extreme und potenziell wählbare Partei, die überraschenderweise viele anspricht, insbesondere die derzeitigen Corona Leugnern die ihr Glauben an die Regierung schon längst verloren haben. Aus den zuletzt gennanten Gründen vertrete ich den Standpunkt, dass die AfD offensichtlich keine demokratische Partei ist, sondern eine rechtsextremistische Partei, die sich sehr neorassistisch verhält und die ethnische und kulturelle Vielfalt ablehnt, die für mich persönlich eine große Bedeutung hat, nicht nur, weil ein solches Benehmen gegen die Menschenwürde verstößt, sondern auch, weil solche Menschen eine sehr falsche Ansicht auf unserer Welt haben. Fundament der AfD sind Rassismus, Feindlichkeit gegenüber liberalen Grundwerten und Ablehnung der liberalen Demokratie: Wer das noch in Ordnung findet und die Partei unterstützt, würde ich dringend raten, lieber nochmal darüber nachzudenken, denn so eine demokratiefeindliche Partei könnte uns ernsten Bedrohungssituationen bringen. Quelle Infos https://www.duhastdiewahl.de/demokratische-grundsaetze-in-deutschland/ https://www.bpb.de/politik/grundfragen/parteien-in- deutschland/42034/parteien-in-der-demokratie https://www.sowi- Allgemein über online.de/reader/historische politische bildung/wichtigkeit von demokratie.html die Demokratie und Parteien https://www.daskleineeinmaleins.eu/deutschland/afd/ https://de.statista.com/infografik/23655/das-halten-die-deutschen-von-der-afd/ https://www.kindersache.de/bereiche/wissen/politik/was-ist-die-afd https://www.merkur.de/politik/afd-alternative-fuer-deutschland- rechtspopulismus-bundessprecher-90015079.html https://www.tagesschau.de/inland/afd-fluegel-beobachtung-101.html https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wp- content/uploads/2019/08/AFD_Handreichung web.pdf https://www.afd.de/zuwanderung-asyl/ https://link.springer.com/chapter/10.1007/978-3-322-80547-8 2 https://de.wikipedia.org/wiki/Extremismus https://www.mobile-opferberatung.de/wp- content/uploads/2017/10/news53 Interview lang.pdf https://www.belltower.news/demokratie-in-gefahr-die-geschichte-der-afd-ein- weg-der-radikalisierung-89473/ https://www.schule-bw.de/faecher-und- "Einhaltung der Menschenrechte, das freie Wahlrecht und die schularten/gesellschaftswissenschaftliche-und-philosophische- faecher/gemeinschaftskunde/materialien-und-medien/Parteien/afd Meinungsfreiheit sind Grundsätze der Demokratie Was ist die AfD? ,,Die AfD wird von der Verfassungsschutz beobachtet" "AfD lehnt Einwanderung und ethnische und kulturelle Vielfalt ab" Allgemein über Extremismus "Rassismus verletzt die Menschenwürde" Sonstiges https://www.tagesspiegel.de/politik/die-afd-und-ihre-waehler-rechtsradikalismus- und-populismus-muessen-gemeinsam-bekaempft-werden/25633654.html https://www.kleinerfuenf.de/de/10-gute-gruende-nicht-die-afd-zu-waehlen
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Die Bezeichnung ,,extremistisch“ deutet indessen an, dass sie gegenüber den Grundlagen der Demokratie und pluralistischer Gesellschaft ein Konfliktverhältnis haben könnte, was meiner Ansicht nach stimmt. Vor fast zwei Jahren hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als "Prüffall" für Beobachtung eingeordnet, da die AfD immer am Rande der Demokratie steht, bereit zum Extremismus auszurutschen. Sie ist sehr dafür bekannt, sich rassistisch und ausländerfeindlich zu äußern, doch wenn es um Rassismus in der AfD geht, wird dieser aus der Partei verneint oder unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit verbreitet. Höchstens seien es Ausrutscher und Einzelmeinungen, die "sehr wahrscheinlich aus dem Kontext gerissen und falsch zitiert werden“. Hingegen sind die Grenzen der Meinungsfreiheit für die AfD natürlich erreicht, wenn Mitglieder der eigenen Partei laut Gericht als Faschisten oder ähnliches bezeichnet werden. Es geht ihr also nicht darum, die Grundsätze der Demokratie zu verfolgen, sondern durch ihre Darstellung als Opfer und Nutzung rechtsextremer diskriminierender Begriffe mehr Wähler zu sich zu gewinnen. Von den achtzehn Gründern der AfD sind heute nur noch vier in der Partei. Grund dafür ist der Abkehr vom Rechten Kampagne Thema. Die Euro- Krise und die Sarazin-Debatte waren schnell kein wichtiges Thema mehr. Teile der Partei merkten, dass die eigenen Wähler zwar den Euro und die EU ablehnten, aber der Rassismus und Abwertung von Minderheiten noch mehr Menschen ansprach: Das völkische, nationalistische, rassistische und antisemitische Gedankengut, das immer mehr an Bedeutung in Deutschland gewinnt. "Jede zweite Messerattacke in Sachsen von Ausländern verübt-CDU lässt Messereinwanderung zu!" - Der große Erfolg der AfD bestand darin, Angela Merkels Flüchtlingspolitik infrage zu stellen: "Heute sind wir tolerant, morgen fremd im eigenen Land." (Alexander Gauland, Co-Vorsitzende der AfD). Dieser Satz wurde zuerst durch die Neonazi-Band "Gigi und die Braunen Stadtmusikanten" geprägt auf ihrer CD "Adolf Hitler lebt!". Auf diesem Album feierten sie auch die Mordserie des rechtsextremen Nationalisten Undergrounds und unterstützten die Idee, weitere Morde an Migranten zu begehen. Alexander Gauland hat auch davon gesprochen, eine "Invasion von Ausländern" zu bekämpfen, und die Partei konzentriert sich offensichtlich auf den Islam und die Migration und sieht den Islam als fremd für die deutsche Gesellschaft an. Die AfD lehnt Einwanderung und ethnische und kulturelle Vielfalt ab, was deutet, dass Rassismus eine große Rolle in ihrem Wahlprogramm spielt. Doch nicht nur die Ausländerfeindlichkeit wird als Strategie der AfD für Wählergewinn genutzt: Die aggressive Systemkritik anhand der AfD spricht viele deutsch Bürger, an die mit dem System unzufrieden sind und deswegen auch an den Wahlen nicht teilgenehmen. Durch diese Ablehnung sind Neonazis, Verschwörungstheoretiker usw. Teil der Sammelbecken verschiedenster Rechtsextremisten die dann für die AfD wählen. Doch die Partei geht strategisch noch weiter populistisch vor: Anstatt „die da oben“ (Elite) oder „die da unten“ heißt es bei der AfD: ,,die einzig wahre Opposition für das Volk" gegen alle anderen Parteien, die „dem Volk“ nicht dienen. Dadurch vermittelt die Partei ihre modernisierte rechtsradikale Ideologie besser in der Öffentlichkeit, inszeniert sich dadurch als eine weniger extreme und potenziell wählbare Partei, die überraschenderweise viele anspricht, insbesondere die derzeitigen Corona Leugnern die ihr Glauben an die Regierung schon längst verloren haben. Aus den zuletzt gennanten Gründen vertrete ich den Standpunkt, dass die AfD offensichtlich keine demokratische Partei ist, sondern eine rechtsextremistische Partei, die sich sehr neorassistisch verhält und die ethnische und kulturelle Vielfalt ablehnt, die für mich persönlich eine große Bedeutung hat, nicht nur, weil ein solches Benehmen gegen die Menschenwürde verstößt, sondern auch, weil solche Menschen eine sehr falsche Ansicht auf unserer Welt haben. Fundament der AfD sind Rassismus, Feindlichkeit gegenüber liberalen Grundwerten und Ablehnung der liberalen Demokratie: Wer das noch in Ordnung findet und die Partei unterstützt, würde ich dringend raten, lieber nochmal darüber nachzudenken, denn so eine demokratiefeindliche Partei könnte uns ernsten Bedrohungssituationen bringen. Quelle Infos https://www.duhastdiewahl.de/demokratische-grundsaetze-in-deutschland/ https://www.bpb.de/politik/grundfragen/parteien-in- deutschland/42034/parteien-in-der-demokratie https://www.sowi- Allgemein über online.de/reader/historische politische bildung/wichtigkeit von demokratie.html die Demokratie und Parteien https://www.daskleineeinmaleins.eu/deutschland/afd/ https://de.statista.com/infografik/23655/das-halten-die-deutschen-von-der-afd/ https://www.kindersache.de/bereiche/wissen/politik/was-ist-die-afd https://www.merkur.de/politik/afd-alternative-fuer-deutschland- rechtspopulismus-bundessprecher-90015079.html https://www.tagesschau.de/inland/afd-fluegel-beobachtung-101.html https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wp- content/uploads/2019/08/AFD_Handreichung web.pdf https://www.afd.de/zuwanderung-asyl/ https://link.springer.com/chapter/10.1007/978-3-322-80547-8 2 https://de.wikipedia.org/wiki/Extremismus https://www.mobile-opferberatung.de/wp- content/uploads/2017/10/news53 Interview lang.pdf https://www.belltower.news/demokratie-in-gefahr-die-geschichte-der-afd-ein- weg-der-radikalisierung-89473/ https://www.schule-bw.de/faecher-und- "Einhaltung der Menschenrechte, das freie Wahlrecht und die schularten/gesellschaftswissenschaftliche-und-philosophische- faecher/gemeinschaftskunde/materialien-und-medien/Parteien/afd Meinungsfreiheit sind Grundsätze der Demokratie Was ist die AfD? ,,Die AfD wird von der Verfassungsschutz beobachtet" "AfD lehnt Einwanderung und ethnische und kulturelle Vielfalt ab" Allgemein über Extremismus "Rassismus verletzt die Menschenwürde" Sonstiges https://www.tagesspiegel.de/politik/die-afd-und-ihre-waehler-rechtsradikalismus- und-populismus-muessen-gemeinsam-bekaempft-werden/25633654.html https://www.kleinerfuenf.de/de/10-gute-gruende-nicht-die-afd-zu-waehlen