Europäische Union (EU)

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MOTIVE ZUR GRÜNDUNG Schumann- Plan: · Zusammenschluss kleinerer Staaten →gemeinsam bessere Entwicklung, mehr Gewicht . Friede durch Zusammenarbeit • Wirtschaftliche Stabilitat wirtschaftliche Zusammenarbeit von DE & FR bei Konie & Stani DER VERTRAG VON MAASTRICHT ( EU-Gründungsvertrag) · Unterzeichnet: 7. Feb. 1992 in Maastricht (NL) In kraft seit 1. Nov. 1993 · macht aus EG -> EU Die 3 Säulen des Vertrags: Die Europäische Union Europäische Gemeinschaften -Handelspolitik KLAUSUR EUROPAISCHE UNION 3. Saule Polizeiliche und und Sicherheitspolitik Justiz. Zusammenarbeit -Kampf gegen den Drag Zusammenarbeit in Z-und Gemeins Heinsame Außen GASP PIZS WICHTIGE DATEN Subsidiarität? = Probleme sollen auf der kleinsten Ebene gelöst werden -> wer ist davon betroffen 1. Jan. 2002: Euro wird gesetzliches zahlungsmittel 2004: Osterweiterung (+ 10 Staaten aus Osten in EU GRÜNDUNG EU 1951: Gründung Europäische Gemeinschaft für Konie (EGKS) und Stahl 1957: Gründung Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) 8 Europäische Atomgemeinschaft C EURATOM) 1965: EGKS + EWG + EURATOM 1992: →> Europäische Gemeinschaft (EG) Gründung der EU durch vertrag von Maastricht mit 12 Mitgliedsstaaten ( Heute onne GB 27 Mitgliedsstaaten DER VERTRAG VON LISSABON in Kraft seit MEHR 1. Dez. 2009 · Demokratie: mehr Mitsprache der nationalen Parlamente, europ. Bürgerbegenren Transparenz: öffentliche Ratssitzungen bei Gesetzesentsch. klarer Kompetenz katalog · Effektivitāt: mehr Mehrheitsentscheidungen statt Ein- stimmigkeits zwang, Leitung des europ. Rates durch auf 2.5 Jahre gewählten Präsidenten Exekutive, Legislative und Judikative der EU Exekutive Europäischer Festlegung der Rat allgemeinen politischen Ziele Europäische Kommission Parlament der Europäi- schen Union Rat der EU Europäischer Gerichtshof (EuGH) • Umsetzung des EU-Rechts und der Beschlüsse des Rates Vertritt die EU auf internationaler Ebene • Erlass von Rechtsvorschriften Entscheidungsbe- fugnis in außen- und sicherheitspo- litischen Fragen Legislative Direkte Gesetzes initiative •Erstellt und verwaltet Haushalt Mitentscheidung bei Gesetzen • Mitentscheidung über den Haushalt • Indirekte Gesetzesinitiative • Mitentscheidung bei Gesetzen Mitentscheidung über den Haushalt Judikative Wahrung der Verträge und des EU-Rechts

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