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Kalten Krieg: Mit Ausbruch des Kalten Krieges wurde Handlungsfähigkeit der UNO auf Probe gestellt UdSSR stimmte Gründung UNO (auf Jalta-Konferenz) nur zu, wenn Siegermächte absolutes Vetorecht erhalten 1946: USA wird UdSSR beim wirt. Wiederaufbau keine Hilfe leisten, UdSSR wollte Kommunismus verbreiten und wollte Kapitalismus beseitigen, USA wollte diese Expansion und den Kommunismus generell stoppen 1947 Truman-Doktrin: USA will kommunistisch bedrohten Ländern helfen →„Kampfansage“ an UdSSR 1947: Marshallplan soll Wirtschaft verbessern, Ausbreitung Kommunismus verhindern ➡Bipolare Welt entsteht UdSSR „muss“ gegen westliche Politik Widerstand leisten UdSSR beanspruchte Vetorecht sehr stark→Lähmung des Sicherheitsrates, da Beschlüsse nur durchgebracht werden, wenn alle 5 Siegermächte zustimmen Beschlüsse nur möglich, wenn sie Interessen der Großmächte bzw. UdSSR entsprachen 1950: Korea Krieg: in Nordkorea entstand kommunistisches System, in Südkorea richtete USA Militärregierung ein➡alliierten Siegermächte einigten sich auf unabhängigen Staat Korea Vorhaben wurde mit Ost-West-Spaltung aufgegeben 1948 erfolgten Wahlen es entstanden zwei verfeindete unabhängige Staaten Juni 1950: Nordkoreanische Truppen besetzen große Teile von Südkorea Sowjetunion wurde in dieser Zeit von China im vertreten- UdSSR konnte nicht Resolution stimmen, die Korea-Einsatz erlaubte Beginn Koreakrieg gegen UNO verurteilte Vorgehen von Nordkorea, entschied Militäreinsatz gegen Nordkorea UN-Truppen drangen bis an chinesische Grenzen Nordkoreas vor ➡China fühlte sich bedroht → China mischt sich mit in Krieg ein Es wird deutlich: UNO hat Partei ergriffen, war nicht neutral UNO wurde von Westmächten dominiert an finanziellen Erste friedenserhaltende Aktion UNO („Blauhelme"):Schlichtung Suez-Krise 1956 →UNO bliebt unparteiisch Nach Stalins Tod 1953: sozialistische Staaten beteiligen sich freiwillig Hilfsprogrammen für UNO 1960er Jahre: Vietnamkrieg: Großmächte waren in Konflikt verwickelt, Nord- und Südvietnam waren nicht in UNO vertreten UNO blieb inaktiv Kubakrise: USA stationierte in Türkei und Italien nukleare Mittelstreckraketen, UdSSR stationierte nukleare Waffen auf Kuba Oktober 1962: amerikanische Aufklärungsflugzeuge entdecken Sowjet-Raketen Errichtung Seeblockade UdSSR zog von Kuba ab Rolle UNO: förderte Dialog zwischen UdSSR und USA, durch Zusammenarbeit mit UN- Abgeordneten konnte Abkommen ausgehandelt werden, welches von beiden Parteien angenommen wurde leitete Entspannungspolitik ein 1973: beide Staaten werden 1973 in UNO aufgenommen 1980er Jahre: Wachsende Verschuldung: einige Mitgliedsstaaten weigerten sich Pflichtbeträge zu zahlen, USA konnte finanziellen Pflichten wegen zu hohen Kriegsschulden nicht nachkommen- schwere Finanzkrise Politischer Wandel durch Gorbatschow: G. entwarf Konzept für allumfassendes Friedens- und Sicherheitssystem →Wiederbelebung Sicherheitsrat Erneute Annäherung USA und UdSSR: sie nutzen Sicherheitsrat von nun an zum Abbau des Ost- West-Konflikts 1990er Jahre: weltweite Zunahme ethnischer Konflikte, z.B. Bürgerkrieg in Somalia, Völkermord in Ruanda viele Friedenseinsätze der UNO scheiterten, z. B.: wegen Fehleinschätzung der Situation UNO stürzt in eine Krise März 2000: Kofi Annan (neuer Generalsekretär) lässt Friedenssicherungskonzept überarbeiten, wegen Fehlgeschlagenen Missionen in Somalia etc. UNO muss sich von Idee der Gewaltfreien Missionen verabschieden Einführung „robustes Mandat“: erlaubt UN-Friedenssoldaten Waffengewalt zur Selbstverteidigung und Verteidigung von Zivilisten und der Mission (Grundlagen in Art. 42 d. UN-Charta verankert) Beispiele: UN-Mission in Dem. Republik Kongo internationale Zusammenarbeit fördern, um wirtschaftliche, soziale, kulturelle und humanitäre Probleme zu lösen friedliche Schlichtung aller Streitigkeiten Verzicht auf Gewaltanwendung Die fünf ständigen Mitglieder haben ein Vetore cht→→Kann Resolutionen blockieren Sicherheitsrat Aufgabe: Gewährleistung von Frieden und Sicherheit 5 ständige Mitglieder (USA, GB, C, R, F) 10 nicht ständige Mitglieder Internationale Gerichtshof Wahl aller 9 Jahre Aufgaben: Verbrechensaufklärung Gleichheit und nationale Souveränität aller Staaten achten Nebenorgane UNICEF UNEP ZIELE Uno Sekretariat Keine Avflav UNO Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten ungeachtet der Rasse, des Geschlechts, der Sprache oder der Religion Entscheidungsbefugnisse Generalsekretär (Wahl aller 5 Jahre) Repräsentant d. UNO Weltfrieden und internationale Sicherheit wahren Generalversammlung Vertreter aller Mitgliedsländer Jedes Land eine Stimme Treuhandrat (Seit 1994 suspendiert) freundschaftliche Zusammenarbeit zur Friedenssicherung fördern um Beschlüsse durch zusetzen braucht es 9 Stimmen, darunter alle 5 der Vetemächte standige Mitglieder haben mehr Einfluss Wirtschafts- und Sozialrat 54 Mitglieder Aufgaben: Verbesserung Lebensstandard UN-Sonderorganisationen UNESCO WHO FRIEDENSSICHERUNG Charta verbietet Gewaltanwendung Friedenssicherung soll friedlich erfolgen Zentrales Organ zur Friedenssicherung: Sicherheitsrat, dessen Beschlüsse bzw. Resolutionen müssen von betreffenden Staaten umgesetzt werden, um Frieden zu bewahren/ wiederherzustellen verschiedene Strategien: Peacekeeping, Peaceenforcement →sie sollen eskalierte Konflikte beenden, Gewaltausbrechen verhindern, Frieden schaffen ACEKEE dienen der humanitären Hilfe, Überwachung Waffenstillstand, Entwaffnung Bürgerkriegsparteien Friedenstruppen bzw. „Blauhelme" im Konfliktfall kann Sicherheitsrat entscheiden, ob Soldaten in Krisengebiet geschickt werden, um für Sicherheit und Frieden zu sorgen ➜Einsatz benötigt Resolution, welche Dauer, Umfang etc. festlegt Voraussetzung: Zustimmung aller Konfliktparteien soll verhindern, dass Blauhelm-Soldaten Teil des Konflikts werden Friedenstruppen bestehen aus: Soldaten, zivilen Beobachtern und Militärbeobachtern Blauhelme sind unparteiisch, dürfen Waffen nur zu Selbstverteidigung nutzen Einsatz wird von UNO koordiniert Beispiel: UN-Peacekeeping in Zypern: 1964 BEISTIELE Gescheiterte Einsätze Friedensmission UNPROFOR (United Nations Protection Force) in Bosnien-Herzegowina und Kroatien (1990er) Erfolgreiche Einsätze UN-Einsatz in Liberia (2003-2016) UN-Friedenssicherung in Osttimor (Einsätze zwischen 1999 & 2013) Fortlaufende Einsätze Israel, Palästina seit 1948 Zypern seit 1964 PEACE ENFORCEMENT . Bei Bedrohung des Friedens Sicherheitsrat kann militärische/ zivile Zwangsmaßnahmen treffen (andere Staaten greifen zum Schutz der Bevölkerung ein) Mission unter Einsatz von Kriegswaffen sollen zur Wahrung des Weltfriedens dienen Voraussetzung: Resolution des Sicherheitsrates ● Kann im Gegensatz zu anderen Friedenssicherungen ohne Zustimmung des betroffenen Landes durchgesetzt werden ● Beispiel: Operation Desert Storm (Krieg gegen Irak) fo UN URPFICACH Einsatz in Bosnien TOYOTA UNMIL 12014 Einsatz in Liberia PROBLEME-- --UNO- Zusammensetzung/ Organisation Sicherheitsrat: 5 ständige „missbrauchen“ Vetorecht teilweise Interessen d. Vetomächte kann zu Blockaden von Resolutionen führen Engagement Großmächte interessenabhängig Häufige Finanznot Teilweise fehlende Glaubwürdigkeit: Vorwurf sexuellen Missbrauchs durch UN-Mitarbeiter (z. B. in Liberia) Blauhelmtruppen teilweise mangelhaft ausgestattet und ausgebildet UNO kann Friedensansprüchen teilweise nicht gerecht werden UNO GARANT FÜR DEN WELTFRIEDEN PRO CONTRA (UNO hat dauerhaften Frieden und Sicherheit ● Oft fehlt Blauhelmsoldaten umfassendes Mandat, als oberstes Ziel) um bei Menschenrechtsverletzung eingreifen zu können (z.B. Völkermord in Ruanda) Viele Einsätze liefen erfolgreich (z.B. Einsatz in Osttimor, Liberia) Einige gescheiterte Einsätze (z.B. Einsatz in B.H., Ruanda, Somalia) UNO konnte Massenmord nicht verhindern ● Teilweise führt sie selbst Krieg, was gegen ihre Grundsätze spricht (keine Gewalt)➡z.B. Irak Krieg, Korea Krieg Blauhelmtruppen: haben nicht immer Kampfauftrag, sind teilweise zu Beobachtung im Einsatz (z. B. für Waffenstillstand) Versuch Frieden ohne Gewalt zu schaffen Blauhelme haben dazu beigetragen, dass sich Spannungssituationen nicht verschlimmern Situation in betreffende Länder stabilisierte sich Vermittelt zwischen Konfliktländern (z. B. Kuba Krise) Sonderorganisationen: UNHCR setzt sich für Flüchtlinge ein, UNICEF kümmert sich um die Rechte von Kindern UNO setzt sich für Wohlbefinden/Glück und Gerechtigkeit für Menschen ein ? (Mitglieder der Uno versuchen sich gegen Kriege und Waffengewalt einzusetzen) Problem: wird oft so nicht in Realität umgesetzt ● Blauhelmtruppen nicht immer erfolgreich: in Zypern bis heute kein dauerhafter Frieden Friedensmissionen werden zu Dauereinrichtungen 5 Vetorechte Entscheidungen verhindern können, z. B. wegen eigenen Interessen-Egomanie der Großmächte verhindert Friedensfindung (wird während Ost-West-Konflikt immer wieder deutlich ● UNO stellte Millenniums-Ziele bis 2015 auf (z.B. Bekämpfung Armut und Hunger, Ökologische Nachhaltigkeit, Gleichberechtigung der Frau) Ziele sind aber zu unrealistisch, Gleichberechtigung der Frau kann in Ländern wegen religiöser Einflüsse nicht verwirklicht werden ● Es herrscht noch immer Krieg auf der Welt UNO konnte diesen nach vielen Jahren noch immer nicht stoppen ● Generelle Ziele der UNO versus politische Freiheit UNO kann diesen „nicht gerecht" werden