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Asyl- und Migrationspolitik der EU
Asyl- und Migrationspolitik der EU
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Mara Wickel
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11/12/13
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Asyl- und Migrationspolitik der EU, Globale Herausforderungen für die EU
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Asyl- und Migrationspolitik der Europäischen Union Warum findet Migration statt? - Push-Faktoren: Umstände, die im Herkunftsland ihre Ursache haben und Migrationsdruck erzeugen (Krieg, Verfolgung etc.) -Pull-Faktoren: Sogwirkung/Attraktivität des Aufnahmelandes (Stabilität, gute Arbeitsbedingungen) Ziel -einheitliche Migrationspolitik - Verantwortungsteilung -Verringerung irregulärer Zuwanderung Regelungen zum Asylrecht in der EU Asyl: Anrecht auf Asyl bei politischer, religiöser oder ethnischer Verfolgung Dublin-Regeln: 1. Flüchtlinge sollen nur in einem Mitgliedstaat Schutz beantragen 2. Flüchtlinge sollen nicht zwischen Staaten hin- und hergeschoben werden -> Zuständigkeit klar geregelt: Zuständig ist der Staat, in dem der Flüchtling erstmalig registriert wurde: Registrierung findet durch Fingerabdruck statt (Eurodac) Ansatzpunkte der Migrationspolitik: Bekämpfung der Fluchtursachen -bei der Flüchtlingskrise eine halbe Milliarde Euro wird in den Treuhandfond Afrikas übertragen: Stärkung der Bildung, Gesundheitswesen, Innovationen, Infrastruktur und guter Regierungsführung, um Fluchtursachen zu vermeiden HE Abechottung Verhinderung irregulärer Einwanderung - intensiver Grenzschutz (Frontex) + - Push-back (Abschiebung ohne Asylantrag) In der Flüchtlingskrise (2015) zeigte sich, dass nationalstaatliches Eigeninteresse das Gesamtinteresse zu Lasten des europäischer Werte überwog Abtrennung von Zygverbindingen Blaue Karte der EU (2012) - für akademische Fachkräfte aus dem Ausland + ->abgeschlossenes Hochschulstudium - Mindestgehaltgrenze von 56.400 (2022) brutto muss eingehalten werden -> Gegenwirkung des Fachkräftemangels, Überalterung entwürdigendes Hin-d Herschieben zwischen Staaten >: 0 Globale Herausforderungen-Mehr Integration erforderlich? Friedenssicherung Pro - Aufbau einer gemeinsamen, eigenständigen Armee würde ein militärisches Gegengewicht zu USA, Russland, China darstellen (Sicherheit) -> Ausbau der GASP - Möglichkeit sich weltweit für europäische Werte, Demokratie, Menschenrechte einzusetzen (Menschenrechtsschutz) Migration Pro - grenzüberschreitendes Problem, das nicht ein Nationalstaat alleine lösen kann -> insbesondere nicht fair, Staaten gegenüber, die näher an dem Ort der fliehenden sind-> Überforderung - Solidarität gegenüber Migranten: Beweisstellung europäischer Identität und Werte Klimaschutz Pro EU hat mehr Auswirkungen als Einzelstaaten -> Verlangsamung...
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des Klimawandels -Vorreiter durch und Vorbild für andere Staaten - Covid-19 Pro - Solidarität mit ärmeren Ländern: Impfstoffe auch dorthin entsenden, da dies oft die Orte sind, wo Mutanten entstehen - Problem, das alle Länder trifft: Umfassende finanzielle Unterstützung wird benötigt sowie (ESM), Ausnahmesituation bezüglich des Fiskalpaktes Con - Supermächte könnten sicherheitspolitischen Machtzuwachs der EU als Bedrohung wahrnehmen: Wettrüsten, internationale Konflikte - Sicherheitspolitik als Kern nationalstaatlicher Souveränität: Bevormundung?, europaskeptische Kräfte könnten auftreiben Con - Frage der Akzeptanz einer gemeinsamen Asylpolitik: spannungsgeladenes Thema -offene Binnengrenzen: Migration kann nur schwer kontrolliert werden Con -Zielkonflikt: Wirtschaftswachstum und Klima (Kompromiss: nachhaltiges Wachstum) -kostenintensiv: Umbau der Energieversorgung, höhere Belastung der Nettozahler
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