Die Struktur der Europäischen Union
Die Europäische Union verfügt über ein komplexes institutionelles Gefüge, das die Zusammenarbeit und Entscheidungsfindung zwischen den Mitgliedstaaten ermöglicht. Die Hauptorgane der EU bilden ein fein austariertes System von Checks and Balances, das die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt.
Highlight: Die zentralen Organe der EU sind der Europäische Rat, der Rat der Europäischen Union, die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Europäische Gerichtshof.
Der Europäische Rat besteht aus den Staats- und Regierungschefs der EU-Länder und trifft grundlegende politische Entscheidungen. Er wird von einem Präsidenten geleitet, der für zweieinhalb Jahre gewählt wird.
Der Rat der Europäischen Union, auch Ministerrat genannt, fungiert als "Oberhaus" der Legislative. Hier treffen sich die Fachminister der Mitgliedstaaten, um Gesetze zu beschließen und politische Entscheidungen zu treffen.
Vocabulary: Der Hohe Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ist gleichzeitig Vizepräsident der Kommission und leitet den Rat für Auswärtige Angelegenheiten.
Die Europäische Kommission ist das Exekutivorgan der EU. Sie besteht aus je einem Kommissar pro EU-Land und wird von einem Präsidenten geleitet. Die Kommission hat das Initiativrecht für Gesetzesvorschläge und überwacht die Umsetzung des EU-Rechts.
Das Europäische Parlament ist das direkt gewählte Organ der EU und vertritt die Bürger. Es hat 751 Abgeordnete und wird alle fünf Jahre gewählt. Zusammen mit dem Rat der EU bildet es die Legislative der Union.
Definition: Das politische System der EU wird oft als "sui generis" bezeichnet, da es Elemente föderaler und intergouvernementaler Systeme kombiniert.
Weitere wichtige Institutionen sind der Europäische Gerichtshof, der die Einhaltung des EU-Rechts überwacht, die Europäische Zentralbank, die für die Geldpolitik zuständig ist, und der Europäische Rechnungshof, der die Finanzen der EU kontrolliert.
Es gibt jedoch auch Kritik am politischen System der EU, insbesondere hinsichtlich eines vermeintlichen Demokratiedefizits. Kritiker argumentieren, dass der Ministerrat und die EU-Kommission trotz ihrer erheblichen Entscheidungskompetenzen nicht direkt vom Volk gewählt werden. Allerdings wird dem entgegengehalten, dass diese Organe indirekt demokratisch legitimiert sind, da ihre Mitglieder von den gewählten Regierungen der Mitgliedstaaten ernannt werden.
Quote: "Der Einfluss des Parlaments hat seit dem Vertrag von Lissabon erheblich zugenommen."
Trotz der Kritik hat sich das System der EU über die Jahre weiterentwickelt, um mehr demokratische Legitimität zu erlangen. Der Vertrag von Lissabon hat beispielsweise die Befugnisse des Europäischen Parlaments gestärkt und somit die demokratische Kontrolle erhöht.