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Wehrhafte Demokratie
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Finn Rasmus
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Was bedeutet Wehrhafte Demokratie? Welche Möglichkeiten hat sie? Erzielte Note: 15 NP
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Finn Adel Wehrhafte Demokratie → Um die Demokratie zu schützen, darf sich ein demokratischer Staat mit seinen Bürgern gegen seine Feinde Wehren. Parteien und Personen, die die freiheitlich- demokratische Grundordnung abschaffen wollen können verboten werden. In einem solchen Staat kann die freiheitlich demokratische Grundordnung auf legalem Wege nicht abgeschafft werden. → Ewigkeitsklause! Artikel 79 besagt, dass Artikel 1+20 (GG) in ihrem Kern nicht änderbar sind. → Parteien können durchs Bundesverfassungsgericht verboten werden. Innenminister verboten werden. Gruppierungen / Organisationen können durch Bundes / Landes → Wiederstandsrecht Art. 20 (4) → Polizei und Militar darf die Demokratie verteidigen Art. 87 191 → Beamte werden entlassen, wenn sie gegen die Grundordnung verstoßen. → Parteien können nur durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden. → Grundrechte einiger Personen werden eingeschränkt, wenn diese sich gegen die f-d. Grunded → Als letztes Mittel wird den Bürgern ein Recht zum Wiederstand gogen jeden, der die bestehene Ordnung zu beseitigen. Rechtsstaatsprinzip: → Ein demokratischer Staat indem die Bürger unter besonderem Schutz stehen. ↳ Menschenrechte → Liberalität und Sicherheit sind essentielle Grundsteine Regierung steht unter Verfassung, kann dieser nicht zu wiederhandeln. → Unaufheblichkeit der Menschen- / Grundrechte → Rechtsgleichhet Rechtsweggarantie → Unabhängigkeit der Richter Demokratie und sozialer Rechtsstaat ➜ 09/11/21 Freiheitlich-Demokratische Grundordnung: → Eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt- und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage Grundlage der Selbstbestimmung der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der Mehrheit und der Freiheit / Gleichheit darstellt. Achtung der...
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Menschen würde → Volkssouveränität → Gewaltentrennung Unabhängigkeit der Justiz Mehrparteiensystem Verantwortlichkeit der Regierung. ↑ Förderalismusprinzip → Deutschland besteht ANS → Bund und Länder arbeiten → Politik wird zwischen Bund /Ländern aufgeteilt. Grundrechtskonflikte Sozialstaatsprinzip → Verpflichtet den Staat dazu, Lebensbedingungen zu schaffen, die den Vorstellungen von sozialer Gere- chtigkeit entsprechen. → Jeder Mensch, der in Not gerät, hat Anspruch auf Sozialleistungen, unabhängig ob selbst / fremoversch Wo sind diese Prinzipien festgehalten? → Artikel 20 GG → Manche Gesetzte schränken die Demokratie zu ihrem ↳ Parteien verbof Art. 21 (2) GG 16 zusammen geschlossenen Staaten. eng → Zusammen → Weitere wichtige Artikel → Menschenwürde Art. 1 GG → Parteien verbof Art. 21 (2) GG → Verfassungsprinzipien Artikel 20 GG → Polize und Militar darf die Demokratie verteidigen Art. 87 191 → Wiederstandsrecht Art. 20 (4) → Ewigketsklausel Artikel 79 besagt, dass Artikel 1+20 (66) in ihrem Kern nicht änderbar sind → Fall Gäfgen Sohn des reichen Bankier Metzler wird von Markus Gäfgen entfahrt. Dieser will Geld erpressen, die Polizei findet jedoch schnell den Täter, doch dass kind bleibt weiterhin verschwunden. Um das Leben des Sohnes noch zu retten droht Polizei Vize-Chef "Daschner" Gäfgen Fotter an, dieser gibt noch. Kind war schon tot. eigenen Burkaverbot Schutz ein. → Daschner wird in Verwaltung versetzt, Gäfgen erhält 3000 € Schmerzensgeld 2 Frage: :: Darf man in außergewöhnlichen Situationen der Verfassung zuwiederhandeln um 2.B Leben zu retten → Uni kiel: Vollverschleierungsverbot, da dieses Frauen unterdrückt und die Kommunikation stark einschränkt. Burkal Nikab kein Zeichen Relligiöstät, sondern Unterdrückung Von Frauen NPD-Verbotsverfahren → scheiterte, da NPD kein Bestreben nachgewiesen werden konnte, die freih-dem. Grundlordnung ↳ Muss gegeben sein: - Verfassungswiedriges Handelin Absicht f.-d. Grundordnung abschaffen zu wollen. Aufsicht auf Erfolg. zu sturtzen.
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