Internationale Friedens- und Sicherheitspolitik

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 Internationale Friedens- und Sicherheitspolitik
Kriegsdefinition der AKUF:
Gewaltsamer Massenkonflikt
2 oder mehr bewaffnete Streitkräfte,
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Kriegsdefinition der AKUF:
Gewaltsamer Massenkonflikt
2 oder mehr bewaffnete Streitkräfte,
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Kriegsdefinition der AKUF:
Gewaltsamer Massenkonflikt
2 oder mehr bewaffnete Streitkräfte,

Internationale Friedens- und Sicherheitspolitik Kriegsdefinition der AKUF: Gewaltsamer Massenkonflikt 2 oder mehr bewaffnete Streitkräfte, auf mind. 1 Seite reguläre Streitkräfte der Regierung (z.B. Militär) Mindestmaß an zentralgelenkter Organisation Gewisse Kontinuierlichkeit, keine gelegentlichen Zusammenstöße -> planmäßige Strategie Krieg ist dann beendet, wenn Kampfhandlungen für dauerhaft (mind. 1 Jahr) eingestellt sind Bewaffnete Konflikte: Gewaltsame Auseinandersetzungen Nicht alle Kriterien für einen Krieg erfüllt Oft keine hinreichende Kontinuität der Kampfhandlungen Erst seit 1993 erfasst Kriegstypologien laut AKUF: Antiregime- Kriege Sturz der Regierenden Veränderung/Erhalt des politischen Systems/Gesellschaftsordnung Autonomie- & Sezessionskriege Kampf um größere regionale Autonomie Sezession vom Staatsverband Zwischenstaatliche Kriege Streitkräfte der Regierungen mind. zweier staatlichen Territorien Ohne Rücksicht auf völkerrechtlichen Status Dekolonisationskriege Befreiung von Kolonialherrschaft Fremdbeteiligung Streitkräfte eines weiteren Staates unmittelbar im Kampf Waffenlieferungen, finanzielle/logistische Unterstützungen werden nicht als Intervention gewertet Internationale Politik „Unter internationaler Politik kann jede Interaktion & Aktivität zwischen 2 bzw. mehreren Akteuren innerhalb der internationalen Umwelt verstanden werden, die in irgendeiner Form einen politischen Gehalt haben." Sicherheitsdilemma: Keine weltpolitische Ebene & keine Weltjustiz: jeder Staat muss um seine Sicherheit fürchten → Wettrüsten, Ziel der Abschreckung, Wettlauf um militärische Macht Internationale Beziehungen: Alle grenzüberschreitenden Handlungen von den unterschiedlichsten Akteuren (neben Staaten auch Unternehmen & Verbände, aber auch internationale Organisationen) Die Internationale Politik stellt eine Teilmenge der internationalen Beziehungen dar Aufrüstung / Unsicherheit keine Aufrüstung Dilemma Unsicherheit Völkerrecht: Recht der internationalen Beziehungen Regeln Verhältnis von Staaten, ihre Rechte & Pflichten, sowie die Rechtstellung internationaler Organisationen verbindlich Völkerrecht <-> innerstaatliches Recht ➜ Fehlen eines verbindlichen Gesetzgebungsorgan & Exekutivorgans Grundsätze: Äußere & innere Souveränität: souveräne Gleichheit, Unverletzlichkeit der Grenzen, politische Unabhängigkeit Interventionsverbot:...

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Alternativer Bildtext:

Nichteinmischung, kein Recht sich in die inneren Angelegenheiten eines Staates einzumischen Pacta sunt servanda: Verträge müssen eingehalten werden Genfer Abkommen: Kernstück des Völkerrechts & 197 Staaten (2016) als Vertragsparteien Theorien der internationalen Beziehungen (Neo-)Realismus: Beruht auf Egoismus Übergeordnete Staaten streben nach Macht Leben in einer Anarchie, alle Staaten stehen in Konkurrenz zueinander Es gibt keine Sicherheit Jeder muss für sich selbst sorgen (System der Selbsthilfe), es gibt keine übergeordnete Distanz Menschen sind von Grund auf zerstörerisch veranlagt Liberalismus: Steht im Gegensatz zum Realismus Geht auf das idealistische Menschenbild Kants zurück → Mensch ist von Natur aus vernunftbegabt, lernfähig & einsichtsvoll Von Realisten abwertend als „Idealismus“ bezeichnet Jedes staatliche Interesse hängt von innerstaatlichen Gegebenheiten (materielle & ideelle Interessen) ab Liberaldemokratische Gesellschaftssysteme -> Voraussetzung für friedliche Koexistenz Versuchen untereinander Wege der Kooperation zu finden -> gegenseitiger Nutzen Institutionalismus: Anarchismus, welcher durch Kooperation beherrschbar gemacht wird Kooperationen sind zwingend aufgrund von Interdependenzen Kriege können durch Institutionen und deren Regelungen vermieden werden Für moderne Vertreter stehen internationale Organisationen im Vordergrund Konstruktivismus: Soziologisch geprägte Theorie, die das Verhalten im internationalen System unter dem Aspekt der sich entwickelnden werteorientierten, sozialen Strukturen beleuchtet Gekennzeichnet durch wandelbare Normen, Werte, Ideen & Lernprozesse Geht davon aus, dass die Anarchie im internationalen System nicht „wirklich“ existent ist ➜ Es gibt sie nur, weil sie von Akteuren für real gehalten & danach gehandelt wird Soziale Realitäten werden konstruiert & legen Verhaltensregeln Polare Weltordnungen Bipolarität: Internationale Politik geprägt von der Rivalität zweier Großmächte Unipolarität: Internationale Politik dominiert von unangefochtener Supermacht Multipolarität: Internationale Politik mit annähernd gleich starken Mächten mit Führungsanspruch Zivilisatorisches Hexagon Gewaltmonopol: Gewalt liegt beim Staat Entwaffnung der Bürger Verfassungsstaat: Gewaltmonopol „eingeschränkt“ durch Rechtsstaatlichkeit → Sorgt für Ordnung statt Krieg Interdependenz & Affektkontrolle: Wenig Gewalt, keine Aggressionen Demokratische Beteiligung: Demokratie muss flexibel & belastungsfähig sein, um dauerhaft zu funktionieren Soziale Gerechtigkeit: Sicherung der Grundbedürfnisse -> den Menschen soll es gut gehen Wirtschaft sollte Gleichheit erzeugen Konstruktive politische Konfliktkultur: Bereitschaft zur kompromissorientierten Konfliktfähigkeit