UNO - überflüssig?

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Kompetenzen Generalsekretär schlägt vor Vorläufige Maßnahmen, Mediation, Untersuchung Nicht-militärische Maßnahmen (z. B. Sanktion, Boykott) Militärische Maßnahmen (z. B. Einsatz von Streitkräften, Beobachter entsenden, Blockaden) Richter BB Straftribunale schlägt vor Veto-Recht Richter weitere Aufgaben B3 Internationaler Gerichtshof wählt Hauptverantwortung für Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit (Artikel 24 der Charta) Sicherheitsrat 5 Ständige Mitglieder Mindestens Mehrheit von 9 Stimmen Großbritannien Frankreich Russland 15 Mitglieder plus Generalsekretär (kein Stimmrecht) Bundeszentrale für politische Bildung, 2010, www.bpb.de China USA Westeuropa und übrige Welt Osteuropa Afrika Resolutionen verbindlich für Mitgliedsstaaten (Art. 25 Charta) Lateinamerika Weitere Maßnahmen Asien Generalversammlung Nicht ständige Mitglieder 10 wählt nicht ständige Mitglieder für je zwei Jahre Lizenz: Creative Commons by-nc-nd/3.0/de CC BY-NC-ND arische Maßnahmen (z. B. Einsatz von Streitkräften, Beobachter entsenden, Blockaden) weitere Aufgaben Richter raftribunale t vor -Recht Richter 且食 Internationaler Gerichtshof wählt 5 Ständige Mitglieder -Wahrung des ternationalen er Charta) Mindestens Mehrheit von 9 Stimmen Großbritannien Frankreich Russland China ralsekretär (kein Stimmrecht) olitische Bildung, 2010, www.bpb.de USA Resolutionen verbindlich für Mitgliedsstaaten (Art. 25 Charta) Westeuropa und übrige Welt Osteuropa Afrika Lateinamerika Asien Generalversammlung Nicht ständige Mitglieder 10 wählt nicht ständige Mitglieder für je zwei Jahre Lizenz: Creative Commons by-nc-nd/3.0/de CC BY-NC-ND Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Zusammensetzung und Beispiele für Kompetenzen Generalsekretär schlägt vor Vorläufige Maßnahmen, Mediation, Untersuchung Nicht-militärische Maßnahmen (z. B. Sanktion, Boykott) Militärische Maßnahmen (z. B. Einsatz von Streitkräften, Beobachter entsenden, Blockaden) Richter BB Straftribunale schlägt vor Veto-Recht Richter weitere Aufgaben B3 Internationaler Gerichtshof wählt Hauptverantwortung für Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit (Artikel 24 der Charta) Sicherheitsrat 5 Ständige Mitglieder Mindestens Mehrheit von 9 Stimmen Großbritannien Frankreich Russland 15 Mitglieder plus Generalsekretär (kein Stimmrecht) Bundeszentrale für politische Bildung, 2010, www.bpb.de China USA Westeuropa und übrige Welt Osteuropa Afrika Resolutionen verbindlich für Mitgliedsstaaten (Art. 25 Charta) Lateinamerika Weitere Maßnahmen Asien Generalversammlung Nicht ständige Mitglieder 10 wählt nicht ständige Mitglieder für je zwei Jahre Lizenz: Creative Commons by-nc-nd/3.0/de CC BY-NC-ND Generalsekretär Richter schlägt vor Straftribunale schlägt vor 12 Veto-Recht Richter H wählt Hauptverantwortung für Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit (Artikel 24 der Charta) Sicherheitsrat Internationaler Gerichtshof 5 Ständige Mitglieder weitere Aufgaben K Mindestens Mehrheit von 9 Stimmen Großbritannien Frankreich Russland 15 Mitglieder plus Generalsekretär (kein Stimmrecht) Bundeszentrale für politische Bildung, 2010, www.bpb.de China USA Westeuropa und übrige Weit Osteuropa Afrika Resolutionen verbindlich für Mitglied } Q Lateinamerika Asien Q Ge Nicht ständige M wählt nich Lizenz: Creative Commons by-nc Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Zusammensetzung und Beispiele für Kompetenzen Generalsekretär schlägt vor Vorläufige Maßnahmen, Mediation, Untersuchung Nicht-militärische Maßnahmen (z. B. Sanktion, Boykott) Militärische Maßnahmen (z. B. Einsatz von Streitkräften, Beobachter entsenden, Blockaden) Richter BB Straftribunale schlägt vor Veto-Recht Richter weitere Aufgaben B3 Internationaler Gerichtshof wählt Hauptverantwortung für Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit (Artikel 24 der Charta) Sicherheitsrat 5 Ständige Mitglieder Mindestens Mehrheit von 9 Stimmen Großbritannien Frankreich Russland 15 Mitglieder plus Generalsekretär (kein Stimmrecht) Bundeszentrale für politische Bildung, 2010, www.bpb.de China USA Westeuropa und übrige Welt Osteuropa Afrika Resolutionen verbindlich für Mitgliedsstaaten (Art. 25 Charta) Lateinamerika Weitere Maßnahmen Asien Generalversammlung Nicht ständige Mitglieder 10 wählt nicht ständige Mitglieder für je zwei Jahre Lizenz: Creative Commons by-nc-nd/3.0/de CC BY-NC-ND Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Zusammensetzung und Beispiele für Kompetenzen Generalsekretär schlägt vor Vorläufige Maßnahmen, Mediation, Untersuchung Nicht-militärische Maßnahmen (z. B. Sanktion, Boykott) Militärische Maßnahmen (z. B. Einsatz von Streitkräften, Beobachter entsenden, Blockaden) Richter 33 Straftribunale schlägt vor Richter weitere Aufgaben Internationaler Gerichtshof wählt Mindestens Mehrheit von 9 Stimmen Resolutionen verbind Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Zusammensetzung und Beispiele für Kompetenzen Generalsekretär schlägt vor Vorläufige Maßnahmen, Mediation, Untersuchung Nicht-militärische Maßnahmen (z. B. Sanktion, Boykott) Militärische Maßnahmen (z. B. Einsatz von Streitkräften, Beobachter entsenden, Blockaden) Richter BB Straftribunale schlägt vor Veto-Recht Richter weitere Aufgaben B3 Internationaler Gerichtshof wählt Hauptverantwortung für Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit (Artikel 24 der Charta) Sicherheitsrat 5 Ständige Mitglieder Mindestens Mehrheit von 9 Stimmen Großbritannien Frankreich Russland 15 Mitglieder plus Generalsekretär (kein Stimmrecht) Bundeszentrale für politische Bildung, 2010, www.bpb.de China USA Westeuropa und übrige Welt Osteuropa Afrika Resolutionen verbindlich für Mitgliedsstaaten (Art. 25 Charta) Lateinamerika Weitere Maßnahmen Asien Generalversammlung Nicht ständige Mitglieder 10 wählt nicht ständige Mitglieder für je zwei Jahre Lizenz: Creative Commons by-nc-nd/3.0/de CC BY-NC-ND Mitgliederstaate und kollektiver S • Aktivität in Bere und der nachha • Keine Weltregie • Keine Erlassun ● UN UN UN Instrumente Militärisch: • Einsatz von Streitkräften Häufig defensiv, kein Offensivauftrag ammenarbeit schenrechte Nicht-Militärisch: • Vermittlungen ● Sanktionen, Embargos Generalversammlung Versammlung der Mitglieder der UN Jeder Mitgliedsstaat entsendet Delegierte und hat eine Stimme ● ● Tagt jährlich im September im UN-Hauptsitz in New York Aufgaben: ▪ Debatten über weltpolitische Fragen ▪ Wahl des Generalsekretärs & der Richter ▪ Wahl der nicht-ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat ■ Verabschiedung von Resolutionen Prüfung und Genehmigung des Haushaltes Ziele Charta der Vereinten Nationen von 1945: • Verzicht auf Gewaltanwendung Friedliche Schlichtung aller Streitigkeiten • Nationale Souveränität und souveräne Gleichheit aller Mitglieder • Weltfrieden und internationale Sicherheit wahren ● BHOX Freundschaftliche Zusammenarbeit • Internationale Zusammenarbeit: ● Lösen von Problemen wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Art Ukraine Krieg Generell: UN-Sicherheitsrat kann nicht handeln, da Russland ein Veto-Recht hat 28. Februar 2022: Sondersitzung der UN-Generalversammlung (UNGA): Resolution: ,,Uniting for Peace" • 02.03.2022: 141 Mitglieder verurteilen Angriff Russlands & die Verletzung der UN-Charta • 4 Staaten stimmen mit Russland dagegen: Belarus, Eritrea, Nordkorea, Syrien • 25 enthalten sich 23. März 2022: Resolution: ,,Humanitarian Consequences of the aggression against Ukraine" Fast vollständige Isolation Russlands →Russland wird vom UN-Menschenrechtsrat suspendiert Abstimmung über Suspension der Mitgliedschaft Russlands im UN-Menschenrechtsrat während UN-Generalversammlung Co-Sponsor Dafür Dagegen Enthaltung Abwesend El Sal. Beliz. Ⓒ123map; Daten: OpenStreet Map; Lizenz ODbL 1.0 Jam. Bah. St.K. A.&B. St.L. Dom. St.V. Gren. T.&T. Barb. Liech. Lux. Malt. And. Mon. Mont. Zyp. San M. Lib. Kap.V. Gambia S.T.&P. Bahr. Esw. Kom. Sey. Mald. Mau. Sing. Brun. Pal. Marsh. Mikr. Nauru Salom. Tim.L. Erstellt von: Sarah Ultes, Dr. Olaf Wientzek, Quelle: https://news.un.org/en/story/2022/04/1115782?utm_source=UN+News+- +Newsletter&utm_campaign=dba5df39f5-EMAIL_CAMPAIGN 2022_04_08_12_05&utm_medium=email&utm_term=0_fdbf1af606-dba5df39f5-107090285 A Kiri. Tuv. KONRAD ADENAUER STIFTUNG Van. Fid. Sam. Ton. Ukraine Krieg Generell: UN-Sicherheitsrat kann nicht handeln, da Russland ein Veto-Recht hat 28. Februar 2022: Sondersitzung der UN-Generalversammlung (UNGA): Resolution: ,,Uniting for Peace" • 02.03.2022: 141 Mitglieder verurteilen Angriff Russlands & die Verletzung der UN-Charta • 4 Staaten stimmen mit Russland dagegen: Belarus, Eritrea, Nordkorea, Syrien • 25 enthalten sich 23. März 2022: Resolution: ,,Humanitarian Consequences of the aggression against Ukraine" Fast vollständige Isolation Russlands →Russland wird vom UN-Menschenrechtsrat suspendiert Einsätze - Erfolg: Koreakrieg Vorgeschichte: 1945: zwei Besatzungszonen in Korea • 1948: doppelte Staatsgründung ● ● →Nordkorea / Südkorea →Streitigkeiten, Provokationen Koreakrieg (1950 – 1953): • 1950: Angriff Nordkorea auf Südkorea ● • UN beschließt Einsatz von Blauhelmen ● Ziel: Frieden durch militärische & humanitäre Unterstützung Südkoreas Tuninin Einsätze - Erfolg: Koreakrieg Ergebnis und Folgen: • 1953: Waffenstillstandsabkommen • Grenze: entmilitarisierte Zone • 900 000 tote Soldaten, 3 000 000 tote Zivilisten Kriegsverbrechen auf beiden Seiten Bewertung UNO-Einsatz: Kriegsverbrechen moralisch verwerflich Beitritt der UNO in den Krieg gerechtfertigt • Ziel: Frieden erfolgreich →positive Bewertung CHINA Pjöngjang Demilita- risierte Zone Gelbes Meer NORD- KOREA Japanisches Meer 100 KM 38. Breitengrad Panmunjom Seoul SÜDKOREA BZ-GRAFIK/DPA DEN Einsätze Niederlage: Ruanda Allgemein: ● • 1994: Völkermord in Ruanda 800 000 Tote Opfer: hauptsächlich Minderheit Tutsi Mörder: Mehrheit Hutu ● ● ● Vorgeschichte: Konflikt zwischen Gruppierungen schon vor Kolonialismus ● 50er Jahre: Instrumentalisierung von Ethnien durch Machteliten Anfang 90er Jahre: Vorbereitung des Völkermords UN Einsätze Niederlage: Ruanda UNO während Völkermord: Beginn Völkermord: 2500 Blauhelme in Ruanda ● ● ● Hauptziel: Rettung der Ausländer Abzug Truppen bis auf 270 verbleibende ● • Keine Nation ist bereit, Truppen zu senden Scheitern der UNO: • Kein Einzelstaat handelt →UNO ist handlungsunfähig Einsätze - Aktuell: Mali Allgemein: 19 Mio. Einwohner ● 30 verschiedene Volksgruppen ● ● ● Zahlreiche terroristische Gruppen Durchschnittliches Alter ca. 15 Jahre ● 35 Sprachen Binnenstaat in Afrika Luftweg sehr wichtig für die Versorgung • Aussetzen der UN-Missionen Mitte August, September Wiederaufnahme Einsätze - Aktuell: Mali Auslöser: • Volksgruppe „Tuareg" fühlen sich ungerecht behandelt • Hohe Arbeitslosigkeit, Mangel an Infrastruktur ● Geringe Repräsentation des Staats ● Forderung der Autonomie für „Azawad" (von Tuareg beanspruchtes Gebiet) • Frustration der Bevölkerung über das Scheitern des Staates Radikalisierung ● • Viele Terroristische Gruppen ● • Wirtschaftlich schwaches Land, aufgrund der vielen Rohstoffe aber interessant für andere Staaten SENEGAL Northern Mali Conflict Fullest extent of rebel territory January 2013 Area held by all rebel groups Held by Ansar Dine Held by MUJAO Held by AQIM Held by MNLA MAURITANIA Okayes Nampala Diabaly Niono GUINEA Ouagadou forest Banamba O O Bamako OKoulikoro Sikasso Ségou CÔTE D'IVOIRE O Taoudenni TOMBOUCTOU Markala Goundam Léré Tombouctou Gourma- (Timbuktu) Rharous O Niafunké Niger Diré Konna Mopti Sevaré Douentza 0 Hombori 100 km ALGERIA Tessalit Aguelhok Anéfis Bourem 0 Tessit Gao Ouagadougou GHANA BURKINA FASO KIDAL O Kidal Ansongo GAO Talataye Tinzaouaten Ménaka 500 km Ouallam Andéramboukane Niamey BENIN Az aouagh NIGER NIGERIA Einsätze Aktuell: Mali Zahlen & Daten: 禀 13 000 Blauhelmsoldaten Bis 2016: Obergrenze für entsandte deutsche Soldaten bei 150, ab Januar 2016: 650 ➜max.1 100 250 Todesfälle deutscher Soldaten ● Aufgaben der Soldaten: • Schutz von Zivilbevölkerung Training des malaiischen Militärs Konsolidierung des Staates Beistand bei den Wahlen ● ● Ziele der internationalen Kräfte: Sicherung des Friedens Erhaltung der Menschenrechte Erhaltung der Waffenruhe ● ● ● ● ● Unterstützung zur Widerherstellung der staatlichen Autorität Sicherung der öffentlichen Ordnung & Schutz der Zivilbevölkerung Kritik Stärken ● ● Zusammenarbeit und Austausch zwischen Staaten Verpflichtungen zum Wohle der Menschheit Herstellung des Friedens Vorbeugung von Konflikten ▪ Helfen der Konfliktparteien Sicherung des Friedens ▪ Schaffung von Bedingungen, unter denen Frieden bestehen kann THE UNITED NATIONS PEACE DIGNITY AND EQUALITY ON A HEALTHY PLANET www.un.org Kritik Schwächen Sicherheitsrat: ▪ Veto-Recht der dauerhaften Mitglieder →Verhinderung von Resolutionen Handlungsunfähigkeit: ▪ Beschlüsse sind nicht völkerrechtlich verbindlich ▪ Staaten akzeptieren oft keine großen Eingriffe Lange Verhandlungen und zu große Kompromisse Eingeschränkte Demokratie: Ungleiche Machtverteilung A ▪ Jedes Land hat eine Stimme • Gewaltverbot wird manchmal gebrochen I'm² Eure Meinung Ist die UNO eine überflüssige Organisation? WORLD PEACE UN Peace! Ø UKRAINE Kherson Krim 146 Saporischschja RUSSLAND Luhansk Donezk 5 ständige Mitglieder Veto-Recht • China • Frankreich • Großbritannien • Russland • USA ⒸBundesregierung 10 nichtständige Mitglieder für zwei Jahre gewählt Westeuropa + westliche Staaten Osteuropa Lateinamerika Asien Afrika + UN-Generalsekretär Eigene Bewertung Zwar: UNO ist in manchen Bereichen machtlos Dennoch: Einige Einsätze der UNO erzielten Frieden und Fortschritt →UNO ist nicht überflüssig, sondern sollte nur reformiert werden Mögliche Reformationen: • Sicherheitsrat: Abschaffung der ständigen Mitglieder und deren Veto-Recht Strengere Pflicht zum Einhalten des Friedens • Völkerrechtlich verbindliche Beschlüsse Simpto Textquellen ● ● ● https://www.bpb.de/themen/internationale-organisationen/vereinte-nationen/48577/ziele-und-grundsaetze-der- vereinten-nationen 29.10.2022 https://www.bpb.de/themen/internationale-organisationen/vereinte-nationen/48586/generalversammlung-der- vereinten-nationen/ 29.10.2022 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