Die EU-Organe: Struktur und Aufgaben
Die Europäische Union verfügt über verschiedene Organe, die für ihr Funktionieren und ihre Entscheidungsprozesse von zentraler Bedeutung sind. Jedes dieser Organe hat spezifische Aufgaben und Verantwortlichkeiten.
Das Europäische Parlament
Das Europäische Parlament ist das einzige direkt von den EU-Bürgern gewählte Organ der EU. Es vertritt die Interessen der über 400 Millionen EU-Bürger und spielt eine zentrale Rolle im Gesetzgebungsprozess der Union.
Highlight: Das Europäische Parlament wird seit 1979 alle fünf Jahre direkt von den EU-Bürgern gewählt, was die demokratische Legitimität der EU stärkt.
Das Parlament besteht aus 750 Abgeordneten und einem Präsidenten, die aus allen EU-Mitgliedstaaten kommen. Seine Hauptaufgaben umfassen:
- Gesetzgebung: Gemeinsam mit dem Rat der EU verabschiedet das Parlament EU-Gesetze.
- Haushaltskontrolle: Es entscheidet über den EU-Haushalt.
- Demokratische Kontrolle: Es überwacht die anderen EU-Organe, insbesondere die Kommission.
Vocabulary: Sitz der EU Parlament - Das Europäische Parlament hat seinen Hauptsitz in Straßburg, Frankreich, während Ausschüsse und Fraktionen in Brüssel, Belgien, tagen.
Der Ministerrat
Der Ministerrat, auch bekannt als Rat der Europäischen Union, ist neben dem Europäischen Parlament das wichtigste Entscheidungsorgan der EU. Er vertritt die Interessen der einzelnen Mitgliedstaaten auf EU-Ebene.
Definition: Der Ministerrat setzt sich aus den Fachministern der nationalen Regierungen zusammen, wobei die Zusammensetzung je nach Thema variiert.
Bei Abstimmungen im Rat gilt das Prinzip der qualifizierten Mehrheit. Eine Entscheidung wird angenommen, wenn:
- mindestens 55% der Mitgliedstaaten zustimmen (in der Praxis 15 von 27 Ländern)
- diese Länder zusammen mindestens 65% der EU-Bevölkerung repräsentieren
Example: Bei einer Abstimmung über eine neue EU-Richtlinie zur Reduzierung von Plastikmüll müssten mindestens 15 Länder, die zusammen 65% der EU-Bevölkerung ausmachen, dafür stimmen, damit sie angenommen wird.
Die Europäische Kommission
Die Europäische Kommission ist das ausführende Organ der EU und vertritt die Interessen der Union als Ganzes. Sie ist unabhängig von den nationalen Regierungen und hat fünf Hauptaufgaben:
- Vorschlag neuer Rechtsvorschriften
- Umsetzung der EU-Politik
- Verwaltung des EU-Haushalts
- Durchsetzung des EU-Rechts (gemeinsam mit dem Europäischen Gerichtshof)
- Vertretung der EU auf internationaler Ebene
Vocabulary: EU-Kommission Aufgaben - Die Europäische Kommission ist das "Exekutivorgan" der EU und für die tägliche Arbeit der Union verantwortlich.
Die Kommission besteht aus 27 Mitgliedern, eines aus jedem EU-Land, die alle fünf Jahre neu ernannt werden. Sie ist dem Europäischen Parlament rechenschaftspflichtig, welches die Möglichkeit hat, der Kommission das Misstrauen auszusprechen und sie zum Rücktritt zu zwingen.
Highlight: Die Europäische Kommission Mitglieder werden von den nationalen Regierungen vorgeschlagen, müssen aber vom Europäischen Parlament bestätigt werden.