Internationale Friedens- und Sicherheitspolitik

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Nichteinmischung, kein Recht sich in die inneren Angelegenheiten eines Staates einzumischen Pacta sunt servanda: Verträge müssen eingehalten werden Genfer Abkommen: Kernstück des Völkerrechts & 197 Staaten (2016) als Vertragsparteien Theorien der internationalen Beziehungen (Neo-)Realismus: Beruht auf Egoismus Übergeordnete Staaten streben nach Macht Leben in einer Anarchie, alle Staaten stehen in Konkurrenz zueinander Es gibt keine Sicherheit Jeder muss für sich selbst sorgen (System der Selbsthilfe), es gibt keine übergeordnete Distanz Menschen sind von Grund auf zerstörerisch veranlagt Liberalismus: Steht im Gegensatz zum Realismus Geht auf das idealistische Menschenbild Kants zurück → Mensch ist von Natur aus vernunftbegabt, lernfähig & einsichtsvoll Von Realisten abwertend als „Idealismus“ bezeichnet Jedes staatliche Interesse hängt von innerstaatlichen Gegebenheiten (materielle & ideelle Interessen) ab Liberaldemokratische Gesellschaftssysteme -> Voraussetzung für friedliche Koexistenz Versuchen untereinander Wege der Kooperation zu finden -> gegenseitiger Nutzen Institutionalismus: Anarchismus, welcher durch Kooperation beherrschbar gemacht wird Kooperationen sind zwingend aufgrund von Interdependenzen Kriege können durch Institutionen und deren Regelungen vermieden werden Für moderne Vertreter stehen internationale Organisationen im Vordergrund Konstruktivismus: Soziologisch geprägte Theorie, die das Verhalten im internationalen System unter dem Aspekt der sich entwickelnden werteorientierten, sozialen Strukturen beleuchtet Gekennzeichnet durch wandelbare Normen, Werte, Ideen & Lernprozesse Geht davon aus, dass die Anarchie im internationalen System nicht „wirklich“ existent ist ➜ Es gibt sie nur, weil sie von Akteuren für real gehalten & danach gehandelt wird Soziale Realitäten werden konstruiert & legen Verhaltensregeln Polare Weltordnungen Bipolarität: Internationale Politik geprägt von der Rivalität zweier Großmächte Unipolarität: Internationale Politik dominiert von unangefochtener Supermacht Multipolarität: Internationale Politik mit annähernd gleich starken Mächten mit Führungsanspruch Zivilisatorisches Hexagon Gewaltmonopol: Gewalt liegt beim Staat Entwaffnung der Bürger Verfassungsstaat: Gewaltmonopol „eingeschränkt“ durch Rechtsstaatlichkeit → Sorgt für Ordnung statt Krieg Interdependenz & Affektkontrolle: Wenig Gewalt, keine Aggressionen Demokratische Beteiligung: Demokratie muss flexibel & belastungsfähig sein, um dauerhaft zu funktionieren Soziale Gerechtigkeit: Sicherung der Grundbedürfnisse -> den Menschen soll es gut gehen Wirtschaft sollte Gleichheit erzeugen Konstruktive politische Konfliktkultur: Bereitschaft zur kompromissorientierten Konfliktfähigkeit