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Der Einfluss von Verbänden
- in Deutschland rund 600 eingetragene Verbände Island 2018) (und 15.600 insgesamt)
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Sena Yildiz

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POLITIK Lobbyismus Der Einfluss von Verbänden - in Deutschland rund 600 eingetragene Verbände Island 2018) (und 15.600 insgesamt) Organisationen, die sozialen, politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Interessen ihrer Mitglieder vertrelen Artikulationsfunktion - indem sie ihnen Gehör verschaffen, damit diese Interessen in öffentlichkeit und von der Politik wahrgenommen werden. Aggregatsfunktion -indem sie diese Interessen bündeln, d.n. in Positionen und politische Forderungen ausformulieren Vermittlungsfunktion - indem sie den politischen Ort suchen, an dem die Verbandsinteressen eingebracht werden können und sich an politische Entscheidungsprozessen beteiligen, um diese im Sinne ihrer Mitglieder zu beeinflussen Lobbyistenregister -als Online - Datenbank für öffentlichkeit zugänglich Datenbank nach verschiedenen Kriterien sortieren, durchsuchen und runterladen - Registrierung solle für alle Lobbyisten verpflichtend sein, die über bestimmten Finanz oder Zeit-Schwellenwerten liegen. Lodamit Bürgert innen, Meine Organisationen und lintermehmen sich weiterhin ohne Verwaltungsaufwand jederzeit politisch zu Wort melden können. Lo nur wenn Lobbyarbeit einen großen Teil ihver Arbeit ausmacht müssen sie sich registrieren - als Vorbild duent die OSA: - im Lobby register werden Personen erfasst, die über einen Zeitraum von drei Monaten mehr als 20% ihner Arbeitszeit als Arbeitgeber oder Kunden mit Lobbytätigkeiten verbringen -Lobby register soll für alle Arten von Lobby-Aldenten gelten, auch für Anwälle, soweit sie Lobbyarbeit betreiben, oder Denke Pabriken ↳ insbesondere bei Steuerbegünstigten dentfabriken & Stiftungen ist mehr Finanzielle Transparenz nötig Lobby Control Lobbyismus → Vor- und Nachteile + PRO - Lobbyisten sind in ihrem Gebiet fachleute und können fachspezifisches Wissen an Politiker weitergeben Lp Expertenwissen...

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wird vermittelt -Lobbyisten beraten Politiker - Verbände / Interessengruppen ermöglichen politische Partizipation -Entlastung des Staates (2.B. Lohn findung wird von Gewerkschaften & Arbeitgeber- verbänden geregelt) - Zufriedenstellung der Mitglieder, indem sie ihre Interessen vertrelen Lo Gefühl von In & Zusammengehörigkeit, da eine Funktion von Partizipation besteht - Erarbeitung von Kompromissen CONTRA - einseitige Einflussnahme auf die Politik - asymmetrische Machtverteilung Verbände mit mehr Geld haben Vorteile, da Lobbyismus Geld kostet - interne Strukturen in Verbänden nicht immer gegeben →→gerechte Demokratie? .- Intransparenz kann evtl. Morruption fördern -Drehtüreffekt Welche Aspekte kritisiert LobbyControl (Zusammenfassung) Probleme, die die Initiative LobbyControl im Zusammenhang mit Lobbyismus sieht • Lobbygruppen, Denkfabriken und ,,Reforminitiativen" (verdeckte Interessengruppen) spie- len eine immer größere Rolle in Politik und Öffentlichkeit. . Es gibt keine systematische und kontinuierliche Aufklärung über Interessengruppen unter diesen Bezeichnungen. • In Berlin und Brüssel gibt es eine Ausweitung und Professionalisierung der Lobby- und PR-Szene, die privilegierten Zugang zu politischen Entscheidungsträgern hat. • Zunehmend nehmen intransparente ,,Denkfabriken" Einfluss auf die Politik und Öffent- lichkeit. • Neue ,,Reforminitiativen" wie ,,Bürgerkonvent" und ,,Initiative Neue Soziale Marktwirt- schaft" tarnen sich als zivilgesellschaftliche Akteure, sind aber Interessenvertretungen wirtschaftlicher Akteure. Damit wächst der Einfluss privater Akteure auf die Politik. • Die kritische Berichterstattung nimmt ab. Medienkonzentration und Reduzierung eigener Recherche machen die Medien durchlässiger für externes PR-Material. • Diese Verschiebungen erschweren Wandel, der sich am Gemeinwohl orientiert.

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