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12.4.2021
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1. Der Weg zur EU gemeinsame Geschichte (Kriege, Konflikte, Herrscher) Basis in griechischer und römischer Philosophie Aufklärung echtes gemeinsames Europa erst nach 2. WK möglich F war dagegen 1952 Gründung EGKS (europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl) - - - - - D, F, I, B, NL, LUX 2. Römische Verträge Gründung der europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) 25. März 1957 in Rom unterzeichnet -> DE, F, I, LUX, NL, B - 01. Januar 1958 in Kraft getreten Ziel: EWG -> interner Abbau von Zöllen und Handelshemmnissen EURATOM -> Gewährleistung friedlicher Nutzung der Kernenergie und gemeinsamer Forschung, Sicherheitsvorschriften vereinheitlichen 3. Die vier Freiheiten im Binnenmarkt der europäischen Union - wichtige Grundsätze für das Zusammenleben aller Menschen in der EU jede/r Bürger/in hat einen Anspruch auf diese Rechte - freier Personenverkehr Grenzkontrolle fällt zwischen EU-Ländern weg, an Außengrenze verstärkt - innerhalb der EU-> einheitliche Einreise-, Asyl-, Waffen und Drogengesetze EU-Bürger dürfen in jedem Land der EU wohnen und arbeiten freier Dienstleistungsverkehr jeder Bürger und jedes Unternehmen der EU darf seine Dienstleistungen in jedem EU- Land anbieten (z.B. Erntehelfer, Bauarbeiter) Markt für Energie, Transport und Telekommunikation (z.B. Post, Internet, Telefon) soll jedem europäischen Unternehmen offen stehen Banken- und Versicherungsaufsicht soll vereinheitlicht werden - freier Warenverkehr Grenzkontrollen entfallen, keine Zölle bei grenzüberschreitenden Warenverkehr EU-Länder sollen gegenseitig ihre Normen und Vorschriften anerkennen, z.B. dass Produkte die in einem EU-Land hergestellt wurden in jedem andern EU-Land verkauft werden dürfen - vereinheitlichte Steuersysteme freier...
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Kapitalverkehr Regeln für Kapital- und Geldverkehr vereinheitlichen jeder EU-Bürger und jedes Unternehmen darf Geld in einem andern EU-Land anlegen und sich auch Geld leihen gemeinsamer Finanzmarkt angestrebt Wertpapierhandel vereinheitlichen 4. Maastricht Vertrag - 1993-> Gründung der EU Dreisäulenstruktur: -> Bildung der EU mit Dreisäulenstruktur: 1. Fortführung der bisherigen Europäischen Gemeinschaft (Agrar-, Binnenmarkt), Ausdehnung auf weitere Politikfelder (z.B. Verbraucherschutz) - 2. gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 3. Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres Währungsunion: -> 1. Januar 2002-> wichtigster Beschluss: Einführung gemeinsamer Währung in 12 Staaten Demokratisierung: -> Kompetenz des Europäischen Parlaments erweitert, haben Mitentscheidungsrecht (z.B. bei der Gesetzgebung in bürgernahen Politikfeldern wie Gesundheit, Bildung und Verbraucherschutz ) beim Rat der EU bekommen Unionsbürgerschaft: -> mit der Einführung der Unionsbürgerschaft, erhielten alle Einwohner der EU-Länder das aktive (man darf wählen gehen) und passive (man darf kandidieren und gewählt werden) Wahlrecht bei Kommunal- und Europawahlen und das Petitionsrecht Subsidaritätsprinzip -> damit mit verhindert, dass die EU-Politik sich in Angelegenheiten der Kommunen einmischt und diese dann selbst entscheiden und festlegen dürfen 5. Brexit - DL großer Export an B für andere Staaten ökonomisch besser als B selbst Grenze Nordirland zu Irland wieder Konflikte EU Außengrenze wieder stärker kontrolliert Produkte an EU anpassen Finanzsektor von B Zuzug von Personen begrenzt Hürden erhöhen