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UNO & Syrienkonflikt
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panagiota
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11/12/13
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Gemeinschaftskunde Basisfach BaWü Abi21 -> Klausurzusammenfassung Internationale Politik (UNO+Syrienkonflikt)
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Gemeinschaftskunde J2.2 Internationale Politik - klausurzusammenfassung - Gliederung UNO -> Allgemeines -> Ziele & Grundsätze -> Hauptorgane -> Konfliktlösungsmöglichkeiten -> Grenzen der Handlungsfähigkeit + Kritik Stärken & Schwächen -> Anspruch & Realität SYRIENKONFLIKT -> Zusammenfassung Konflikt + Parteien -> Maßnahmen der UN -> Möglichkeiten & Grenzen Lösung UN 01 Allgemeines Gründung: 26.Juni 1945 (tritt am 24/10/1945 in Kraft) durch Unterzeichnen der Charta (Verfassung) von den 50 Gründungsmitgliedern Nachfolgeorganisation des Völkerbundes (1946 aufgelöst) -> Geschichtlicher Hintergrund: Idee kam während des 2.WK Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen Zentrale Prinzipien der UN-Charta Nationale Souveränität und souveräne Gleichheit aller Mitglieder Friedliche Schlichtung aller Streitigkeiten Verzicht auf Gewaltanwendung Weltfrieden und internationale Sicherheit wahren Bundeszentrale für politische Bildung, 2010, www.bob.de j0% Charta der Vereinten Nationen, Inkrafttreten am 24. Oktober 1945 Freundschaftliche Zusammenarbeit D66 LOH Internationale Zusammenarbeit Lösen von Problemen wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Art Lizenz: Creative Commons by-nc-nd/3.0/de- CHARTER OF THE UNITED NATIONS AND STATUTE OF THE INTERNATIONAL COURT OF JUSTICE SAN FRANCISC0-1945 UNO - United Nations Organisation Mitglieder: 193 Mitgliedsstaaten, Sitz in New York = 1945 1946-49 1950-59 1960-69 1970-79 1980-89 1990-99 2000-09 2010- CoolClips.com Generalsekretär: Antonio Guterres (seit 2017 höchster Verwaltungsbeamter 5 Hauptorgane: Sicherheitsrat, Generalversammlung, Generalsekretär, Internationaler Gerichtshof, Wirtschafts- und Sozialrat Ⓒ picture-allianceUMAPRESS/Xu Jinqua 02 Ziele & Grundsätze ZIELE ● • Treffen wirksamer Kollektivmaßnahmen -> soziale und globale Gerechtigkeit Schutz der Menschenrechte ● Wahrung des Weltfriedens + internationaler Sicherheit (Art 1.1) • Internationale Zusammenarbeit => Lösung ● globaler Probleme Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen Nationen (Bewältigung von kulturellen, sozialen, humanitären oder wirtschaftlichen Problemen) ● {} GEWALT GRUNDSÄTZE Souveränität und Gleichheit der Mitgliedsstaaten -> UN darf nicht in innerstaatliche Probleme eingreifen Prinzip der friedlichen Beilegung von Konflikten und Gewaltverbot (außer Zwangsmaßnahmen Sicherheitsrat + Selbstverteidigung) => Verzicht auf Gewaltanwendung & Friedliche Schlichtung aller Štreitigkeiten ● ● Nicht-Einmischungsgebot...
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(Art.2.7) -> Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten eines Staates Beistandsverpflichtungen bei allen Maßnahmen im Einklang mit der Charta SPANNUNGSVERHÄLTNIS ZWISCHEN GEWALTVERBOT UND NICHTEINMISCHUNG 03 Hauptorgane Zusammensetzung Aufgaben Ziele SICHERHEITSRAT 15 Mitglieder 5 ständige Mitglieder (GB F RU USA CH) -> Siegermächte des 2.WK + China als bevölkerungsreichstes Land der Welt => VETORECHT + Enthaltsungsrecht 10 nicht-ständige Mitglieder -> für je 2 Jahre von der Generalversammlung gewählt (nach informellen regionalen Schlüssel) => 2 Asien, 3 Afrika, 2 Lateinamerika, 2 Europa, 1 Osteuropa Bedrohung der internat. Sicherheit, Friedensbruch oder Angriffhandlungen feststellen Aufforderung zur friedlichen Einigung Untersuchungen anstellen, Vermittlung, Bedingungen für Beilegung von Konflikten aufstellen (z.B. Waffenstillstandsabkommen) weitere Maßnahmen: nicht- militärische Sanktionen (z. B. Unterbrechung der Handelsverbindungen) & militärische Maßnahmen (z.B. Seeblockaden) Weltfrieden Internationale Sicherheit GENERALVERSAMMLUNG Jahrestagung von September bis Dezember Delegierte der UN- Mitgliedsstaaten kommen zusammen (Regierungschefs, Regierungsmitglieder, Diplomaten) => jedes Mitglied hat eine Stimme in der Generalversammlung unabhängig von Einwohnerzahl, Wirtschaftsstärke, militärische Stärke zahlreiche Unterorgane Entscheidung über Aufnahme neuer Mitglieder Verabschiedung von Etat Wahl der anderen Organe Prüfung und Genehmigung des Haushalts inklusive Festlegung der Beitragsquoten Debatte über weltpolitische Fragestellungen Getsaltung des Völkergewohnheitsrechts => zentrales Beratungsorgan der UNO Völkerrecht aufrechterhalten Menschenrechte schützen GENERALSEKRÄTER UN-Sekretariat besteht aus 44.000 Mitgliedern weltweit Ernennung des Generalsekretärs erfolgt auf Vorschlag des Sicherheitsrats von der Generalversammlung (alle 5 Jahre, Wiederwahl möglich) wechselnde Amtsinhaber aus allen Kontinenten und geo. Regionen der Erde Generalsekretär ernennt Sonderbeauftragte (Vertreter) Stellvertreter (seit 2007) Sicherheitsrat auf friedensgefährdende Angelegenheiten aufmerksam machen - diplom. Vermittler: - Friedenspläne, Bewegung der Konfliktparteien zur Einigung (vor Ort) Vertreter leiten vor Ort Friedensoperationen, koordinieren die lokale Arbeit der UN oder führen Übergangsverwaltung unterschiedliche Ziele je nach Schwerpunkt INTERNAT. GERICHTSHOF Sitz in Den Haag 15 unabhängige Richter aus 15 Länder für je 9 Jahre ernannt von Generalversammlung Klagen und verklagen können nur Staaten, die sich dem Internat. Gerichtshof unterworfen haben Internationaler Strafgerichtshof (schwere Delikte des Völker-strafrechts) Internationaler Seegerichtshof Zuständig für Streitfälle zwischen Staaten verfasst im Auftrag des Sicherheitsrats bzw. der Generalversammlung (UN- Sonderrechtsorganisationen)R echtsgutachten Entwickelt durch seine Kommentare zu spezielle Fragen das Völkerrecht weiter Weiterentwicklung des Völkerrechts
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