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5.7.2023
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Bundespräsident/ Bundesversammlung Gliederung 1. ALLGEMEINE INFORMATIONEN 2. BISHERIGE BUNDESPRÄSIDENTEN 3. 4. AKTUALITÄT 5. BUNDESPRÄSIDENTENWAHL AUFGABEN&FUNKTIONEN 6. ZUSAMMENSETZUNG DER BUNDESVERSAMMLUNG 7. WAHL/LEGITIMATION 8. ZUSAMMENFASSUNG 9. QUELLEN 81 8 m 11-11 Bundespräsident ● Staatsoberhaupt Repräsentiert Deutschland nach innen und außen • Er darf kein weiteres Amt ausüben ● • als erster Mann" bezeichnet ● Allgemeine Informationen ● gegenüber anderen Organen möglichst unabhängig Hat geringe Macht, wegen der Weimar Republik HEERED PITT ETT TECCECECOM DODEXX Wer waren die bisherigen Bundespräsidenten? Die Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland Theodor Heuss (FDP) 1949 - 1959 Roman Herzog (CDU) 1994 - 1999 Heinrich Lübke (CDU) 1959 - 1969 Johannes Rau (SPD) 1999 - 2004 Gustav Heinemann (SPD) 1969 - 1974 Horst Köhler (CDU) 2004 - 2010 Walter Scheel (FDP) 1974 - 1979 Christian Wulff (CDU) 2010 - 2012 Karl Carstens (CDU) 1979 - 1984 Joachim Gauck (parteilos) 2012-2017 Richard v. Weizsäcker (CDU) 1984 - 1994 Frank-Walter Steinmeier (SPD) ab 2017 Quelle: Bundespräsidialamt Voraussetzungen • Deutscher Staatsbürger • Vollendung des 40.Lebensjahr • Wahlrecht für Bundestag Darf keinen anderen Beruf oder Amt ausführen • Darf kein Gewerbe führen (Art.54 Abs.1) ● Frank-Walter Steinmeier • Geboren am 5. Januar 1956 in Detmold -> 67 Jahre • Aktueller Bundespräsident seit 19.03.2017 • Zwölfter Bundespräsident • Politiker der SPD ● • Von 2005-2009 und von 2013-2017 Minister des Auswärtigen Amts • Von 2007-2009 Vizekanzler • Von 2009-2013 Vorsitzender der SPD Bundesfraktion Aufgaben Funktionen Aufgaben • Repräsentation: vertritt Deutschland im In- und Ausland & empfängt Staatsgäste • Gesetzgebung: Unterzeichnung von Gesetzen & Verträgen Ernennung der Bundesminister: Ernennung und Entlassung auf Vorschlag des Bundeskanzlers • Begnadigung: Recht auf Erlassen oder Abmildern von Strafen Ansprachen: hält wichtige Reden zu nationalen Anlässen • Rolle bei der Auflösung des Bundestages G ABLAUF DER BUNDESPRÄSIDENTENWAHL 1. Einberufung der Bundesversammlung 2. Wahlvorschläge 3. Geheime Wahl 4. Absolute Mehrheit 5. Stichwahl Wahl des Bundespräsidenten ● • Wahl alle 5 Jahre Wiederwahl ist einmalig...
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möglich Im Bundestag wird gewählt • Wahl ist geheim Bundesversammlung wählt Bundespräsident ● Bundespräsidentenwahl - Kandidaten werden von Bundesversammlung vorgeschlagen - Kandidaten stellen sich in 3 Wahlgängen zur Wahl • 1+2 Wahlgang muss die absolute Mehrheit erreicht werden um zu gewinnen • 3 Wahlgang reicht die einfache Mehrheit Bundestagsab- geordnete WAHL DES BUNDESPRÄSIDENTEN Die Bundesver sammlung Wahl Im 1. und 2. Wahlgang absolute Mehrheit, im 3. Wahlgang einfache Mehrheit nötig Gleiche Anzahl Vertreter der Bundesländer 1 Bedingungen: Deutsche Staatszugehörigkeit, Wahlrecht zum Bundestag, mindestens 40 Jahre Der neue Bundespräsident Nur einmal infolge wieder gewählt werden Bundespräsident Aufgaben und Wahl des Staatsoberhauptes Bundesregierung, Offiziere, Gesetze unterzeichnen Repräsentation Richter ernennen Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Bundestag cos. wählen alle Abgeordneten AND ន wählt völkerrechtliche Vertretung Bundesversammlung Parteimitglied Neuwahlen herbeiführen Wenn kein Kanzler gewähit Bundestag auflösen Abgeordneter Auf Antrag des Kanzlers Die Amtszeit beträgt 5 Jahre, maximal eine Wiederwahl ist möglich. entsenden Delegierte (je nach Einwohnerzahl) Landesparlamente wählen Bürger/innen Bedeutung und Einfluss des Bundespräsidenten Symbolische Rolle als Einheitsfigur Stärkung des demokratischen Systems • Persönlicher Einsatz für bestimmte Themen und Anliegen DEM DEUTSCHEN VOLKE Bundesversammlung Allgemeine Informationen erste Bundesversammlung: 12.09.1949 • Bonn im Bundeshaus • Theodor Heuss erste Bundespräsident Bundesversammlung:12.02.2017 • letzte • Frank-Walter Steinmeier zuletzt gewählt • 17. Bundesversammlung: 13.02.2022 porom HEHAR XXXSE FR HHHHH ed XXXXX HBHRE HEERT ● Aufgaben&Funktionen Wahl des Bundespräsidenten Einberufung und Zusammenkunft zur Präsidentenwahl Abstimmungsverfahren und Mehrheitsanforderungen. Zusammensetzung&Mitglieder Mitglieder des Deutschen Bundestages Vertreter der Landtage Gesamtzahl der Mitglieder (ca. 1.472) Rolle und Bedeutung • Politische Repräsentation und Legitimation des Bundespräsidenten Stärkung der demokratischen Legitimität des Amtes Symbolische Bedeutung als Zeichen der Einheit $ Sitzungsort und Leitung Reichstagsgebäude in Berlin Veranstaltungsort wird von der Bundespräsidentin des Deutschen Bundestags ausgesucht • Bärbel Bas (Präsidentin des Deutschen Bundestags) leitet die Bundesversammlung ● DEM DEUTSCHER VOLKE Quellen: ● • https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-in-einfacher-sprache/249827/ bundespraesident-bundespraesidentin/ ● • https://www.bundespraesident.de • Bundeszentrale für politische Bildung/bpb (Hrsg.): einfach POLITIK: Lexikon. Autor/inn/en: D.Meyer, T.Schüller-Ruhl, R.Vock u.a./ Redaktion (verantw.): Wolfram Hilpert (bpb). Bonn: 2022. Lizenz: CC BY-SA 4.0 DER DEUTSCHER VOLKE Danke für eure Aufmerksamkeit 19