Die Europäische Kommission: Das Exekutivorgan der EU

Die Europäische Kommission nimmt eine zentrale Rolle im politischen System der Europäischen Union ein. Sie wird oft als die "Regierung" der EU bezeichnet, obwohl ihre Funktionen und Befugnisse sich von denen einer nationalen Regierung unterscheiden.

Hauptaufgaben der Europäischen Kommission

Die Europäische Kommission hat mehrere wichtige Aufgaben:

1. Initiativrecht für Gesetzesvorschläge: Die Kommission hat das alleinige Recht, neue EU-Gesetze vorzuschlagen. Dies ist eine ihrer wichtigsten Funktionen im EU-Gesetzgebungsprozess.

2. Umsetzung der EU-Politiken: Sie ist für die Durchführung der EU-Politiken und die Verwaltung des EU-Haushalts verantwortlich.

3. Hüterin der Verträge: Die Kommission überwacht die Einhaltung des EU-Rechts durch die Mitgliedstaaten und kann bei Verstößen vor dem Europäischen Gerichtshof klagen.

4. Vertretung der EU nach außen: In vielen Bereichen vertritt die Kommission die EU in internationalen Organisationen und bei Verhandlungen mit Drittländern.

Highlight: Die Europäische Kommission wird oft als "Motor der europäischen Integration" bezeichnet, da sie durch ihr Initiativrecht die EU-Politik maßgeblich gestalten kann.

Zusammensetzung der Kommission

Die Europäische Kommission besteht aus:

• Einem Kommissar oder einer Kommissarin pro Mitgliedstaat
• Dem Präsidenten oder der Präsidentin der Kommission
• Dem Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, der gleichzeitig Vizepräsident der Kommission ist

Vocabulary: Kollegium bezeichnet die Gesamtheit der Kommissionsmitglieder, die gemeinsam Entscheidungen treffen.

Ernennung und Amtszeit

Der Prozess zur Ernennung der Europäischen Kommission ist komplex und involviert mehrere EU-Institutionen:

1. Der Europäische Rat schlägt einen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten vor.
2. Das Europäische Parlament wählt den Präsidenten mit absoluter Mehrheit.
3. Der gewählte Präsident wählt die übrigen Kommissionsmitglieder aus Vorschlägen der Mitgliedstaaten aus.
4. Das gesamte Kollegium muss vom Europäischen Parlament bestätigt werden.

Die Amtszeit der Kommission beträgt fünf Jahre und ist an die Legislaturperiode des Europäischen Parlaments gekoppelt.

Example: Nach der Europawahl 2019 wurde Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt. Ihre Amtszeit begann am 1. Dezember 2019 und endet voraussichtlich 2024.

Arbeitsweise der Kommission

Die Kommission arbeitet nach dem Kollegialprinzip:

• Entscheidungen werden gemeinsam getroffen
• Alle Kommissionsmitglieder sind gleichberechtigt
• Jeder Kommissar ist für ein bestimmtes Politikfeld zuständig

Die Kommission wird von einem umfangreichen Verwaltungsapparat unterstützt, der in verschiedene Generaldirektionen und Dienste gegliedert ist.

Definition: Das Kollegialprinzip bedeutet, dass alle Entscheidungen der Kommission gemeinsam getroffen werden und alle Mitglieder kollektiv dafür verantwortlich sind.

Die Europäische Kommission spielt eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung und Umsetzung der EU-Politik. Durch ihr Initiativrecht und ihre Funktion als Hüterin der Verträge trägt sie maßgeblich zur Weiterentwicklung der Europäischen Union bei. Gleichzeitig steht sie unter der demokratischen Kontrolle des Europäischen Parlaments, das die Kommission als Ganzes bestätigen oder durch ein Misstrauensvotum zum Rücktritt zwingen kann.

Die Europäische Union: Geschichte, Struktur und Werte

Die Europäische Union (EU) ist ein einzigartiges politisches und wirtschaftliches Bündnis von 27 europäischen Staaten. Ihre Entstehung und Entwicklung ist eng mit der Geschichte Europas nach dem Zweiten Weltkrieg verknüpft.

Historische Entwicklung der EU

Die Wurzeln der EU reichen bis ins Jahr 1945 zurück, als nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs die Idee eines friedlichen und vereinten Europas entstand.

Highlight: Die EU begann als Friedensprojekt nach dem verheerenden Zweiten Weltkrieg.

Wichtige Meilensteine in der Geschichte der EU sind:

• 1952: Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) in Paris
• 1957: Unterzeichnung der Römischen Verträge, Schaffung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft
• 1973: Beitritt von Großbritannien, Irland und Dänemark
• 1981: Griechenland wird Mitglied
• 1986: Portugal und Spanien treten bei
• 1993: Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht, Gründung der Europäischen Union
• 1995: Österreich, Finnland und Schweden werden Mitglieder
• 2002: Einführung des Euro als gemeinsame Währung
• 2004: Große Osterweiterung mit zehn neuen Mitgliedstaaten
• 2013: Kroatien tritt als 28. Mitglied bei
• 2020: Großbritannien verlässt die EU (Brexit)

Example: Die Entwicklung der EU zeigt sich besonders deutlich an der Erweiterung von ursprünglich 6 auf heute 27 Mitgliedstaaten.

Struktur und Institutionen der EU

Das politische System der EU basiert auf verschiedenen Institutionen, die zusammenarbeiten, um die Ziele der Union zu verwirklichen. Die wichtigsten Organe sind:

1. Europäischer Rat: Legt die allgemeinen politischen Zielvorstellungen und Prioritäten der EU fest.
2. Rat der Europäischen Union (auch Ministerrat): Vertritt die Regierungen der Mitgliedstaaten und ist zusammen mit dem Europäischen Parlament das wichtigste Beschlussorgan.
3. Europäische Kommission: Fungiert als "Regierung" der EU und hat das Initiativrecht für Gesetzesvorschläge.
4. Europäisches Parlament: Vertritt die Bürger der EU und wird direkt von ihnen gewählt.
5. Europäischer Gerichtshof: Sorgt für die einheitliche Auslegung und Anwendung des EU-Rechts.
6. Europäische Zentralbank: Zuständig für die Geldpolitik in der Eurozone.

Vocabulary: Supranational bedeutet "überstaatlich" und beschreibt die Struktur der EU, in der die Mitgliedstaaten einen Teil ihrer Souveränität an die gemeinsamen Institutionen abgeben.

Werte und Ziele der EU

Die EU basiert auf gemeinsamen Werten, die für alle Mitgliedstaaten verbindlich sind:

• Freiheit
• Demokratie
• Gleichheit
• Rechtsstaatlichkeit
• Wahrung der Menschenrechte
• Pluralismus

Quote: "In Vielfalt geeint" - Das Motto der Europäischen Union unterstreicht die Bedeutung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt innerhalb der Gemeinschaft.

Die Hauptziele der EU umfassen:

• Förderung des Friedens und der Sicherheit in Europa
• Schaffung eines Binnenmarktes mit freiem Wettbewerb
• Förderung des wirtschaftlichen Wachstums und der sozialen Gerechtigkeit
• Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung
• Stärkung der globalen Rolle Europas

Die EU strebt danach, diese Ziele durch gemeinsame Politiken und Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu erreichen.