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 Finn Adel
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→ Um die Demokratie zu schützen, darf sich ein demokratischer Staat mit seinen Bürgern gegen seine
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Was bedeutet Wehrhafte Demokratie? Welche Möglichkeiten hat sie? Erzielte Note: 15 NP

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Finn Adel Wehrhafte Demokratie → Um die Demokratie zu schützen, darf sich ein demokratischer Staat mit seinen Bürgern gegen seine Feinde Wehren. Parteien und Personen, die die freiheitlich- demokratische Grundordnung abschaffen wollen können verboten werden. In einem solchen Staat kann die freiheitlich demokratische Grundordnung auf legalem Wege nicht abgeschafft werden. → Ewigkeitsklause! Artikel 79 besagt, dass Artikel 1+20 (GG) in ihrem Kern nicht änderbar sind. → Parteien können durchs Bundesverfassungsgericht verboten werden. Innenminister verboten werden. Gruppierungen / Organisationen können durch Bundes / Landes → Wiederstandsrecht Art. 20 (4) → Polizei und Militar darf die Demokratie verteidigen Art. 87 191 → Beamte werden entlassen, wenn sie gegen die Grundordnung verstoßen. → Parteien können nur durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden. → Grundrechte einiger Personen werden eingeschränkt, wenn diese sich gegen die f-d. Grunded → Als letztes Mittel wird den Bürgern ein Recht zum Wiederstand gogen jeden, der die bestehene Ordnung zu beseitigen. Rechtsstaatsprinzip: → Ein demokratischer Staat indem die Bürger unter besonderem Schutz stehen. ↳ Menschenrechte → Liberalität und Sicherheit sind essentielle Grundsteine Regierung steht unter Verfassung, kann dieser nicht zu wiederhandeln. → Unaufheblichkeit der Menschen- / Grundrechte → Rechtsgleichhet Rechtsweggarantie → Unabhängigkeit der Richter Demokratie und sozialer Rechtsstaat ➜ 09/11/21 Freiheitlich-Demokratische Grundordnung: → Eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt- und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage Grundlage der Selbstbestimmung der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der Mehrheit und der Freiheit / Gleichheit darstellt. Achtung der...

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