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Politische Bildung /
Europäische Union (EU)
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Zusammenfassung über: -Vertrag von Lissabon -Vertrag von Maastricht -Gründung EU -Motive zur Gründung der EU
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MOTIVE ZUR GRÜNDUNG wirtschaftliche Stabilitat · Zusammenschluss kleinerer Staaten gemeinsam bessere Entwicklung, mehr Gewicht Friede durch Zusammenarbeit Schumann- Plan: wirtschafliche Zusammenarbeit von DE & FR bei Konie & Stahl DER VERTRAG VON MAASTRICHT ( EU - Gründungsvertrag) · Unterzeichnet: 7. Feb. 1992 in Maastricht (NL) In Kraft seit 1. Nov. 1993 EG · macht aus EG -> EU Die 3 Säulen des Vertrags: Die Europäische Union 1. Säule Europäische Gemeinschaften -Agrarpolitik -Zollunion und Binnenmarkt - Strukturpolitik -Handelspolitik -Wirtschafts- und Währungsunion -Bildung und Kultur -Forschung und Umwelt -Gesundheitswesen Verbraucherschutz -Sozialpolitik EURATOM -Zusammenarbeit im Bereich Kemenergle EG KLAUSUR 2. Säule Gemeinsame Außen- 3. Säule Polizeiliche und und Sicherheitspolitik justiz. Zusammenarbeit Außenpolitik: - Kampf gegen die organisierte -Gemeinsame Positionen Kriminaltität (z.B. Drogen, Menschenhandel) -Friedenserhaltung -Menschenrechte -Demokratie -Hilfe für Nicht-EU-Staaten Sicherheitspolitik: -Gemeinsames Vorgehen -Kampf gegen den Terrorismus Gemeinsame Truppen GASP EUROPÄISCHE UNION 7Apachet in politik in Zivil- und Strafprozessen Polizelliche Zusammenarbeit PIZS WICHTIGE DATEN: Subsidiarität? = Probleme sollen auf der kleinsten Ebene gelöst werden -> wer ist davon betroffen 1. Jan. 2002: Euro wird gesetzliches zahlungsmittel 2004: Osterweiterung (+ 10 Staaten aus Osten in EU GRÜNDUNG EU 1951: Gründung Europäische Gemeinschaft für Konie (EGKS) und Stahl 1957: Gründung Europäische Wirtschaftsgemeinschaft 8 Europäische Atomgemeinschaft (EWG) ( EURATOM) 1965: 1992: EGKS + EWG + EURATOM -> Europäische Gemeinschaft (EG) Gründung der EU durch vertrag von Maastricht mit 12 Mitgliedsstaaten onne GB 27 Mitgliedsstaaten ( Heute DER VERTRAG VON LISSABON • In Kraft seit MEHR 1. Dez. 2009 • Demokratie: mehr Mitsprache der nationalen Parlamente, europ. Bürgerbegenren - Transparenz: öffentliche Ratssitzungen bei Gesetzesentsch. klarer Kompetenz katalog Effektivität: mehr Mehrheitsentscheidungen statt Ein- stimmigkeits zwang, Leitung des europ. Rates durch auf 2.5 Jahre gewählten Präsidenten Exekutive, Legislative und Judikative der EU Exekutive • Festlegung der allgemeinen politischen Ziele Europäischer Rat Europäische Kommission Parlament der Europäi- schen Union Rat der EU Europäischer Gerichtshof (EuGH) • Umsetzung des EU-Rechts und der Beschlüsse des Rates • Vertritt die EU...
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auf internationaler Ebene • Erlass von Rechtsvorschriften • Entscheidungsbe- fugnis in außen- und sicherheitspo- litischen Fragen Legislative • Direkte Gesetzes- initiative • Erstellt und verwaltet Haushalt • Mitentscheidung bei Gesetzen • Mitentscheidung über den Haushalt • Indirekte Gesetzesinitiative • Mitentscheidung bei Gesetzen . Mitentscheidung über den Haushalt Judikative • Wahrung der Verträge und des EU-Rechts
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