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Prinzipien der Sozialpolitik

Prinzipien der Sozialpolitik

 Prinzipien der Sozialpolitik in Deutschland
Rechtlichen Grundlagen:
- Begriff ,,Sozialstaat“ nicht explizit genannt
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Versicherungsrinzip, Versorgungsprinzip, Fürsorgeprinzip, Äquivalenzprinzip, Solidaritätsprinzip, Subsidiaritätsprinzip

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Prinzipien der Sozialpolitik in Deutschland Rechtlichen Grundlagen: - Begriff ,,Sozialstaat“ nicht explizit genannt ABER dennoch indirekt im Grundgesetz verankert durch zwei grundsätzliche Zielsetzungen ↓ 2. Sozialer Ausgleich 1. Soziale Sicherheit Prinzipien der Sozialpolitik in Deutschland. Versicherungsprinzip Wer? Kerngedanke - möglichst viele Personen zahlen in eine gemeinsame Kasse ein-> Jeder im Notfall abgesichert, aber nicht jeder hat einen Notfall -> jeder profitiert (Absicherung) - Mitglieder der Sozialversicherung, wenn sie die Versicherungsbeiträge gezahlt haben Finanzierung - Versicherungsbeiträge (fester Beitrag prozentual vom Nettoeinkommen) und Staatszuschüsse - Äquivalenzprinzip: Beiträge und Leistungen müssen sich entsprechen -> nach dem Motto: wer weniger einzahlt, bekommt weniger (nur bei Renten-und Arbeitslosenversicherung) Pflichtversicherungen Rentenversicherung - Arbeitslosenversicherung Krankenversicherung -Pflegeversicherung. Versorgungsprinzip (Ausgleich) - Anspruch auf Leistungen bei Vorliegen gesetzlich bestimmter Merkmale-> es muss ein Antrag gestellt werden, um Mittel zu bekommen - bestimmte Bevölkerungsgruppen, wenn sie besondere Opfer oder Leistungen für die Gemeinschaft. erbracht haben (z. B. Kriegsversehrte, Kindergeldempfänger, Schüler, Flüchtlinge, Beamte) - Steuermittel -mögliche Versorgungsleistungen: Kindergeld, BaföG (nach einer Bedürftigekeitsprüfung) Fürsorgeprinzip (Sozialhilfe) - Anspruch der Leistung bei Bedürftigkeit (Bedürftigkeitsprüfung) - Personen, die sich in einer Notlage befinden - gesamte Lebenssituation muss prekär sein - theoretisch alle Bürgerinnen und Bürger, sofern sie bedürftig sind - Steuermittel - es sind keine Vorleistungen erforderlich Drei Wirkprinzipien Äquivalenzprinzip Beiträge und Leistungen müssen sich entsprechen -> wer höhere Risiken hat muss beispielsweise höhere Beiträge zur Krankenversicherung bezahlen Solidaritätsprinzip - Ein Bürger ist nicht für sich selbstverantwortlich, sondern alle Mitglieder der Solidargemeinschaft leisten Hilfe (Solidarität), indem sie... alle in Sozialversicherungen einzahlen-> Anspruchsberechtigte erfahren die notwendige Unterstützung ... auch Fürsorge- und Versorgungsprinzip (Steuermittel) - ohne Solidarität ist keine Sozialpolitik möglich - zunehmende Individualisierung gefährdet Sozialpolitik 2. Subsidiaritätsprinzip 3.. - Der Staat kann nicht jede soziale Sicherung vollständig tragen - Einzelne/ kleinste soziale Gruppe (Familie) soll Probleme erstmal eigenverantwortlich lösen nur wenn dies nicht...

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