Parteien, Demokratien und Co.

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repräsentative Demouratie. Direkte und repräsentative Demoliratie Direute Demouratie alle Burger können sich an pali- tischen Entscheidung beteiligen extrem: hein Parlament, aber eine direkte ge- wanite Regierung, heine Partein 0 Elemente ↳ Referendum=Idee von der Re- gierung, volk stimmt ab ya/ Nein z. B. Brexit ↳ volusinitativen = Idee vom volu ↳ Parlamente entscheiden ↳ bei Ablehnung = Möglichkeit des volus 14. Dez. 2022 repräsentative Demoliratie - Volu wahit Vertreter (= Repra- sentativen), die in seinem Namen politische Entscheidungen treffen ↳ bei uns Parteien Parteien Zusammenschluss von Bürgern mit ähnlichen politischen Interessen, ein Ort der politischen Willensbildung (= Wille wird gebildet und an Bürger gebracht) Aufgaben. Einfluss auf Regierung- und Parlament Partizipationsmöglichkeit - Verbindung zwischen Bürgern und Politik. Meinungsbildung → Einfluss auf offentliche Meinung und politische Beteiligung Programmfunktion → Interessen und Meinungen von Bürgern bündeln und attraktives. Wahlprogramm erstellen Personal relrutierung wählen und bilden lanidaten für übernahme von öffent- lichen Ämtern → Fralition (Parlament Aufgaben hachkommen und system funktioniert), Opposition Chritik an Regierung und Alternative), Mehrheitsfraution (mehrheit belommen Regierung, staatliche Legitimationsfunktion /politische Entscheide) Verbindung von Staat und Gesellschaft, Bevölkerung informieren Entwicklung des Parteisystems 1949-83: SPD, CDU, FDP ab 1983: Grüne ab 1990 ab 2017 AFD Gründe für Mitglied schwund der Parteien zunehmende Polarisierung der Themen →Menschen fohlen sich einer Partel nicht vertreten PDS/ Linke Abfall Mitglieder (Stimmen) Zuwachs Mitglieder. nichts = ca gleich geblieben. • zunehmende Politih verdrossenheit • traditionelle Milieus verlieren an Bedeutung oder lösen sich auf junge Leute werden von Parteien nicht angesprochen neue Parteien Unzufriedenheit alte und nicht aktuelle Interessen werden vertreten Parteiensysteme 14. Dez. 2022 Bedingungen Einfluss auf politische Willensbildung Einfluss nehmen • Vertretung des Volles mitwirken wollen • eigene wahlenvorschläge an wahlen teilnehmen = alle Zusammenhänge 1 Beziehungen aller Parteien in einem demokratischem System Vollsentscheide = alle entscheidet unmittelbar selbst über eine bestimmte politische Frage Pro und Controu einer Stellungnahme/direuten Demokratie/Volls entscheid .Pro und Contrau einer. Stellungnahme/direkten Demokratie / Volls entscheid Vorteile Nachteile • einfache Teilhabe an honkreten • populistischen Entscheidungen werden begünstigt →viele Borger ,uleine Experten" politischen Entscheidungen • direlte Entscheidung des Volues •Entwicklung einer alltiven politischen Gesellschaft ggf. ho here transparenz Borger honnen politische Probleme: aufmerksam machen • überforderung der Bürger • Viele Themen mit hoher komplexitat. erfordern ein tiefes Fachwissen • konflikte innerhalb einer Gesellschaft aufgrund fehlender kompromisse Grenzen der Freiheit von politischen Parteien Grundgesetz 14. Dez. ?? • freie Gründung von Parteien. •verbot von Parteien (falls diese Demoliratie und Rechtsstaatlichkeit abschalten wollen) bsp UPD, UPD Elemente der Rechtsstellung von Parteien •Thre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen ·Parteien sind ein verfassungsrechtlich notwendiger Bestandteil der demo brat- ischen Grundordnung nehmen Einfluss auf die Regierung Rechtliche und finanzielle Privilegierung • Privileg Schutz der Parteien (Art. 2A) • finanzieller Privileg: 4 staatliche Finanzierung (absolute Obergrenz ca, 161 M10€). ↳ Mitgliedsbeitrage ↳ Parteienspenden Typen von Parteien → Vollusparter Verfolgen den Anspruch über ulassen- bzw Milieu Unter- schiede hinweg möglichst viele Wahler anzusprechen ↳ CDU, SPD Pro / Contra direlite Demoliratie: Pro Meinungsaustausch - Burgebeteiligung wecht das Interesse an die Politik -Kontrolle von Lobbyismus. • Schaffung von Transparenz können Entscheidungen schneller entscheiden mehr Glaubwürdigheit mehr zufriedenheit In der Schweiz happt es → Interessenspartei vertreten nur Interessen einer be- stimmten Gruppe ↳ FDP Die Aufgaben der Parteien Regierung wani. Parlamente want kandidatenaufstellung Sp Voll Politische Bildung Einfluss auf öffentliche Meinung altive Teilnahme fordern 14. Dez. 22 → hacer parteien -veine wählervereinigung. haum Parteiarbeit contra - Hohe Anforderung an BürgerInnen. Manipulation bei der Online beteiligung Online Beteiligung problematisch für Repräsentativitat standige lebendige verbindung zwischen Voth u. Staatsorganen Einfluss auf Parlament und Regierung wein persönlicher lontaut Ja/Nein-Entscheidungen nicht immer möglich. hoher finanzieller Aufwand Minderheiten wonnen benachteiligt werden Zur Übernahme öffentlicher verantwortung fähige Bürger heran bilden zur Übernahme öffentlicher verantwortung fähige Bürger heran bilden Parteien veranderung der Parteien kleine Parteien sind gewachsen • Wahlbeteiligung gent zurüch CDU: Viele Partei austritte Opportunismus Vorwürfe gegen Merhel Grüne: Olivegrün und nicht mehr systemuritisch (Frauen, Friedens-, Pazifismuspartei) •SPD: Agenda 2010, Privatisierung 14. Dez 2022 Die Bedeutung der Wahlgrundsatze Allgemein: Alle Bürger sind wahlberechtigt, soweit sie die allgemeinen Vorraussetzungen dafür erfüllen. Unmittelbar: Die Wahlerstimmen werden direkt für die Zuteilung der Abgeordnetensitze verwertet. Es gibt keine Zwischeninstanz wie wahlmänner Frei Gleich Die Stimme wann frei von staatlichem Zwang oder sonstiger unzulässiger Beeinflu- ssung abgegeben werden. Niemand wird wegen seiner Wahlentscheidung benachteil- igt. : Alle Wahlberechtigten haben gleich viele Stimmen zu vergeben. Alle Stimmen haben gleiches Gewicht. Eine Ausnahme von dieser Regel macht die 5% sperr- klausel Geheim •Es darf nicht feststellbar sein, wie der einzelne Bürger gewählt hat. Referendum (auch volus befragung) → Vollsabstimmung, die vom Parlament, der Regierung, etc. angesetzt wird, um ber politischen Entscheidungen (Verfassungsänderung, Gesetzen oder politischen Vorhaben) die Meinung der Stimmberechtigten einzuholen. Hurden direlter Demokratie Stufe 2: Volusbegehren IT'S Stufe 1: volusiniative/Antrag Abb. 1: Strukturkonflikte westdeutscher Politik CSU/CDU wohlfahrts- staatliche Umverteilung und Egalisierung Linke- Grüne, Quelle: Schultze 1991a: 31 wohlfahrtsstaatliche okologische Politik klerikal/ katholisch Politik Auswahlfunction Parteien sind eine vereinigung von Bür- gern. Ziel ist es die Elife zu wählen um Inhalte durch - zusetzen okanomisch- technologischen Wachstums R₂ Konfliktlinie SPD sakular/ nicht-katholisch FDP R₁ marktwirtschaftliche Orientierung bei möglichst geringen staatlichen Eingriffen Funktionen politischer Parteien Stufe 3: Vollsentscheid ㅠ IT'S Interessenausgleich • Parteien intergrieren also die breit gestreu- ten Gruppeninteressen ↳7 gleichen Interessen aus und finden kompromisse 15. Dez 2022 Legitimierungsfunction Es sind Regeln festgelegt inach. denen hampf um Macht (anter!) stattfindet, ohne dass dieser in Borgerlinieg auscurtet. Vermittlungsfunktion. Parteien vertreten nur Teilinteressen, nicht Gesamtinteressen oder das Gemeinwohl artikulieren und über bringen Interessen ihrer Partei Liquid Democracy -basisdemokratische Entscheidungsverfahren - Folus auf digitale kommunikationstechnologien - Mischform aus direkter und indirekter Demouratie eigene Stimme soll standig, im Fluss" bleiben 15. Dez. 2022 → Es wird immer wieder neu entschieden, wann und wen man seine Stimme überträgt oder, ob man lieber selbst abstimmt. → Bürger/innen können jederzeit bestimmen, for welche Themen sie sich engagreren wollen und for welche sie die kompetenzen an jmd anderen delegiert. → Umsetzung mittels freier Software (z. B. liquid Feedback), die aus Beteiligungs - plattformen dienen → Hauptpunkt offentlich online - Disturs, zu dem auch eigene Iniativen eingebracht werden können, über die dann diskutiert und bei ausreichend unterstützung abgestimmt werden. kritih: - gesellschaftliche Trennlinien, Menge, komplexitat der Entscheidungen - überforderung - Entscheidungen werden von anonymisierten Personen getroffen (leine Verantwort- lichen, weine Rechtfertigung) Internet: - sorgt für mehr Transparenz, Legitimation, Information, Förderung politischer hommunitiation und Austausch Partizipation + Deliberation durch Beratschlagung entstandene gemeinsame, horsensuale. Entscheidungen 20:48 Mi., 14. Dez @ <ASS Q1 PW Politische System BRD SuS Abitur schriftlich - 10 Fehler 1. Zusammenfassung: Autor, Titel, Erscheinungsthema, Quelle, Thema, Textart Alle wesentlichen Aspekte, aber so knapp wie möglich Konjunktiv I verwenden 247%8 Q : 2. Eigene Aussagen werden gar nicht oder falsch verknüpft - Querverweise auf die eigene Arbeit anwenden (s.u., S. 3, Abs. 3) 3. Gegenargumente werden nicht entkräftet 4. Eigene Argumente werden nicht begründet oder mit Beispielen unterlegt. 5. Begriffe werden nicht definiert oder falsch verwendet 6. Wiederholungen 7. Keine oder zu viele Absätze. DDD Coultonteilung bzw. Gewaltenverschränkung