Populismus und Politikverdrossenheit

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Politikverdrossenheit Gründe: • leere/falsche Versprechungen leeres kaltes Ansehensverlust von Politikern. u.polit. Institutionen Lo Entleerung der Volksparteien! Begründungen für Politik(er)/ Parteienverdrossenheit: Warum sind Politiker so unpopulär? Linkes, Rechtes Lager nutzt Situat ion zur ,,Stimmung, mache Ressentiments, Vorurteile ersetzen sachliche Politik ● Erscheinungsformen: • Wutausbrüche Symbiose der Parteien Legitimationsproblem durch Distanz zur einfachen Bevölkerung (fühlen sich nicht repräsentiert), Elitenpolitik Globalisierung ● • lautstarke Minderheit • fehlende Teilnahme ● digitaler ,,Stammtisch“ (Internet) als Katalysator für Hass • Protestwahlen als Reaktion auf die Symbiose (der Verschmelzung) der Parteien Lösungsansätze: politische Bildung fördern (->Bildungsführerschein) mehr Kommunikation Politiker Bürger • Initiative der Bürger ▸ Empörungswellen ▸ Bedrohungen Hass • Profilschärfe • Debatten ● öffentliche Foren/ Projekte risenerkennung • Parteireformen Demokratie basiert auf Akzeptanz, ohne diese wird's schwer! Protestwahlen und fehlende Teilnahme machen eine Demokratie wirksamslos! • Zuwachs an Parteienverdrossenheit Volksparteien verlieren an Zuspruch • Abkehr von Politik -> Teufelskreis, verlorene Wähler • Große Parteien als Dinosauerier (schwerfällig wenig anpassungsfähig) 4. Funktionen der Parteien A Auswahlfunktion Wahl von Personen für politische Ämter ▸ Ausbildung von Eliten Personalrekrutier- ung ► Aufzeigen von Alter- nativen (auch per- sonell) B с Programm funktion Partizipationsf. Aufnahme von Wün-Aktive Mitarbeit, schen/Aufgaben / Be- Einbindung der dürfnissen Bürger/-innen in die Politik ▸ Umwandlung in Politik D • Wahlprogramm form- uliert Ziele Basis für Wahlkampf ? Was leisten Parteipro- gramme? > Verbindung ▸ Interessenaggrega- tion Jugend in politische Entscheidungen einbinden Warum Parteien? ● • Bündelung von Meinungen/Interessen • Instrument der Demokratie • Ausdruck von Vielfalt D Legitimationsfunktion ▸ Vermittlung, Recht- fertigung, politische Entscheidungen > Volk → Legitimiert Parteien polit. Ent- scheidungen zu treffen (auf Zeit) 5. Veränderungen im Parteiensystem 50-60 er CDU/CSU & SPD entwickeln sich als Volksparteien Parteien sind leg- itimiert Lösungen verbindlich zu machen Ausarbeitung von Konzepten -> „Profis" Repräsentanz der Bürgerinnen und Bürger-> Vertretung der Bevölkerung ggü. dem Staat! Engagement von Einzelpersonen wird kanalisiert Arbeitsteilung ● • Parteien definieren Positionen -> Orientierung! 1961-1983 Beginn d. 80er 1982 Koalitionswechsel - Reduzierung der Stammwählerschaft der FDP an die Grünen Verlust bis heute gravierend 1994 • Ende der 80er Zweiblöckesystem" → Gelb-Schwarz vs Rot-Grün 1990 1998 • zweipoliges Parteiensystem 2005 FDP dritte Kraft CDU/CSU, SPD u.FDP einzige Parteien in dt. Bundestag ökologische Konfliktdimension tritt mehr ins Bild Lo Die Grünen 2006 Vorsprung Gelb-Schwarz 16.4% Vorsprung Gelb-Schwarz 4,6% Vorsprung reichte nicht mehr - erstmals Bundesregierung abgewählt (demokr. Reife d. Bürger) asymmetrisches fluides Fünfparteiensyster" Gründung Piratenpartei (heute nicht mehr so erfolgreich) Gründung AfD (Oppositionspartei) Sind Parteien überflüssig geworden? Partei folgt in Handeln der Linie d. Spitzenk. nicht Parteien sondern Personen gewinnen Wahlen (Personenwahl, Spitzenkanid) •Parteipositionen verwischen, Stand- punkte nicht mehr klar erkennbar! 4 Ohne CDU keine Merkel, -D Sind aber auch ohne Merkel keine CDU" [! Rolle der Medien!] Parteien über- 00::.. worden • Parteien haben zu viel Einfluss: 2.B. über Zusammensetzung, in Partei, Politik Lo Listenplätze bei Wahlen! →› sollten da Bürgerinnen mehr Einfluss haben? Parteien als Organisatoren für Spitzenkanidaten kapitalistisches System Bindung d. Schule an Kirche Berufs-Bildungschancen Lo Innovation 6.Cleavages Bezug zu Gründungsphasen der Parteien-> Interessen & Wertekonflikte ->PARTEIEN Ballung von Möglichkeiten flussig gewor {{² Verteilungs-ko Bedeutung der Parteien wird hinterfragt Lo Vertrauensverlust zu der Partei Kapital Kirche Stadt Zentrum SPD Grünen Arbeit Staat Land Peripherie Libertarismus Mitte Schwindende Mitglied- erzahlen Lo Mitglieder sehen keine Ein Plussmöglichkeiten auf die Partei FDP ↳ Aktivität wird gefordert/ Beiträge/Image frage sozialistisch kommunistisches Modell konfessionsungebundene Schule Defizite bei Infrastruktur Umland, schwächere Ausprägung Markt- gerechtigkeit 7. Volksparteien CDU/ CSU Neue Konfliktlinien: Autoritarismus ,,klassische" traditionelle Werte / Postmoderne • Materialismus / Postmaterialismus • Konservatismus / Innovation • Ökonomie / Ökologie Volksparteien Dinosaurier" ARD Flügel ,,Dinosaurier" aus vergangenen Zeiten oder noch immer gängiges Parteienmodell? Freiheit bindet Großteile verschiedener Bevölkerungsgruppierungen ab → große Anzahl an Wähler-innen deckt viele politische Themen ab, Angebote machen, Konstante heterogene Wählerschaft, jung /alt loffen für verschiedene Zielgruppen Politische ideologische Standhaftigkeit Politik der Mitte / keine radikalen Positionen Werden die Grünen zur neuen Volkspartei? LoPartei der Hausbesetzer, zur Partei der Hausbesitzer" (Wählerschaft eher etablierte Oberschicht) ▷ Volksparteien kein Erfolgsmodell → Volkspartei als „Stillstand" - > Grüne eher als Bündnispartei → > Volkspartei passt nicht zu individualisierter Gesellschaft individuelle Unterschiede anerkennen und themenbezogene Bündnisse Volksparteien ein überholtes Konzept? Individualisierung spricht gegen VP2 Verlust an VP- Verlust an Stabilität/Kontinuität? Inhomogene Bevölkerung- Lo Bindekraft der Parteien geht verloren Wähler sind wählerischer geworden Lo Protestwähler • Heterogenität Lo Ethnien Lopolit. u. private Interessen lo individuelle Freiheiten Gründe für den Niedergang Mehr politische Optionen Lo vielfältigeres polit. Angebot Erosion der Volksparteien • normaler Prozess in Europa Deutschland hinkte hinterher Brückenbauerfunktion" bröckelt, da wählerschaft "heterogener & Parteienlandschaft frogmentierter ist. Individualisierung Lo Status Lo Einkommen LD Lebensstile Lo Wertewandel Alte Milieus & Partei bindungen erodieren