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Neue Ostpolitik

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Zusammenfassung über die Neue Ostpolitik von Willy Brandt

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• Neve Ostpolitik RGESCHICHTE • Nach Teilung 1949 wurden BRD und DDR in zwei gegensätzliche Systeme integriert • Adenauer band BRD politisch und wirtschaftlich an westliche Mächte (Westintegration) • In BRD erfolgte durch SU „Aufbau des Sozialismus“, hatte u.a. Unfreie Wahlen und Planwirtschaft zur Folge ● Bildung sozial-liberalen Koalition aus FDP und SPD-CDU/CSU erstmals in Opposition-Kurswechsel ● Entspannungspolitik der Koalition hatte zwei Ziele: • Anerkennung der durch 2. Wk entstandenen Realitäten (z.B. Oder-Neiße-Linie) Vertiefung der Beziehung zum Osten, um z.B. Entfremdung entgegenzuwirken, sollte Spannung zwischen beiden Machtblöcken vermindern und Vertrauen für Verhandlungen schaffen OS TVERTRÄG E • Mit neuer Ostpolitik der Koalition wurde Alleinvertretungsanspruch ersetzt • Brandt und Scheel richteten deutsche Politk v.a. Gegenüber Osten neu aus: „Wandel durch Annäherung". • Zwischen 1969 und 1979 regelten BRD und Ostblockstaaten Aufnahme diplomatischer Beziehungen, regelten in verschiedenen Verträgen die Deutschland-Ostpolitik neu Grundlagen aller Verträge: Verzicht auf Gewalt, Garantie Sicherheit Westberlins August 1970: Moskauer Vertrag BRD erkennt gegenüber UdSSR bestehenden Grenzen in Europa an (z.B. Oder-Neiße-Linie), UdSSR verzichtet auf Interventionsrecht in BRD • Dezember 1970: Warschauer Vertrag→Zweck: internationaler Frieden soll gewährleistet werden, Entspannung der Ost-West-Beziehung in Europa • Verpflichtungen zu: Gewaltverzicht bzw friedliche Lösung von Konflikten Anerkennung des Status quo in Europa (z.B. Oder-Neiße-Linie, Dt-Dt-Grenze). • Ziel UdSSR: Bedrohung durch Westen mindern, Sicherung des eigenen Einflussgebietes • Ziel der Regierung Brandt: Normalisierung der Bezeichnung zur UdSSR Bedrohung durch SU/den Osten...

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mindern September 1971: Viermächtekonferenz-Erfolgte zwischen USA, GB, F, UdSSR, Spannung im geteilten Berlin entspannte sich langsam • Beschlüsse: Vier Mächte behalten Verantwortung für Berlin • Ungehinderter Personenverkehr zwischen BRD und Westberlin • Dezember 1972: Grundlagenvertrag Wurde zwischen BRD und DDR beschlossen, verbesserte innerdeutsche Beziehung ● Inhalt: Dezember 1971; Transitabkommen→→Wurde zwischen BRD und DDR beschlossen, Reiseeinschränkungen zwischen beiden Dt. Staaten wurde erleichtert • DDR wird als souveräner Staat anerkannt Gewaltverzicht, Unverletzlichkeit der Grenzen Verpflichtung beider deutscher Staaten europäische Sicherheit zu fördern ● Verpflichtung, den jeweils anderen Staat international nicht zu vertreten (Ende der Hallstein-Doktrin und Alleinvertretungsanspruch) • Dezember 1973: Prager Vertrag Zwischen BRD und Tschechoslowakei beschlossen • Inhalt: Verpflichtung zu Unverletzlichkeit der Grenzen LGE • Durch Ostverträge und andere Abkommen ermöglichten Rüstungsbeschränkungen und verbesserten Beziehung zwischen Ost und West deutlich Alleinvertretungsanspruch: September 1973: Aufnahme beider deutscher Staaten in die UNO • Höhepunkt Entspannungspolitik: KSZE mit Gewaltsverzichtserklärung und Anerkennung der Menschenrechte • Aber es gab auch Probleme: DDR-Führung blockierte teilweise Bemühungen der BRD um engere Zusammenarbeit BRD vertritt Gesamt deutschland" → DDR wird nicht als völkerrechtlicher Staat anerkannt & Spannung aw. Ost & West verschärfte Sich durch Hallstein-Doktrin wurde DDR ollständig isoliert 1974: Günter Guillaume (war seit 1972 persönlicher Referent von Brandt) wird als Stasispion enttarnt-Brandt tritt im Mai 1974 als BK zurück, Nachfolger wird Helmut Kohl • Ab 1975 wurde Umsetzung Entspannungspolitik schwieriger: SU rüstete auf (mit atomaren Mittelstreckenraketen)→1979 fasste NATO den ,,Doppelbeschluss": falls Warschauer Pakt nicht einlenkt, zieht NATO mit Aufrüsten nach SU war jedoch nicht bereit abzurüsten 1982/1983: Westen beginnt mit Aufstellung von Abwehrraketen in Mitteleuropa (Kalter Krieg schien weiter zu gehen) • Eskalation konnte durch Gorbatschow abgewehrt werden →→Wende in Innen- und Außenpolitik, G. Wollte innenpolitische Reformen, Liberalisierung der SU-Gesellschaft →→Erneute, aber andere From der Entspannungspolitik eröffnete sich, es erfolgte Wende der Ost-West Beziehungen • Z.B. gab G. 1989 Breschnew Doktrin auf (hob Interventionsrecht der UdSSR auf)-Selbstständige Entwicklung der Satellitenstaaten möglich • Weiteres Problem: CDU/CSU Opposition steht uneinheitlich gegenüber Ostpolitik: manche Unterstützten neue Ostpolitik, andere (z.B. Vertriebsverbände, CSU) lehnten Ostpolitik ab • CDU/CSU Abgeordnete enthielten sich zum Großteil bei Abstimmung über manche Ostverträge, Grundlagenvertrag wurde entgegen CDU/ CSU verabschiedet • In folgenden Jahren setzte CDU/CSU Ablehnungspolitik fort Entspannungsphase ist Grundlage für Wiedervereinigung

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mindern September 1971: Viermächtekonferenz-Erfolgte zwischen USA, GB, F, UdSSR, Spannung im geteilten Berlin entspannte sich langsam • Beschlüsse: Vier Mächte behalten Verantwortung für Berlin • Ungehinderter Personenverkehr zwischen BRD und Westberlin • Dezember 1972: Grundlagenvertrag Wurde zwischen BRD und DDR beschlossen, verbesserte innerdeutsche Beziehung ● Inhalt: Dezember 1971; Transitabkommen→→Wurde zwischen BRD und DDR beschlossen, Reiseeinschränkungen zwischen beiden Dt. Staaten wurde erleichtert • DDR wird als souveräner Staat anerkannt Gewaltverzicht, Unverletzlichkeit der Grenzen Verpflichtung beider deutscher Staaten europäische Sicherheit zu fördern ● Verpflichtung, den jeweils anderen Staat international nicht zu vertreten (Ende der Hallstein-Doktrin und Alleinvertretungsanspruch) • Dezember 1973: Prager Vertrag Zwischen BRD und Tschechoslowakei beschlossen • Inhalt: Verpflichtung zu Unverletzlichkeit der Grenzen LGE • Durch Ostverträge und andere Abkommen ermöglichten Rüstungsbeschränkungen und verbesserten Beziehung zwischen Ost und West deutlich Alleinvertretungsanspruch: September 1973: Aufnahme beider deutscher Staaten in die UNO • Höhepunkt Entspannungspolitik: KSZE mit Gewaltsverzichtserklärung und Anerkennung der Menschenrechte • Aber es gab auch Probleme: DDR-Führung blockierte teilweise Bemühungen der BRD um engere Zusammenarbeit BRD vertritt Gesamt deutschland" → DDR wird nicht als völkerrechtlicher Staat anerkannt & Spannung aw. Ost & West verschärfte Sich durch Hallstein-Doktrin wurde DDR ollständig isoliert 1974: Günter Guillaume (war seit 1972 persönlicher Referent von Brandt) wird als Stasispion enttarnt-Brandt tritt im Mai 1974 als BK zurück, Nachfolger wird Helmut Kohl • Ab 1975 wurde Umsetzung Entspannungspolitik schwieriger: SU rüstete auf (mit atomaren Mittelstreckenraketen)→1979 fasste NATO den ,,Doppelbeschluss": falls Warschauer Pakt nicht einlenkt, zieht NATO mit Aufrüsten nach SU war jedoch nicht bereit abzurüsten 1982/1983: Westen beginnt mit Aufstellung von Abwehrraketen in Mitteleuropa (Kalter Krieg schien weiter zu gehen) • Eskalation konnte durch Gorbatschow abgewehrt werden →→Wende in Innen- und Außenpolitik, G. Wollte innenpolitische Reformen, Liberalisierung der SU-Gesellschaft →→Erneute, aber andere From der Entspannungspolitik eröffnete sich, es erfolgte Wende der Ost-West Beziehungen • Z.B. gab G. 1989 Breschnew Doktrin auf (hob Interventionsrecht der UdSSR auf)-Selbstständige Entwicklung der Satellitenstaaten möglich • Weiteres Problem: CDU/CSU Opposition steht uneinheitlich gegenüber Ostpolitik: manche Unterstützten neue Ostpolitik, andere (z.B. Vertriebsverbände, CSU) lehnten Ostpolitik ab • CDU/CSU Abgeordnete enthielten sich zum Großteil bei Abstimmung über manche Ostverträge, Grundlagenvertrag wurde entgegen CDU/ CSU verabschiedet • In folgenden Jahren setzte CDU/CSU Ablehnungspolitik fort Entspannungsphase ist Grundlage für Wiedervereinigung