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Neue Ostpolitik
24.1.2021
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•Neve Ostpolitik VORGES • Nach Teilung 1949 wurden BRD und DDR in zwei gegensätzliche Systeme integriert • Adenauer band BRD politisch und wirtschaftlich an westliche Mächte (Westintegration) HTE • In BRD erfolgte durch SU ,,Aufbau des Sozialismus", hatte u.a. Unfreie Wahlen und Planwirtschaft zur Folge • Bildung sozial-liberalen Koalition aus FDP und SPD-CDU/CSU erstmals in Opposition-Kurswechsel • Entspannungspolitik der Koalition hatte zwei Ziele: • Anerkennung der durch 2. Wk entstandenen Realitäten (z.B. Oder-Neiße-Linie) • Vertiefung der Beziehung zum Osten, um z. B. Entfremdung entgegenzuwirken, sollte Spannung zwischen beiden Machtblöcken vermindern und Vertrauen für Verhandlungen schaffen 0 STVERTRÄNGE • Mit neuer Ostpolitik der Koalition wurde Alleinvertretungsanspruch ersetzt • Brandt und Scheel richteten deutsche Politk v.a. Gegenüber Osten neu aus: ,,Wandel durch Annäherung" Zwischen 1969 und 1979 regelten BRD und Ostblockstaaten Aufnahme diplomatischer Beziehungen, regelten in verschiedenen Verträgen die Deutschland-Ostpolitik neu • Grundlagen aller Verträge: Verzicht auf Gewalt, Garantie Sicherheit Westberlins • August 1970: Moskauer Vertrag BRD erkennt gegenüber UdSSR bestehenden Grenzen in Europa an (z.B. Oder-Neiße-Linie), UdSSR verzichtet auf Interventionsrecht in BRD • Dezember 1970: Warschauer Vertrag Zweck: internationaler Frieden soll gewährleistet werden, Entspannung der Ost-West-Beziehung in Europa Verpflichtungen zu: Gewaltverzicht bzw friedliche Lösung von Konflikten Anerkennung des Status quo in Europa (z.B. Oder-Neiße-Linie, Dt-Dt-Grenze). • Ziel UdSSR: Bedrohung durch Westen mindern, Sicherung des eigenen Einflussgebietes Ziel der Regierung Brandt: Normalisierung der Bezeichnung zur UdSSR Bedrohung durch SU/den Osten...
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mindern • September 1971: Viermächtekonferenz-Erfolgte zwischen USA, GB, F, UdSSR, Spannung im geteilten Berlin entspannte sich langsam • Beschlüsse: • Vier Mächte behalten Verantwortung für Berlin Ungehinderter Personenverkehr zwischen BRD und Westberlin Dezember 1971: Transitabkommen-Wurde zwischen BRD und DDR beschlossen, Reiseeinschränkungen zwischen beiden Dt. Staaten wurde erleichtert • Dezember 1972: Grundlagenvertrag Wurde zwischen BRD und DDR beschlossen, verbesserte innerdeutsche Beziehung Inhalt: • DDR wird als souveräner Staat anerkannt • Gewaltverzicht, Unverletzlichkeit der Grenzen • Verpflichtung beider deutscher Staaten europäische Sicherheit zu fördern Verpflichtung, den jeweils anderen Staat international nicht zu vertreten (Ende der Hallstein-Doktrin und Alleinvertretungsanspruch) Dezember 1973: Prager Vertrag Zwischen BRD und Tschechoslowakei beschlossen ● Inhalt: • Verpflichtung zu Unverletzlichkeit der Grenzen Alleinvertretungsanspruch: BRD vertrie Gesamt deutschland" →DDR wird nicht als volkerrechtlicher Saat anerkannt 2 Spannung aw. Ost & West verschdefle Sch durch Halleen-Doktrin wurde DDR v ollständig isoler+ GEN • Durch Ostverträge und andere Abkommen ermöglichten Rüstungsbeschränkungen und verbesserten Beziehung zwischen Ost und West deutlich • September 1973: Aufnahme beider deutscher Staaten in die UNO ● Höhepunkt Entspannungspolitik: KSZE mit Gewaltsverzichtserklärung und Anerkennung der Menschenrechte • Aber es gab auch Probleme: DDR-Führung blockierte teilweise Bemühungen der BRD um engere Zusammenarbeit • 1974: Günter Guillaume (war seit 1972 persönlicher Referent von Brandt) wird als Stasispion enttarnt-Brandt tritt im Mai 1974 als BK zurück; Nachfolger wird Helmut Kohl • Ab 1975 wurde Umsetzung Entspannungspolitik schwieriger: SU rüstete auf (mit atomaren Mittelstreckenraketen)→1979 fasste NATO den Doppelbeschluss": falls Warschauer Pakt nicht einlenkt, zieht NATO mit Aufrüsten nach SU war jedoch nicht bereit abzurüsten-1982/1983: Westen beginnt mit Aufstellung von Abwehrraketen in Mitteleuropa (Kalter Krieg schien weiter zu gehen) • Eskalation konnte durch Gorbatschow abgewehrt werden →Wende in Innen- und Außenpolitik, G. Wollte innenpolitische Reformen, Liberalisierung der SU-Gesellschaft →→Erneute, aber andere From der Entspannungspolitik eröffnete sich, es erfolgte Wende der Ost-West Beziehungen • Z.B. gab G. 1989 Breschnew Doktrin auf (hob Interventionsrecht der UdSSR auf)-Selbstständige Entwicklung der Satellitenstaaten möglich • Weiteres Problem: CDU/CSU Opposition steht uneinheitlich gegenüber Ostpolitik: manche Unterstützten neue Ostpolitik, andere (z.B. Vertriebsverbände, CSU) lehnten Ostpolitik ab • CDU/CSU Abgeordnete enthielten sich zum Großteil bei Abstimmung über manche Ostverträge, Grundlagenvertrag wurde entgegen CDU/ CSU verabschiedet • In folgenden Jahren setzte CDU/CSU Ablehnungspolitik fort • Entspannungsphase ist Grundlage für Wiedervereinigung