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Emily Kutscherauer
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Rechtstaatsprinzip, Vorteile eines Rechtstaats, Diktatur, Das Grundgesetz, Gerichtsarten, Rechtsfähigkeit
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Wir sind Rechtsstaat. Referat VON EMILY-SOPHIE KUTSCHERAUER Gliederung 1. Die BRD- ein Rechtsstaat → Definition 2. Geschichte 3. Rechtstaatsprinzip 4. Vor- und Nachteile eines Rechtstaats 5. Gegensatz → Diktatur 6. Das Grundgesetz 7. Gerichtsarten 8. Rechtsfähigkeit 9. Video 10. Quellen Die BRD- ein Rechtsstaat Definition: Bezeichnung für einen Staat, in dem Regierung und Verwaltung nur im Rahmen der bestehenden Gesetze handeln dürfen. Geschichte erste Hälfte des 19. Jh. : Kampf gegen den Absolutismus Rechtsstaat war Schlagwort der Rechtsstaatsgedanke entwickelte sich parallel zur Umformung des Ständetages zum Parlament Rechtsstaatsprinzip Rechtssicherheit: Alles staatliche Handeln ist an das Gesetz gebunden. Rechtsgleichheit: Alle Bürger sind gleich vor dem Gesetz. Rechtsschutz: Unabhängige Gerichte schützen die Bürger vor Eingriffen des Staates. Definition: Bezeichnung für einen Staat, in dem Regierung und Verwaltung nur im Rahmen der bestehenden Gesetze handeln dürfen. Geschichte: rechtsstaat erste Hälfte des 19. Jh.: Grundrechte sichern die elementaren Rechtsbedürfnisse des Menschen staatliche Gewalten- teilung Art. 20 GG Der Staat darf nur auf der Grundlage von Gesetzen handeln Grundlagen weitere Rechts- staat wichtige Unabhängigkeit der Gerichte Elemente Auch die Staatsgewalt ist an das Recht gebunden Verfassungs- vorschriften sind einklagbar Garantie des Rechtswegs Art. 19 GG cas cas Kampf gegen den Absolutismus Rechtsstaat war Schlagwort → der Rechtsstaatsgedanke entwickelte sich parallel zur Umformung des Ständetages zum Parlament Rechtsstaatsprinzip: Rechtssicherheit: Alles staatliche Handeln ist an das Gesetz gebunden. Rechtsgleichheit: Alle Bürger sind gleich vor dem Gesetz. Rechtsschutz: Unabhängige Gerichte schützen die Bürger vor Eingriffen des Staates. Gegensatz → Diktatur Staat hält sich an keinerlei Verfassung oder Grundgesetz, z.B. in China keine richtige Opposition, es werden auch andere Rechte (z.B. Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit) nicht gewährt es gibt sogenannte Schauprozesse Das Grundgesetz • Verfassung der BRD Grundrechte, Art. 1-19 Andere Gesetze, z.B. BGB, HGB, ArbG,...
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usw.. Gerichtsarten Erich Schmidt Verlag / Bergmoser + Höller Bundesverfassungs- gericht Bundes- gerichtshof Oberlandesgerichte Landgerichte - Amtsgerichte Ordentliche Gerichtsbarkeit Bundes- arbeitsgericht Landes- arbeitsgerichte Arbeitsgerichte Oberste Gerichtshöfe des Bundes Arbeits- gerichtsbarkeit Bundes- verwaltungsgericht 1 Gerichte der Länder Ober- verwaltungsgerichte Verwaltungsgerichte Allgemeine Verwaltungs- gerichtsbarkeit Bundes- finanzhof Finanzgerichte Finanz- gerichtsbarkeit Verfassungsgerichte der Länder Bundes- sozialgericht Landessozialgerichte Sozialgerichte Sozial- gerichtsbarkeit Grundgesetz Bundesgesetze Verordnungen des Bundes Landesverfassung Landesgesetze Verordnungen", Satzungen - Organe der Rechtssprechung Rechtsfähigkeit: Ist die Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein juristische Personen natürliche Personen Baby, Kind, Jugendlicher, Erwachsener Des Rechte: Eigentum, Schulbildung Pflichten: Schulpflicht, Steuern zahlen Geburt bis 7 Jahre Zitat Helmut Schmidt: Rechtsfähig 7-18 Jahre Geschäftsunfähig Beschränkt geschäftsfähig öffentlichen Rechts → Landkreise, Genossenschaft Universitäten Des privaten Rechts→ AG, GmbH, Rechte: Abschluss von Verträgen,.. Pflichten: Buchführungspflicht,.. 18 Jahre bis Tod Unbeschränkt geschäftsfähig 汁 Tod Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren! quellen: Schulbuch https://www.wir-sind-rechtsstaat.de/WebS/WSR/DE/Home/home_node.html https://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/politikwirtschaft/artikel/grundprinzipien-der-verfassung# https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/pocket-politik/16548/rechtsstaat https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsstaat#Rechtsstaatsprinzip https://www.menschenrechte.jugendnetz.de/rechte/unser-rechtsstaat/ https://www.helles-koepfchen.de/artikel/2826.html
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